Ampel einigt sich auf Gesetz zu Schienenausbau

Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird immer wieder kritisiert. Maßnahmen zur Instandhaltung sollen künftig schneller umgesetzt werden.

Die Ampel-Koalition hat sich auf Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau von Schienenwegen geeinigt. Konkret geht es um eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Der Bund soll mehr Spielräume bei der Finanzierung des Schienennetzes bekommen. Vorausgegangen waren längere Verhandlungen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP.

FDP-Fraktionsvizechefin Carina Konrad sagte, nach «Jahrzehnten des Nichtstuns» bringe die Ampel notwendige Maßnahmen auf den Weg. «Die Schieneninfrastruktur ist in einem erbärmlichen Zustand. Mit zusätzlichen Verbesserungen am Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren beschleunigen wir kleinere Instandsetzungen. Kaputte Weichen zu ersetzen wird unbürokratischer und damit schneller.» Mit dem Gesetz sollten zentrale Weichen gestellt werden, dass Verspätungen durch Störungen schnellstens der Vergangenheit angehören könnten.

Das Kabinett hatte bereits im Juni einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um Investitionen in die Schiene voranzutreiben. Maßnahmen sollten künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden, hatte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) gesagt. So soll sich der Bund künftig auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen können - und nicht nur an Kosten von Bauprojekten.