SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD

In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der Parteispitze vorgegeben.

Regionale Unterschiede bei Wohnsituation von Studierenden. ...

WG oder Kinderzimmer, Fahrrad oder Auto? Wo Studierende wohnen und welche Verkehrsmittel sie nutzen, ist in Deutschland je nach Region unterschiedlich.

Waldbrände bei Lübtheen und Hagenow unter Kontrolle. Der ...

Die Lage in den Waldbrandgebieten im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns bessert sich.

Bund und Länder beraten zu Energie und Flüchtlingspolitik ...

Migration, Energieversorgung, Ukraine-Krieg: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen.

Heizungsgesetz im Bundestag: Was sind die Knackpunkte?. ...

Wochenlang haben sie um diese 1.

Latif fürchtet: Werden «Klimaziele krachend verfehlen» ...

In die Heizungsgesetz-Debatte schaltet sich Klimaforscher Mojib Latif mit einer Warnung ein: An eine zwei bis drei Grad wärmere Welt könne man sich nicht anpassen - und ...

Wohl Hunderte Tote bei schwerem Bootsunglück im Mittelmeer. ...

Sie wollten von Libyen nach Italien: Im Mittelmeer sinkt ein Fischkutter, auf dem Hunderte Menschen zusammengepfercht waren.

Rehlinger wirft Union Populismus gegen Klimaschutz vor

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat vor der Ersten Lesung des Gebäudeenergiegesetzes im Bundestag CDU und CSU gefährlichen Populismus in der Debatte ...

CDU will konkrete Änderungen an Heizungsgesetz sehen

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Sprecher der Unionsfraktion für Klimaschutz Andreas Jung hat die Ampel-Fraktionen dazu aufgefordert ihre Einigung beim Gebäudeenergiegesetz ...

Niedersachsens Innenministerin skeptisch über Messerverbot ...

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich hinsichtlich eines möglichen Messerverbots im öffentlichen Personenverkehr skeptisch gezeigt.

Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime sprunghaft gestiegen ...

Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist zu Jahresbeginn bundesweit sprunghaft gestiegen.

Städtetag will dauerhafte Unterstützung bei Flüchtlingskosten ...

Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag dringt der Deutsche Städtetag darauf eine verbindliche und dauerhafte Finanzierung ...

Bauministerium plant drei Modelle für Wohngemeinnützigkeit ...

Das Bundesbauministerium unter Leitung von Klara Geywitz (SPD) möchte Unternehmen auf unterschiedlichen Wegen befähigen, gemeinnützig Wohnraum zu bewirtschaften.

Kritis-Dachgesetz soll im Juli ins Kabinett gehen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass das Kritis-Dachgesetz ein geplantes Gesetz für den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland im Juli ...

Habeck bringt Klimapaket auf den Weg. Vor allem eins aber ...

Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition.

Hunderte Tote bei schwerem Bootsunglück im Mittelmeer?. ...

Im Mittelmeer sinkt ein Fischkutter, auf dem Hunderte Migranten zusammengepfercht waren.

Bundestag: Grünes Licht für moderne Luftverteidigungssysteme. ...

Die Abrüstung nach dem Kalten Krieg hat Deutschland ziemlich wehrlos gemacht.

Bootsunglück: Schulze pocht auf legale Fluchtwege

Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach einem schweren Bootsunglück in Griechenland mit über 70 Toten legale Fluchtwege nach Europa gefordert.

Zentrale Punkte der Nationalen Sicherheitsstrategie. Eine ...

Wehrhaftigkeit Widerstandsfähigkeit Nachhaltigkeit - das sind nach Angaben der Bundesregierung die zentralen Dimensionen ihres Konzepts der «integrierten Sicherheit». ...

Waldbrände in MV - Lage entspannt sich. In den Waldbrandgebieten ...

An mehreren Orten in Deutschland kämpfen die Feuerwehren noch gegen Flammen und Glutnester.

Nationale Sicherheitsstrategie mit Lücken. Sie soll die ...

Lange haben die Verhandlungen gedauert, nun hat Deutschland erstmals eine umfassende Sicherheitsstrategie.

Welche Konsequenzen hat die Heizungs-Einigung?. In manchen ...

Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.

Welche Konsequenzen hat die Heizung-Einigung?. In manchen ...

Der politische Kompromiss hat die geplanten Regeln zum Heizungstausch nicht gerade einfacher gemacht.

