Suchbegriff: Klage in Rubrik News
EQS-News: RBI: Zwischenbericht 1. Quartal 2025 - Kernerträge ...
RBI: Zwischenbericht 1.
dpa.de, 06.05.25 07:30 UhrRBI: Zwischenbericht 1. Quartal 2025 - Kernerträge stabil ...
Raiffeisen Bank International AG / AT0000606306
dgap.de, 06.05.25 07:30 UhrAfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht. Die ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 18:48 UhrKlage gegen Ex-Manager der insolventen Greensill-Bank. Was ...
Bankrott, Bilanzfälschung, Betrug? Ex-Greensill-Manager geraten unter Druck.
dpa.de, 05.05.25 17:16 UhrGrünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag. ...
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.
dpa.de, 05.05.25 15:51 UhrVerfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug. Die wehrt sich ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 14:02 UhrAfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein ...
Wie bereits angekündigt, hat die AfD vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 11:43 UhrTino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag ...
Berlin - Am heutigen Montagmorgen hat der AfD Bundesverband vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.
presseportal.de, 05.05.25 11:31 UhrAfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung
Die AfD hat Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht.
dpa.de, 05.05.25 11:27 UhrAfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung. Dagegen geht ...
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein.
dpa.de, 05.05.25 11:08 UhrAfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt Frist für ...
Berlin - Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als gesichert rechtsextremistisch - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine ...
presseportal.de, 04.05.25 16:33 UhrAfD schickt Verfassungsschutz Abmahnung
Nach ihrer Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hat die AfD eine Abmahnung an den Verfassungsschutz geschickt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 16:06 UhrHaseloff verlangt mehr Reformbereitschaft beim Rundfunk
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat erneut Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemahnt.
dpa.de, 04.05.25 15:15 UhrKann man Rudi Carrells Sommer-Hymne heute noch singen?. ...
Vor 50 Jahren gelang Rudi Carrell mit «Wann wird’s mal wieder richtig Sommer» ein Kult-Hit.
dpa.de, 04.05.25 07:00 UhrDumpingpreise bei Firmenbriefen? Post weist Vorwürfe zurück ...
In einem milliardenschweren Rechtsstreit mit einem kleinen Wettbewerber hat die Deutsche Post DE0005552004 die Vorwürfe zurückgewiesen.
dpa.de, 02.05.25 14:48 UhrDumpingpreise bei Firmenbriefen? Post weist Vorwürfe zurück ...
Im Digitalzeitalter sinkt die Briefmenge zwar schon lange, trotzdem kann das Geschäft mit Werbepost noch eine lukrative Sache sein.
dpa.de, 02.05.25 14:42 UhrOVG Berlin-Brandenburg bestätigt Gesichtsschleier-Verbot ...
Frauen muslimischen Glaubens haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesichtsschleier.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.25 14:22 UhrGrüne: Schwarz-Rot plant Frontalangriff auf Bürgerbeteiligung ...
Die von Union und SPD geplante Verschlankung des Umwelt-Informationsgesetzes wird den Grünen zufolge zu mehr Naturzerstörung und weniger Akzeptanz der Bürger für Bauprojekte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.04.25 00:00 UhrVersicherungschef erschossen: Verdächtiger plädiert auf ...
Nach dem Mord an einem Versicherungschef mitten in Manhattan hat der mutmaßliche Täter Luigi M.
dpa.de, 25.04.25 20:35 UhrEin Dutzend US-Bundesstaaten klagt gegen Trumps Zollpolitik. ...
Die Zölle des Präsidenten sind nach Meinung der Kläger rechtswidrig und schaden der amerikanischen Wirtschaft.
dpa.de, 24.04.25 07:47 UhrFlughafen Leipzig/Halle: Streit um Ausbau zieht sich bis ...
Im Streit um den geplanten Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle ist eine Entscheidung nicht vor Ende dieses Jahres zu erwarten.
dpa.de, 24.04.25 06:10 UhrEin Dutzend US-Bundesstaaten klagen gegen Trumps Zollpolitik. ...
Die Zölle des Präsidenten sind nach Meinung der Kläger rechtswidrig und schaden der amerikanischen Wirtschaft.
dpa.de, 24.04.25 04:36 UhrEin Stromzähler viele Mietverträge: Vermieterin muss zahlen. ...
