Reformvorstoß für Bundeswehr-Beschaffung stößt auf Kritik ...

Ein Kernvorschlag des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium zur Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr ist auf deutlichen Widerstand gestoßen. ...

Verzögert die «Parlamentsschleife» die Rüstungsbeschaffung? ...

Sind die politischen Kontrolleure Bremsklötze bei der Modernisierung der Bundeswehr? Berater von Wirtschaftsminister Habeck listen Vorschläge für eine schnellere Beschaffung ...

Union plädiert für Stufenmodell bei Mindestlohn für Ferienjobs ...

Angesichts eines Vorstoßes von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zur Zahlung des Mindestlohns für Ferienjobs regt die Union eine prozentuale Abstufung an.

AfD erreicht auch bei Insa neuen Höchstwert

Die AfD ist in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Höchstwert geklettert.

Von der Leyen und Merkel - Bayreuther Festspiele beginnen. ...

Prominenz auf dem roten Teppich, eine mit Spannung erwartete Premiere mit neuester Technik - die Bayreuther Festspiele beginnen.

Bundespolizeigewerkschaft schlägt wegen hoher Asyl-Zahlen ...

Der deutliche Anstieg der Asylanträge seit Jahresbeginn besorgt die Deutsche Bundespolizeigewerkschaft.

Bas will Gesamtanstrengung für mehr Bildungschancen. Die ...

Was Bildungsaufstieg heißt, weiß Bärbel Bas nur zu gut.

Großteil für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Sollen Flüchtlinge kein individuelles Recht mehr auf Asyl in der EU haben? In Deutschland lehnt eine Mehrheit den Vorschlag des CDU-Politikers Frei ab.

Mehrheit für Beibehaltung des individuellen Asylrechts ...

Knapp zwei Drittel der Deutschen befürworten eine Beibehaltung des individuellen Asylrechts in der EU.

Ungleich verteilt: Bas für gemeinsamen Kraftakt bei Bildung. ...

Statistiken belegen: Kinder aus Nicht-Akademikerfamilien haben es noch immer schwerer, Abitur zu machen und zur Uni zu gehen.

Detlef Müller beklagt Rücksichtslosigkeit von E-Scooter-Nutzern ...

Der SPD-Bundestagsvizefraktionsvorsitzende Detlef Müller hat rücksichtsloses Fahren mit E-Scootern sowie einen Wildwuchs der Roller in Städten beklagt und strengere Kontrollen ...

Exportförderung soll sich am Klimaschutz orientieren. Sie ...

Staatliche Exportkreditgarantien sind ein wichtiges Instrument der Außenwirtschaftsförderung.

Bürgermeister lädt Lauterbach nach Rimini ein. Italiens ...

Mit seinem Tweet über die Hitze in Italien sorgt Karl Lauterbach in Rom für Aufsehen.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Sachsen-Anhalt will Kommunen an Windpark-Gewinnen beteiligen ...

Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann (SPD) will den Bau neuer Windkraftanlagen für Städte und Dörfer deutlich lukrativer als bisher machen.

Pistorius macht Munitionsbeschaffung zur Chefsache

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht die Munitionsbeschaffung zur Chefsache.

Merz rudert nach AfD-Äußerung zurück

CDU-Chef Friedrich Merz rudert nach seiner umstrittenen Äußerung zu möglichen Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zurück.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Europaparlamentarier fordern mehr Schutz für russische ...

Mitglieder des Europaparlaments haben auf Initiative des Vorsitzenden des Unterausschusses für Menschenrechte Udo Bullmann (SPD) fraktionsübergreifend einen offenen Brief ...

Merz bekommt für AfD-Äußerung Kritik aus eigenen Reihen ...

Vertreter von CDU SPD und Linkspartei haben die Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren scharf zurückgewiesen. ...

Nach Löwensuche: Ergebnis von Spur-Analysen erwartet

Nach dem Ende der Suche nach einer vermeintlichen Raubkatze in Kleinmachnow bleibt die Frage: Um welches Tier handelte es sich? Analysen im Labor sollen nun Klarheit bringen. ...

Kalenderblatt 2023: 1. August

Ifo: Lücke im Militäretat von über 100 Milliarden Euro ...

