Migrationsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Migratzionsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Großplakate gegen Regierungsversagen. Jeder kann über ...

Berlin - Seit ein paar Tagen ist der Großplakat-Spendenshop der AfD-Brandenburg zur "Asylkrise" im Netz erreichbar.

Unionsfraktionsspitzen vor Bund-Länder-Runde im Kanzleramt. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

SPD-Politiker warnen vor Scheitern des 49-Euro-Tickets

SPD-Verkehrspolitiker richten vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Appell zum 49-Euro-Ticket an Bund und Länder.

hart aber fair / am Montag 6. November 2023 live aus Berlin ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Klein erwartet keine Probleme bei Umsetzung der Vereinsverbote ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein weist die Vorwürfe einiger Landesinnenminister zurück die Kommunikation des Bundesinnenministeriums mit den ...

Show und Glanz: Taylor Swift als Symbol für NFL-Raumschiff. ...

Vor einem Jahr war Tom Brady da, dieses Mal Patrick Mahomes.

Rhein zu Migration: «Haben die Belastungsgrenze erreicht». ...

Die Debatte um Kontrolle und Begrenzung von Migration wird kontrovers geführt.

Weil lehnt Wüst-Vorschlag zu Drittstaatenregelung ab

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag im Kanzleramt hat Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Vorschlag seines nordrhein-westfälischen Amtskollegen ...

Länder fordern mehr Geld für Flüchtlingsversorgung. Mit ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers

Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. ...

Länder fordern mehr Geld vom Bund für Flüchtlingsversorgung. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Göring-Eckardt für Verständigung mit Union in Migrationspolitik ...

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), plädiert für eine politische Verständigung in der Migrationsdebatte mit CDU und CSU.

Flüchtlingsgipfel: Forderung nach mehr Geld für Migranten. ...

Alleine nach Hessen gelangen jeden Tag rund 180 neue Migranten.

Grüne kritisieren Asylpläne der Union

Die Grünen fordern die Union auf, ihre Positionen hinsichtlich der Begrenzung der Zuwanderung zu überdenken.

Unionsfraktion drängt auf Förderung von Pelletheizungen ...

Im Ampel-Streit um Zuschüsse für den Einbau von Holz- und Pelletheizungen hat sich die Unionsfraktion hinter die SPD und die FDP gestellt.

Weil dämpft Erwartungen an Reduzierung der Zahl der Asylbewerber ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle Reduzierung der Zahl der Asylbewerber in Deutschland gewarnt.

Wadephul drängt auf mehr Kriegstüchtigkeit

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Bundesregierung aufgefordert Konsequenzen aus den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wehrfähigkeit ...

Habeck trifft Nerv mit Videobotschaft - Lob von Scholz. ...

Der Vizekanzler meldet sich zu Wort, spricht über Antisemitismus und die nötige Solidarität mit Israel.

Habeck trifft mit Rede gegen Antisemitismus einen Nerv. ...

Der Vizekanzler meldet sich zu Wort, spricht über Antisemitismus und die nötige Solidarität mit Israel.

Schuster erwartet von Scholz klare Worte an Erdogan

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert dem türkischen Präsidenten Recep Erdo?an bei dessen ...

UN-Bericht warnt: Finanzierungslücken bei Klimaanpassung. ...

Der Klimawandel hat für manche Länder gravierendere Auswirkungen als für andere.

Buschmann begrüßt Hamas-Verbot

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) begrüßt das Verbot der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und des Netzwerks Samidoun in Deutschland.

BSI sieht große Bedrohung durch Cyberkriminalität. Ihre ...

Claudia Plattner hat als Präsidentin erstmals den Lagebericht des BSI zur Cybersicherheit in Deutschland vorgestellt.

PAUL revolutioniert die Fürther Wohnungswirtschaft / Wohnungsbranche ...

Fürth - "Nationale Bedeutung" das bestätigt Fürths Oberbürgermeister Dr.

BSI sieht Cybersicherheitslage weiter als angespannt

Die Cybersicherheitslage in Deutschland ist weiter angespannt.

Innenministerin Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun. ...

Der Angriff der Hamas auf Israel hat Folgen auch in Deutschland.

Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun

«Spiegel»-Chefredakteur will mehr publizistische Wucht. ...

Im Mai rückte «Spiegel»-Autor Dirk Kurbjuweit überraschend an die Spitze der Redaktion.

