Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Strack-Zimmermann kritisiert FDP-Strategiepapier zu Ampel-Aus ...
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ein am Donnerstag bekannt gewordenes Strategiepapier der FDP-Parteizentrale zum Ausstieg aus der Ampelkoalition kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 22:04 UhrFDP veröffentlicht D-Day-Papier zu Ampel-Ausstiegsplan
Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 18:36 UhrSieben EU-Staaten warnen vor Klimastrafen für Autobauer ...
Sieben EU-Staaten befürchten durch Klimastrafen Nachteile für die ohnehin angeschlagene europäische Autoindustrie.
dpa.de, 28.11.24 16:14 UhrJahrestagung FORUM Wärmepumpe: Parteien stellen energiepolitische ...
Jahrestagung FORUM Wärmepumpe: Parteien stellen energiepolitische Konzepte für das Wahljahr vor
presseportal.de, 28.11.24 15:52 UhrBericht: Union will Seegmüller als Verfassungsrichter vorschlagen ...
Die Unionsfraktion im Bundestag will den bisherigen Bundesverwaltungsrichter Robert Seegmüller offenbar zur Wahl als Bundesverfassungsrichter vorschlagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 13:32 UhrKubicki wirft Lauterbach wegen RKI-Einstufung Täuschung ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für seine Einflussnahme auf die Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts (RKI) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 13:21 UhrFDP plädiert für Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat zu den letzten möglichen Gesetzesvorhaben des Bundestags vor seiner Auflösung Stellung genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 11:26 UhrMeyer sieht Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal der ...
Vor der vorgezogenen Bundestagswahl sieht FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer die Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal seiner Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 10:06 UhrFDP-Fraktion gegen schnelle Reform des Abtreibungsverbots ...
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, hat sich gegen eine schnelle Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 09:18 UhrSpahn will absolute Mehrheit als Ziel der Union bei Bundestagswahl ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält das Erreichen einer absoluten Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für möglich und empfiehlt seiner Partei dafür auch zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 06:56 UhrKubicki kritisiert Rauchverbot-Pläne der EU
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich empört über Pläne des EU-Parlaments, das Rauchen an allen öffentlichen Orten zu verbieten.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 19:08 UhrWagenknecht zufrieden mit Brandenburger Koalitionsvertrag ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist zufrieden mit dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag mit der SPD in Brandenburg.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 16:50 UhrScholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft ...
Frauen sollen besser vor häuslicher Gewalt geschützt und öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen mit Tarifbindung vergeben werden.
dpa.de, 27.11.24 15:36 UhrScholz-Regierung beschließt Gesetze mit unklarer Zukunft. ...
Im Bundestag hat die rot-grüne Bundesregierung keine Mehrheit.
dpa.de, 27.11.24 15:12 UhrFraktionen verständigen sich auf letzte Bundestagssitzungen ...
SPD, Union, Grüne und FDP haben sich auf die restlichen Sitzungen des Bundestages in der aktuellen Wahlperiode geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 15:11 UhrMehrheit für Rechtsanspruch auf Schutz für Opfer häuslicher ...
In einer Umfrage im Auftag des Bundesfamilienministeriums hat sich eine große Mehrheit der Befragten (86 9 Prozent) dafür ausgesprochen dass von häuslicher Gewalt betroffene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 12:30 UhrKubicki gegen neue Koalition mit Grünen: Bedarf momentan ...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki schließt eine neue Koalition mit den Grünen aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 05:00 UhrReform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig
(Aktualisierung: nach Beginn der Buchvorstellung im 1.
dpa.de, 26.11.24 19:44 UhrKommt ein großer Tierhaltungs-Umbau nach der Wahl?
Für viele Supermarktkunden und die Ernährungsbranche ist es mittlerweile ein Dauerbrenner: Wie leicht kann man beim Fleischkauf erkennen wie Schweine oder Rinder einst in ...
dpa.de, 26.11.24 16:10 UhrMehrheit erwartet von Merkel Spende von Teil ihres Buchhonorars ...
Die Mehrheit der Bundesbürger ist der Meinung, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Teil der Einnahmen aus ihren Memoiren spenden sollte.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 14:55 UhrForsa: Linke BSW und FDP weiter unter Fünf-Prozent-Hürde ...
In der von Forsa gemessenen Wählergunst verharren FDP, Linke und BSW weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 14:02 UhrTransatlantik-Koordinator kritisiert Zollankündigung Trumps ...
