100 Jahre Republik Türkei: Cosmo präsentiert Gala-Abend ...

100 Jahre Republik Türkei: Cosmo präsentiert Gala-Abend im WDR Funkhaus

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende. ...

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende

Bestellung neuer Patriot-Luftabwehrsysteme verzögert sich ...

Die Nachbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Patriot-Flugabwehrsysteme dauert länger als vom Verteidigungsministerium zunächst geplant.

Kubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert.

60 Jahre in der SPD: Schröder gut gelaunt bei Ehrung. Zu ...

Der wegen seiner Verbindungen nach Russland umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder ist seit 60 Jahren SPD-Mitglied.

60 Jahre in der SPD: Schröder wird nun doch geehrt. Mit ...

Der wegen seiner Verbindungen nach Russland umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder ist seit 60 Jahren SPD-Mitglied.

Altkanzler Schröder: Ehrung für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft. ...

Der wegen seiner Verbindungen nach Russland umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder ist seit 60 Jahren SPD-Mitglied.

CDU diskutiert über Umgang mit «Bündnis Sahra Wagenknecht». ...

Noch ist die Partei der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nicht gegründet da denkt sie schon über eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU in Ostdeutschland ...

Militärexperte Masala fürchtet russischen Angriff auf ...

Nach Ansicht des Militärexperten Carlo Masala würde ein militärischer Erfolg Russlands in der Ukraine die Bedrohung für das Baltikum erhöhen.

Neue Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich als Sozialistinnen ...

Die neuen Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich selbst als Sozialistinnen.

SPD und Grüne gegen Unions-Vorschlag für Asylrechtsverschärfung ...

Grüne und SPD kritisieren den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) scharf weil er den subsidiären Schutz für Flüchtlinge aus ...

Das Ende der großen Zurückhaltung: EU mahnt Israel. Beim ...

Das Vorgehen Israels gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen entzweit die EU.

EU-Rat beschäftigt sich mit Ukraine Israel und Haushaltspolitik ...

Der EU-Rat beschäftigt sich unter anderem mit der Lage in der Ukraine, in Israel und der eigenen Haushaltspolitik.

Merz fordert grundlegende Korrektur der Willkommenskultur ...

CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine "grundlegende Korrektur der sogenannten `Willkommenskultur` gegenüber bestimmten Migrantengruppen".

IG Metall will drohende Deindustrialisierung verhindern. ...

Die IG Metall hat sich auf ihrem Gewerkschafstag neu aufgestellt.

Erklärungsentwurf: EU fordert Feuerpausen für Gazastreifen. ...

Die EU-Mitgliedstaaten sind sich über den Umgang mit Forderungen nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand für den Gazastreifen uneinig.

Einkommensrunde für Länder gestartet: Drohen Warnstreiks?. ...

Beginn neuer Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst: Es geht um Milliarden und das Einkommen an Schulen oder Unikliniken.

Esken verteidigt Ehrung von Altkanzler Schröder

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Ehrung von Altkanzler Gerhard Schröder gerechtfertigt.

Kritik an Europas Rolle im Nahost-Krieg: «Völlig irrelevant». ...

Die EU-Mitgliedstaaten sind sich über den Umgang mit Forderungen nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand für den Gazastreifen uneinig.

Asylforscher kritisiert Abschiebe-Pläne der Ampel

Der Soziologe und Migrationsforscher Gerald Knaus sieht den von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ...

Abschiebungen: Unions-Politiker dämpfen Erwartungen. Union ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

Einkommensrunde für Länder startet: Drohen Warnstreiks?. ...

Beginn neuer Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst: Es geht um Milliarden und das Einkommen an Schulen oder Unikliniken.

Unionsinnenminister dämpfen Erwartungen an Abschiebeplänen. ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

Bundeswehrverband rechnet mit russischem Angriff auf Nato-Gebiet ...

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes André Wüstner hat vor der Gefahr eines russischen Angriffs gewarnt und die unzureichende Ausstattung der deutschen Streitkräfte ...

Patientenschützer fürchten nach Urteil Einschränkungen ...

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts warnen die Patientenschützer vor Einschnitten bei der bereitschaftsärztlichen Versorgung.

MdB-Flash: Engpässe bei Medikamenten Stationäre Grenzkontrollen ...

Die Bundestagsabgeordneten beschäftigen sich aktuell wie üblich mit großer Politik, wie auch mit Themen aus ihren Wahlkreisen.