Eine Vermieterin wehrt sich vor Gericht gegen ihr auferlegte Strom- und Gaskosten.
dpa.de, 23.04.25 17:05 UhrHarvard wehrt sich mit Klage gegen US-Regierung
Die Elite-Universität Harvard zieht im Streit mit der US-Regierung vor Gericht.
dpa.de, 22.04.25 06:27 UhrHarvard wehrt sich mit Klage gegen US-Regierung. Die Elite-Uni ...
Harvard wehrt sich mit Klage gegen US-Regierung
dpa.de, 22.04.25 00:25 UhrNur sieben Tausendstelsekunden: Norris Zweiter beim Auftakt. ...
Lando Norris legt schon mal gut los.
dpa.de, 18.04.25 16:46 UhrNächstes US-Gericht sieht bei Google illegales Monopol
(Aktualisierung: weitere Details)RICHMOND - Google US02079K1079 ist im zweiten US-Gerichtsprozess in weniger als einem Jahr als illegaler Monopolist eingestuft worden.
dpa.de, 17.04.25 20:50 UhrNächstes US-Gericht sieht bei Google illegales Monopol
Google US02079K1079 ist im zweiten US-Gerichtsprozess in weniger als einem Jahr als illegaler Monopolist eingestuft worden.
dpa.de, 17.04.25 18:04 UhrNächstes US-Gericht sieht bei Google illegales Monopol
Google US02079K1079 ist im zweiten US-Gerichtsprozess in weniger als einem Jahr als illegaler Monopolist eingestuft worden.
dpa.de, 17.04.25 17:55 UhrNächstes US-Gericht sieht bei Google illegales Monopol. ...
Google geriet in den vergangenen Jahren verstärkt unter Druck von Wettbewerbshütern in den USA.
dpa.de, 17.04.25 17:46 UhrKalifornien klagt gegen Trumps Zölle
Die Regierung des Bundesstaats Kalifornien hat wegen der weitreichenden Sonderzölle von US-Präsident Donald Trump Klage eingereicht.
dpa.de, 16.04.25 20:35 UhrAfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte ...
Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle droht die AfD mit einer Klage.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 15:45 UhrKalifornien plant Klage gegen Trumps Zölle
Kalifornien stellt sich laut Medienberichten juristisch gegen Trumps Handelspolitik.
dpa.de, 16.04.25 14:57 UhrOffizierin scheitert mit Klage gegen Ahndung von Tinder-Profil ...
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Offizierin der Bundeswehr gegen einen disziplinarrechtlichen Verweis wegen ihres Tinder-Profils abgelehnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.25 11:36 UhrRückwirkende Dopingsperre für Ulmer Basketballer Jallow. ...
Basketball-Profi Karim Jallow ist wegen eines Vergehens gegen Dopingbestimmungen rückwirkend für ein Jahr gesperrt worden.
dpa.de, 15.04.25 16:40 UhrLandgericht weist Corona-Klage von Kaufhausketten ab
Das Landgericht Stuttgart hat die Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.25 14:23 UhrKauf von Instagram und WhatsApp durch Facebook vor Gericht ...
Könnte der Facebook-Konzern Meta US30303M1027 gezwungen werden sich von Instagram und WhatsApp zu trennen? Darüber geht es ab heute vor einem Gericht in Washington.Für ...
dpa.de, 14.04.25 18:55 UhrKauf von Instagram und WhatsApp durch Facebook vor Gericht. ...
Der Facebook-Konzern Meta kämpft seit Montag vor Gericht um Instagram und WhatsApp.
dpa.de, 14.04.25 18:46 UhrSchröder verzichtet im Streit um Büro auf weitere Klage. ...
Vor rund drei Jahren wurde Altbundeskanzler Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillgelegt.
dpa.de, 14.04.25 17:37 UhrLBBW-Chefökonom hält US-Rating für mehrere Stufen zu ...
Der Chefökonom der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), Moritz Kraemer, plädiert dafür, das Rating der USA herabzustufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.25 14:58 UhrProzess zum Kauf von Instagram und WhatsApp durch Facebook ...
