AfD liegt im «Deutschlandtrend» bei 19 Prozent. Der Parteichef ...

Der AfD-Höhenflug geht weiter: Im ARD-«Deutschlandtrend» erreicht die Partei ihren dort bisher höchsten Wert und liegt dabei vor der SPD.

Testfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...

Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.

Merz steht zu CDU-Generalsekretär Czaja: «Sehr gute Arbeit». ...

In der Debatte um die hohen Umfragewerte der AfD wird auch über die Rolle des CDU-Generalsekretärs spekuliert.

AfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.

Merz steht zu CDU-Generalsekretär Czaja: «Sehr gute Arbeit». ...

In der Debatte um die hohen Umfragewerte der AfD wird auch über die Rolle des CDU-Generalsekretärs spekuliert.

Fachkräfteeinwanderung Weiterbildung: Was soll sich ändern?. ...

Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.

Arzneimittel: Bundestag entscheidet über Anti-Engpass-Gesetz. ...

Vor allem Familien macht es zu schaffen, Apotheken nach einem gerade knappen Medikament für ihre Kinder abzuklappern.

Esken verteidigt Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber ...

Vor der Bundestagsabstimmung über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat SPD-Chefin Saskia Esken den so genannten Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber verteidigt. ...

Grüne kritisieren Mitarbeiterfreistellung nach Bundestagsanhörung ...

Die Vorsitzende des Digitalauschusses im Deutschen Bundestag Tabea Rößner (Grüne) hat scharfe Kritik an einer Freistellung eines Content-Moderators durch dessen Arbeitgeber ...

Bundeswehr enttarnt russisches Spionageschiff in der Ostsee ...

Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt das womöglich während des Manövers Air Defender Informationen abgreifen wollte. ...

Bas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...

Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.

«Tag X»-Einsatz: Polizeipräsident räumt Handlungsbedarf ...

Der «Tag X» nach dem Urteil gegen die Linksextremistin Lina E.

Ost-Ministerpräsidenten diskutieren über Wasserstoff-Ausbau ...

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die ...

Bundesländer fordern einstimmig Industriestrompreis

Appell an Lindener und die FDP: Ein parteiübergreifendes Spontanbündnis der 16 Länderwirtschaftsminister setzt sich für einen Industriestrompreis ein.

Kommission legt am Montag Mindestlohn-Vorschlag vor. Damals ...

Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015.

Weniger Todesfälle bei Behandlungen nur in Spezialkliniken ...

Bei komplizierten Eingriffen und bedrohlichen Fällen sind Patienten und Patientinnen auf eine möglichst gute Versorgung im Krankenhaus angewiesen - aber ist das nächstgelegene ...

Deutschland hinkt beim Windkraft-Ausbau kräftig hinterher ...

Deutschland verfehlt offenbar bislang den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bis zum Jahr 2030 täglich vier bis fünf Windräder zu bauen, deutlich.

Scholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...

EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.

Bericht: Afghanistan-Aufnahmeprogramm soll reduziert wieder ...

Die Bundesregierung will offenbar das Afghanistan-Aufnahmeprogramm wieder starten - allerdings in deutlich kleinerem Format.

Scholz: Bei Ukraine-Hilfe Stärkung der Kampfkraft im Fokus. ...

In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine.

Scholz verteidigt Nationale Sicherheitsstrategie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt.

Ostbeauftragter drängt auf mehr Zuwanderung gegen Fachkräftemangel ...

Vor dem Treffen der ostdeutschen Regierungschefs mit dem Bundeskanzler in Chemnitz drängt der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Carsten Schneider (SPD) ...

Bundesregierung zeichnet neun deutsche Friedenssicherer ...

An internationalen Friedenseinsätzen sind aktuell knapp 2100 deutsche Frauen und Männer beteiligt.

Kommunen: Anspruch auf Ganztagsbetreuung nicht umsetzbar. ...

Über dreieinhalb Milliarden Euro stellt der Bund für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen bereit.

MdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus

Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag.

Ramelow wendet sich gegen Kürzung der Wirtschaftsförderung ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur ...

Lauterbach will Vergleichsportal für Krankenkassen etablieren ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die gesetzlichen Krankenkassen zu mehr Transparenz zwingen und plant dazu ein Online-Portal mit einem umfassenden Vergleich ...

Kopfnicken und Bier: Wüst und Merz demonstrieren Einigkeit ...

Wer wird der nächste Kanzlerkandidat der CDU? Zuletzt gab es Spekulationen über Auseinandersetzungen zwischen Merz und Wüst.

Kabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...

Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.

Innenministerium erhöht Mittel für Integrationskurse

Das Bundesinnenministerium stellt im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Tausende vermeidbare Todesfälle in deutschen Krankenhäusern ...