Streit unter Berliner Integrationsbeauftragten

Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Neukölln, Güner Balci, hat die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Katarina Niewiedzial, scharf kritisiert.

Wagenknecht will regieren - notfalls in Koalition mit Linkspartei ...

Sahra Wagenknecht kann sich eine Koalition zwischen ihrer in der Gründungsphase befindlichen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken vorstellen - jener Partei der ...

Innenministerium erwartet zügiges Hamas-Verbot

Das Bundesinnenministerium erwartet ein zügiges Betätigungsverbot für die Hamas sowie nahestehende Organisationen.

Ampel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...

Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.

Wahlumfrage: AfD in Sachsen-Anhalt knapp vor CDU. Einer ...

Nächstes Jahr wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag.

Bundeskabinett gibt grünes Licht für schnellere Abschiebungen ...

Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegeben, der schnellere Abschiebungen ermöglichen soll.

Trio um Deutschland präsentiert WM-Bewerbung für 2027. ...

Deutschland, Belgien und die Niederlande präsentieren die gemeinsame Bewerbung für die Frauen-WM 2027.

Kabinett billigt Gesetzentwurf für schnellere Abschiebungen ...

Schnellere Abschiebungen, längeres Ausreisegewahrsam und härteres Vorgehen gegen Schleuser: Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Innenministerin Faeser gebilligt.

Ermittlungsverfahren nach Islamisten-Festnahme eingeleitet. ...

Spezialeinsatzkräfte stürmen eine Wohnung in Duisburg und nehmen einen vorbestraften Islamisten fest.

Mehr und schneller: Regierung will Abschiebungen forcieren ...

«Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», erklärte Kanzler Scholz im «Spiegel».

Bundestag bereitet sich auf Zerfall der Linksfraktion vor ...

Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen ...

Kanzler Scholz drückt DFB-Frauen Daumen für Olympia. Diesmal ...

Es ist schon der dritte Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz bei der deutschen Frauenfußball-Nationalmannschaft.

Deutschland kann mit KI bei Krebsforschung an Weltspitze. ...

Karl Lauterbach sieht großes Potenzial in der Verwendung von KI in der Krebsforschung.

Wagenknecht-Partei schon vor der Gründung unter Zeitdruck. ...

Nach der Ankündigung zur Parteineugründung geht die Arbeit für Sahra Wagenknecht erst richtig los.

Deutsche Wirtschaft will stärker in der Ukraine investieren. ...

Seit 20 Monaten kämpft die Ukraine gegen Russland.

Scholz schreibt Brief an Merz - und bittet um Hilfe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Brief an Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) geschrieben und ihn darin um seine Mitwirkung in der Migrationspolitik gebeten.

Forsa: CDU verliert leicht - Wagenknecht-Partei unter fünf ...

Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein.

Erneut Welle von Bombendrohungen an Schulen. Was wie ein ...

Es gab erneut Drohungen gegen Schulen, Medienhäuser und andere Einrichtungen in mehreren Bundesländern.

Weiter Drohungen gegen Schulen und Funkhaus. Die Serie setzt ...

Am Montag gingen Bombendrohungen an Schulen im gesamten Bundesgebiet und gegen das ZDF ein.

Barley rechnet mit Einhalten des Völkerrechts durch Israel ...

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) geht davon aus dass Israel beim Vorgehen gegen die terroristische Hamas im Gaza-Streifen humanitäre und völkerrechtliche ...

Pro Asyl: Gesetzespaket für Abschiebungen ist «Aktionismus». ...

Innenministerin Faeser will ein «umfassendes Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen» einbringen.

Dramatische Tage - 60 Jahre Grubenunglück in Lengede. Das ...

Das Grubenunglück von Lengede hat sich tief im Gedächtnis einer Region verankert.

Migrationsforscher Knaus verteidigt Scholz? harte Linie

Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat sich hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf verstärkte Abschiebungen gestellt.

FDP kritisiert Lauterbach-Vorstoß für großzügigeres ...

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Andrew Ullmann hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für seinen Vorstoß für eine großzügigere Regelung beim ...

FDP-Fraktionsvize warnt seine Partei vor Bruch der Ampel ...

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link warnt seine Partei vor einem Bruch der Ampel-Koalition.