Der stellvertretende FDP-Fraktionschef und scheidende Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link hat scharfe Kritik an der Ankündigung des designierten US-Präsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 13:08 UhrDie FDP hat Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach einem Nachtragsetat und neuen Schulden in der kommenden Legislaturperiode zur Finanzierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 12:12 UhrHabeck für schnelle Maßnahmen zur Entlastung der Industrie. ...
Hohe Strompreise belasten die Industrie.
dpa.de, 26.11.24 10:42 UhrMerkel: Reform der Schuldenbremse für Investitionen wichtig. ...
«Freiheit» - Die Memoiren der Altkanzlerin lesen sich wie ein Vermächtnis.
dpa.de, 26.11.24 00:10 UhrImmer weniger Bürger würden FDP-Abschied vom Bundestag ...
Nach dem Ende der Ampel-Koalition haben sich die Chancen der FDP auf einen Wiedereinzug in den Bundestag deutlich verschlechtert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:01 UhrSöder schwächt strikten Anti-Grünen-Kurs ab
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schließt eine Koalition mit den Grünen nicht mehr vollständig aus und schließt sich einer Formulierung von Unions-Kanzlerkandidat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:01 UhrCDU verspricht Rückabwicklung des Heizgesetzes nach Wahlsieg ...
Nach der FDP kündigt nun auch die CDU an die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) nach einem Sieg bei der Bundestagswahl zurückzunehmen und zur alten Struktur des Gesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:00 UhrInsa: SPD verliert - Schwarz-Grün nur ohne FDP im Bundestag ...
Die SPD verliert nach ihren internen Debatten über den geeigneten Kanzlerkandidaten an Zuspruch bei den Wählern.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.11.24 00:00 UhrLinke meldet Mitglieder-Zuwachs
Die Linke verzeichnet seit dem Austritt von Sahra Wagenknecht einen spürbaren Zuwachs an Neumitgliedern.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.11.24 23:40 UhrFDP fordert Ende des Heizungsgesetzes
Nach ihrem Ausscheiden aus der Ampel-Koalition fordert die FDP ein Ende des einst von ihr mitgetragenen Gebäudeenergiegesetzes.
dpa.de, 25.11.24 13:57 UhrHabeck will EU-Klimastrafen für Autobauer verhindern
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will mögliche milliardenschwere EU-Klimastrafen für Autobauer verhindern.
dpa.de, 25.11.24 13:18 UhrGrünen-Fraktionsvize rügt Union-Blockade bei Kritis-Dachgesetz ...
Die Grünen zeigen sich empört über die Ankündigung der Union, das von der Ampel-Regierung auf den Weg gebrachte sogenannte Kritis-Dachgesetz nicht zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.11.24 07:00 UhrHabeck: Deutschland war bei Ukraine-Hilfe immer zu spät ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Fehler in der deutschen Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine.
dpa.de, 25.11.24 06:06 UhrPaus: Deutschland hat Problem mit Gewalt an Frauen. Darauf ...
Gewalt gegen Frauen ist ein weltweites Problem.
dpa.de, 25.11.24 05:30 UhrStamp verlangt Einstufung Kolumbiens zu sicherem Herkunftsland ...
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen Joachim Stamp (FDP) fordert angesichts der gestiegenen Asylzahlen und hohen Ablehnungsquoten von Schutzsuchenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.11.24 01:00 UhrEx-FDP Schatzmeister Christ erwägt Parteiaustritt
Der Unternehmer und Ex-Schatzmeister der FDP, Harald Christ, erwägt einen Rückzug aus der Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 16:58 UhrExperte: Politik muss häusliche Pflege stärken
Der Pflegeexperte Christian Graggaber mahnt die Politik dazu, die häusliche Pflege stärker zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 16:43 UhrUnion fordert stärkere G20-Einbindung in UN-Klimaprozess ...
Nach der schwierigen Einigung auf der Weltklimakonferenz in Baku über Klimahilfen für ärmere Länder fordert die Union mehr Unterstützung durch die G20-Staaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 16:29 UhrFDP warnt vor hohen Kosten für Bundeswehr-Dienstanzüge ...
Nachdem die Bild am Sonntag über geplante hohe Kosten für Bekleidung bei der Bundeswehr berichtet hatte warnt die FDP vor negativen Konsequenzen für den gesamten Verteidigungshaushalt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.11.24 15:06 UhrInsa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ...
Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.11.24 19:35 UhrPutin will Mittelstreckenraketen in Serie produzieren. Der ...
Der Kreml brüstet sich mit seiner neuen Mittelstreckenrate und will sie in Serie bauen.
dpa.de, 23.11.24 05:00 UhrEU-Parlamentspräsidentin fordert Taurus-Waffenhilfe für ...
Vor wenigen Tagen beschoss Russlands Armee die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete.
dpa.de, 23.11.24 04:36 UhrJuso-Chef wirft Parteiführung «Shit Show» bei K-Frage ...
Die Entscheidung in der K-Frage der SPD ist erst nach einer quälenden Debatte gefallen.
dpa.de, 22.11.24 18:38 UhrUnion lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ...
Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland beim Schutz der kritischen Infrastrukturen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 18:20 UhrDer Fahrplan bis zur Bundestagswahl. In der SPD ist die ...
Der Fahrplan bis zur Bundestagswahl
dpa.de, 22.11.24 13:45 UhrAufholjagd oder Reinfall: Hat Scholz noch eine Chance?
Bis zu 19 Prozentpunkte liegt die SPD drei Monate vor der Neuwahl in Umfragen hinter der Union.
dpa.de, 22.11.24 13:37 UhrScholz startet in den Wahlkampf
BERLIN - Nach der Klärung der K-Frage durch die SPD-Spitze ist der Kanzler und designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit einer Rede vor gut 100 Kommunalpolitikern in den ...
dpa.de, 22.11.24 13:19 UhrTaurus und Schuldenbremse: Scholz startet in den Wahlkampf. ...
Die Entscheidung in der K-Frage der SPD ist erst nach quälenden Debatten gefallen.
dpa.de, 22.11.24 13:10 UhrGrüne verzeichnen nach Ende der Ampelkoalition Rekordzuwachs ...
Nach dem Bruch der Ampelkoalition und der Wahl von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten erleben die Grünen einen beispiellosen Zulauf bei den Mitgliederzahlen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 13:00 UhrBundesrat stimmt steuerlichen Entlastungen zu
Der Bundesrat hat dem Jahressteuergesetz mit Entlastungen unter anderem für Hobbybrauer zugestimmt.
dpa.de, 22.11.24 11:08 UhrParteienforscher warnt vor emotionalisierter Anti-Rechts-Kampagne ...
Anlässlich der soliden AfD-Umfragewerte warnt der Parteienforscher Uwe Jun davor den nahenden Bundestagswahlkampf auf eine emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne zu verengen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:00 UhrSPD klärt K-Frage: Mach es noch einmal Olaf. 16 bis 19 ...
Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos.
dpa.de, 21.11.24 23:45 UhrUnion gegen Verlängerung der Mietpreisbremse
Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 20:55 UhrLinke prüft Klage auf Teilnahme an Wahlsendungen
Weil sie bei drei TV-Duellen zur Bundestagswahl des Senders RTL nicht eingeladen wurde, erwägt die Linkspartei, sich in die Sendung einzuklagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 20:34 UhrWas der Verzicht von Pistorius auf die Kandidatur bedeutet. ...
Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos zu sein.
dpa.de, 21.11.24 20:30 UhrPistorius macht Weg für Kanzlerkandidatur von Scholz frei. ...
Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle.
dpa.de, 21.11.24 20:13 UhrUmfrage: SPD bei 14 Prozent - Viel Zuspruch für Pistorius. ...
Im ARD-Deutschlandtrend rutscht die SPD weiter ab, die Grünen ziehen mit den Sozialdemokraten gleich.
dpa.de, 21.11.24 19:01 UhrInfratest: SPD und Grüne bei Sonntagsfrage gleichauf
Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 18:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar stärkste ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 21.11.24 18:00 UhrUnion will höheres Kindergeld zunächst nicht mittragen ...
Die Union will eine Erhöhung des Kindergelds und einen Ausgleich der sogenannten "kalten Progression" vor der Wahl nicht mittragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 14:53 UhrSchulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 16:53 UhrGrüne kontern Kritik von Bauministerin am Heizungsgesetz ...
Die Grünen kontern Kritik von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Heizungsgesetz.
dpa.de, 20.11.24 11:53 UhrStark-Watzinger hadert mit Ampel-Aus
Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 10:47 UhrStamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen Joachim Stamp (FDP) will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 07:11 UhrForsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 14:33 UhrFDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung ...