In deutschen Kliniken kommt es jedes Jahr zu Tausenden vermeidbaren Todesfällen.

Noch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...

Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.

SPD wirft Union Eklat im Innenausschuss vor

Bei der Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) bei der es auch um Clankriminalität ging hat die Union ihre Redezeiten offenbar deutlich ...

SPD und Grüne erwägen KI-Steuer für Unternehmen

Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern.

Digitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...

Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.

Nachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...

Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.

Flexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...

Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.

Rassistische Brandanschläge: Saarland setzt U-Ausschuss ...

Der Ghanaer Samuel Yeboah ist in einem Asylbewerberheim in Saarlouis 1991 ums Leben gekommen.

Erster Bevölkerungsschutz-Tag des Bundes steht bevor

Kochen ohne Strom - und was muss eigentlich in einen Notfallrucksack? Beim bundesweit ersten Tag des Bevölkerungsschutzes geht es um Notfälle und deren Bewältigung.

Corona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...

Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.

Wirtschaftsminister in Bayern - Industriestrompreis im Fokus. ...

Alarmstimmung in der deutschen Industrie - ein Grund sind die hohen Strompreise.

Geld für Wagners Briefe - Projekt kann weitergehen. Jetzt ...

Die historisch-kritische Edition von fast 10.000 Briefen des Komponisten Richard Wagner stand kurz vor dem Abschluss, doch dann fehlte das Geld.

Beschäftigte fühlen sich im Homeoffice leistungsfähiger ...

Arbeiten im Homeoffice führt bei vielen Beschäftigten nach eigener Einschätzung zu einer Leistungssteigerung.

Gesundheitsdaten künftig ohne Einwilligung für Forschung ...

Die Gesundheitsdaten der gesetzlich Versicherten sollen künftig ohne deren ausdrückliche Einwilligung für verschiedene Forschungszwecke und von den Krankenkassen zur Früherkennung ...

Kliniken fordern schnelle Finanzspritze

Viele Krankenhäuser haben finanziell schwer zu kämpfen - das soll eine Reform grundlegend angehen.

Scholz fordert mehr Druck Chinas auf Russland. Mit diesem ...

Die Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen, statt über schwierige Themen zu streiten.

Faeser will mit Ländern Allianz gegen Clankriminalität ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem neuen Bündnis gegen kriminelle Clans in Deutschland vorgehen.

Habeck verspricht Entbürokratisierung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem "Tag der Industrie" für Entbürokratisierung geworben.

Mehr Rohöllieferungen aus Kasachstan für Raffinerie Schwedt. ...

Seit Monaten sind mehr Lieferungen von Rohöl aus Kasachstan für die Raffinerie in Schwedt im Gespräch.

Neue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...

Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.

Esken warnt vor Gefahr durch Rechtsextremisten

Die Co-Vorsitzende der SPD Saskia Esken hat mit Blick auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichts vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt. ...

Scholz: China soll wegen Ukraine-Kriegs auf Moskau einwirken. ...

Nach der Pandemie haben China und Deutschland den direkten Dialog wieder aufgenommen.

Telefonische Krankschreibung soll unbefristet eingeführt ...

Die in der Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden.

Forsa: Union verliert erneut - AfD vor allem bei Männern ...

Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt.

Chinas Regierungschef wirbt für engere Beziehungen zu Deutschland ...

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland.

Verfassungsschutz: Hohe Gewaltneigung bei Extremisten. Und ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Lauterbach: Digitale Gesundheitsdaten für Forschung nutzen. ...

Bis 2024 sollen alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte erhalten.

Selenskyj ernennt Melnyk zum Botschafter in Brasilien. Nun ...

In Deutschland hat sich Andrij Melnyk mit einigen verbalen Ausfällen einen durchaus zweifelhaften Ruf verschafft.

Bericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr für Demokratie. ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Merz fordert neues Wohlstandsversprechen

CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik.

Extremistische Straftaten in Deutschland auf Höchststand ...

Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen.

Verfassungsschutz: Hohe Zahl gewaltorientierter Extremisten. ...

Die Gewaltbereischaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Röttgen hält Fehlen einer China-Strategie für schweren ...

Nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen geht es China bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vor allem darum schöne Bilder zu produzieren. ...

Kühnert erwartet weiteren Streit in der Ampel

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird.

Städtetag: Kliniken brauchen jetzt kurzfristig weiteres ...

Dem Deutschen Städtetag zufolge müssen sich wohl 20 bis 30 Prozent der Kliniken mit der Frage der Insolvenz befassen.

China in Berlin: Gespräche zwischen Partnern und Rivalen. ...

China ist für Deutschland Partner, Rivale und Wettbewerber.

SPD-Fraktion: Verbale sexuelle Belästigung strafbar machen. ...

Gerade Frauen erleben einiges an anzüglichen Kommentaren.

