Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Union gegen Verlängerung der Mietpreisbremse
Nach dem Bruch der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP will die Union die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundestag nicht unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 20:55 UhrLinke prüft Klage auf Teilnahme an Wahlsendungen
Weil sie bei drei TV-Duellen zur Bundestagswahl des Senders RTL nicht eingeladen wurde, erwägt die Linkspartei, sich in die Sendung einzuklagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 20:34 UhrWas der Verzicht von Pistorius auf die Kandidatur bedeutet. ...
Die Ausgangslage scheint nahezu aussichtslos zu sein.
dpa.de, 21.11.24 20:30 UhrPistorius macht Weg für Kanzlerkandidatur von Scholz frei. ...
Verteidigungsminister Pistorius hat zur K-Frage der SPD lange Zeit gesagt, dass er nichts ausschließen wolle.
dpa.de, 21.11.24 20:13 UhrUmfrage: SPD bei 14 Prozent - Viel Zuspruch für Pistorius. ...
Im ARD-Deutschlandtrend rutscht die SPD weiter ab, die Grünen ziehen mit den Sozialdemokraten gleich.
dpa.de, 21.11.24 19:01 UhrInfratest: SPD und Grüne bei Sonntagsfrage gleichauf
Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 18:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar stärkste ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 21.11.24 18:00 UhrUnion will höheres Kindergeld zunächst nicht mittragen ...
Die Union will eine Erhöhung des Kindergelds und einen Ausgleich der sogenannten "kalten Progression" vor der Wahl nicht mittragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.24 14:53 UhrSchulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 16:53 UhrGrüne kontern Kritik von Bauministerin am Heizungsgesetz ...
Die Grünen kontern Kritik von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Heizungsgesetz.
dpa.de, 20.11.24 11:53 UhrStark-Watzinger hadert mit Ampel-Aus
Die ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hadert mit dem Ampel-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 10:47 UhrStamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen Joachim Stamp (FDP) will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 07:11 UhrForsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 14:33 UhrFDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung ...
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 13:05 UhrMinimalkonsens bei Ukraine und Nahost
Mit einem Minimalkonsens bei den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten hat die G20 führender Wirtschaftsmächte in Rio de Janeiro eine gemeinsame Gipfelerklärung gerade ...
dpa.de, 19.11.24 07:05 UhrG20-Gipfel: Minimalkonsens bei Ukraine und Nahost. Aber ...
Im Abschlussdokument findet sich keine Verurteilung Russlands und keine Erwähnung des Hamas-Massakers.
dpa.de, 19.11.24 03:39 UhrInsa: Scholz fällt in Wählergunst auf den letzten Platz ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Wählern so unbeliebt wie nie zuvor.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 19:38 UhrStimmen aus SPD Grünen und FDP verlangen Taurus-Umdenken ...
Nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden zur Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für US-Waffensysteme in der Ukraine fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 19:13 UhrDaimler Truck erhält Förderung für Brennstoffzellen-Lkw ...
Das Bundesverkehrsministerium sowie die Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sagen dem Unternehmen Daimler Truck Fördermittel in Höhe von insgesamt 226 Millionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 16:46 UhrNeue Grünen-Parteispitze denkt über Mietenstopp nach
Die Grünen wollen strengere Regeln für Vermieter und halten regional gegebenenfalls auch ein vorübergehendes Verbot von Mieterhöhungen für denkbar.
dpa.de, 18.11.24 15:55 UhrBerlin will 29-Euro-Ticket bereits wieder abschaffen. Es ...
Nach nur wenigen Monaten ist das 29-Euro-Ticket schon wieder Geschichte.
dpa.de, 18.11.24 13:29 UhrWagenknecht kritisiert Raketen-Entscheidung der USA
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat nach Berichten über eine Einsatzerlaubnis weitreichender Raketen für die Ukraine durch US-Präsident Joe Biden vor einer Zuspitzung ...
dpa.de, 18.11.24 12:59 UhrFDP-Generalsekretär sieht Union als Wunsch-Koalitionspartner ...
Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht die Union als Wunsch-Koalitionspartner fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.24 10:07 UhrBiden überrascht mit Ukraine-Zusage vor G20-Gipfel in Rio. ...
Immer wieder hat die Ukraine Washington darum gebeten, den Einsatz weitreichender Waffen auch gegen Ziele in Russland zu erlauben.
dpa.de, 18.11.24 00:10 UhrVerteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP ...
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 21:13 UhrKaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten ...
Im deutschen Schienennetz werden im kommenden Jahr lediglich rund 66 Kilometer Gleise mit elektrischen Oberleitungen ausgestattet.
dpa.de, 17.11.24 14:20 UhrDeutsche Rüstungsexporte für mehr als zehn Milliarden ...
Die Genehmigungen der Bundesregierung für Rüstungsexporte steuern auf einen neuen Rekord zu.
dpa.de, 17.11.24 14:02 UhrWie hoch das Risiko von Altersarmut in Deutschland ist
Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Altersarmut bedroht.
dpa.de, 17.11.24 13:53 Uhr3,2 Millionen Ältere in Deutschland von Armut bedroht
Rund 3,2 Millionen Ältere ab 65 Jahren sind in Deutschland von Armut bedroht.
dpa.de, 17.11.24 13:49 UhrRegierung erwartet deutlich mehr Fachkräfte-Visa 2024
Erleichterte Regeln für den Zuzug ausländischer Fachkräfte nach Deutschland werden nach Angaben der Bundesregierung gut angenommen.
dpa.de, 17.11.24 13:44 UhrKaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten ...
Im deutschen Schienennetz werden im kommenden Jahr lediglich rund 66 Kilometer Gleise mit elektrischen Oberleitungen ausgestattet.
dpa.de, 17.11.24 13:25 UhrHabeck will Verantwortung und «auch ins Kanzleramt». Auf ...
Viel ist geschrieben worden über das oft schwierige Verhältnis von Baerbock und Habeck.
dpa.de, 17.11.24 12:52 UhrDeutsche Rüstungsexporte für mehr als zehn Milliarden ...
Die Waffenlieferungen in die Ukraine haben 2023 zu einem Rekord bei den deutschen Rüstungsexporten geführt.
dpa.de, 17.11.24 11:39 UhrRegierung erwartet deutlich mehr Fachkräfte-Visa 2024
Ein neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte von außerhalb der EU nach Deutschland locken.
dpa.de, 17.11.24 10:58 UhrFDP-Fraktionschef weist Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus zurück ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 10:46 UhrKaum neue und elektrifizierte Bahnstrecken im nächsten ...
Auf der Bahn ruht große Hoffnung beim Klimaschutz.
dpa.de, 17.11.24 04:00 UhrLambsdorff warnt Deutsche in Russland vor Risiken
Deutschlands Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), warnt in Russland lebende deutsche Staatsbürger vor Risiken.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 01:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 16.11.24 23:55 UhrNeue Grünen-Chefin: Habeck kann Dinge schneller und besser ...
Die neu gewählte Parteivorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, rechnet ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte Chancen für die anstehende Bundestagswahl aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 22:11 UhrGrüne wollen Taurus-Lieferung im Bundestag nicht zustimmen ...
Die Grünen wollen einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine im Bundestag nicht gegen den Willen der SPD zustimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 19:52 UhrFDP-Vize Kubicki weist Ausstiegsplan-Vorwürfe zurück
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Vorwürfe der SPD wegen eines angeblich bereits Ende September geschmiedeten Ausstiegsplans der Liberalen aus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 17:19 UhrFDP erwägt Taurus-Abstimmung im Bundestag
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl einen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen der Ukraine Taurus-Marschflugkörper ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 13:13 UhrRufe aus FDP nach Halbierung des Kindergelds
Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP Henning Höne plädiert für eine Halbierung des Kindergelds um die frei werdenden Mittel ins Bildungssystem zu investieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 09:46 UhrLauterbach trauert der Ampel nach
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedauert das vorzeitige Ende der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 08:54 UhrVerbraucherschützer: Deutschlandticket langfristig sichern. ...
