Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Stiftung Patientenschutz: Ärztestreik nach Weihnachten ...
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat kein Verständnis für den angekündigten Streik der niedergelassenen Ärzte nach Weihnachten.
dpa.de, 25.12.23 14:30 UhrBDI-Präsident: Ziele für Güterverkehr auf Schiene illusorisch ...
Das Regierungsziel für mehr Güterverkehr auf der Schiene ist aus Sicht der Industrie unrealistisch.
dpa.de, 25.12.23 14:14 UhrEierwurf auf Präsidenten von Tadschikistan bleibt vorerst ...
Der Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan Ende September in Berlin bleibt vorerst folgenlos.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.12.23 09:45 UhrBDI: Ziele für Güterverkehr auf Schiene «illusorisch». ...
Die Ampel will bis 2030 ein Viertel des Gütertransports mit der Bahn abwickeln.
dpa.de, 25.12.23 09:32 UhrAltersvorsorgepflicht für Selbstständige weiter nicht ...
Die im Koalitionsvertrag verabredete Altersvorsorgepflicht für Selbstständige ist weiter nicht in Sicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.12.23 08:45 UhrFast jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus. Nach ...
Die Ampel ist nicht unbedingt für Harmonie bekannt.
dpa.de, 25.12.23 07:20 UhrWoidke dringt auf schnellere Rückführung von Flüchtlingen. ...
Brandenburgs Regierungschef Woidke sieht die Kommunen unter Druck wegen der Zahl der Flüchtlinge.
dpa.de, 25.12.23 06:12 UhrMerz will die Ampel-Regierung so schnell wie möglich ablösen. ...
Der Streit über den Haushalt 2024 und die Kürzungspläne der Ampel geht weiter.
dpa.de, 25.12.23 05:25 UhrGünther fordert «normalen Arbeitsmodus» von Ampel-Koalition. ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erwartet von Olaf Scholz nicht, dass er die Vertrauensfrage stellt.
dpa.de, 24.12.23 07:11 UhrGünther fordert «normalen Arbeitsmodus» von Ampel-Koalition. ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther erwartet von Olaf Scholz nicht, dass er die Vertrauensfrage stellt.
dpa.de, 24.12.23 05:17 UhrInsa: AfD verliert - Ampel stabil
Bei der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die AfD in der Wählergunst leicht eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.12.23 00:00 UhrUnbekannte schänden Grab von Helmut Schmidt - Faeser verurteilt ...
Unbekannte haben in der Nacht auf Samstag das Grab des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) und seiner Frau Loki auf dem Friedhof in Hamburg-Ohlsdorf mit Hakenkreuzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 22:04 UhrGrab von Helmut und Loki Schmidt mit Hakenkreuzen beschmiert. ...
Unbekannte haben am Freitagabend das Grab von Helmut und Loki Schmidt mit Hakenkreuzen beschmiert.
dpa.de, 23.12.23 14:55 UhrBuschmann: Nachhutgefechte sollten wir 2024 vermeiden. Der ...
Der aktuelle Deutschlandtrend sieht die drei Ampel-Parteien insgesamt bei 33 Prozent.
dpa.de, 23.12.23 10:30 UhrWegner: Berlin setzt in Silvesternacht Rechtsstaat durch. ...
Berlins Regierender Bürgermeister kündigt konsequentes Vorgehen gegen Straftäter in der Silvesternacht an.
dpa.de, 23.12.23 06:08 UhrStiftung Patientenschutz: Ärztestreik unverständlich. ...
Kurz nach Weihnachten sollen zeitweise Tausende Arztpraxen geschlossen bleiben.
dpa.de, 23.12.23 02:20 UhrWissler zeigt Verständnis für Ärzte-Proteste
Die Vorsitzende der Linken Janine Wissler hat Verständnis für die geplanten Proteste der niedergelassenen Ärzte nach Weihnachten geäußert und Gesundheitsminister Karl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 02:00 UhrKruse gegen Verkauf von Wintershall Dea
Aus den Koalitionsfraktionen im Bundestag kommt scharfe Kritik am beabsichtigten Verkauf des letzten deutschen Erdöl- und Erdgasunternehmens Wintershall Dea an einen britischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:00 UhrLinken-Chef fordert 50.000 Euro Grunderbe für junge Menschen. ...
Linken-Chef fordert 50.000 Euro Grunderbe für junge Menschen
dpa.de, 22.12.23 18:04 UhrLinken-Chef fordert 50 000 Euro Grunderbe für junge Menschen. ...
Linken-Chef fordert 50 000 Euro Grunderbe für junge Menschen
dpa.de, 22.12.23 17:50 Uhr«Zoltan» bringt Wassermassen Bahnchaos und Tornadoverdacht. ...
Kurz vor Weihnachten fegt Sturmtief «Zoltan» über Deutschland.
dpa.de, 22.12.23 17:42 UhrWassermassen, Bahnchaos und ein Tornadoverdacht
(neu: Sperrungen aufgehoben; Einschränkungen am Wochenende, 7.
dpa.de, 22.12.23 17:22 UhrFaeser dankt Feuerwehren und Rettungskräften für Unwetter-Einsätze ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Einsatzkräften der Polizei der Feuerwehren der Rettungsdienste und des THW für ihre Einsätze wegen der aktuellen Stürme ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 16:59 UhrMast warnt vor weiterem Aufschwung der AfD
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, warnt vor einem weiteren Aufschwung der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 13:00 UhrRamelow setzt sich bei Scholz für Jesiden ein
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Schutz der in Deutschland lebenden Jesiden aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 13:00 UhrAmpelpolitiker drängen auf Änderungen im Haushalt
Politiker der Ampelkoalition drängen auf Änderungen am geplanten Haushalt für das nächste Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 13:00 UhrImmobilienpreise in Deutschland mit größtem Minus seit ...
Die Preise für Wohnungen und Häuser in Deutschland sind im dritten Quartal im Rekordtempo gefallen.
dpa.de, 22.12.23 10:51 UhrPreise für Immobilien sinken - Stärkster Rückgang seit ...
In den Städten und auf dem Land: Wohnungen und Häuser sind im Schnitt deutlich günstiger geworden.
dpa.de, 22.12.23 08:34 UhrBauministerin rechnet 2024 mit 265.000 neuen Wohnungen. ...
Ursprünglich hatte die Ampel sich das Ziel gesetzt, dass jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen gebaut werden sollen.
dpa.de, 22.12.23 06:47 UhrSteinbrück empfiehlt SPD Alt-Kanzler Schröder als Vorbild ...
Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat für das aktuelle Krisenmanagement den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vorbild ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 06:25 UhrBauministerin rechnet 2024 mit 265 000 neuen Wohnungen
Bundesbauministerin Klara Geywitz rechnet nach eigenen Worten damit, dass im kommenden Jahr in Deutschland 265 000 Wohnungen fertiggestellt werden.
dpa.de, 22.12.23 05:41 UhrDobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...
Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.
dpa.de, 22.12.23 05:26 UhrKretschmann schlägt Kommission für Reform der Schuldenbremse ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat eine Einberufung eines Bund-Länder-Gremiums zur Reform der Schuldenbremse gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 03:00 UhrGeywitz wirft Buschmann Blockade der Mietrechtsnovelle vor ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kritik an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beim Umgang mit der geplanten Mietrechtsnovelle geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 02:00 UhrGeywitz will Sanierungsprogramm für öffentliche Gebäude ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will in der Debatte um Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor vor allem auf die Modernisierung öffentlicher Gebäude setzen und weniger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 02:00 UhrSilvesterangriffe: Feuerwehrgewerkschaft für Böller-Obergrenze ...
Die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft hat angesichts drohender Angriffe auf Einsatzkräfte zu Silvester ein Verbot von Schreckschusswaffen sowie eine Obergrenze für den Kauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 00:00 UhrInfratest: SPD weiter im Umfragekeller - FDP legt zu
In einer Umfrage des Instituts Infratest erringt die Union mit 32 Prozent zum zweiten Mal in Folge ihr bestes Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl 2021.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 23:55 UhrSteinmeier und Scholz kondolieren nach Schüssen in Prag ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben nach den Schüssen in Prag mit denen mindestens 15 Menschen getötet und Dutzende verletzt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 21:44 UhrLauterbach: Kein Verständnis für Ärzte-Streik. Tausende ...
Während viele Menschen aktuell krank sind, klagen Ärztinnen und Ärzte über hohe Belastungen.
dpa.de, 21.12.23 19:08 UhrKühnert veralbert Merz für Leitkultur-Aussage
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (SPD) hat scherzhaft auf die Aussage von CDU-Parteichef Friedrich Merz reagiert wonach der Kauf eines Weihnachtsbaumes Teil der deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 17:56 UhrTürmer kritisiert EU-Asylreform
Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat die Einigung auf die Reform des europäischen Asylsystems (Geas) scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 15:30 UhrZutrauen in Zusammenarbeit belastet
Es sollte eigentlich wieder aufwärts gehen, mit den Finanzen der Bundesagentur für Arbeit.
dpa.de, 21.12.23 15:22 UhrWDH: Nahles rügt Bundesregierung: Zutrauen in Zusammenarbeit ...