IG Metall: Esken begrüßt Wahl von Christiane Benner

Die Co-Chefin der SPD, Saskia Esken, hat die Wahl von Christiane Benner zur ersten Frau an der Spitze der IG Metall als wichtiges Rollenmodell und Vorbild bezeichnet.

Scholz bei Bundeswehr - Szenario: Truppen zur Nato-Ostflanke ...

Ernstfall proben: Welche Abläufe braucht es, um Truppen an die Nato-Ostflanke zu verlegen? Das hat die Bundeswehr dem Kanzler bei einer Probe gezeigt.

SPD will Mindestlohn-Verhandlungen neu aufrollen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert, die bereits abgeschlossenen Verhandlungen der Mindestlohnkommission für die kommenden beiden Jahren neu aufzurollen.

IG Metall wählt erstmals eine Frau an die Spitze. Auf Christiane ...

Gegenkandidaten gab es nicht, aber das Wahlergebnis für die erste weibliche Vorsitzende der IG Metall ist dennoch stark.

SPD-Generalsekretär sieht Wagenknecht-Parteigründung gelassen ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen.

Gesetzespaket für Abschiebungen am Mittwoch im Kabinett. ...

Die Union macht Druck, um mit der Regierung bei der Begrenzung der irregulären Migration voranzukommen.

Kalenderblatt 2023: 30. Oktober

Kalenderblatt 2023: 5. November

Kalenderblatt 2023: 3. November

Kalenderblatt 2023: 2. November

Faeser dringt auf Tempo bei Abschiebungen und kündigt Gesetzpaket ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat darauf gedrungen mehr abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben ein geeignetes Maßnahmenpaket soll demnach in dieser Woche ...

Bundestagspräsidentin fordert Kurswechsel bei Integrationskursen ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus dringend mehr Polizeipräsenz auf dem Weg zur Synagoge und auch ...

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...

Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.

Tausende demonstrieren bei emotionaler Kundgebung für Israel. ...

Emotionale Großkundgebung für Israel und die Opfer der Hamas: Schilderungen von Angehörigen treiben den Menschen Tränen in die Augen.

Gewerkschaft der Polizei fürchtet massiven personellen ...

Vor der Beratung des Bundeskabinetts zum geplanten Rückführungspaket warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einem massiven personellen Engpass bei der Polizei.

Tausende bei Pro-Israel-Demo am Brandenburger Tor

In Berlin sind vor dem Brandenburger Tor Tausende Menschen für eine Kundgebung unter dem Motto Gegen Terror und Antisemitismus - Solidarität mit Israel zusammengekommen. ...

Union erhöht in Migrationskrise Druck auf die Ampel. Unionspolitiker ...

Viele Kommunen stehen wegen der vielen Flüchtlinge vor großen Herausforderungen.

Kinderärzte fordern komplette Befreiung von Attestpflicht ...

Den deutschen Kinderärzten gehen die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigten Erleichterungen bei den Kinderkrankentagen nicht weit genug.

Einweihung neuer Synagoge in Dessau - Scholz warnt vor Antisemitismus ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Einweihung einer neuen Synagoge in Dessau-Roßlau vor antisemitischem Hass gewarnt.

Einweihung in schwerer Zeit: Dessauer Synagoge eröffnet. ...

Unter den Augen zahlreicher Gäste wurde heute in Dessau die neue Synagoge eingeweiht.

Gesundheitsminister will mehr Kompetenzen für Pflegekräfte ...

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt erweiterte Befugnisse für Pflegekräfte an.

Linke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...

Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.

Frei kritisiert mangelnde Kooperationsbereitschaft des Kanzleramts ...

CDU und CSU die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Thema Migration ihre Zusammenarbeit angeboten haben kritisieren die aus ihrer Sicht mangelnde Kooperation des Kanzleramts. ...

Synagoge eingeweiht - Scholz: Jüdisches Leben stärken

Eine Zeremonie unter verstärkten Sichheitsvorkehrungen: Bei der Einweihung der neuen Synagoge in Dessau betont Bundeskanzler Scholz die Zugehörigkeit des jüdischen Lebens ...

Synagoge in Dessau eingeweiht - Scholz: Jüdisches Leben ...

Eine Zeremonie unter verstärkten Sichheitsvorkehrungen: Bei der Einweihung der neuen Synagoge in Dessau betont Bundeskanzler Scholz die Zugehörigkeit des jüdischen Lebens ...

Kemmerich schließt Mehrheiten mit AfD und Linken nicht ...