Für 2025 ist die Zukunft des Deutschlandtickets gesichert - doch der politische Streit reißt nicht ab.
dpa.de, 16.11.24 04:00 UhrK-Frage: Scholz antwortet ausweichend. Die Debatte über ...
Die SPD-Führung zögert mit der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten.
dpa.de, 15.11.24 18:20 UhrParteimitglieder: Grüne profitieren am meisten vom Ampel-Aus ...
Nach dem Ende der Ampel-Koalition verzeichnen die im Bundestag vertretenen Parteien deutlich mehr Mitgliedsanträge.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 17:25 UhrScholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt bis Jahresende Sofortmaßnahmen an, um die deutsche Wirtschaft zu stärken.
dpa.de, 15.11.24 16:51 UhrScholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit ...
Die Industrie steckt in einer Krise.
dpa.de, 15.11.24 16:44 UhrKommunen fürchten um Milliarden wegen fehlenden Bundeshaushalts ...
Der fehlende Bundeshaushalt könnte für die Kommunalfinanzen drastische Folgen haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 16:18 UhrAiwanger: Freie Wähler mit Direktmandaten in den Bundestag. ...
Die Fünf-Prozent-Hürde scheint für die Freien Wähler allen Umfragen zufolge aktuell außer Reichweite.
dpa.de, 15.11.24 14:25 UhrSchlagabtausch im Bundestag zu Cannabis
Die seit gut sieben Monaten geltende teilweise Freigabe von Cannabis für Erwachsene hat einen Schlagabtausch im Bundestag ausgelöst.
dpa.de, 15.11.24 10:51 UhrFDP signalisiert Zustimmung zu Deutschlandticket
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.11.24 10:40 UhrNach Ampel-Aus: Bundestag streicht Sitzungswoche. Nach dem ...
Die kommende Sitzungswoche im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert.
dpa.de, 15.11.24 10:08 UhrUmfrage: Mehrheit gegen mehr deutsches Engagement in der ...
Die Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage gegen eine größere Rolle Deutschlands in der Nato.
dpa.de, 15.11.24 07:07 UhrBundesparteitag: Grünen sortieren sich neu
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl wollen sich die Grünen bei einem Bundesparteitag neu aufstellen.
dpa.de, 15.11.24 06:21 UhrIndustriegipfel beim Kanzler ohne Mehrheit
Der Kanzler hat keine Mehrheit - und die Industrie macht Druck.
dpa.de, 15.11.24 06:20 UhrIndustriegipfel beim Kanzler ohne Mehrheit. Ob das gelingt ...
Trotz des Scheiterns der Ampel sucht der Kanzler nach Wegen, um die Industrie schnell zu entlasten.
dpa.de, 15.11.24 05:30 UhrFDP-Generalsekretär: Schuldenbremse 'muss bleiben'
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betont nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz die unveränderte Haltung der Liberalen beim Thema Schuldenbremse.
dpa.de, 14.11.24 16:02 UhrSPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse ...
Die Schuldenbremse hat mit zum Platzen der Ampel-Koalition beigetragen.
dpa.de, 14.11.24 15:39 UhrFDP kritisiert Merz wegen Schuldenbremse-Äußerungen
Nachdem sich CDU-Chef Friedrich Merz offen für Änderungen an der Schuldenbremse gezeigt hat, erntet er Kritik aus der FDP.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 14:34 UhrAutokraten im Aufwind - Demokratie in Gefahr? / SWR Demokratieforum ...
Autokraten im Aufwind - Demokratie in Gefahr? / SWR Demokratieforum Hambacher Schloss mit Michel Friedman und Gästen
presseportal.de, 14.11.24 14:17 UhrBericht: Aiwanger will bei Bundestagswahl als Direktkandidat ...
