Israel in der Vertrauenskrise: Wie geht es weiter?. Der ...

Israel in der Vertrauenskrise: Wie geht es weiter?

DIHK sieht keine Anzeichen für Aufschwung. Die Konjunkturaussichten ...

Weniger debattieren, mehr machen - diesen Appell senden die deutschen Unternehmen an die Regierung.

Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene. Bei zahlreichen ...

Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung.

SPD-Generalsekretär sieht Wagenknecht-Parteigründung gelassen ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen.

«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...

Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.

Ein doppeltes politisches Desaster. Geoökonomie / Jim Rickards ...

Ein doppeltes politisches Desaster

Ampel-Fraktionen wollen 138 Autobahnprojekte beschleunigen. ...

Die Koalition will mehr Tempo machen beim Bau von Schienenwegen und der Sanierung von Brücken - aber auch bei bestimmten Autobahnprojekten.

RBB-Intendantin kritisiert neuen Staatsvertrag

RBB-Intendantin Ulrike Demmer sieht in dem vorliegenden neuen Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg eine akute Gefahr für die journalistische Unabhängigkeit ihres ...

«Die Hand am Abzug»: Explosive Lage in Nahost. Israel ...

In Nahost wächst die Sorge vor einem großen regionalen Krieg.

Politische Mitsprache für Aborigines: Australien sagt «Nein». ...

Seit Monaten hat ein Referendum Australien gespalten.

Referendum in Australien zu Indigenen endet mit «Nein» ...

Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll - die konservative Opposition ...

Voice-Referendum in Australien droht das Scheitern

Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll - die konservative Opposition ...

Chefposten im US-Kongress: Kandidat sucht Mehrheit. Nun ...

Eine Woche haben sich die Republikaner Zeit gegeben, um einen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses zu finden.

Röttgen kritisiert Iran-Politik der Bundesregierung

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geübt.

Weniger Hilfe noch mehr Hass? EU-Streit über Nahost-Politik ...

Hilft Deutschland der Hamas wenn es Entwicklungshilfen für die Palästinenser einfriert? Die jüngsten Kommentare von EU-Ratspräsident Charles Michel dürften in Berlin ...

Gabriel ruft nach Angriffen auf Israel zur Konflikt-Eindämmung ...

Der frühere Vizekanzler und Außenminister, Sigmar Gabriel (SPD), hat die Angriffe auf Israel verurteilt und zu einer Eindämmung des Konflikts aufgerufen.

Stimme der Frauenbewegung im Iran. Für ihr politisches ...

Als eine der bekanntesten iranischen Aktivistinnen verbüßt Narges Mohammadi eine jahrzehntelange Haftstrafe.

Söder warnt AfD vor Ausnutzen von Chrupalla-Vorfall

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die AfD davor gewarnt den Vorfall am Rande einer Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Tino Chrupalla ...

Linke verlangt Ostdeutschland-Gipfel im Kanzleramt

Vor dem Tag der Deutschen Einheit fordert Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein Spitzentreffen zu Ostdeutschland einzuberufen.

US-Kongress verhindert Shutdown - Ukraine als Verlierer. ...

Dieses Mal blieben dem US-Kongress nur wenige Stunden, um einen Shutdown zu verhindern.

Polens mutiger Arbeiterführer: Lech Walesa wird 80. Als ...

Der Mann mit dem Schnauzbart schrieb mit seinem Sieg über den Kommunismus in Polen Geschichte.

Erneut chinesische Manöver in Taiwanstraße geplant. Doch ...

Erst kürzlich übte Chinas Militär mit mehr als 100 Flugzeugen vor Taiwan.

Teuteberg für Migrationspakt mit der Union

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, dass die Ampelkoalition sich auf das Angebot der Union zu einem Migrationspakt einlässt.

Bundesregierung gerät wegen Migrationspolitik unter Druck. ...

In Brüssel wächst der Unmut über den Kurs der Bundesregierung.

Rücktrittsforderungen gegen US-Senator nach Anklage. Nun ...