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 13:05 UhrMinimalkonsens bei Ukraine und Nahost
Mit einem Minimalkonsens bei den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten hat die G20 führender Wirtschaftsmächte in Rio de Janeiro eine gemeinsame Gipfelerklärung gerade ...
dpa.de, 19.11.24 07:05 UhrG20-Gipfel: Minimalkonsens bei Ukraine und Nahost. Aber ...
Im Abschlussdokument findet sich keine Verurteilung Russlands und keine Erwähnung des Hamas-Massakers.
dpa.de, 19.11.24 03:39 UhrInsa: Scholz fällt in Wählergunst auf den letzten Platz ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Wählern so unbeliebt wie nie zuvor.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 19:38 UhrStimmen aus SPD Grünen und FDP verlangen Taurus-Umdenken ...
Nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden zur Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für US-Waffensysteme in der Ukraine fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 19:13 UhrDaimler Truck erhält Förderung für Brennstoffzellen-Lkw ...
Das Bundesverkehrsministerium sowie die Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sagen dem Unternehmen Daimler Truck Fördermittel in Höhe von insgesamt 226 Millionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 16:46 UhrNeue Grünen-Parteispitze denkt über Mietenstopp nach
Die Grünen wollen strengere Regeln für Vermieter und halten regional gegebenenfalls auch ein vorübergehendes Verbot von Mieterhöhungen für denkbar.
dpa.de, 18.11.24 15:55 UhrBerlin will 29-Euro-Ticket bereits wieder abschaffen. Es ...
Nach nur wenigen Monaten ist das 29-Euro-Ticket schon wieder Geschichte.
dpa.de, 18.11.24 13:29 UhrWagenknecht kritisiert Raketen-Entscheidung der USA
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat nach Berichten über eine Einsatzerlaubnis weitreichender Raketen für die Ukraine durch US-Präsident Joe Biden vor einer Zuspitzung ...
dpa.de, 18.11.24 12:59 UhrFDP-Generalsekretär sieht Union als Wunsch-Koalitionspartner ...
Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht die Union als Wunsch-Koalitionspartner fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 10:07 UhrBiden überrascht mit Ukraine-Zusage vor G20-Gipfel in Rio. ...
Immer wieder hat die Ukraine Washington darum gebeten, den Einsatz weitreichender Waffen auch gegen Ziele in Russland zu erlauben.
dpa.de, 18.11.24 00:10 UhrVerteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 21:13 UhrKaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten ...
Im deutschen Schienennetz werden im kommenden Jahr lediglich rund 66 Kilometer Gleise mit elektrischen Oberleitungen ausgestattet.
dpa.de, 17.11.24 14:20 UhrDeutsche Rüstungsexporte für mehr als zehn Milliarden ...
Die Genehmigungen der Bundesregierung für Rüstungsexporte steuern auf einen neuen Rekord zu.
dpa.de, 17.11.24 14:02 UhrWie hoch das Risiko von Altersarmut in Deutschland ist
Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Altersarmut bedroht.
dpa.de, 17.11.24 13:53 Uhr3,2 Millionen Ältere in Deutschland von Armut bedroht
Rund 3,2 Millionen Ältere ab 65 Jahren sind in Deutschland von Armut bedroht.
dpa.de, 17.11.24 13:49 UhrRegierung erwartet deutlich mehr Fachkräfte-Visa 2024
Erleichterte Regeln für den Zuzug ausländischer Fachkräfte nach Deutschland werden nach Angaben der Bundesregierung gut angenommen.
dpa.de, 17.11.24 13:44 UhrKaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten ...
Im deutschen Schienennetz werden im kommenden Jahr lediglich rund 66 Kilometer Gleise mit elektrischen Oberleitungen ausgestattet.
dpa.de, 17.11.24 13:25 UhrHabeck will Verantwortung und «auch ins Kanzleramt». Auf ...
Viel ist geschrieben worden über das oft schwierige Verhältnis von Baerbock und Habeck.
dpa.de, 17.11.24 12:52 UhrDeutsche Rüstungsexporte für mehr als zehn Milliarden ...
Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2023 zu einem Rekord bei den deutschen Rüstungsexporten geführt.
dpa.de, 17.11.24 11:39 UhrRegierung erwartet deutlich mehr Fachkräfte-Visa 2024
Ein neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte von außerhalb der EU nach Deutschland locken.
dpa.de, 17.11.24 10:58 UhrFDP-Fraktionschef weist Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus zurück ...
