Nach CSU-Rede: SPD und Grüne unterstellen Merz Populismus ...

Führende Politiker der Ampelkoalition kritisieren CDU-Chef Friedrich Merz für seine Äußerungen zur Migrationspolitik wie zuletzt in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag am ...

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

FDP fordert in Beschlussentwurf Notenpflicht ab 3. Klasse ...

Angesichts des sinkenden Bildungsniveaus an deutschen Schulen fordert die FDP eine bundesweite Notenpflicht an Schulen.

Sebastian Kurz hofft auf Merz als Kanzler

Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hofft auf Friedrich Merz als Kanzler nach der nächsten Bundestagswahl.

Ramelow will von Wagenknecht Entscheidung zu Parteigründung. ...

Nur in Thüringen stellt die Linke einen Ministerpräsidenten.

Berlin-Marathon gestartet - Kein Startschuss keine Störung. ...

Knapp 48 000 Läuferinnen und Läufer sind beim Berlin-Marathon gemeldet.

AfD will ins Rathaus: Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. ...

Hat in Nordhausen künftig ein AfD-Oberbürgermeister das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

Klingbeil: Keine «Zaubermaßnahme» gegen irreguläre Migration. ...

In den Ländern und Kommunen steigt die Sorge vor einer Überlastung.

Union für Änderung der Genfer Flüchtlingskonvention

Politiker von CDU und CSU haben neue Wege zur Begrenzung der Migration vorgeschlagen.

Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

CSU-Chef: Parteitag bestätigt Söder mit persönlichem ...

Die Umfragewerte der CSU sind kurz vor der Bayern-Wahl alles andere als gut.

Nachhaltig verunsichert? Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach den hohen Verlusten bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Gegenseitige Appelle zu stärkerer Begrenzung der Migration ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Wegner: Klimaschützer sollen auf Proteste verzichten. Klimaschützer ...

Am Sonntag laufen Zehntausende durch Berlin den Marathon.

Söder leitet mit großem Rundumschlag Wahlkampfschlussspurt ...

Mit einem großen Rundumschlag über gesellschaftspolitische Themen der Zeit hat Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zwei Wochen vor der Landtagswahl auf ...

Söder schwört CSU auf Wahl-Schlussspurt ein. Ein Parteitag ...

Mit bangem Blick schaut die CSU auf die schwachen Umfragewerte zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern.

Mehrheit unterstützt Entscheidung der CDU Thüringen

Mehr als die Hälfte der Deutschen findet es richtig wenn Parteien einen eigenen Gesetzesvorschlag auch dann weiterverfolgen wenn dieser nur mit AfD-Stimmen durchgesetzt werden ...

CSU-Parteitag eröffnet - Schlussspurt vor der Wahl. Ein ...

Mit bangem Blick schaut die CSU auf die schwachen Umfragewerte zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern.

CSU startet Wahlparteitag

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern und überschattet von sinkenden Umfragewerten hat die CSU am Samstagvormittag einen eintägigen Parteitag gestartet.

CDU-Wirtschaftsrat will Rückabwicklung des Heizungsgesetzes ...

Der Wirtschaftsrat der CDU fordert die Bundesregierung zu grundlegenden Reformen bei Bauvorschriften auf und schlägt eine Rückabwicklung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ...

Hessens Ministerpräsident fordert Verschnaufpause bei Zuwanderung ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert von der Ampel-Koalition in Berlin eine Trendwende in der Migrationspolitik.

Dobrindt wirft Ampel Polarisierung der Gesellschaft vor

Kurz vor dem eintägigen Parteitag der CSU in München hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Ton gegenüber der Ampel-Koalition in Berlin weiter verschärft.

Linnemann geht auf Distanz zum Chef der CDU-Grundwertekommission ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geht auf Distanz zum Chef der CDU-Grundwerte-Kommission, Andreas Rödder.

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Nachhaltig verunsichert - Söders Kursdilemma. Fünf Jahre ...

Nach der Pleite bei der Wahl 2018 kündigte Markus Söder eine ehrliche Analyse an.

Rhein offen für verschiedene mögliche Koalitionen in Hessen ...

Die Landtagswahl in Hessen rückt näher - und damit auch die Frage: Welche Koalition könnte es künftig in Wiesbaden geben? Der Ministerpräsident zeigt Sympathien in mehrere ...