Könnte der Facebook-Konzern Meta US30303M1027 gezwungen werden sich von Instagram und WhatsApp zu trennen? Darüber soll es ab Montag (15.30 MESZ) vor einem Gericht in Washington ...
dpa.de, 14.04.25 06:35 UhrProzess zu Kauf von Instagram und WhatsApp durch Facebook ...
Die Forderung nach einer Zerschlagung des Facebook-Konzerns Meta US30303M1027 soll ab Montag (15.30 MESZ) vor einem US-Gericht verhandelt werden.
dpa.de, 14.04.25 05:50 UhrAltkanzler Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro. ...
Vor knapp drei Jahren büßte Altbundeskanzler Gerhard Schröder sein staatlich finanziertes Büro im Bundestag ein.
dpa.de, 10.04.25 16:03 UhrAltkanzler Schröder im Streit um Bundestagsbüro erfolglos. ...
Vor rund drei Jahren wurde Altkanzler Schröder sein Büro im Bundestag gestrichen.
dpa.de, 10.04.25 15:47 UhrGericht: Kein Anspruch auf Zeugenaussage von Ex-Regierungsmitgliedern ...
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden dass früheren Mitgliedern der Bundesregierung keine Aussagegenehmigung über die Gründe für die Entlassung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 13:50 UhrGericht: Einschränkung von Festival-Token-Rücktausch zulässig ...
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Beschränkung des Rücktauschs von Festival-Token rechtens sein kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 12:57 UhrHandelskonflikt eskaliert - China schlägt erneut zurück ...
PEKING - Der Zollkonflikt zwischen den USA und China schaukelt sich weiter hoch.
dpa.de, 09.04.25 14:27 UhrHandelskonflikt eskaliert - China schlägt weiter zurück. ...
US-Präsident Trump hatte im laufenden Handelskonflikt noch einmal mit einer deutlichen Zoll-Erhöhung gegen China nachgelegt.
dpa.de, 09.04.25 14:10 UhrTrump darf mit Kriegsgesetz abschieben
US-Präsident Donald Trump darf mutmaßliche ausländische Kartellmitglieder auf Grundlage eines umstrittenen Kriegsgesetzes aus dem 18.
dpa.de, 08.04.25 07:05 UhrUrteil gegen Discounter: Nicht mehr ohne den 30-Tage-Bestpreis ...
Discounter müssen bei ihrer Werbung mit Preissenkungen für mehr Transparenz sorgen.
dpa.de, 07.04.25 19:26 UhrBayer wendet sich an höchstes US-Gericht
Bayer DE000BAY0017 wendet sich in der Hoffnung auf eine Lösung der US-Glyphosat-Rechtsstreitigkeiten erneut an das oberste Gericht des Landes.
dpa.de, 07.04.25 12:05 UhrUS-Glyphosat-Streit: Bayer wendet sich an höchstes US-Gericht ...
Bayer DE000BAY0017 wendet sich in der Hoffnung auf eine Lösung der US-Glyphosat-Rechtsstreitigkeiten erneut an das oberste Gericht des Landes.
dpa.de, 04.04.25 21:05 UhrVerbraucherschützer klagen gegen Lidl-App
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat eine Unterlassungsklage gegen die "Lidl Plus"-App vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eingereicht.
dpa.de, 04.04.25 17:29 UhrVerbraucherschützer klagen gegen Lidl-App. Das ist ihre ...
Verbraucherschützern ist das digitale Bonusprogramm von Lidl ein Dorn im Auge.
dpa.de, 04.04.25 17:21 UhrChina wehrt sich - Hohe Gegenzölle auf US-Produkte
China wehrt sich mit hohen Gegenzöllen in dem von US-Präsident Donald Trump ausgelösten Handelskonflikt.
dpa.de, 04.04.25 15:42 UhrChina wehrt sich - Hohe Gegenzölle auf US-Produkte. Nun ...
US-Präsident Trump hat mit seinem beispiellosen Zollpaket China besonders stark ins Visier genommen.
dpa.de, 04.04.25 15:25 UhrChina verhängt Gegenzölle von 34 Prozent auf US-Produkte ...
PEKING - Mit der Ankündigung Chinas von hohen Gegenzöllen eskaliert der Handelskonflikt mit den USA.
dpa.de, 04.04.25 13:35 UhrChina verhängt Gegenzölle von 34 Prozent auf US-Produkte ...
