Sicherheitskabinett tagt am Mittwoch erneut zum Nahostkonflikt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Mittwochnachmittag kurz nach seiner Rückkehr aus Kairo an einer Sitzung des Sicherheitskabinetts der Bundesregierung teilnehmen.

Grüne fordern bis Weihnachten Mietenpaket der Ampel-Koalition ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge macht in der Wohnungspolitik Druck auf die Ampel-Koalitionspartner.

Berlin: Empörung nach versuchtem Anschlag auf Synagoge. ...

Brandsätze fliegen in der Hauptstadt in Richtung eines Hauses mit jüdischen Einrichtungen.

Faeser gegen AfD-Verbotsverfahren

In der Debatte über den Umgang mit der AfD spricht sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen ein Verbotsverfahren aus.

Scholz drängt nach Krankenhaus-Beschuss in Gaza auf Aufklärung ...

Nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gazastreifen mit mutmaßlichen Hunderten von Toten drängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Aufklärung.

NRW-Krankenhausgesellschaft rechnet mit weiteren Klinik-Pleiten ...

Die Krankenhausgesellschaft in NRW rechnet mit weiteren Klinik-Pleiten.

Richterbund und Ärztekammer schlagen Alarm wegen Cannabis-Plänen ...

Vor der ersten Befassung des Bundestages mit der geplanten Cannabis-Legalisierung am Mittwoch warnen der Deutsche Richterbund und die Bundesärztekammer eindringlich vor den ...

Entsetzen über Raketeneinschlag im Gazastreifen. Der Raketeneinschlag ...

Der Krieg zwischen der Hamas und Israel droht zu eskalieren.

Faeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.

Klinik in Gaza getroffen - Jordanien sagt Biden-Treffen ...

Ein Krankenhaus im Gazastreifen soll getroffen worden sein - es werden Hunderte Tote und Verletzte beklagt.

Scholz intensiviert Bemühungen für Flüchtlings-Rücknahmeabkommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht in der Asylpolitik den Druck auf das Ausland und die eigene Regierung.

Heil will mehr geflüchtete Ukrainer in Arbeit bringen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will dafür sorgen, dass mehr ukrainische Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen.

Krankenhaus in Gaza getroffen - Sorge über Eskalation. ...

Ein Krankenhaus im Gazastreifen soll getroffen worden sein - es werden Hunderte Tote und Verletzte beklagt.

Raketenalarm: Scholz' Delegation muss Flugzeug verlassen ...

Scholz' Delegation muss wegen eines Raketenalarms vor dem Abflug von Tel Aviv nach Kairo das Flugzeug vorübergehend verlassen.

Scholz' Delegation muss wegen Raketenalarms Flugzeug verlassen

Scholz in Israel: Staatsräson und Raketenalarm. Wegen Raketenalarms ...

Dass es ein Besuch im Kriegsgebiet ist, bekommt der Kanzler in Tel Aviv ganz unmittelbar zu spüren.

Ampel-Parteien sehen MPK-Vorstoß zu Asylverfahren skeptisch ...

Der Plan der 16 Ministerpräsidenten die Asylverfahren von Antragstellern aus Ländern mit einer Anerkennungsquote bis zu fünf Prozent künftig auch ohne eine Ausweitung ...

Scholz versichert Netanjahu Unterstützung und spricht über ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel am Dienstag als erster Regierungschef dem Land einen Solidaritätsbesuch abgestattet. ...

Jusos beenden Zusammenarbeit mit Fatah-Jugend

Die Jusos und die Jugendorganisation der palästinensischen Fatah gehen künftig getrennte Wege.

Feste Grenzkontrollen auf breiter Front - Kritik der GdP. ...

An der Grenze zu Österreich gibt es schon lange feste Kontrollstellen.

Merz knüpft Mitwirken der Union bei Migration an Bedingungen ...

Kommt es im Bundestag zu einer breiten Mehrheit für Maßnahmen zur Begrenzung der illegalen Zuwanderung nach Deutschland? Das streben die Ampel-Parteien SPD Grüne und FDP ...

Scholz in Israel: Reise in den Krieg aus Staatsräson. Mit ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Scholz in Israel: Reise in den Krieg aus Staatsräson. ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Arbeitgeber: Stimmung bei Firmen gekippt. Arbeitgeberpräsident ...

Energiepreise, Bürokratie, Steuern - die Wirtschaft ist mit dem Standort Deutschland unzufrieden.

Armee-Sprecher: Bodenoffensive nicht die einzige Möglichkeit. ...

Die Lage der Zivilisten im Gazastreifen bleibt verzweifelt.

Nach Anschlag: Keine Hinweise auf erhöhte Gefahrenlage ...

Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) die derzeit auch Vorsitzende der Innenministerkonferenz ist hat nach dem Anschlag von Brüssel keine Hinweise auf eine erhöhte ...

Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Mit ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen

Faeser sagt Belgien nach Anschlag Unterstützung zu

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Belgien nach dem Anschlag in Brüssel mit zwei Toten die Unterstützung Deutschlands zugesagt.

Buchmesse will Ort des «friedlichen Miteinanders» sein. ...

«Die Welt ist aus den Fugen geraten», betonen die Macher der Frankfurter Buchmesse.

Ampel-Fraktionen wollen 138 Autobahnprojekte beschleunigen. ...

Die Koalition will mehr Tempo machen beim Bau von Schienenwegen und der Sanierung von Brücken - aber auch bei bestimmten Autobahnprojekten.

FDP drängt auf Wende in Migrationspolitik

FDP-Fraktionschef Christian Dürr drängt nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und mehreren Ministerpräsidenten ...

Dax bleibt in «gefährlicher Warteschleife»

Forsa: Union legt deutlich zu - SPD stürzt ab

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union deutlich zugelegt.

GdP: Neue Grenzkontrollen müssen anders laufen. Denn: Es ...

Bei den Beamten, die an einigen Grenzen den Reiseverkehr kontrollieren, ist der Unmut über stationäre Grenzkontrollen groß.

Scholz sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt.

Nach Einlenken Faesers: Stationäre Grenzkontrollen starten. ...

Verstärkte Schleierfahndung punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Innenministerin gesträubt stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. ...

Zeitplan für israelische Bodenoffensive weiter unklar

Auch zehn Tage nach dem Großangriff der Hamas auf Israel ist der Zeitplan für die erwartete israelische Bodenoffensive im Gazastreifen weiter unklar.

Solidarität mit Israel: Scholz reist ins Kriegsgebiet. ...

Beim Besuch des Kanzlers in Israel geht es um sehr viel: Solidarität mit einem besonderen Verbündeten.

Chemieindustrie mahnt vor Koalitionsausschuss Energiepaket ...

In Brandbriefen an Bundestagsabgeordnete und die Ministerpräsidenten ruft Deutschlands Chemieindustrie die Politik zu Hilfe.

Zeichen auf Wechsel: Endergebnis in Polen erwartet. Heute ...

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen warten Wähler und Politiker voller Spannung auf das offizielle Endergebnis.

Humanitäre Lage in Gaza spitzt sich zu. Die Hamas veröffentlicht ...

Die UN schlägt Alarm, weil Krankenhäusern im Gazastreifen der Treibstoff für Generatoren ausgeht.

Brugger verteidigt Unifil-Einsatz im Libanon

Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hat nach Sorgen um die Sicherheit deutscher Soldaten die Bedeutung des UN-Blauhelmeinsatzes Unifil im Libanon für die ...

UN-Sicherheitsrat unterbricht Sitzung für weitere Beratungen. ...

UN-Chef Guterres sieht den Nahen Osten «am Rande des Abgrunds».

Union lehnt Lauterbach-Vorstoß zu Vorsorgeuntersuchungen ...

Die Union hat ablehnend auf das Vorhaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) reagiert Untersuchungen zu Bluthochdruck Cholesterin oder Diabetes künftig auch in ...

Kassenärzte warnen vor Einschränkung der medizinischen ...

Die Kassenärzte warnen vor Einschränkungen bei der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung, sollte die Ampelkoalition zugesagte Reformen weiterhin nicht umsetzen.

Humanitäre Lage in Gaza zugespitzt - Hamas-Video von Geisel. ...

Die UN schlägt Alarm, weil Krankenhäusern im Gazastreifen der Treibstoff für Generatoren ausgeht.

Ampel-Fraktionen einigen sich auf Verkehrsreformen. Bei ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das «Deutschland-Tempo» ausgerufen.

Scholz ruft Balkan-Staaten zur engeren Zusammenarbeit auf. ...

Sechs Balkan-Staaten müssen sich mehr als 20 Jahre lang mit dem «Wartesaal» der EU begnügen.

Nach Einlenken Feasers: Stationäre Grenzkontrollen starten. ...

Verstärkte Schleierfahndung punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Innenministerin gesträubt stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. ...

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn ...

In Polen sieht die Opposition nach der Parlamentswahl Chancen für einen Machtwechsel - obwohl die seit 2015 in Polen regierende PiS laut Prognosen wohl stärkste Partei wird. ...

Arbeitgeberpräsident Dulger übt scharfe Kritik an Bundesregierung ...