Rhein schließt Initiativen mit AfD-Beteiligung aus

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich kritisch über den Umgang seiner eigenen Partei mit der AfD geäußert und eigene Landtagsanträge die auf die ...

Kritik an Rödder in der CDU wächst

Innerhalb der CDU wächst die Kritik an dem Historiker Andreas Rödder der jüngst im Stern von falschen Brandmauern gesprochen hatte und es für völlig in Ordnung hält ...

Faeser prüft kurzfristige stationäre Grenzkontrollen. ...

Irreguläre Zuwanderung und Schleuserkriminalität nehmen stark zu.

Agrarminister appellieren an Berlin: Mittel nicht kürzen. ...

Das Grundgesetz gibt das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands vor.

Kubicki drängt auf schnelle Begrenzung der Zuwanderung

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender und Bundestagsvizepräsident, fordert eine schnelle und wirksame Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland.

Migration: Union kontert mit eigenem «Deutschland-Pakt». ...

Der Bundeskanzler hat der Union Zusammenarbeit in einem «Deutschland-Pakt» angeboten.

Streit um Wisente: Runder Tisch will Herdenmanagement. Auf ...

Laut Waldbauernverband verursachen Wisente erhebliche Schäden in Wäldern.

Röttgen kritisiert Bemühungen um ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ...

Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen aktuell davon Abstand zu nehmen einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat anzustreben. ...

Wüst fordert mehr Tempo bei Strukturwandel im Rheinischen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit der Geschwindigkeit beim Infrastrukturausbau im Rheinischen Revier gezeigt.

Schuster fordert neue Flüchtlingsabkommen mit Maghreb-Staaten ...

Angesichts weiter steigender Zahlen Geflüchteter fordert Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) neue Flüchtlingsabkommen mit den Maghreb-Staaten.

CDU-Landeschef Lechner fordert Integrationsvereinbarungen ...

Der niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner hat die Einführung von "Integrationsvereinbarungen" für Flüchtlinge mit der Möglichkeit von Sanktionen gefordert.

Union fordert zu gemeinsamer Migrations-Begrenzung auf. ...

Die Zahlen von Asylbewerbern in Deutschland steigen.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Aus den Ländern werden Rufe nach einer Migrations-Begrenzung laut.

Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Kretschmer: Zahl zur Orientierung bei Flüchtlingsaufnahme. ...

Das Wort Obergrenze kommt ihm nicht über die Lippen.

Lindholz: Scholz soll Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Lindholz: Scholz muss Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Energieeffizienz. ...

Unternehmen sollen konkrete Pläne zur Umsetzung von Maßnahmen für mehr Energieeffizienz erstellen.

Scholz würdigt Arbeit der Bauern - Traktorproteste in Kiel. ...

Zum runden Jubiläum des Bauernverbands dankt der Kanzler der Branche für ihre Leistungen.

Blockade bei Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Blockade bei EU-Asylreform: Faeser hält Einigung für möglich. ...

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist stark gestiegen.

Einigung auf Eckpunkte bei Startchancen-Programm für Schulen ...

Im Zuge des bildungspolitischen Ampel-Vorhabens soll etwa jede vierte Schule in Deutschland unter anderem direkt mit Geld gefördert werden - das Finanzierungsmodell war lange ...

Erneut Klimaproteste in Berlin - Haftstrafe für Aktivistin. ...

Klimademonstranten sorgen erneut für Behinderungen auf Berlins Straßen - allerdings mit einer veränderten Strategie.

Gastronomie und Gas: Opposition warnt vor Preisschub. In ...

Steigt die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wieder? Keine gute Idee, findet auch Starkoch Tim Mälzer.

Tim Mälzer: Weiter ermäßigte Mehrwertsteuer in Restaurants. ...

Um Corona-Folgen und Inflation abzumildern, müssen Restaurants nur sieben Prozent Mehrwertsteuer erheben.

Ü30 im Osten - Was wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt?. ...

Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt.

Koalition will Wachstumschancen von Start-up-Firmen stärken. ...

Die Ampel will den Finanzstandort Deutschland attraktiver machen.

JU-Chef: Abgelehnte Asylbewerber sollen in «Rückkehrzentren» ...