In den nächsten Jahren kommen auf die Bundesregierung enorme Ausgaben für Verteidigung zu wenn sie an ihrem Ziel festhalten will dafür im mehrjährigen Durchschnitt zwei ...

Transitabspringer-Trick: Union droht mit Sondersitzung im ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen ...

Jugendliche von Hansa-Fans in Zug rassistisch angegriffen. ...

Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung und Volksverhetzung.

Grüne kritisieren Klingbeils Ablehnung von Bahn-Neubaustrecke ...

Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil nach einem Verzicht auf die geplante Bahn-Neubaustrecke Hamburg-Hannover stößt auf Kritik bei den Grünen.

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Vier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...

Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.

Grüne werfen Klingbeil kleinkarierte Blockade der Bahn ...

Die Haltung gegen Bahn-Neubaustrecken von Teilen der SPD um Parteichef Lars Klingbeil sorgt für Ärger in der Ampelkoalition sowie in Bahn-Kreisen.

Hunderttausende feiern friedlichen CSD in Berlin. Auf den ...

In Berlin kamen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

«Lego-Oma» weiß Rat bei Hindernissen. Sie kennt die Hindernisse ...

Rita Ebel ist seit einem Autounfall selbst auf den Rollstuhl angewiesen.

Pistorius sagt Irak-Reise wegen Sicherheitsbedenken ab

Eigentlich wollte der Bundesverteidigungsminister den Irak besuchen doch das Bundeskriminalamt rät ab: zu unsicher sei die Lage infolge der Proteste gegen Verunglimpfungen ...

Polizei spricht von friedlichem CSD in Berlin. Auf den Straßen ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Rhein fordert bundesweite Grenzkontrollen

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat bundesweite Grenzkontrollen nach bayrischem Vorbild und härtere Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gefordert.

Knapp 70.000 Sicherheitsüberprüfungen bei Bundeswehr offen ...

Trotz erhöhter Spionagegefahr und verschärfter Sicherheitslage durch den Ukraine-Krieg gibt es bei der Bundeswehr einen massiven Stau an Sicherheitsüberprüfungen.

AfD-Höhenflug: Verfassungsrechtler warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio spricht der AfD ab eine bürgerlich-konservative Partei zu sein und warnt vor einer Fragmentierung der Parlamente. ...

Hunderttausende beim Christopher Street Day in Berlin. Auf ...

In Berlin kommen mehrere hunderttausend Menschen zum Christopher Street Day.

Dobrindt gibt Ampel Zwischenzeugnis: «Glatte 5». Da kann ...

Die Hälfte der Wahlperiode ist rum.

CSD in Berlin: Hauptstadt verwandelt sich in Regenbogen. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Christopher Street Day in Berlin ist gestartet. Das Motto ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Insa: AfD erstmals über 20 Prozent - nur noch knapp hinter ...

Die AfD erreicht in den Umfragen einen neuen Höchstwert.

Ampel-Koalition streitet über Limo-Steuer

Angesichts einer seit den 1970er-Jahren steigenden Zahl von übergewichtigen Kindern und Jugendlichen ist in der Ampel-Koalition ein Streit über die Besteuerung von ungesunden ...

Ausbau erneuerbarer Energien - G20-Treffen ohne Einigung. ...

Russland und andere Staaten blockieren bei einem G20-Ministertreffen in Indien eine Einigung über mehr Tempo beim Ökostrom-Ausbau.

Queer-Beauftragter: Der Berliner CSD hat weite Strahlkraft. ...

Eine halbe Million Menschen werden heute in Berlin zum CSD erwartet.

Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Außenministerin ...

Die AfD legt einer Umfrage zufolge wieder prozentual zu.

Habeck: Erneuerbare bringen Energiesicherheit

Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg schreibt Wirtschaftsminister Robert Habeck den erneuerbaren Energien nicht nur Klimaschutz als Aufgabe zu.

Wüst wirft Bundesregierung mangelnde Wertschätzung für ...

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die Bundesregierung für ihre Familienpolitik.

Rampen der «Lego-Oma» überwinden Barrieren. Sie kennt ...

Rita Ebel ist seit einem Autounfall selbst auf den Rollstuhl angewiesen.