Patientenschützer warnen vor Kliniksterben in ungeahntem ...

Zum bundesweiten Krankenhaus-Aktionstag am Dienstag haben Patientenschützer eine Strukturreform zur Abwendung von "Insolvenzen in ungeahntem Ausmaß" angemahnt.

Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze ...

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die ...

SPD plädiert für Anhebung des Basisbetrags bei Kindergrundsicherung ...

Im Streit um die Kindergrundsicherung plädiert die SPD für eine Anhebung des Basisbetrags auf die Höhe des Kinderfreibetrags.

Roth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt.

Bericht: Versicherte erhalten automatisch elektronische ...

Gesetzlich Krankenversicherte sollen wohl ab dem 15.

Scholz empfängt chinesischen Regierungschef im Kanzleramt ...

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden.

SPD siegt bei Schwerin-Wahl - Beobachter dennoch besorgt. ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Mann gesteht Armbrust-Attacke an Bahnhof. Bei seiner Vernehmung ...

Nach dem Schuss auf einen 22-Jährigen am Bahnhof von Peine sitzt der geständige Armbrust-Schütze in Untersuchungshaft.

China will «Tradition der Freundschaft» hochhalten. Sein ...

Die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang führt zuerst nach Deutschland.

Migration: Faeser bietet Tunesien Kooperation an. Doch Faeser ...

Tunesien soll bei Abschiebungen besser kooperieren und Schleusern das Handwerk legen.

Pistorius will Munitionsbeschaffung beschleunigen

Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für ...

China und USA wollen angespannte Beziehungen stabilisieren. ...

Trotz großer Differenzen reden die USA und China zumindest wieder direkt miteinander.

Scholz verteidigt Kurs der Regierung in Energiepolitik

«Zukunftswende»: Bundeskanzler Olaf Scholz steht hinter der Energiepolitik der Bundesregierung - auch hinter einem staatlich gestützten Industriestrompreis wie Wirtschaftsminister ...

Mutmaßlicher Armbrustschütze sitzt in Untersuchungshaft. ...

Wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung ist Haftbefehl gegen einen 29-Jährigen erlassen worden.

FDP-Fraktion drängt auf Ausweitung von Lebendorganspenden ...

Die FDP-Bundestagsfraktion drängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einer Ausweitung der Lebendorganspende.

Scholz will Rückkehr zu fiskalpolitischer Normalität

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf Rufe der Industrie nach neuen Entlastungen bei den Energiepreisen reagiert.

Bund: Intel-Ansiedlung mit fast 10 Milliarden Euro fördern. ...

Deutschland will unabhängiger von globalen Lieferketten werden.

Industrie sieht «Berg» wachsender Herausforderungen. Beim ...

Die Industrie verschärft den Ton gegenüber der Bundesregierung.

Bundesregierung final mit Intel einig

Der US-Chipkonzern Intel und die Bundesregierung haben sich am Montag bei Verhandlungen im Bundeskanzleramt offenbar final auf eine Erhöhung der staatlichen Mittel für die ...

Xi Jinping sieht «Fortschritte» im Verhältnis zu USA. ...

Erstmals reden die USA und China wieder direkt miteinander.

Ampel einigt sich auf Details bei Fachkräfteeinwanderung. ...

Es wird konkret mit dem Gesetz zur Einwanderung von Fachkräften.

Haftbefehl gegen mutmaßlichen Armbrustschützen erlassen. ...

Wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung ist Haftbefehl gegen einen 29-Jährigen erlassen worden.

Faeser zu Besuch in Tunesien: Prekäre Lage für Migranten. ...

Tunesien war einst die Wiege des Arabischen Frühlings.

Ampelfraktionen einigen sich bei Reform der Fachkräftezuwanderung ...

Im Streit um das Fachkräfteeinwanderungsgesetz haben die Ampelfraktionen im Bundestag eine Einigung erzielt.

Besondere Geste: Xi Jinping empfängt Blinken. Außenminister ...

Erstmals reden die USA und China wieder direkt miteinander.

Besondere Geste: Xi Jinping empfängt US-Außenminister ...

Erstmals reden die USA und China wieder direkt miteinander.

Hofreiter wirft Scholz Mangel an Führungsstärke vor

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut scharf kritisiert.

Habeck: «Bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung». ...

Die Leistungsbilanz der Regierung hält der Wirtschaftsminister für nicht nur ordentlich, sondern für groß.

Politologe zu Schwerin-Wahl: «Großer Achtungserfolg für ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Anhaltspunkte für Sicherheitsprobleme bei Huawei

In Deutschland könnte ein Verbot bestimmter Netzwerkkomponenten der chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen näherrücken.

Kalenderblatt 2023: 2. Juli

Kalenderblatt 2023: 1. Juli

Kalenderblatt 2023: 27. Juni