(2.
dpa.de, 21.12.23 13:32 UhrAgentur für Transfer und Innovation kommt nach Erfurt. ...
Es wird eine neue deutsche Agentur geben.
dpa.de, 21.12.23 11:56 UhrNahles rügt Bundesregierung: Zutrauen in Zusammenarbeit ...
Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat das Haushaltsgebaren der Bundesregierung deutlich kritisiert.
dpa.de, 21.12.23 11:48 UhrUnion kritisiert Mützenich wegen Schuldenbremsen-Vorstoß ...
Die Union hat den neuen Vorstoß von SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich zu einer Aussetzung der Schuldenbremse wegen der deutschen Ukraine-Hilfen scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 11:43 UhrVerbraucherzentrale will 139 Euro Klimageld für alle. Nun ...
Im Koalitionsvertrag der Ampel ist das Konzept des Klimageldes verankert.
dpa.de, 21.12.23 11:42 UhrVerbraucherzentrale will 139 Euro Klimageld für jeden
Zur Entlastung wegen der hohen Energiepreise fordern die Verbraucherzentralen ein Klimageld von 139 Euro für jede Bürgerin und jeden Bürger.
dpa.de, 21.12.23 10:17 UhrÖkonomen gegen höhere Pendlerpauschale
Führende Ökonomen lehnen die von SPD-Chef Lars Klingbeil ins Spiel gebrachte höhere Pendlerpauschale ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 09:27 UhrFaeser will vorerst an Grenzkontrollen festhalten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will an den Grenzkontrollen zu Österreich Polen der Schweiz und Tschechien nun so lange festhalten bis die hohe Zahl an Flüchtlingen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 07:23 UhrFrei unterstützt SPD-Vorstoß zur Erhöhung der Pendlerpauschale ...
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) hat den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil für eine Erhöhung der Pendlerpauschale ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 07:00 UhrVerband fordert Verdreifachung der aktiven Reserve der Bundeswehr ...
Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat eine Verdreifachung der aktiven Reservisten der Bundeswehr gefordert.
dpa.de, 21.12.23 05:58 UhrKrankenhäuser wollen 50-Milliarden-Sondervermögen
Angesichts des Kliniksterbens und der alternden Bevölkerung fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) vom Bund, ein Sondervermögen zu schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 02:00 UhrFaeser befürchtet neue Silvester-Krawalle. Nancy Faeser ...
Vergangenes Silvester kam es vor allem in Berlin zu Ausschreitungen: Junge Männer randalierten mit Böllern und Raketen, attackierten Einsatzkräfte.
dpa.de, 21.12.23 01:13 UhrKlingbeil ruft Regierung zu mehr Verantwortungsgefühl auf ...
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Mitglieder der Bundesregierung zu mehr Verantwortungsgefühl ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 01:00 UhrReservistenverband will Verdreifachung der aktiven Reserve ...
Angesichts der Bedrohung durch Russland fordert der Präsident des Reservistenverbandes Patrick Sensburg (CDU) eine Verdreifachung der aktiven Reservisten der Bundeswehr. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 00:01 UhrFaeser fürchtet neue Silvesterkrawalle
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchtet dass sich die Silvesterkrawalle des vergangenen Jahres wiederholen und womöglich durch den Nahostkonflikt zusätzlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 00:00 UhrFaeser kritisiert Visafreiheit für Türken in Serbien
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will angesichts steigender Asylanträge von Flüchtlingen aus der Türkei in Deutschland auf Serbien einwirken um die dortige Visafreiheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.12.23 00:00 UhrLandkreis Stendal erkennt 49-Euro-Ticket doch weiter an
Der Landkreis Stendal steigt doch nicht aus dem 49-Euro-Ticket aus.
dpa.de, 20.12.23 19:46 UhrBundestag erwägt Abgabe von Wahlprüfungskompetenz an Karlsruhe ...
Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins soll im kommenden Jahr geprüft werden ob der Bundestag selbst keine eigene Wahlprüfungen mehr vornimmt und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 17:46 UhrEU-Asylreform: Ist der ewige Streit nun gelöst?. Wenige ...
Seit Jahren ringt die Europäische Union um eine Reform des Asylsystems.
dpa.de, 20.12.23 17:44 UhrEU einigt sich auf Asylreform. Doch der Kompromiss steht ...
Jahrelang trat man beim Thema Migration auf der Stelle, jetzt hat sich die EU auf eine umfassende Asylreform geeinigt.
dpa.de, 20.12.23 17:04 UhrStreit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an
In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 16:41 UhrErdbeben in China: Scholz kondoliert Xi
Anlässlich eines schweren Erdbebens in der nordwestchinesischen Provinz Gansu hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 15:33 UhrUnionsfraktionschef Merz: EU-Asylreform ist vernünftiger ...
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Einigung auf eine Reform des europäischen Asylsystems begrüßt.
dpa.de, 20.12.23 15:22 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Einbürgerung und ...
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt.
dpa.de, 20.12.23 13:58 UhrKarlsruhe prüft Datensammeln: Zur Terrorabwehr erlaubt?. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 13:24 UhrROUNDUP/Hausärzte: Praxen auf dem Zahnfleisch - Lauterbach ...
Angesichts starker Belastungen vieler Praxen in der aktuellen Infektwelle dringen Ärzteverbände auf bessere Bedingungen.
dpa.de, 20.12.23 13:17 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Abschiebung. Beide ...
Einigung vor Weihnachten: Die Ampel-Fraktionen haben sich bei den Streitthemen Abschiebung und Einbürgerung auf einen Kompromiss verständigt.
dpa.de, 20.12.23 13:15 UhrKabinett beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf für eine Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 12:30 UhrAmpel einigt sich im Streit um Asyl-Pakt
Im Streit um den neuen Migrations- und Asyl-Pakt der Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:57 UhrFDP erwartet mehr Ordnung und Kontrolle durch EU-Asylreform ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung in der EU-Asylreform gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:28 UhrEU verkündet Durchbruch in Verhandlungen zu Asylreform
(Neue Zusammenfassung mit Reaktionen)BRÜSSEL/BERLIN - Die Asylvorschriften in der EU werden deutlich verschärft.
dpa.de, 20.12.23 11:05 UhrGiffey verteidigt Rückkauf des Fernwärmenetzes von Vattenfall ...
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) verteidigt den Rückkauf des Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Berlin.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:01 UhrScholz lobt Asyl-Kompromiss: Wird auch Deutschland entlasten ...
Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung für Deutschland.
dpa.de, 20.12.23 10:42 UhrFaeser nennt EU-Asyldeal Schlüssel zur Steuerung von Migration ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat erleichtert auf die politische Einigung zur Reform des EU-Asylsystems reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 10:27 UhrDurchbruch bei EU-Asylreform - Verschärfungen geplant. ...
Seit Jahren ist die Begrenzung der irregulären Migration das große Streitthema in Brüssel.
dpa.de, 20.12.23 08:46 UhrKosten für deutsche Brigade sprengen Litauens Planungen ...
Die Beteiligung an den Kosten für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen bereitet dem baltischen Staat erhebliche Probleme.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 06:49 UhrHausärzte-Verband: Praxen wegen Krankheitswelle auf dem Zahnfleisch ...
Die hohen Infektionszahlen bei akuten Atemwegserkrankungen bringen Praxen nach Angaben des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands an ihre Belastungsgrenze.
dpa.de, 20.12.23 06:02 UhrPostgesetz-Reform: Der Briefversand wird länger dauern. ...
Als Universaldienstleister hat die Post Pflichten zu erfüllen, die reichlich angestaubt sind.
dpa.de, 20.12.23 05:55 UhrWas ist bei Terrorabwehr erlaubt? Verfassungsgericht prüft. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 05:03 UhrEsken weist Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius zurück. ...
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel.
dpa.de, 20.12.23 03:18 UhrLang offen für Änderungen bei Agrardiesel
Grünen-Chefin Ricarda Lang mahnt die Ampelkoalition beim Haushaltskompromiss zum Zusammenhalt, zeigte sich jedoch zugleich offen für Änderungen beim Agrardiesel.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 03:00 UhrWirtschaftsweise Schnitzer warnt vor Änderungen an Haushaltseinigung ...
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat sich gegen Änderungen an der Haushaltseinigung der Ampelkoalition ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 02:00 UhrPraxen wegen Krankheitswelle «auf dem Zahnfleisch». Der ...