Goldbarren und ein Luxusauto: Der demokratische US-Senator Bob Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden.

Krisenstimmung vor «Wohnungsbaugipfel» im Bundeskanzleramt. ...

Hohe Bau- und Finanzierungskosten, kaum bezahlbarer Wohnraum: Ein Treffen zwischen Wohnungsbranche und der Regierung soll Auswege aus der Bau- und Wohnkrise erörtern.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Polen will nur vereinbarte Waffenlieferungen erfüllen. ...

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs zählt Polen zu den engsten Verbündeten der Ukraine.

Morawiecki löst Spekulationen über Waffen für Ukraine ...

Stellt das Nato-Land Polen seine Waffenlieferungen an die Ukraine ein? Eine solche Entscheidung hätte enormes Konfliktpotenzial.

Roth: Neue Berlinale-Spitze noch in diesem Jahr. Kulturstaatsministerin ...

Der geplante Führungswechsel bei der Berlinale ist international umstritten.

Oskar Lafontaine wird 80 Jahre alt: «Ich bleibe politisch». ...

Auch nach dem Ende seiner politischen Karriere haben die Worte von Oskar Lafontaine Gewicht.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.

Generalbundesanwalt ermittelt zu Brandstiftungen bei Bahn. ...

Vergangene Woche brennen des Nachts Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Thüringen: CDU will Steuersenkung mit AfD durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Thüringen: CDU will Gesetz mit AfD-Stimmen durchdrücken. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Test für Brandmauer? Umstrittener Gesetzentwurf in Thüringen. ...

Weil die oppositionelle CDU die Grunderwerbsteuer senken könnte, ist in Thüringen von einem «einzigartigen Vorgang» die Rede.

Migranten in Litauen auf Flucht vor Polizei verunglückt. ...

Litauen beschuldigt den belarussischen Machthaber Lukaschenko, in organisierter Form Migranten an die EU-Außengrenze zu bringen.

Hamburg: Mutmaßlicher Brandanschlag sorgt für Zugausfälle. ...

In der Nacht zu Freitag brennen mehrere Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Zugausfälle nach mutmaßlichem Brandanschlag in Hamburg. ...

In der Nacht brennen mehrere Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Zugausfälle nach Bränden - Ermittler: Politisches Motiv. ...

In der Nacht zu Freitag brennen Kabelschächte an Bahnstrecken in Hamburg.

Söder und Aiwanger schweigen zu Flugblatt-Affäre. Die ...

Augen zu und durch: Unter diesem Motto scharen sich CSU und Freie Wähler vor der Wahl hinter Markus Söder und Hubert Aiwanger.

Neues Kabinett in Thailand vereidigt. Die Wahl hatte eigentlich ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Thailändischer König vereidigt neues Kabinett. Die Wahl ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Ai Weiwei stellt alte Werke mit Legos dar. In Berlin zeigt ...

Er hat bekanntlich keine Berührungsängste - weder bei den Themen noch bei den Materialien für seine Kunstwerke.

Australien kündigt Referendum über mehr Aborigines-Rechte ...

Mit der Kolonialisierung Australiens begann die Unterdrückung der Aborigines.

Wenn auf Putins Abneigung mysteriöse Attentate folgen. ...

Nawalny, Skripal, Politkowskaja - und jetzt Prigoschin? Die Liste mysteriöser Attentate im Zusammenhang mit russischen Akteuren ist lang.

Spanien: Abstimmung über neue Regierung erst Ende September. ...

Der vielgefürchtete «Bloqueo», eine politische Hängepartie, wird in Spanien Realität.

Die AfD in Amt und Würden - alle anderen in der Zwickmühle. ...

In ihren ersten kommunalen Spitzenämtern in Thüringen und Sachsen-Anhalt wollen Politiker der Rechtsaußenpartei «zeigen, was wir drauf haben».

Thailands Parlament wählt Srettha zum neuen Regierungschef. ...

Das Königreich Thailand hat nach monatelangem politischem Gezerre eine neue Regierung.

Präsidentenwahl in Ecuador: Stichwahl im Oktober?

