Mützenich kandidiert wieder als SPD-Fraktionschef

Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.

Rolf Mützenich will Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag bleiben. Der 64-Jährige kündigte am Dienstag nach Teilnehmerangaben in einer Fraktionssitzung an, im September ein weiteres Mal für den Posten kandidieren zu wollen. Er habe seiner Fraktion «weiterhin etwas anzubieten», begründete Mützenich in der «Zeit» die Entscheidung. Dies sei, «den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern und den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung zu stützen und mit anderen zu beeinflussen».

Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, dass Mützenich sich noch vor dem Ablauf der zweijährigen Wahlperiode von seinem Posten zurückziehen könnte. Daraufhin hatte er gesagt, dass er «überhaupt nicht amtsmüde» sei. Auf eine erneute Kandidatur für weitere zwei Jahre hatte er sich damals aber noch nicht festgelegt.

Als mögliche Nachfolger Mützenichs wurden bisher die stellvertretenden Fraktionschefs Matthias Miersch und Dirk Wiese gehandelt. Der Energie- und Umweltexperte Miersch gehört wie Mützenich zum linken Flügel der Fraktion. Wiese, der unter anderem für die Bereiche Inneres, Recht und Verbraucherschutz zuständig ist, ist Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises.

Miersch hat Mützenich kürzlich bereits seine Unterstützung für eine erneute Kandidatur zugesagt. «Meine volle Unterstützung wird er immer haben», sagte er der «Rheinischen Post». Miersch verwies darauf, dass er an dem «für die Gesellschaft sehr entscheidenden» Heizungsgesetz habe mitarbeiten dürfen. «Und ich würde mich freuen, das auch künftig in der Rolle des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden tun zu dürfen, mit Rolf Mützenich an der Spitze der Fraktion.»

Mützenich sagte der «Zeit», er denke immer wieder darüber nach, ob er noch «leistungsfähig und auf der Höhe der Zeit» sei, um weiter machen zu können. Das habe er mit sich selbst ausgemacht. Er habe aber auch «Meinungen und den Rat von Vertrauten und Weggefährten» eingeholt. «Dazu zählt vor allem Matthias Miersch, dessen Überlegungen und Arbeit ich überaus schätze.»