Geteiltes Echo auf das Heizungsgesetz. Während die Energiewirtschaft ...

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus.

Geteiltes Echo auf Nationale Sicherheitsstrategie

Die Vorstellung der "Nationalen Sicherheitsstrategie" der Bundesregierung am Mittwoch hat ein geteiltes Echo hervorgerufen.

UNHCR: Rekordflüchtlingszahl ist Armutszeugnis für die ...

Immer mehr Krisen zwingen immer mehr Menschen zur Flucht, Millionen weltweit.

Bayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...

Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.

Feuerwehren kämpfen weiter gegen Waldbrände. Doch an mehreren ...

In den Waldbrandgebieten in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Lage etwas entspannt.

Union pocht nach Einigung bei Heizungsstreit auf konkretere ...

Nach der Einigung zum Gebäudeenergiegesetz pocht der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende für Wohnen und Bauwesen Ulrich Lange (CSU) auf konkretere Details und ...

Geteilte Reaktionen nach Einigung beim Heizungsgesetz. Während ...

Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fällt das Echo geteilt aus.

Lauterbach warnt erneut vor Kliniksterben

Trotz der geplanten Krankenhausreform rechnet Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weiterhin mit einer Pleitewelle deutscher Kliniken.

Bundesregierung setzt auf «integrierte Sicherheit». Ihr ...

Erstmals liegt für Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie vor.

Bundesregierung beschließt Nationale Sicherheitsstrategie. ...

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie geeinigt.

Die Lage in Waldbrandgebieten stabil. Erste Maßnahmen werden ...

Die Bekämpfung der Waldbrände im Landkreis Ludwigslust-Parchim funktioniert: Breite Schneisen die bewässert werden halten die Flammen von der weiteren Ausbreitung ab. ...

Kanzler Scholz: Heim-EM 2024 als «Fest in Europa». Viele ...

Exakt ein Jahr vor dem EM-Eröffnungsspiel sprechen in Berlin der Kanzler und die Innenministerin.

Migrationsbeauftragte beklagt Höchststand an gewaltsam ...

Die Bundesregierung ist besorgt über die rasant wachsende Zahl der Flüchtlinge weltweit.

Deutschland bekommt erstmals Nationale Sicherheitsstrategie. ...

Das hat Seltenheitswert: Unterstützt von vier seiner Ministerinnen und Minister stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtjournalisten.

Mieterbund befürchtet höhere Umlage nach Heizungsaustausch. ...

Die Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft.

Waldbrandbekämpfung in Mecklenburg geht weiter

Wie schon beim Großbrand vor vier Jahren halten Flammen auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns die Einsatzkräfte tagelang ...

Weniger Flüchtlinge aus der Ukraine erreichen Deutschland ...

Während weniger Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einreisen, nimmt der Anteil der Asylbewerber aus anderen Staaten zu.

E-Rezept: Apotheker werfen Lauterbach Irreführung vor

Der Deutsche Apothekerverband hat Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als missverständlich und irreführend bezeichnet wonach das E-Rezept ab ...

Faeser stellt Ländern Hilfe bei Waldbränden in Aussicht ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ländern angesichts grassierender Waldbrände zusätzliche Hilfe in Aussicht gestellt.

Waldbrände in MV - Landrat «ein bisschen optimistisch». ...

Vier Jahre nach einem Großbrand mit fast 1000 Hektar auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns brennt es dort wieder.

Grüne streiten über Pläne für schärfere EU-Asylregeln. ...

Etliche EU-Staaten beklagen Probleme mit illegaler Migration, deshalb sollen die Asylverfahren nun deutlich verschärft werden.

Hunderte Einsatzkräfte kämpfen gegen Waldbrände in MV. ...

Vier Jahre nach einem Großbrand mit fast 1000 Hektar auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns brennt es dort wieder.

«Hitzeplan Deutschland» als Prävention gegen Hitzetod. ...

Tausende Todesfälle aufgrund von Hitze gibt es jedes Jahr in Deutschland.

Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz. ...

Vor allem die FDP wollte fundamentale Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Heizungstausch.

Städtetag begrüßt Ankündigung zu nationalem Hitzeschutzplan ...

Der Deutsche Städtetag hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen nationalen Hitzeschutzplan entwickeln zu wollen, begrüßt.

Forsa-Umfrage: AfD bei 19 Prozent und vor SPD. Ungeachtet ...

Das bundesweite Erstarken der AfD hat zu einer heftigen Debatte über die Gründe geführt.

Versicherten drohen 2024 erneut steigende Kassenbeiträge ...

Bei den Krankenkassen klafft wohl auch im nächsten Jahr wieder eine Finanzlücke.

Faeser will Schutz kritischer Infrastrukturen verstärken ...

Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) will im Rahmen der Nationalen Sicherheitsstrategie die Sicherheitsmaßnahmen für sensible Bereiche in Deutschland deutlich verstärken. ...

Einigung erzielt: Heizungsgesetz kommt in Bundestag. Der ...

Mit Hilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim umstrittenen Heizungsgesetz.

Die Bundesbürger haben weniger Pakete bestellt. In den ...

Es ist ein herber Dämpfer für eine erfolgsverwöhnte Branche: Das Auftragsvolumen für Deutschlands Paketfirmen ist eingebrochen.

MPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...

Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...

Showdown beim Heizungsgesetz: Gespräche auf Chefebene. ...

Die Fraktionschefs haben die rote Flagge gehisst jetzt sollen es Scholz Habeck und Lindner richten: Der Streit um das Heizungsgesetz hat sich bis auf Chefebene hochgeschaukelt. ...

AOK fordert Abbau von Über- und Fehlversorgung

Nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu voraussichtlich steigenden Krankenkassen-Beiträgen im kommenden Jahr hat der AOK-Bundesverband ...

Grünen-Abgeordnete fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss ...

Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Grünen, fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss.

Grüner EU-Politiker: Klare Kante gegen EU-Asylbeschluss. ...

Am Wochenende kommen die Grünen bei ihrem Länderrat in Bad Vilbel zusammen.

Heizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung. ...

Heizungsgesetz wieder nicht auf Bundestags-Tagesordnung

Lauterbach: Kein Spielraum für mehr Honorar für Apotheken. ...

Mit einem Streik am Mittwoch wollen die Apotheken ihren Forderungen unter anderem nach deutlich höheren Honoraren Nachdruck verleihen.

Kretschmann: Ampel-Streit eine Ursache für AfD-Umfragehoch. ...

In östlichen Bundesländern, aber auch bundesweit legt die AfD in Umfragen weiter zu.

Forsa: AfD überholt SPD - Pistorius am beliebtesten

Die AfD überholt die SPD in der Wählergunst.

Waldbrände: Lage in MV verschärft sich. Seit Montag wüten ...

Menschen verlassen ihre Häuser, während die Feuerwehr unermüdlich gegen die Flammen kämpft.

SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt ...

Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik Adis Ahmetovi? den Kurs von ...

Dax dampft Anfangsgewinn vor US-Inflationsdaten ein

Bericht: Heizungsgesetz diese Woche erneut nicht im Bundestag ...

Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt.

Röttgen kritisiert Uneinigkeit der Ampel in Außenpolitik ...

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat keine großen Erwartungen an die Nationale Sicherheitsstrategie die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch mit seinen Ampel-Partnern ...

Lauterbach: Kassenbeiträge werden 2024 leicht steigen

Bei den Krankenkassen fehlen wohl auch im nächsten Jahr Milliarden.

Innenminister wollen potenzielle Attentäter besser aufspüren ...

Nach Messerattacken wie in Brokstedt stellt sich immer die Frage ob Hinweise womöglich übersehen wurden? Die Innenministerinnen und Innenminister arbeiten zumindest an einem ...

Lage in Waldbrandgebieten in MV weiter angespannt. Beide ...

Seit Montag wüten zwei große Waldbrände im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns.

Lage in Waldbrandgebieten in MV relativ stabil. Beide Bereiche ...

Seit Montag wüten zwei große Waldbrände im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns.

Habeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz. Am 7. Juli ...

Habeck drängt auf Einigung beim Heizungsgesetz

Lage in Waldbrandgebieten in MV stabil. Ein Dorf mit rund ...

Seit Montag wüten zwei große Waldbrände im Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns.

Grünen-Politiker zu Apotheker-Streik: Falsche Medizin. ...

Mit einem Streik am Mittwoch wollen die Apotheken ihren Forderungen unter anderem nach deutlich höheren Honoraren Nachdruck verleihen.

Union fordert deutlich höheren Wehretat

Die Union im Bundestag fordert ungeachtet des Spardrucks eine deutliche Erhöhung des Wehretats.

Dorf wegen großen Waldbrands im Südwesten von MV evakuiert. ...

Zwei große Waldbrände wüten in Mecklenburg-Vorpommern.

Lauterbach: E-Rezept kommt vom 1. Juli an

Nachdem sich der Start bei elektronischen Rezepten mehrmals verzögert hatte soll das E-Rezept nun bereits im nächsten Monat kommen und Abläufe in der Arztpraxis und der ...

Feuer bei Lübtheen und Hagenow auf 135 Hektar angewachsen. ...

In Hagenow und Lübtheen sind Feuer auf ehemaligen Truppenübungsplätzen ausgebrochen.

Lauterbach: E-Rezept kommt ab dem 1. Juli

Ab dem 1.

Verteidigungsminister plant weitere Militärhilfe für Ukraine ...

Vor dem Hintergrund aktueller Berichte über zerstörte Leopard-2-Panzer in der Ukraine hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weitere Militärhilfen für das ...

Feuer auf früheren Truppenübungsplätzen - Dorf evakuiert. ...

In Hagenow und Lübtheen sind Feuer auf ehemaligen Truppenübungsplätzen ausgebrochen.

Dreier-Gipfel in Paris - Sicherheitsgarantien für Kiew. ...

Die Ukraine hofft auf konkrete Perspektiven, damit nach dem russischen Angriffskrieg ihre Sicherheit gewährleistet ist.

Putin Orban Netanjahu - Reaktionen auf Tod Berlusconis. ...

Für Putin war Silvio Berlusconi ein «echter Freund».

Scholz findet Klebeaktionen weiterhin «bekloppt». Seine ...

Olaf Scholz hatte vor einigen Wochen die Klebe-Aktionen von Klima-Demonstranten der Letzten Generation scharf kritisiert.

Feuer auf früheren Truppenübungsplätzen. Anwohner berichten ...

In Hagenow und Lübtheen sind Feuer auf ehemaligen Truppenübungsplätzen ausgebrochen.

Auf in die Elektrozukunft: Ford eröffnet Werk in Köln. ...

Mit reichlich Politiprominenz feiert der US-Autobauer Ford ein neues Stromerwerk und sieht sich am Beginn eines neuen Zeitalters in der Firmengeschichte.

Fernwärme soll Alternative zur Wärmepumpe werden. Was ...

Fernwärme kommt aus Kraftwerken über Wasserleitungen ins Haus.

Scholz sieht Zukunft der SPD nicht bedroht

Ein eher ungewöhnlicher Termin für Bundeskanzler Olaf Scholz: Bei einem Philosophiefestival in Köln diskutierte er über «Arbeit und Demokratie».

Landratswahl: Parteien wollen CDU gegen AfD unterstützen. ...

Fast wäre der AfD-Politiker Robert Sesselmann erster AfD-Landrat in Deutschland geworden.

GEG könnte diese Woche im Bundestag verhandelt werden

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) könnte bereits diese Woche im Bundestag verhandelt werden.

Regierung und Verbände wollen mehr Tempo beim Ausbau der ...

Bundesregierung und dutzende Verbände aus dem Bereich Wärmewirtschaft, Wohnungs- und Bauwirtschaft wollen dem Ausbau der Wärmenetze mehr Tempo verleihen.

Rheinland-Pfalz unterstützt Vorstoß von Faeser zu Messerverbot ...

Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ein Messerverbot in Zügen und Bussen.

Ford eröffnet neues Kölner Elektroauto-Werk. Über 2000 ...

Seit fast 100 Jahren ist Ford in Köln präsent.

Ford startet E-Auto-Produktion in Europa

Der Autobauer Ford startet seine E-Auto-Produktion in Europa.

Habeck will Vorschlag für Reform der Netzentgelte machen. ...

Regionen mit viel erneuerbarer Energie sehen sich schon länger wegen hoher Netzentgelte benachteiligt.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Kubicki gegen Wahlaufruf für CDU zur Verhinderung eines ...

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat sich dagegen ausgesprochen für die Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Sonneberg ...

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Bund: 100.000 Haushalte pro Jahr an Fernwärme anschließen. ...

Fernwärme kommt aus Kraftwerken über Wasserleitungen ins Haus.

Landratswahl: Linke will CDU gegen AfD unterstützen

«Eine Frage des Verantwortungsbewusstseins für die Demokratie»: Um einen AfD-Landrat in Sonneberg zu verhindern ruft jetzt auch die Linke zur Wahl des CDU-Kandidaten Köpper ...