Erste gewählte Frau an der Staatsspitze oder jüngster Präsident der Geschichte Ecuadors: Die zweite Runde der Präsidentenwahl wird dem südamerikanischen Land in jedem ...

Kalenderblatt 2023: 30. August

Alexander Herrmann: Wäre kein geeigneter Politiker. Dafür ...

Der 52-Jährige kann sich nicht vorstellen, jemals in die Politik zu gehen.

Schulterschluss mit Separatisten lässt Sánchez hoffen. ...

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl sehen die Sozialisten von (Noch-)Regierungschef Sánchez in Spanien plötzlich Licht am Ende des Tunnels.

Polizei-Einsätze am BER: Mehr Klimaaktivisten sollen zahlen. ...

Im Dezember und im Mai demonstrieren Aktivisten im abgesperrten Bereich des BER-Flughafens für mehr Handeln gegen die Klimakrise.

Afrikas Erbe? Ein Kontinent der nicht zur Ruhe kommt. Ein ...

Der Konflikt im Sudan geht in den fünften Monat.

Ausnahmezustand in Ecuador nach Kandidaten-Mord. Doch längst ...

Für Naturliebhaber gilt Ecuador als friedfertiges Traumziel.

Dagdelen wirft Linken-Führung Politik für Sektenanhänger ...

Im Streit um einen Verbleib von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Parteispitze scharf kritisiert.

Mehr Wärmepumpen-Fachwissen gefragt - Schub für Handwerk? ...

Nach langem Hickhack soll es im September soweit sein und das umstrittene Heizungsgesetz kommen.

Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab. Jetzt will ...

Amira Mohamed Ali führt seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch die Bundestagsfraktion der Linken.

Pakistanischer Oppositionsführer Khan verurteilt. Ein harter ...

Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Pakistan ist der populäre Ex-Premier Imran Khan verurteilt worden.

Pakistans Regierung will Parlament vorzeitig auflösen

Paukenschlag in Pakistan: Die Regierung löst das Parlament auf und verschafft sich damit mehr Vorbereitungszeit für die Neuwahl.

Rechtsextremist Kandidat für Bürgermeisterwahl in Wittstock. ...

Die Bürgermeisterwahl im Herbst in Wittstock beschäftigt den Verfassungsschutz.

Trump erneut angeklagt - Vorwahl-Konkurrenten zurückhaltend ...

Ex-US-Präsident Donald Trump ist erneut angeklagt worden - diesmal im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6.

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung in Polen. ...

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung.

Pedro Sánchez will trotz Neuwahl-Niederlage im Amt bleiben. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

«Blockade»-Gefahr in Spanien: Sánchez lässt sich Zeit. ...

Nach den vorgezogenen Wahlen in Spanien herrscht ein politisches Patt im Parlament.

Voigt für Pragmatismus im Umgang der CDU mit AfD in Kommunen ...

Der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt stellt sich in der Debatte um den Umgang mit der AfD auf die Seite des Parteivorsitzenden Friedrich Merz.

Schleswig-Holstein nimmt Abschied von Heide Simonis. Schleswig-Holstein ...

Heide Simonis hat 1993 als erste Frau die Führung einer Landesregierung in Deutschland übernommen.

Wirtschaft ist besorgt über AfD-Hoch. Forderungen einer ...

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zeigt sich besorgt über das Umfragehoch der Partei und vermutet viele Protestwähler.

Heftige Kritik an Merz-Äußerungen zur AfD aus eigener ...

Die CDU und die AfD - geht da was zumindest auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz die sich so interpretieren lassen haben einen Sturm der Entrüstung bei ...

Prognosen: Spaniens konservative Opposition gewinnt Neuwahl ...

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Spaniens linke Regierung laut Prognosen abgewählt, die konservative Opposition setzt sich klar durch.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

CDU-Chef Merz lehnt Verbot der AfD ab. Auf Kommunalebene ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD stellt sich der CDU-Vorsitzende gegen den Vorschlag eines Parteikollegen.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

Politisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...

Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

FDP kritisiert Stopp von Getreideabkommen scharf

Die FDP kritisiert den Stopp des Getreideabkommens durch Russland scharf, sieht darin aber auch ein mögliches Anzeichen für die Wirksamkeit von verhängten Sanktionen.

Salzburger Festspiele mit politischem Vorspiel. Stattdessen ...

Der Intendant der Salzburger Festspiele hält nichts von «Empörungsritualen» gegen rechte Politik.

Abschlussbericht zu Lübcke-Ausschuss liegt vor. Jetzt liegt ...

Nach der Ermordung des CDU-Politikers wurde ein Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen, der die Rolle der Sicherheitsbehörden aufarbeiten sollte.

Harbarth sieht Demokratie akut unter Druck

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Demokratie akut unter Druck.

Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen. ...

Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD.

Pistorius drängt in Polen auf Lösung für Panzerreparaturen. ...

Für die deutsche Regierung ist Polen ein schwieriger Nato-Partner.

Pistorius in Polen: Gespräche über Patriots der Bundeswehr. ...

Bundesverteidigungsminister Pistorius besucht das Patriot-Flugabwehrkontingent der Bundeswehr im südpolnischen Zamosc.

Baden-Württembergs Finanzminister warnt CDU vor Kulturkampf ...

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) warnt die CDU davor, "die nächste Runde eines Kulturkampfs" einzuläuten.

Heizungsgesetz: Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt. ...

Das Heizungsgesetz nimmt eine weitere Hürde, nach einem langen Ringen in der Koalition.

Biden: Folgen des Wagner-Aufstands in Russland noch offen. ...

Der US-Präsident äußert sich erstmals öffentlich zum Aufstand.

AfD-Sieg in Sonneberg - und nun?. Für Höcke nur ein Anfang. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

EU stockt Mittel für Waffenlieferungen an Ukraine auf. ...

Die Ukraine kann auf weitere Waffen- und Munitionslieferungen aus EU-Staaten hoffen.

Baerbock: Machtkampf in Russland ist Teil von «Schauspiel». ...

In der EU wird mit gemischten Gefühlen auf die jüngsten Ereignisse in Russland geblickt.

Die AfD hat ihren ersten Landrat - und will jetzt mehr. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

AfD erobert erstes Landratsamt - Präzedenzfall in Thüringen. ...

Die AfD hatte in den vergangenen Wochen dreimal nach einem kommunalen Spitzenamt im Osten gegriffen - im Thüringer Kreis Sonneberg hat es nun geklappt.

Konservative in Griechenland rechnen mit klarem Wahlsieg. ...

Die griechischen Konservativen werden nach den Parlamentswahlen allen Anzeichen nach weiter regieren können.

Ein Jahr nach Ende des Rechts auf Abtreibung in den USA. ...

Fast 50 Jahre lang galt in den USA das verfassungsmäßige Recht auf Abtreibung.

Kim Petras: Thema Transidentität sollte raus aus der Politik. ...

Es geht um ein Prozent der Weltbevölkerung.

Von der Leyen drängt auf Wiederaufbau-Fazilität für die ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dafür geworben, bis 2027 weitere 50 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der Ukraine bereitzustellen.

Edward Snowden - seit zehn Jahren unter Putins Schutz. Seither ...

Vor zehn Jahren landete Edward Snowden in Moskau, nachdem er Praktiken des Geheimdienstes NSA veröffentlicht hatte.

Aus für die «Boris-Show»? Johnson politisch in der Sackgasse. ...

Er gilt als politisches Stehaufmännchen.

Berlin für geordneten Abzug aus Mali. Deutschland will ...

Die aus Russland unterstützte Militärregierung in Mali fordert einen unverzüglichen Abzug der Blauhelme.

Berlins Kultursenator Chialo will rasch Barenboim-Nachfolge. ...

Der Quereinsteiger Joe Chialo ist vergleichsweise neu in der Politik.

Grimme Online Award für historische Recherchen und mehr. ...

Der Grimme Online Award gilt als wichtigste Auszeichnungen für Online-Publizistik.