Umfrage: Wagenknecht-Partei käme nur auf zwei Prozent

Eine neu gegründete Partei der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde laut einer aktuellen Umfrage nur auf wenig Wählerzuspruch stoßen.

«Es gibt keine Löwin»: Entwarnung am Stadtrand von Berlin. ...

Die vermutete Löwin ist nicht gefunden worden, nur Wildschweine wurden in Kleinmachnow südlich von Berlin entdeckt.

SPD und Grüne wollen Verbrenner-Dienstwagen unattraktiver ...

SPD und Grüne wollen Dienstwagen mit Verbrennungsmotor unattraktiver im Vergleich zu Elektrofahrzeugen machen.

MdB-Flash: Abgeordnete gehen in Sommerpause in die Regionen ...

Einige Bundestagsabgeordnete nutzen die Sommerpause für Gespräche in der eigenen Region - aber auch im Ausland.

CDU greift Siesta-Vorschlag von Lauterbach an

Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel hat den Vorschlag von SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Deutschland Siesta zu halten wie in Spanien wenn es heiß ist scharf ...

Juso-Chefin findet Diskussion über sozialen Pflichtdienst ...

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lehnt den erneuten Vorstoß aus der SPD für eine sozialen Pflichtdienst ab.

Berlin hält an Entwicklungszusammenarbeit mit Mali fest ...

Die Bundesregierung ist dem Wunsch der französischen Außenministerin Catherine Colonna entgegengetreten, die Zusammenarbeit mit Mali zu beenden.

Erster Bürgerrat zur Ernährung: Zusammensetzung steht ...

Die Gesetze beschließt das Parlament, und das soll auch so bleiben.

«Es gibt keine Löwin» - Entwarnung am Stadtrand von Berlin. ...

Mutmaßlich ein Wildschwein narrt stundenlang die Polizei, weil es auf einem Videoschnipsel einer Löwin ähnelt.

CDU-Generalsekretär Linnemann bietet Ampel Zusammenarbeit ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Vorstoß von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese für einen soziale Dienstpflicht begrüßt und die SPD zur Zusammenarbeit an dem Thema ...

Entwarnung am Stadtrand von Berlin: «Es gibt keine Löwin». ...

Mutmaßlich ein Wildschwein narrt die Polizei, weil es auf einem Videoschnipsel einer Löwin ähnelt.

Arbeitsagentur will Rücklage aufbauen - Keine Beitragssenkungen ...

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) sieht trotz des hohen Beschäftigungsniveaus keinen Spielraum für eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Pistorius in Prag: Tschechien will 77 Leopard-Panzer kaufen. ...

Im Verteidigungskrieg gegen Russland gilt Tschechien als entschiedener Unterstützer der Ukraine.

Wärmepläne für alle Kommunen - und früher als gedacht. ...

Brauche ich eine Wärmepumpe oder kann ich in meiner Straße auf Fernwärme setzen? Darauf sollen Eigentümer Antworten bekommen.

Polizei gibt Entwarnung: Keine Hinweise auf Löwin. Nun ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...

In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.

VdK gegen sozialen Pflichtdienst

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, weist den SPD-Vorstoß für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen zurück.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Alle ...

Etwa 30 Stunden lang wird in Berlin und Brandenburg nach einer Löwin gesucht, Dutzende Polizisten sind beteiligt.

Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow. Trotz Durchsicht ...

Entwarnung von der Polizei: Im untersuchten Gebiet gibt es keinen Nachweis für eine Löwin.

Polizei gibt Entwarnung: Wohl doch keine Löwin in Kleinmachnow

Preiserhöhungen: Sparkasse München rudert zurück

«Haben Diskussion verstanden»: Die Münchner Sparkasse lässt nach Protesten das Geldabheben am Automaten nun doch kostenlos.

Kampfbrigade in Litauen lässt Personalkosten steigen

Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft an der Nato-Ostflanke zu stationieren zeichnet sich ...

Industrie fordert Staatshilfe für Windkraft-Ausbau in der ...

Vertreter der Energieindustrie fordern Staatshilfe für den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und anderen europäischen Spitzenpolitikern geplanten Ausbau der Offshore-Windkraft ...

SPD-Fraktion plant keinen sozialen Pflichtdienst. Aus der ...