Nur Sachleistungen und «Rückkehrzentren» für Ausreisepflichtige sowie Kita-Pflicht in «Problem-Bezirken»: Für die Migrationspolitik in Deutschland sieht JU-Chef Winkel ...

Bischof wusste schon 2011 von Vorwürfen gegen Hengsbach. ...

2011 wird dem verstorbenen Kardinal Hengsbach in Essen eine überlebensgroße Statue gewidmet.

Streit um geplante EU-Führerscheinregeln spitzt sich zu. ...

Wieder Wirbel um geplante EU-Führerscheinregeln: Eine französische Grünen-Abgeordnete stößt mit Vorschlägen wie Nachtfahrverboten für Fahranfänger auf Widerstand.

Glyphosat: Verlängerung der Zulassung wahrscheinlicher. ...

Über das Pestizid Glyphosat wird heftig gestritten.

Missbrauchsvorwürfe: Debatte um Hengsbach-Denkmal in Essen ...

Essens früherer Bischof und Kardinal Hengsbach wird des Missbrauchs beschuldigt.

Bahnstrecke Hamburg-Hannover soll erst 2029 saniert werden. ...

Sanierung oder Neubau? Seit vielen Jahren streiten der Bund und Niedersachsen darüber, wie die Bahnstrecke Hamburg-Hannover modernisiert werden soll.

Tiflis statt Berlin - CDU korrigiert Imagevideo

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

BSI-Affäre: Opposition unzufrieden mit Faesers Erklärung. ...

Im Innenausschuss steht Bundesinnenministerin Faeser - mit Verspätung - Rede und Antwort zur Causa Schönbohm.

Faeser zu Schönbohm-Affäre im Innenausschuss befragt. ...

Nancy Faeser steht im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort.

Tiflis statt Berlin? CDU-Video sorgt für Häme

Es ist eine imposante Glaskuppel, die da im neuen Imagefilmchen der Christdemokraten zu sehen ist - nur steht sie nicht in Deutschland, sondern im fernen Georgien.

Kirchenrechtler sieht Fall Hengsbach besonders dramatisch. ...

Die Katholische Kirche untersucht «gravierende» Missbrauchsvorwürfe gegen den früheren Ruhrbischof Hengsbach.

Bürgermeister von Nordhausen: Holt die AfD das nächste ...

Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister Streit zwischen Stadt und Landkreis Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ...

SPD: Umgang der Union mit Faeser nur Wahlkampfgetöse. Die ...

Nancy Faeser muss heute im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort stehen.

Scholz warnt vor Schein-Frieden in der Ukraine. Die Bemühungen ...

19 Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine is kein Frieden in Sicht.

Neuer Look der CDU: Schwarz Türkis und drei Streifen. Überhaupt ...

In den Fernsehgrafiken an Wahlabenden hat die CDU meist schon einen schwarzen Balken - nun kommt die Farbe auch ins Parteilogo.

AfD in Umfragen klar zweitstärkste Kraft. Für die repräsentative ...

Nach Angaben des GMS-Instituts liegt die AfD in Deutschland derzeit auf einem Umfrage-Höchstwert.

CDU mit neuem Design - Parteiname schwarz statt rot. Dazu ...

Nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 hat die CDU einen Erneuerungsprozess angestoßen.

EVP-Chef Weber sieht Europa in einer neuen Migrationskrise. ...

Auf Lampedusa kommen Tausende Boots-Migranten aus Nordafrika an.

EVP-Chef: «Europa de facto in einer neuen Migrationskrise». ...

Vergangene Woche kamen auf Lampedusa Tausende Menschen aus Nordafrika an.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Wahlkampf oder Regierungspflicht? Söders neuer Asyl-Vorstoß ...

Die Flüchtlingszahlen steigen schon seit langem, aber nun immer stärker.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom plant Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Verbotsdebatte vor weiterem Eritreer-Treffen in Stuttgart. ...

Massiv versuchen Hunderte Menschen aus Eritrea am Samstag, eine Veranstaltung von Landsleuten zu unterbinden.

Razzia gegen internationales Hacker-Netzwerk. Jetzt gibt ...

Weltweit sollen durch «Doppel Spider» über 600 Geschädigten um teils bis zu zweistellige Millionenbeträge erpresst worden sein.