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger soll bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Rottal-Inn als Direktkandidat seiner Partei antreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 13:10 UhrKubicki für Flexibilisierung der Schuldenbremse
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki tritt für eine Flexibilisierung der Schuldenbremse ein wie sie von den Wirtschaftsweisen am Vortag angeregt worden war. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 12:56 UhrNeue Regeln für Bauernhof-Erben
Der Bundestag hat das Vererben von Bauernhöfen in vier deutschen Bundesländern auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt.
dpa.de, 14.11.24 10:10 UhrBericht: Finanzielle Engpässe bei Autobahn GmbH
Die Finanzlage der bundeseigenen Autobahn GmbH ist offenbar angespannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 20:15 UhrThema bei maybrit illner im ZDF: Ampel weg Wahlkampf da ...
Thema bei maybrit illner im ZDF: Ampel weg, Wahlkampf da – hoffen auf einen Neustart?
presseportal.de, 13.11.24 13:55 UhrScholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Mehrheiten für mehrere Gesetzesvorhaben seiner Minderheitsregierung geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 13:46 UhrBrief kostet 95 Cent - Postkarte bald so teuer wie Brief ...
BONN - Wer einen Standardbrief in Deutschland verschickt, muss ab Januar 95 Cent zahlen und damit 10 Cent mehr als bislang.
dpa.de, 13.11.24 13:41 UhrPorto steigt: Standardbrief und Postkarte kosten 95 Cent. ...
Alle paar Jahre darf die Post beim Briefporto an der Preisschraube drehen.
dpa.de, 13.11.24 13:32 UhrMerz schließt Reform der Schuldenbremse nicht aus
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat eine Reform der Schuldenbremse nicht ausgeschlossen.
dpa.de, 13.11.24 12:07 UhrNRW fordert schnelle Entscheidung zum Deutschlandticket. ...
Ist das Deutschlandticket in Gefahr? Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung bisher nicht gebrauchter Gelder.
dpa.de, 13.11.24 09:43 UhrBühne frei für gut 100 Tage harten Wahlkampf
Die Ampel ist kaputt, der Fahrplan bis zur Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen.
dpa.de, 13.11.24 06:50 UhrStrack-Zimmermann: Ampel-Aus für Verteidigung nicht schädlich ...
Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes-Strack-Zimmermann erwartet durch die politischen Turbulenzen in Deutschland keinen Schaden für den weiteren Aufbau der Verteidigungsfähigkeit. ...
dpa.de, 13.11.24 06:39 UhrRegierungserklärung des Kanzlers im Bundestag
Eine Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage ab.
dpa.de, 13.11.24 05:50 UhrBühne frei für gut 100 Tage harten Wahlkampf. Er wird ...
Das Trennungs-Drama der Ampel hat einen Vorgeschmack darauf gegeben, was von diesem Bundestagswahlkampf zu erwarten ist.
dpa.de, 13.11.24 04:30 UhrBahn verdient Millionen am Verkauf von Grundstücken. Wer ...
Grundstücke der Bahn sollten aus Sicht mancher Kritiker nicht zum Verkauf stehen.
dpa.de, 13.11.24 04:00 UhrFDP-Fraktion will drei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marcus Faber (FDP) hat angesichts der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten eine Steigerung der deutschen Investitionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 00:00 UhrKostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli ...
KARLSRUHE - Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand.
dpa.de, 12.11.24 18:52 UhrKostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli. ...
Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag.
dpa.de, 12.11.24 18:44 UhrRTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
BERLIN - Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL LU0061462528 ...
dpa.de, 12.11.24 17:26 UhrRTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL und ntv planen ...
dpa.de, 12.11.24 17:01 UhrWahlkampf: RTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL und ntv planen ...
dpa.de, 12.11.24 15:23 UhrWüst sieht Chance für Sicherheitspaket und Krankenhausreform ...