Der Bundespräsident hatte vor gut einem Jahr eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit angestoßen.

SPD plant laut Mast keinen Pflichtdienst

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast hat Einschätzungen wonach ihre Partei die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland ...

Bas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...

Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.

Spurensucher sollen mutmaßliche Löwin finden. Der aufwendige ...

Hubschrauber und Drohnen sind in der Luft, Polizisten und Feuerwehrleute suchen Straßen und Wälder ab.

Mehrheit hält AfD für rechtsextrem. Der Optimismus in ...

Die AfD stellt in einer Woche ihre Kandidaten für die Europawahl auf.

Bei Großfahndung nach Raubkatze sollen Spurensucher helfen. ...

Hubschrauber und Drohnen sind in der Luft, Polizisten und Feuerwehrleute suchen Straßen und Wälder ab.

Cannabisgesetz: FDP warnt Lauterbach vor «Bürokratiemonster». ...

Vor allem die Besitzobergrenze wird abgelehnt.

SPD plant Anlauf für Pflichtdienst in Deutschland

Die SPD will nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten angehen.

FDP kritisiert geplantes Cannabisgesetz als zu restriktiv ...

In der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis hat die FDP Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor zu starken Einschränkungen des Staates durch das geplante ...

Umfrage: Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent. Das ...

Laut einer Umfrage haben die Grünen erneut an Zustimmung verloren.

Infratest: Grüne fallen auf niedrigste Zustimmung seit ...

Die Grünen fallen in der von Infratest gemessenen Zustimmung auf ihren niedrigsten Wert seit 2018.

Raubkatzen-Alarm: Polizei setzt Suche fort. Polizei und ...

An der Landesgrenze von Berlin und Brandenburg soll eine Löwin frei umherlaufen.

SPD warnt vor religiös motivierter Homophobie und Transphobie ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat kurz vor dem Christopher Street Day in Berlin vor religiös motivierten homophoben oder transphoben Übergriffen gewarnt.

Löwen-Alarm in Brandenburg - Großfahndung nach Raubkatze. ...

Im beschaulichen Kleinmachnow soll eine Löwin frei umherlaufen.

SPD und Grüne wollen mehr Urlaubshilfen für Familien

Nordrhein-Westfalens Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert angesichts neuer EU-Daten mehr Urlaubshilfen für Familien.

Mali will Bundeswehr-Abzug zum Ende des Jahres unterstützen ...

Der malische Verteidigungsminister Sadio Camara hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Telefonat die Unterstützung des Landes bei der Rückverlegung ...

Löwen-Alarm in Brandenburg - Großfahndung nach Raubkatze. ...

Im beschaulichen Kleinmachnow soll eine Löwin frei umherlaufen.

Kühnert weist Unionsvorschläge als unseriös zurück

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten ...

Asylpolitik: SPD-Politiker wettert gegen Union. Besonders ...

Der CDU-Politiker Frei sorgte mit seinem Asyl-Vorstoß für Wirbel.

Deutliches Umfrage-Plus: AfD weiterhin im Höhenflug. Die ...

Die AfD verzeichnet ein Plus von sieben Prozentpunkten gegenüber der Umfrage im März.

Raubtier bei Berlin - Auch Polizei sichtet mutmaßliche ...

Ein Raubtier - mutmaßlich eine Löwin - sorgt am Berliner Stadtrand für eine große Suchaktion.

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an. Am 20. Juli 1944 ...

Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

SPD skeptisch gegenüber Abschaffung von Cent-Münzen

Die SPD steht einer möglichen Abschaffung der 1- und 2-Cent-Münzen in Deutschland skeptisch gegenüber.

Hitzefrei: Verbände fordern einheitliche Regeln an Schulen ...

Wie sollen die Schulen in Deutschland bei großer Hitze reagieren? Wie können Kinder geschützt werden? Verbände machen sich für mehr Hitze-Schutz stark - und fordern einheitliche ...

CDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...

Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...

Verbände für einheitliche Hitzefrei-Regeln in Schulen

Wie sollen die Schulen in Deutschland bei großer Hitze reagieren? Wie können Kinder geschützt werden? Verbände machen sich für mehr Hitze-Schutz stark - und fordern einheitliche ...