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Rot-grün-rote Koalition in Bremen steht
In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen ist offenbar eine Einigung erzielt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 14:38 UhrUnion wirft Pistorius Versäumnisse bei Munitionsbeschaffung ...
Die Union wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Munitionsbeschaffung vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 13:27 UhrLauterbach will über «Hitzeschutzplan» beraten. Nicht ...
Eines ist sicher: Es wird heißer.
dpa.de, 25.06.23 13:08 UhrMindestlohn soll steigen - Künftige Höhe umstritten. Am ...
Wie stark sollte der gesetzliche Mindestlohn im kommenden Jahr erhöht werden? Selbst unter Ökonomen sind die Ansichten dazu geteilt.
dpa.de, 25.06.23 12:58 UhrSPD und Linke kritisieren Abhöraktion gegen Letzte Generation ...
Vertreter von SPD und Linken haben mit deutlicher Kritik auf Berichte über eine Abhöraktion bayerischer Ermittler gegen Mitglieder der "Letzten Generation" reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 11:11 UhrMitglieder der Letzten Generation abgehört. Das bestätigt ...
Offenbar schon monatelang haben Ermittler die Telefongespräche von Klima-Aktivisten abgehört.
dpa.de, 25.06.23 10:52 UhrLauterbach will Montag nationalen Hitzeplan vorlegen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Montag einen nationalen Hitzeplan vorstellen um ältere und kranke Menschen vor den immer extremeren Hitzewellen zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.23 00:04 UhrPutin sieht Verrat Söldner stoppen Vormarsch. Die Ereignisse ...
Der Konflikt zwischen Söldnerchef Prigoschin und Kremlchef Putin eskaliert.
dpa.de, 24.06.23 21:54 UhrInsa: AfD erreicht neuen Höchstwert
Die AfD kann sich in Umfragen erneut verbessern und könnte rein rechnerisch als Juniorpartner eine parlamentarische Mehrheit mit der Union erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 18:51 UhrBaerbock: Regierung beobachtet Entwicklung in Russland genau. ...
Die Bundesregierung verfolgt den gewaltsamen Aufstand in Russland sehr aufmerksam - und aktualisiert ihre Reisewarnungen.
dpa.de, 24.06.23 17:54 UhrAfD mit Chance auf ihren ersten Landrat in Deutschland. ...
In einer Stichwahl wird am Sonntag entschieden, ob die AfD ihren ersten Landrat ins Amt bringt.
dpa.de, 24.06.23 17:35 UhrAntirassismus-Beauftragte besorgt über AfD-Umfragehoch
Die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat besorgt auf den Höhenflug der AfD in Umfragen und bei Kommunalwahlen reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 14:57 UhrBaerbock: Haben Entwicklung in Russland genau im Blick. ...
Die Bundesregierung verfolgt den gewaltsamen Aufstand in Russland sehr aufmerksam.
dpa.de, 24.06.23 13:48 UhrUkraine erwartet deutsche Beteiligung an Kampfjet-Koalition. ...
Die Erwartung in der Ukraine ist groß.
dpa.de, 24.06.23 12:33 UhrHellmich will Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr überprüfen ...
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Hellmich will als Konsequenz aus der Nato-Großübung Air Defender die Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 12:19 UhrWeil fordert besseren Verbraucherschutz bei Fernwärme
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat in der Debatte um die kommunale Wärmeplanung mehr Verbraucherschutz bei Fernwärme-Anschlüssen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 10:45 UhrAntirassismusbeauftragte warnt vor Spaltung in Gesellschaft. ...
Im thüringischen Sonneberg könnte am Sonntag ein Kandidat der AfD zum Landrat bestimmt werden.
dpa.de, 24.06.23 10:38 UhrKoalition uneinig über schärfere Baustandards. Die FDP ...
Bei den Standards für Neubauten finden die Ampel-Partner momentan nicht zueinander.
dpa.de, 24.06.23 05:30 UhrUnternehmen machen Bürokratie für Fachkräftemangel verantwortlich ...
Die Beschäftigung ausländischer Fachkräfte in Deutschland scheitert in vielen Betrieben am bürokratischen Aufwand.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 01:04 UhrSPD und CDU warnen vor möglichem AfD-Sieg in Sonneberg
Die Thüringer Landesvorsitzenden von SPD und CDU haben eindringlich vor den Folgen einer Wahl des AfD-Landratskandidaten in Sonneberg gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.23 00:03 UhrWas bringt das Anti-Engpass-Gesetz für Fiebersaft und Co.?. ...
Vor allem Familien macht es zu schaffen, Apotheken nach einem gerade knappen Medikament für ihre Kinder abzuklappern.
dpa.de, 23.06.23 17:43 UhrFinanzgipfel ringt um mehr Geld gegen Armut und Klimawandel. ...