Verbotsdebatte vor weiterem Eritraer-Treffen in Stuttgart. ...

Massiv versuchen Hunderte Menschen aus Eritrea am Samstag, eine Veranstaltung von Landsleuten zu unterbinden.

Union und FDP verschärfen Ton in Asyldebatte. CSU-Chef ...

In Bayern stehen Landtagswahlen an.

Eritrea-Krawall: Stellvertreterkampf auf Stuttgarts Straßen. ...

4600 Kilometer Entfernung liegen zwischen Stuttgart und dem kleinen Staat Eritrea.

Kalenderblatt 2023: 26. September

Kalenderblatt 2023: 25. September

Klimaaktivisten besprühen Brandenburger Tor mit Farbe. ...

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation kündigt neue Straßenblockaden in Berlin an - die Polizei will schnell einschreiten.

Scholz mit Ehefrau zu den UN nach New York aufgebrochen. ...

Ukraine-Krieg, Klimawandel, UN-Reform: Das sind Themen, mit denen sich der Kanzler in den nächsten Tagen bei den Vereinten Nationen befassen wird.

Klimaaktivisten besprühen Brandenburger Tor. Die Polizei ...

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation hat neue Straßenblockaden in Berlin angekündigt.

UN-Generaldebatte: Was in New York zu erwarten ist. Einer ...

Über 140 Staats- und Regierungschefs werden nächste Woche in New York über die größten Probleme einer zunehmend fragmentierten Welt sprechen.

Lindner verteidigt Porsche-Leidenschaft und Sylt-Hochzeit ...

FDP-Chef Christian Lindner rechtfertigt seine große Hochzeit auf Sylt mit Prominenz und Porsche und rät jedem der damit ein Problem hat «der soll in Gottesnamen eben eine ...

Keine Einreisen über Afghanistan-Aufnahmeprogramm. Doch ...

Bis zu 40.000 besonders gefährdete Afghanen sollen eigentlich über das Programm nach Deutschland kommen.

Thüringen: Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten. ...

Die Debatte um die Steuersenkung in Thüringen geht weiter.

Stoltenberg: Militärausgaben wie im Kalten Krieg schaffen. ...

Der Nato-Generalsekretär wünscht sich größere Anstrengungen der Verbündeten für ihre Verteidigung.

Schwere Ausschreitungen bei Eritrea-Treffen in Stuttgart. ...

Gießen 2.0? Wieder kommt es im Zusammenhang mit einer Eritrea-Veranstaltung zu brutalen Szenen.

Streit nach Votum - Absprachen zwischen CDU und AfD?. Staatskanzlei ...

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer.

Umfrage: SPD und FDP verlieren - Grüne legen zu. Eine Umfrage ...

Welchen Rückhalt haben die Parteien derzeit in der Bevölkerung.

Heusgen für Reform des UN-Sicherheitsrats. Der frühere ...

Am Montag beginnt in New York die Woche der UN-Generalversammlung.

Thüringer Staatskanzlei: CDU traf konkrete Absprache mit ...

Die Empörung über die Thüringer CDU ist groß.

«Schande Netrebko»: Opernstar spaltet mit Auftritt in ...

Drinnen ausverkauftes Haus, draußen Protest - der Auftritt von Opernstar Anna Netrebko in der Berliner Staatsoper sorgt für Diskussion.

Vitali Klitschko in Münster: Brauchen weiter Waffen. Doch ...

Mit den bereitgestellten Waffensystemen fühlten sich die Menschen heute in Kiew «zigmal sicherer als vor einem Jahr», sagt Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.

Regierung untersagt häufiger Investitionen aus China. Das ...

Spätestens seit dem Deal der Reederei Cosco mit dem Hamburger Hafen, stehen chinesische Übernahmen im Fokus.

Auftritt von Opernstar Netrebko spaltet Berlin

Drinnen ausverkauftes Haus, draußen Protest auf der Straße - der Auftritt von Opernstar Anna Netrebko in der Berliner Staatsoper sorgt für Diskussion.

Demokratie geschädigt? Wie die AfD in Thüringen mitgestaltet. ...

In Thüringen beschließt die Opposition Gesetze - auch mit Stimmen der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD.