Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Gutachten: Viele Bauvorhaben sind nicht mehr rentabel
Nach Einschätzung des "Rats der Immobilienweisen" sind viele Bauvorhaben in Deutschland nicht mehr rentabel.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 11:27 UhrPistorius: Gefährlichster Einsatz der Marine seit Jahrzehnten ...
(Tippfehler im 2. Absatz, 2.
dpa.de, 20.02.24 11:21 UhrPistorius: Gefährlichster Einsatz der Marine seit Jahrzehnten ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius wertet den gefährlichen Einsatz der Fregatte Hessen im Roten Meer als Zeichen dafür dass Deutschland bereit und in der Lage ist international ...
dpa.de, 20.02.24 10:55 UhrStrack-Zimmermann will für Unionsantrag zu Taurus stimmen ...
FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) will für einen Antrag der Unionsfraktion stimmen in dem die Bundesregierung aufgefordert wird Taurus-Marschflugkörper ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 10:50 UhrBüro von Landtagspräsidentin mit Hakenkreuzen beschmiert. ...
Erst am Wochenende wurden Büros der SPD in Thüringen beschädigt.
dpa.de, 20.02.24 10:06 UhrGöring-Eckardt will für Verteidigung nicht im Sozialbereich ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist dagegen die deutschen Verteidigungsausgaben langfristig aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu stemmen und dazu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 08:34 UhrCSU drängt auf Stopp von Cannabis-Legalisierung
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, kritisiert die geplante Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Koalition scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:46 UhrKrankenhäuser warnen vor Transparenzgesetz
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) lehnt das Transparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab das am Mittwoch im Vermittlungsausschuss von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 06:33 UhrBewegung bei Taurus? Koalitionsantrag zu Waffen geplant. ...
Der Kanzler zögert mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die angegriffene Ukraine.
dpa.de, 20.02.24 06:06 UhrAbgeordnetenbestechung soll schärfer bestraft werden. Das ...
Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden.
dpa.de, 20.02.24 04:39 UhrSPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse. Angesichts ...
Die Haushaltslage ist angespannt.
dpa.de, 20.02.24 03:56 UhrSPD sieht Einsparpotenzial bei Fördermittelvergabe des ...
In der Debatte um künftige Einsparungen zugunsten des Wehretats sieht SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz enormes Potenzial bei der Vergabe von Fördermitteln des Bundes. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 02:00 UhrForsa: 81 Prozent der Deutschen für anhaltend hohe Militärausgaben ...
Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, die Ausgaben fürs Militär auf hohem Niveau zu verstetigen oder sogar noch weiter zu erhöhen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:01 UhrAmpel will Cannabis-Gesetz in dieser Woche durchboxen
Die Ampel-Koalition will das Cannabis-Gesetz trotz großer Kritik auch in den eigenen Reihen in dieser Woche verabschieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:01 UhrAmpelkoalition will Regelung zur Abgeordnetenbestechung ...
SPD, FDP und Grüne wollen das Gesetz zur Abgeordnetenbestechung mit bis zu drei Jahren Gefängnis für Vorteilsnahme verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrGedenken an Opfer von Hanau - Sein Antrieb war Hass
Am Montag jährte sich der rassistische Anschlag von Hanau zum vierten Mal.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:51 UhrKubicki: Ampel hält bis zur Wahl im kommenden Jahr
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist nach eigenen Worten davon überzeugt dass die Ampel-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 22:13 UhrDie Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 20:03 UhrTaurus-Lieferung an Ukraine: Druck auf Scholz steigt weiter ...
Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 18:13 UhrFörderprogramme des Bundesbauministeriums starten wieder ...
Die Förderprogramme des Bundesbauministeriums starten ab Dienstag wieder.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 17:30 UhrAntisemitismus im Klassenzimmer: Was Lehrer tun können. ...
Judenfeindlichkeit auf Schulhöfen ist vielfältig: von Tiktok-Videos über Sticheleien bis zu körperlicher Gewalt.
dpa.de, 19.02.24 17:29 UhrBis zu 700 Bundeswehrsoldaten sollen Schiffe im Roten Meer ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis zu 700 Soldaten ins Rote Meer zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der jemenitischen Huthis entsenden.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 17:02 UhrDruck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber
Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.
dpa.de, 19.02.24 16:59 UhrAmpel einigt sich auf Maßnahmen zur Verbesserung des Schienennetzes ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Gesetzesänderungen geeinigt, damit das teilweise marode Schienennetz umfassend und schneller saniert werden kann.
dpa.de, 19.02.24 16:21 UhrEU startet Marineeinsatz im Roten Meer
(mehr Details)BRÜSSEL - Die EU hat den Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer und angrenzenden Seegebieten gestartet.
dpa.de, 19.02.24 16:18 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrVon der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die ...
Demokratie und Werte verteidigen - das nennt Ursula von der Leyen als ihre wichtigsten Ziele im Europawahlkampf.
dpa.de, 19.02.24 15:44 UhrFördertöpfe für Neubau und Umbau wieder geöffnet. Die ...
Höhere Zinsen machen Bauen und Umbauen für viele Leute schwierig.
dpa.de, 19.02.24 15:34 UhrBezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung im Bund
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.
dpa.de, 19.02.24 15:06 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau ...
Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt.
dpa.de, 19.02.24 14:56 UhrAmpel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau. Maßnahmen ...
Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert.
dpa.de, 19.02.24 14:53 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...
Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.
dpa.de, 19.02.24 13:44 UhrGeywitz: Bauwirtschaft wartet auf Wachstumschancengesetz ...
Bauministerin Klara Geywitz hat eindringlich für das zwischen Bund und Ländern umstrittene Wachstumspaket für die Wirtschaft geworben.
dpa.de, 19.02.24 13:44 UhrRegierungssprecher: Bezahlkarte für Asylbewerber mit Regelung ...
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erwartet, dass die Grünen einer bundesgesetzlichen Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber doch zustimmen.
dpa.de, 19.02.24 13:24 UhrRehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der Agrardiesel-Regelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 13:19 UhrAufruf zu Kampf gegen Rechtsextremismus. Dabei richtet sich ...
In Hanau wird der neun Opfer des Anschlags vor vier Jahren gedacht.
dpa.de, 19.02.24 13:17 UhrBundesregierung fordert Union zu Zustimmung zu Wachstumspaket ...
Die Bundesregierung hat die Union aufgefordert, einem geplanten Wachstumspaket zuzustimmen.
dpa.de, 19.02.24 12:31 UhrVon der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin ...
Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an.
dpa.de, 19.02.24 12:07 UhrAmpel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0
Die Menschen in Deutschland sollen ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.
dpa.de, 19.02.24 10:53 UhrSPD-Verteidigungspolitiker Nürnberger wirbt für Aspides-Mission ...
Der SPD-Verteidigungspolitiker Jörg Nürnberger wirbt für die Aspides-Mission der EU im Roten Meer.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 10:13 UhrAKTIEN IM FOKUS 2: Rüstungswerte steigen - Rheinmetall ...
FRANKFURT - Die Anleger setzen angesichts des Ukraine-Krieges weiter auf Rüstungswerte.
dpa.de, 19.02.24 08:59 UhrGedenkveranstaltung zum Jahrestag des Anschlags in Hanau. ...
Auf dem Hanauer Hauptfriedhof werden Land und Stadt der neun Opfer des Anschlags vor vier Jahren gedenken.
dpa.de, 19.02.24 07:59 UhrMihalic: Bundesgesetz für Bezahlkarten-Einführung nicht ...
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic sieht keinen Grund die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 07:34 UhrBundestagsabgeordnete verlangen sofortige Freilassung von ...
Einen Tag vor der Londoner Berufungsverhandlung von Julian Assange gegen seine Auslieferung in die USA haben sich Bundestagsabgeordnete in einem Appell für seine sofortige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 07:00 UhrScholz` Wehretat-Vorstoß beunruhigt SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorstoß den Aufwuchs des Verteidigungsetats über Umschichtungen im regulären Bundeshaushalt zu finanzieren für Unruhe in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 06:28 UhrSPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...
Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.
dpa.de, 19.02.24 05:24 UhrSPD erhöht im Bezahlkarten-Streit Druck auf Grüne
Im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf ihren grünen Koalitionspartner.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 04:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 19.02.24 03:08 UhrHeil: Minijob-Abschaffung kein Thema für diese Legislaturperiode ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält eine Abschaffung der Minijobs vorerst für unrealistisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 01:00 UhrNetschajew sieht antirussische Rhetorik in Deutschland
Russlands Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew hat reserviert auf jüngste militärische Äußerungen aus SPD und CDU sowie über eine etwaige Auseinandersetzung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 01:00 UhrWehrbeauftragte sieht Bundeswehr mental auf Ernstfall vorbereitet ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) sieht die Bundeswehr mental auf den Ernstfall der Verteidigung des Nato-Bündnisses vorbereitet und mahnt eine schnelle ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 00:00 UhrJusos und SPD-Linke fordern neuen Anlauf beim EU-Lieferkettengesetz ...
Jusos und SPD-Linke fordern einen neuen Versuch, um das EU-Lieferkettengesetz doch noch zu retten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 22:18 UhrForderung nach Verabschiedung des Wachstumsgesetzes. Das ...
18 Wirtschaftsverbände richten einen Brandbrief an die Ministerpräsidenten: Die Blockade beim Wachstumschancengesetz müsse gelöst werden.
dpa.de, 18.02.24 20:09 UhrLinnemann bietet FDP Koalition an
Nach der harschen Kritik von FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai an SPD und Grünen bietet die Union den Liberalen eine Koalition an.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 17:05 UhrVW-Chef Blume: Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit ...
In Wolfsburg sind am Sonntag tausende Menschen gegen die AfD und für Demokratie auf die Straße gegangen.
dpa.de, 18.02.24 15:27 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 15:07 UhrGrenzkontrollen zu Polen Tschechien und Schweiz verlängert ...
Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber sorgt für Krach in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrHeil pocht auf europäisches Lieferkettengesetz
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verstärkt den Druck auf die FDP, den Weg für ein europäisches Lieferkettengesetz freizumachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 14:17 UhrLauterbach: Organspende-Register startet am 18. März
Das geplante Organspende-Register soll nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im März online gehen.
dpa.de, 18.02.24 14:15 UhrFaeser fordert mehr Zusammenhalt gegen Rechtsextremismus ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt mit Blick auf den vierten Jahrestag des Anschlags in Hanau auf mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft gegen Rechtsextremismus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 12:07 UhrRöttgen kritisiert Scholz-Rede bei Münchner Sicherheitskonferenz ...
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert in der er zu mehr Unterstützung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 11:23 UhrLauterbach: Organspende-Register startet am 18. März. Nun ...
Eigentlich hätte das Organspende-Register längst starten sollen.
dpa.de, 18.02.24 11:07 UhrHeil: Nächste Bürgergeld-Erhöhung fällt sehr gering ...
Empfänger von Bürgergeld haben nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum nächsten Jahreswechsel keine großen Steigerungen zu erwarten.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 10:29 UhrUkrainischer Außenminister rechnet mit Taurus-Lieferung. ...
Knapp zwei Jahre nach dem russischen Angriff bestimmt der Krieg in der Ukraine viele Debatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
dpa.de, 18.02.24 04:48 UhrStudie: Unionswähler verlieren Vertrauen in Demokratie
Nur noch eine Minderheit der Unionswähler ist mit der Demokratie in Deutschland zufrieden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 04:00 UhrAmpel-Streit über Bezahlkarte: Rhein fordert Machtwort. ...
Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage.
dpa.de, 18.02.24 03:54 UhrFDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-Gelb
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte in Zukunft wieder mit der Union regieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 03:14 UhrInsa: Union gewinnt AfD verliert. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD verliert weiter in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.02.24 03:09 UhrKampfkandidaturen bei den SPD-Linken
Die Parteilinken in der SPD stehen vor einem Machtkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 22:16 UhrBerichte: Zahlreiche Tote bei Luftangriffen im Gazastreifen. ...
Die Sorge vor einer Bodenoffensive Israels in Rafah wächst.
dpa.de, 17.02.24 18:14 UhrKrach in der Koalition wegen Bezahlkarte für Asylbewerber. ...