Jusos wollen 60.000-Euro-Grunderbe für alle 18-Jährigen. ...

Die Jusos wollen auf ihrem Bundeskongress vom 17.

Thüringens Verfassungsschutz warnt vor antisemitischen ...

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer sieht angesichts des neu aufgeflammten Nahostkonflikts eine wachsende Gefahr von antisemitischen ...

Scholz telefoniert mit Netanjahu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert.

Kliff am Kap Arkona abgestürzt - Warnung vor Munitionsfunden. ...

Die Steilküste an der nördlichen Spitze Rügens ist abgebrochen.

Mehr Arbeit für Asylbewerber - was die Ampel plant. Die ...

Arbeitskräfte werden gesucht, doch für die Beschäftigung von Geflüchteten gibt es einiges an Hürden.

Pistorius bekräftigt Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Notwendigkeit der Kriegstüchtigkeit Deutschlands erneut hervorgehoben.

Große bronzezeitliche Halle in der Prignitz entdeckt. Bei ...

Möglicherweise ist es der Grundriss der Versammlungshalle des sagenumwobenen «Königs Hinz».

Einsatz am Kanzleramt: Polizei ermittelt in eigenen Reihen. ...

Mitglieder der sogenannten Letzten Generation beschmieren das Kanzleramt.

Juso-Vizechefin: Scholz hat keine sozialdemokratische Agenda ...

Sarah Mohamed stellvertretende Vorsitzende des Juso-Bundesverbands hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) konsequenter Abschiebungen durchzuführen als populistisch ...

Neuer Harzturm in Torfhaus soll Touristenmagnet werden. ...

Zur Eröffnung steht der Hoffnungsträger noch im diesigen Wetter.

Kabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme. ...

Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten.

77 Prozent zweifeln an Erreichung der Energiewende-Ziele. ...

Der Anteil erneuerbarer Energien aus Sonne und Wind am Stromverbrauch soll laut Kanzler Scholz bis 2030 auf 80 Prozent steigen.

Lafontaine: Wagenknecht-Partei wird bei Nichtwählern punkten. ...

Oskar Lafontaine unterstützt die geplante neue Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht.

Wüst bekräftigt Forderung nach Asylverfahren außerhalb ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat seinen Vorstoß für Asylverfahren außerhalb der EU bekräftigt und gegen Kritik aus der Ampelkoalition verteidigt. ...

Wiese kritisiert CDU-Vorschlag zu Asylverfahren außerhalb ...

Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich auch die SPD-Bundestagsfraktion kritisch über den jüngsten Vorschlag aus der CDU geäußert Asylverfahren für Geflüchtete ...

Ramelow: Mehr Flüchtlinge in Arbeit bringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich dafür ausgesprochen, deutlich mehr Flüchtlinge in Arbeit zu bringen als bisher.

Fragwürdiges Verhalten von Zivilpolizist bei Klimaprotest ...

Die Berliner Polizei steht nach einem Vorfall bei einer Protestaktion der Gruppe "Letzte Generation" vor dem Kanzleramt am Dienstag in der Kritik.

Lauterbach ruft Ältere und Risikogruppen zur Corona-Impfung ...

Wegen zu geringer Impfquoten hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut zur Immunisierung gegen das Coronavirus aufgerufen.

Brandgefahr: Ampel will Verkauf von Himmelslaternen verbieten ...

Das Bundeskabinett wird an diesem Mittwoch das Verbot von Himmelslaternen beschließen.

Migrationspolitik: Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht ...

Migrationspolitik: Zwei Drittel der Deutschen glauben nicht Einigung

Union und FDP: Debatte über Asylverfahren außerhalb Europas. ...

Großbritannien versucht bereits seit längerem, Asylverfahren nach Ruanda zu verlagern.

MPK: Kanzler und Länderchefs wollen auch über Wölfe reden ...

Bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz am 6.

Lauterbach empfiehlt Anhebung des GKV-Zusatzbeitrags

Gesetzlich Krankenversicherte und ihre Arbeitgeber müssen sich auf weiter steigende Belastungen einstellen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für das kommende ...

Auch SPD-Abgeordnete für Asylverfahren in Afrika

Der Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Asylverfahren von illegal nach Deutschland eingereisten Migranten künftig nach Afrika auszulagern stößt ...