Der designierte Thüringer FDP-Spitzenkandidat Kemmerich strebt ein Bündnis mit CDU und SPD an.

Steinmeier Hauptredner bei Kundgebung gegen Antisemitismus ...

Spitzenpolitiker vieler Parteien haben zur Teilnahme an der Kundgebung eines breiten Bündnisses gegen Antisemitismus am Sonntag in Berlin aufgerufen - Hauptredner ist Bundespräsident ...

Faeser zieht positive Bilanz der stationären Grenzkontrollen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht nach den ersten Tagen der stationären Grenzkontrollen zu Polen Tschechien der Schweiz und Österreich eine positive Bilanz. ...

Lauterbach will Erleichterungen bei Kinderkrankengeld

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigt an, dass Eltern künftig leichter Kinderkrankengeld beantragen können.

Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig. ...

Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein «Sondervermögen Innere Sicherheit».

Katar wehrt sich gegen Vorwurf der Terrorfinanzierung

Der Staat Katar hat Vorwürfe zurückgewiesen, er finanziere die palästinensische Terrororganisation Hamas in Gaza.

SPD-Parteivize Midyatli kritisiert Scholz

Die jüngsten Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf eine verstärkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stoßen innerhalb der SPD-Führung auf Widerspruch.

Lauterbach kündigt Erleichterungen bei Kinderkrankengeld ...

Erst ab dem vierten Krankheitstag des Kindes soll künftig ein Arztbesuch notwendig sein.

Gewalt bei Demonstrationen: Richterbund für schnelle Strafverfahren ...

Der Deutsche Richterbund hat die Notwendigkeit schneller Strafverfahren im Fall der zahlreichen Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten zum Nahost-Konflikt betont.

Insa: Ampel-Koalition auf neuem Rekord-Tief

Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl abgesackt.

Schröder: Ukrainer durften keinen Frieden vereinbaren. ...

Kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine versuchte Gerhard Schröder sich ohne Abstimmung mit der Bundesregierung als Vermittler.

Scholz würdigt Energieversorger bei Krisenbewältigung. ...

Der Energiekonzern RWE hat sich am Abend in Essen kräftig selbst gefeiert.

Union fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...

Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.

Deutschland: Weitere 200 Millionen für Ukraine-Wiederaufbau. ...

Bereits eine knappe Milliarde Euro hat Deutschland in den Wiederaufbau der Ukraine gesteckt, obwohl das Land noch mitten im Krieg steckt.

Klingbeil setzt auf Zusammenarbeit mit Union bei Migrationskrise ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt auf eine Zusammenarbeit mit der Union bei der Bewältigung der Migrationskrise.

Großes Aufräumen nach Sturmflut mit Millionen-Schäden. ...

So langsam wird das ganze Ausmaß deutlich.

Merz fordert schnelle Entscheidungen in Migrationskrise. ...

Bundeskanzler Scholz hatte auch der Opposition einen «Deutschlandpakt» angeboten, um Reformen voranzubringen.

SPD-Chef wirbt um Linken-Mitglieder: Unsere Tür steht offen ...

Nach der Ankündigung Sahra Wagenknechts eine eigenständige Partei zu gründen hat sich der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil an die Mitglieder der Partei Die Linke gewandt. ...

Scholz begrüßt Hilfstransporte für Gazastreifen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die ersten Hilfstransporte für den Gazastreifen begrüßt.

Grenze zu Gazastreifen geöffnet - Hilfslieferungen laufen ...

Für die notleidende Zivilbevölkerung im Gazastreifen zählt im Krieg zwischen Israel und der Hamas jede Stunde.

Ostseeflut beschädigt Schutzanlagen - Menschen in Sicherheit. ...

So eine Flut hat die Ostseeküste von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern lange nicht erlebt.

Sicherheitsbehörden sehen gestiegene Terrorgefahr in Deutschland ...

Nach dem Terrorangriff der Hamas und der Reaktion Israels sorgen sich deutsche Behörden um die Sicherheitslage in der Bundesrepublik.

Kritik und Zustimmung: Scholz' Bekenntnis zu Abschiebungen. ...

Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben - das hat er in einem Interview ungewöhnlich deutlich gesagt.

Rekordhochwasser an der Ostsee - Eine Tote im Sturm. In ...

Die Ostseeküste in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ist von einer schweren Sturmflut heimgesucht worden.