China hat Gegenzölle auf US-Importe in Höhe von 34 Prozent angekündigt.
dpa.de, 04.04.25 12:51 UhrSöder will Solidaritätszuschlag weiterhin abschaffen
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will den Solidaritätszuschlag auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin abschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.25 21:24 UhrGerichte heben nur noch relativ wenige Asylbescheide auf ...
Die staatlich geförderte kostenlose Asylverfahrensberatung haben in den ersten zwei Jahren rund 108.000 Asylsuchende in Anspruch genommen.
dpa.de, 30.03.25 14:49 UhrGerichte heben nur noch relativ wenige Asylbescheide auf. ...
Mehr als jeder dritte Schutzsuchende nahm im vergangenen Jahr die neue kostenlose Asylverfahrensberatung in Anspruch.
dpa.de, 30.03.25 08:30 UhrKein Höhenlimit: Bundesgerichtshof klärt was eine Hecke ...
Ein Nachbarstreit über eine meterhohe Bambushecke landet am höchsten deutschen Zivilgericht.
dpa.de, 28.03.25 12:42 UhrBGH: Kein allgemeines Höhenlimit für Hecken
Für die rechtliche Einstufung eines Gewächses als Hecke gibt es keine allgemeine Höhenbegrenzung.
dpa.de, 28.03.25 10:44 UhrBGH: Kein allgemeines Höhenlimit für Hecken. Der BGH klärt ...
Ein Nachbarstreit über eine meterhohe Bambushecke landet am höchsten deutschen Zivilgericht.
dpa.de, 28.03.25 10:36 UhrLandgericht weist Klage nach Sauna-Verbrennungen ab
Das Landgericht Coburg hat die Klage eines Saunabesuchers abgewiesen, der wegen Verbrennungen an seinen Füßen Schadensersatz forderte.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 10:23 UhrBGH bestätigt Datenschutz-Klagerecht für Verbraucherverbände ...
Verbraucherverbände können bei Datenschutzverstößen gegen Unternehmen vor Gericht ziehen.
dpa.de, 27.03.25 15:54 UhrBGH bestätigt Datenschutz-Klagerecht für Verbraucherverbände ...
Verbraucherverbände können bei Datenschutzverstößen gegen Unternehmen vor Gericht ziehen.
dpa.de, 27.03.25 14:32 UhrBGH bestätigt Datenschutz-Klagerecht für Verbraucherverbände. ...
Zweimal hatte der Bundesgerichtshof das Verfahren ausgesetzt und den EuGH zurate gezogen.
dpa.de, 27.03.25 14:23 UhrPilotversuch für digitale Klagen zu Fluggastrechten gestartet ...
Das Bundesjustizministerium erprobt seit Donnerstag einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.25 11:30 UhrNeues Onlineportal für Klagen von Fluggästen
Das Bundesjustizministerium hat ein Onlineportal für digitale Klagen zu Fluggastrechten aufgesetzt.
dpa.de, 27.03.25 10:22 UhrNeues Onlineportal für Klagen von Fluggästen. Das wünschen ...
Mit ein paar Klicks zur Entschädigung.
dpa.de, 27.03.25 10:00 UhrUnterstützer Kiews beraten in Paris über Militärkonzept ...
Zu einem Gipfeltreffen zur Unterstützung der Ukraine werden heute in Paris Spitzenvertreter aus 31 Ländern erwartet.
dpa.de, 27.03.25 06:50 UhrUnterstützer Kiews beraten in Paris über Militärkonzept. ...
Eine «Koalition der Willigen» berät in Paris über Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
dpa.de, 27.03.25 05:00 UhrFeuerzeug-Eklat: Union Berlin zieht vor das Schiedsgericht. ...
Union Berlin und der VfL Bochum streiten weiter um die Wertung ihres Bundesliga-Duells.
dpa.de, 26.03.25 18:52 UhrVon der Leyen sichert US-Auslandssender Unterstützung zu ...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem US-Auslandssender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) Unterstützung zugesichert.
dpa.de, 26.03.25 16:08 UhrFDP-Politiker scheitern mit Verfassungsbeschwerde gegen ...