Wadephul kritisiert UN-Enthaltung der Bundesregierung

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Johann Wadephul hat die Enthaltung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen als eine schwere Fehlentscheidung der Bundesregierung ...

Neuköllns Bürgermeister: Politische Bildungsarbeit auf ...

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln Martin Hikel (SPD) drängt nach antisemitischen Demonstrationen und Krawallen in seinem Bezirk darauf politische Bildungsarbeit ...

EU-Abgeordneter der Grünen fordert neuen Migrations-Kurs ...

Migrationspolitiker und Mitglied des Europäischen Parlaments Erik Marquardt (Grüne) rügt eine verfehlte und potenziell gefährliche Asyldebatte in Deutschland sowie grobe ...

Forsa: Union fällt unter 30-Prozent-Marke

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union an Wählergunst eingebüßt.

Letzte Generation beschmiert Kanzleramt mit Farbe

Angehörige der sogenannten "Letzten Generation" haben am Dienstag eine Außenwand des Bundeskanzleramts mit Farbe beschmiert.

Innenministerin Faeser: Bald Verbote von Hamas und Samidoun. ...

In einer Regierungserklärung hatte der Kanzler die Betätigungsverbote angekündigt.

Aktivisten der Letzten Generation beschmieren Kanzleramt. ...

Mitglieder der Gruppe Letzte Generation haben in Berlin schon mehrere bekannte Wahrzeichen beschmiert.

Ermittlungen nach Gerüstunfall mit vier Toten

Warum krachte ein Baugerüst in der Hamburger Hafencity in sich zusammen? Wie kam es zu dem Unglück mit mehreren Toten? Klar scheint: Es dürfte lange dauern bis Gewissheit ...

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Bayern: Raue Töne und Kampfansagen nach Söder-Wahl. So ...

Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef.

Vom Kanzler hin zu Glücksversprechen: Reschke Fernsehen ...

Vom Kanzler hin zu Glücksversprechen: Reschke Fernsehen mit vier neuen Folgen

Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren gekippt. Das ...

Darf jemand für dasselbe Verbrechen zweimal angeklagt werden? Gegen Protest hat der Bundestag Regeln dazu gelockert.

Scholz und Merz beraten am Freitag erneut über Migration ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sowie der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollen offenbar am Freitag über das weitere ...

Jessy Wellmers erste «Tagesthemen». So schickte die neue ...

«Für heute: Tschüss».

Ermittlungen nach Gerüstunfall mit vier Toten. Wie es dazu ...

Vier Tote und ein Schwerstverletzter lautet die schlimme Bilanz des Baustellen-Unfalls in der Hamburger Hafencity vom Montag.

Pistorius: Müssen uns auf Kriegsgefahr in Europa einstellen. ...

Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr kriegstüchtig machen.

MdB Dunja Kreiser besucht Baumschule in Baddeckenstedt. ...

MdB Dunja Kreiser besucht Baumschule in Baddeckenstedt

Ermittlungen nach Gerüstunfall in Hamburg mit vier Toten ...

Warum krachte ein Baugerüst in der Hamburger Hafencity in sich zusammen? Wie kam es zu dem Unglück mit mehreren Toten? Klar scheint: Es dürfte lange dauern bis Gewissheit ...

DIW begrüßt SPD-Vorstoß zum Aussetzen der Schuldenbremse ...

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die jüngsten Forderungen von SPD und Grünen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse unterstützt.

FDP dringt auf Einstufung Marokkos als sicheres Herkunftsland ...

Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei ihrer Reise nach Marokko Wege der Zusammenarbeit in der Migrationspolitik auslotet hat die FDP den Druck erhöht Marokko ...

Migrationsdebatte: Auch SPD reagiert zurückhaltend auf ...

Die SPD hat zurückhaltend auf die jüngsten FDP-Vorschläge zur Absenkung von Asylbewerberleistungen reagiert.

Wüst will Asyl-Wende mit Verfahren in Afrika

Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Asylverfahren außerhalb Europas ...

Junge Union fordert Scholz zu Ausladung Erdogans auf

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands Johannes Winkel (CDU) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf die Einladung an den türkischen Staatschef Recep Tayyip ...

Union: Ampel muss für Rücknahme von Migranten mehr Druck ...

Nach der Nordafrika-Reise von Nancy Faeser (SPD) hat die Unionsfraktion der Bundesinnenministerin vorgeworfen nicht ausreichend Druck auf Herkunftsländer wie Marokko auszuüben. ...

SPD-Politiker Schmid: Scholz wird Erdogan bei Hamas widersprechen ...

Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden.

Scholz nennt Mord an Shani Louk Barbarei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilt die Ermordung der zuvor von der Hamas verschleppten Deutschen Shani Louk.

FDP kritisiert Lauterbach-Programm gegen Herzkreislauf-Erkrankungen ...

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag Andrew Ullmann warnt Ärzte und Apotheker im Rahmen des von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten ...

Hamburg: Vier Tote - Gerüst stürzt in Fahrstuhlschacht. ...

Dramatischer Unfall: Auf einer Baustelle in der Hafencity sind vier Menschen gestorben.

Deutschland und Marokko vereinbaren Sicherheitskooperation. ...

Mit Wünschen der Bundesregierung und Angeboten für die marokkanische Führung ist Innenministerin Faeser in der marokkanischen Hauptstadt Rabat eingetroffen.

Hamburg: Arbeiter stürzen mit Gerüst ab - vier Tote. Vier ...

Schwerer Unfall in der HafenCity: Ein Gerüst bricht auf einer Baustelle für das Überseequartier zusammen und stürzt acht Stockwerke tief in einen Fahrstuhlschacht.

Rufe aus FDP nach Ampel-Austritt

Angesichts schlechter Wahlumfragen und deutlicher Verluste bei Landtagswahlen machen sich erste Kommunal- und Landespolitiker der FDP für einen Austritt ihrer Partei aus ...

«Fahndung» nach hohen Blutdruck- und Cholesterinwerten. ...

Gezieltere Untersuchungen sollen das Risiko für Herzinfarkte und Schlaganfälle senken.

Drogenbeauftragter will striktes Werbeverbot für Tabak ...

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) fordert mehr Ressourcen für eine bessere Jugend-Präventionsarbeit.

Maier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...

Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.

Nigeria: Scholz will Migrationszentren ausbauen. Scholz ...

Die sogenannten Migrationszentren in Nigeria sollen eine weitere Aufgabe bekommen.

Nigeria: Scholz will Migrationszentren ausbauen. Scholz ...

Die sogenannten Migrationszentren in Nigeria sollen eine weitere Aufgabe bekommen.

FDP weist Forderungen nach Aussetzen der Schuldenbremse ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Forderungen aus der SPD-Spitze nach einem Aussetzen der Schuldenbremse strikt zurückgewiesen.

Scholz setzt bei Wasserstoff und Flüssiggas auf Nigeria. ...

Mit der eigenen Energieproduktion wird Deutschland die Energiewende nicht schaffen.

BKA: Knapp 17.200 Kinder wurden 2022 Opfer sexueller Gewalt. ...

Etwa ein Viertel der Taten entfiel allein auf NRW - dort wurden 2022 mehrere große Missbrauchsfälle aufgedeckt.

Hamburg: Arbeiter stürzen mit Gerüst ab - mehrere Tote. ...

Schwerer Unfall in der HafenCity: Ein Gerüst bricht auf einer Baustelle für das Überseequartier zusammen und stürzt acht Stockwerke tief in einen Fahrstuhlschacht.

Wegner warnt vor parteitaktischen Spielchen in Migrationsdebatte ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert mehr Sachlichkeit in der Migrationsdebatte.

Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen. In Nigeria ...

«Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.» Mit diesem Satz hat Kanzler Scholz für Furore gesorgt.

Hamburg: Arbeiter stürzen mit Gerüst ab - fünf Tote. ...

Mehrere Personen werden laut Feuerwehr noch vermisst.

Geywitz: Sanierungen keine Crazy-Klara-Idee

In Zeiten hoher Immobilienpreise hofft Bauministerin Klara Geywitz (SPD) darauf mit ihrem Förderprogramm Jung kauft Alt jungen Menschen den Erwerb sanierungsbedürftiger ...

Was es zum NFL-Doppelpack in Frankfurt zu wissen gibt. Auch ...

Zwei Spiele, einige große Namen: In Deutschland wird es in den kommenden beiden Wochen viel um American Football gehen.

Kalenderblatt 2023: 6. November