Um die Klimakrise zu bewältigen und Armut zu bekämpfen, wollen zahlreiche Staaten, Organisationen und Entwicklungsbanken neue Finanzmittel auftreiben.
dpa.de, 23.06.23 16:31 UhrFinanzgipfel: Mehr Geld im Kampf gegen Armut und Klimawandel. ...
Die Kluft zwischen den Industriestaaten und dem globalen Süden wächst, Krisen und der Klimawandel aber zwingen zur Zusammenarbeit.
dpa.de, 23.06.23 15:56 UhrU21 will aus «feiger» Hetze Stärke ziehen. Der DFB kündigt ...
Die rassistische Hetze gegen zwei U21-Nationalspieler wirkt bei der EM nach.
dpa.de, 23.06.23 15:55 UhrBundestag beschließt Nachbesserungen bei Energiepreisbremsen. ...
Erneut wird ein «Reparaturgesetz» für die Preisbremsen beschlossen.
dpa.de, 23.06.23 15:51 UhrBundestag beschließt neues Einwanderungsrecht. Dafür soll ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 13:55 UhrEisschnellläuferin Pechstein bekräftigt Äußerungen zu ...
Die Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat ihre beim Grundsatzkonvent der CDU geäußerte Forderung nach schnelleren Abschiebungen bekräftigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 13:04 UhrWas soll sich ändern bei der Fachkräfteeinwanderung?. ...
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.
dpa.de, 23.06.23 12:58 UhrStrack-Zimmermann: Mit «Air Defender» in Realität angekommen. ...
Neun Tage lang haben Luftstreitkräfte westlicher Verbündeter über Deutschland geübt, wie ein Angriff aus dem Osten abgewehrt werden kann.
dpa.de, 23.06.23 11:40 UhrFaeser: Bekommen «das modernste Einwanderungsrecht der ...
Qualifizierte Fachkräfte sollen künftig weniger beschwerlich nach Deutschland kommen können.
dpa.de, 23.06.23 10:15 UhrStärkster Preisrückgang bei Wohnimmobilien seit 23 Jahren. ...
Immobilienkäufer könnten sich eigentlich über kräftig gesunkene Preise freuen.
dpa.de, 23.06.23 09:08 UhrTestfeld Thüringen? AfD mit Chancen bei Landratswahl. Es ...
Am Sonntag könnte es so weit sein: Zehn Jahre nach Gründung will die AfD erstmals einen Landkreis regieren.
dpa.de, 23.06.23 08:15 UhrAfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei
Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 07:01 UhrFachkräfteeinwanderung Weiterbildung: Was soll sich ändern?. ...
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal.
dpa.de, 23.06.23 05:36 UhrArzneimittel: Bundestag entscheidet über Anti-Engpass-Gesetz. ...
Vor allem Familien macht es zu schaffen, Apotheken nach einem gerade knappen Medikament für ihre Kinder abzuklappern.
dpa.de, 23.06.23 05:04 UhrEsken verteidigt Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber ...
Vor der Bundestagsabstimmung über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat SPD-Chefin Saskia Esken den so genannten Spurwechsel für nicht anerkannte Asylbewerber verteidigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 00:04 UhrGrüne kritisieren Mitarbeiterfreistellung nach Bundestagsanhörung ...
Die Vorsitzende des Digitalauschusses im Deutschen Bundestag Tabea Rößner (Grüne) hat scharfe Kritik an einer Freistellung eines Content-Moderators durch dessen Arbeitgeber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 00:04 UhrBundeswehr enttarnt russisches Spionageschiff in der Ostsee ...
Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt das womöglich während des Manövers Air Defender Informationen abgreifen wollte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.23 00:03 UhrBas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...
Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 18:56 Uhr«Tag X»-Einsatz: Polizeipräsident räumt Handlungsbedarf ...
Der «Tag X» nach dem Urteil gegen die Linksextremistin Lina E.
dpa.de, 22.06.23 18:43 UhrOst-Ministerpräsidenten diskutieren über Wasserstoff-Ausbau ...
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 16:55 UhrBundesländer fordern einstimmig Industriestrompreis
Appell an Lindener und die FDP: Ein parteiübergreifendes Spontanbündnis der 16 Länderwirtschaftsminister setzt sich für einen Industriestrompreis ein.
dpa.de, 22.06.23 16:29 UhrKommission legt am Montag Mindestlohn-Vorschlag vor. Damals ...
Den gesetzlichen Mindestlohn gibt es seit 2015.
dpa.de, 22.06.23 13:16 UhrWeniger Todesfälle bei Behandlungen nur in Spezialkliniken ...