Kurz vor einem Zusammentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Spitzenpolitikern auf dem Deutschen Arbeitgebertag ist Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ...

Scholz dringt auf EU-Beitritt der Westbalkan-Staaten. Ein ...

Mehr als 20 Jahre warten sechs Balkan-Staaten auf einen Beitritt zur EU.

Humanitäre Situation in Gaza spitzt sich zu. Alle Augen ...

Noch 24 Stunden Treibstoff für Generatoren in Krankenhäusern - die UN schlägt Alarm angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen.

Fiedler fürchtet erhöhtes Terrorrisiko durch Flüchtlinge ...

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler warnt wegen des Konflikts zwischen Israel und der islamistischen Hamas vor zunehmenden Terrorrisiken in Deutschland etwa durch Fluchtbewegungen ...

Bundesinnenministerium lädt Islamverbände ein

Nach umstrittenen Äußerungen einiger deutscher Islamverbände zum Hamas-Terror gegen Israel lädt das Bundesinnenministerium mehrere muslimische Organisationen ein.

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Im aktuellen Meinungstrend für Bild (Dienstagausgabe) gewinnt die AfD einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt mit 23 Prozent auf den höchsten jemals von Insa gemessenen ...

Grüne wollen höheren Mindestlohn. Kritik übt die Co-Vorsitzende ...

Die Grünen wollen ihren Fokus stärker auf Themen der sozialen Gerechtigkeit legen.

Scholz reist zu Solidaritätsbesuch nach Israel. Diesmal ...

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Kanzler fast vier Monate gewartet, bis er mit einem Besuch ein Zeichen der Solidarität setzte.

Israels Botschafter lobt Scholz-Reise

Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, ist erfreut darüber, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nach Israel reisen wird.

Politiker wollen Tempo für Raketenabwehr mit Arrow machen. ...

Der Fliegerhorst Holzdorf soll zu einem der wichtigsten Standorte der Luftwaffe werden.

Högl will Bundeswehreinsatz im Libanon laufend neu bewerten ...

Nach dem Einschlag einer Rakete im Hauptquartier der Blauhelmmission Unifil im Libanon fordert die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) den Einsatz der Bundeswehr vor Ort laufend ...

Mehr als 30.000 Studierende warten auf Wohnheimplatz. Doch ...

Wer im Studium günstig wohnen möchte, setzt auf die Wohnheime der Studierendenwerke.

SPD-Außenpolitiker Roth will Paradigmenwechsel bei Iran-Politik ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages Michael Roth (SPD) fordert angesichts der jüngsten Entwicklungen in Nahost einen Paradigmenwechsel der deutschen ...

Weltsicherheitsrat soll über Nahost-Resolution abstimmen. ...

UN-Chef Guterres sieht den Nahen Osten «am Rande des Abgrunds».

Nachrichtendienste: Gefordert durch vielfältige Bedrohungen ...

Drohnen die über Bundeswehr-Liegenschaften fliegen verschärfte chinesische Spionageaktivitäten Islamisten - bei einer Anhörung der Nachrichtendienste wird deutlich: Multiple ...

Faeser meldet zusätzliche Grenzkontrollen bei EU an. Jetzt ...

Verstärkte Schleierfahndung punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Innenministerin gesträubt stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. ...

Faeser bestätigt Anmeldung von Binnengrenzkontrollen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Anmeldung von Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Polen Tschechien und der Schweiz bei der Europäischen Kommission ...

Bundesregierung bestätigt Scholz-Reise nach Israel und ...

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nach Israel reisen wird.

Faeser will zusätzliche Grenzkontrollen anmelden

Kontrollen der Bundespolizei direkt an der Grenze wie es sie seit 2015 an der Grenze zu Österreich gibt sollen künftig auch an den Grenzabschnitten zu Polen Tschechien und ...

Faeser will zusätzliche Grenzkontrollen bei EU-Kommission anmelden

Neubauförderung für Familien: Mehr Geld bessere Konditionen. ...

Fördermittel für den privaten Wohnungsbau wurden der Bundesregierung in den vergangenen Jahren aus den Händen gerissen.

Bundesregierung meldet stationäre Grenzkontrollen in Brüssel ...

Die Bundesregierung hat sich nach langem Zögern offenbar für die Anmeldung stationärer Grenzkontrollen an weiteren Grenzabschnitten entschieden will diese aber zunächst ...

Bessere Konditionen bei Neubauförderung für Familien. ...

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen künftig mehr Familien an günstige Kredite für den eigenen Hausbau kommen.

Bundesregierung will Scholz-Reise nach Israel noch nicht ...

Die Bundesregierung will noch nicht bestätigen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nach Israel reisen wird.

Biden: Gaza-Besetzung durch Israel wäre «großer Fehler». ...

UN-Chef Guterres sieht den Nahen Osten derweil «am Rande des Abgrunds».

Bankier Olearius beteuert im Cum-Ex-Prozess seine Unschuld. ...

Erstmals äußert sich der Hamburger Bankier Christian Olearius vor Gericht persönlich zu den Vorwürfen des organisierten Steuerbetrugs.

Djir-Sarai verlangt Abschiebung von Hamas-Unterstützern ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai unterstützt die Forderung von SPD-Parteichef Lars Klingbeil, Hamas-Unterstützer aus Deutschland abzuschieben.

Knapp jeder Dritte will weitere Corona-Impfung

Weniger als ein Drittel der Deutschen hat vor, sich diesen Winter gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

SPD wirft Buschmann Blockade des Bundespolizeigesetzes vor ...

Angesichts gravierender Ausstattungsmängel bei der Bundespolizei fordert die SPD Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf seinen Widerstand gegen das neue Bundespolizeigesetz ...

Berichte: Scholz will am Dienstag nach Israel reisen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar eine Reise nach Israel.

Prognose zur Wahl in Polen: PiS ohne absolute Mehrheit. ...

Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt.

Kalenderblatt 2023: 27. Oktober

Faeser fürchtet Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland ...

Mit einer israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen erwartet Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland.

Hofreiter für engere Bindung der Westbalkan-Länder an ...

Vor dem Westbalkan-Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Albanien hat der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) die Annäherung ...

Nur wenige Russen im wehrfähigen Alter bekommen Schutzstatus ...

Im zweiten Jahr des Ukraine-Kriegs ist die Zahl der in Deutschland als Flüchtlinge anerkannten russischen Männer im wehrfähigen Alter deutlich gesunken.

CDU-Arbeitnehmerflügel offen für Große Koalition

Der CDU-Arbeitnehmerflügel zeigt sich offen für eine neue Große Koalition mit der SPD.

SPD und Grüne gegen Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher ...

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen lehnen den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ab erwerbsfähige Bürgergeld-Bezieher in bestimmten Fällen zu ...

Hunderte bei Pro-Palästina-Demos in Deutschland. Die Bundesinnenministerin ...

Die Hamas hat Israel attackiert, jetzt droht Israel mit einer Gegenoffensive: Der Konflikt heizt auch die Stimmung in Deutschland an.

SPD warnt Merz vor Ressentiments gegenüber Migranten

Im Ringen um eine parteiübergreifende Kooperation bei der Lösung des Migrationsproblems fordert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken CDU-Chef Friedrich Merz zu einer konstruktiven ...

Kretschmer fordert erneut Obergrenze bei Migration. So auch ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen in Deutschland - viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.

Mehrheit steht hinter Nein des Kanzlers zu Taurus-Raketen. ...

Monatelang hatte Kanzler Scholz abgewogen, ob er Taurus-Raketen in die Ukraine schicken will.

SPD-Fraktion erhöht bei Industriestrompreis Druck auf Scholz ...

Im Ringen um den Industriestrompreis erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf den eigenen Bundeskanzler.

Klingbeil droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung

SPD-Chef Lars Klingbeil droht Unterstützern der Hamas mit einer Ausweisung aus Deutschland.

Debatte um deutsche Nationalparks: Mehr Platz für die Natur?. ...

Luchse streifen durch den Wald, Unken und Ammern sind hier zu Hause: Manche Bundesländer diskutieren über mehr und größere Nationalparks.

Zweite Bundeswehrmaschine aus Israel in Deutschland gelandet. ...

Die Bundeswehr beteiligt sich unmittelbar daran, deutsche Staatsbürger aus Israel zu holen.

SPD-Fraktion pocht auf volle Förderung für Pelletheizungen ...

Die SPD-Fraktion pocht weiter auf eine volle Förderung von Holz- und Pelletheizungen.

Bundeswehrmaschine aus Israel in Deutschland gelandet

Die Bundeswehr beteiligt sich unmittelbar daran deutsche Staatsbürger aus Israel zu holen - während Israel einen großangelegten Angriff auf den Gazastreifen vorbereitet. ...

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage. Kremlchef Putin ...

In der Ukraine wachsen die Sorgen, dass die westliche Unterstützung für den Kampf gegen die russische Aggression nachlassen könnte.

Bundeswehrmaschinen auf Rückweg von Israel nach Deutschland ...

Die Bundeswehr beteiligt sich unmittelbar daran deutsche Staatsbürger aus Israel zu holen - während Israel einen großangelegten Angriff auf den Gazastreifen vorbereitet. ...