Bei komplizierten Eingriffen und bedrohlichen Fällen sind Patienten und Patientinnen auf eine möglichst gute Versorgung im Krankenhaus angewiesen - aber ist das nächstgelegene ...
dpa.de, 22.06.23 12:26 UhrDeutschland hinkt beim Windkraft-Ausbau kräftig hinterher ...
Deutschland verfehlt offenbar bislang den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bis zum Jahr 2030 täglich vier bis fünf Windräder zu bauen, deutlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 12:06 UhrScholz: Asylkompromiss entlastet Deutschland. Kanzler Scholz ...
EU und Nato kommen demnächst zu wichtigen Treffen zusammen.
dpa.de, 22.06.23 11:33 UhrBericht: Afghanistan-Aufnahmeprogramm soll reduziert wieder ...
Die Bundesregierung will offenbar das Afghanistan-Aufnahmeprogramm wieder starten - allerdings in deutlich kleinerem Format.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 11:21 UhrScholz: Bei Ukraine-Hilfe Stärkung der Kampfkraft im Fokus. ...
In seiner Regierungserklärung im Bundestag unterstreicht Olaf Scholz die deutsche Unterstützung der Ukraine.
dpa.de, 22.06.23 09:53 UhrScholz verteidigt Nationale Sicherheitsstrategie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 09:17 UhrOstbeauftragter drängt auf mehr Zuwanderung gegen Fachkräftemangel ...
Vor dem Treffen der ostdeutschen Regierungschefs mit dem Bundeskanzler in Chemnitz drängt der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Carsten Schneider (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 08:04 UhrBundesregierung zeichnet neun deutsche Friedenssicherer ...
An internationalen Friedenseinsätzen sind aktuell knapp 2100 deutsche Frauen und Männer beteiligt.
dpa.de, 22.06.23 05:26 UhrKommunen: Anspruch auf Ganztagsbetreuung nicht umsetzbar. ...
Über dreieinhalb Milliarden Euro stellt der Bund für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen bereit.
dpa.de, 22.06.23 05:19 UhrMdB-Flash: Gebäudeenergiegesetz bleibt im Fokus
Das geplante neue Gebäudeenergiegesetz ist auch in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eines der prägendsten Themen im Deutschen Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 02:37 UhrRamelow wendet sich gegen Kürzung der Wirtschaftsförderung ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 00:05 UhrLauterbach will Vergleichsportal für Krankenkassen etablieren ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die gesetzlichen Krankenkassen zu mehr Transparenz zwingen und plant dazu ein Online-Portal mit einem umfassenden Vergleich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 00:04 UhrKabinett beschließt neues Straßenverkehrsgesetz. Umweltverbände ...
Wird sie zu einem «Meilenstein» der Verkehrswende? Das Kabinett beschließt eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes.
dpa.de, 21.06.23 20:35 UhrInnenministerium erhöht Mittel für Integrationskurse
Das Bundesinnenministerium stellt im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 19:10 UhrTausende vermeidbare Todesfälle in deutschen Krankenhäusern ...
In deutschen Kliniken kommt es jedes Jahr zu Tausenden vermeidbaren Todesfällen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 17:19 UhrNoch keine Einigung bei Kindergrundsicherung. Der Kanzler ...
Seit Monaten sorgt die geplante Kindergrundsicherung für Streit in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 21.06.23 15:57 UhrSPD wirft Union Eklat im Innenausschuss vor
Bei der Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) bei der es auch um Clankriminalität ging hat die Union ihre Redezeiten offenbar deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 15:25 UhrSPD und Grüne erwägen KI-Steuer für Unternehmen
Angesichts der Sorge vor Arbeitsplatzverlusten durch Künstliche Intelligenz (KI) werden Stimmen in der Ampel-Koalition laut, den Einsatz der Technologie zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 14:46 UhrDigitalisierung: Hamburg vorne - Arbeit an Datensicherheit. ...
Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten hat Deutschland bei der Digitalisierung noch viel nachzuholen.
dpa.de, 21.06.23 14:02 UhrNachtragshaushalt auf dem Prüfstand: «Heftiges Programm» ...
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro aufgestockt - bei Notlagen wie der Corona-Krise geht das.
dpa.de, 21.06.23 12:20 UhrFlexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...
Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.
dpa.de, 21.06.23 12:03 UhrRassistische Brandanschläge: Saarland setzt U-Ausschuss ...
Der Ghanaer Samuel Yeboah ist in einem Asylbewerberheim in Saarlouis 1991 ums Leben gekommen.
dpa.de, 21.06.23 11:52 UhrCorona-Geld ins Klima stecken? Gericht prüft Haushalt. ...
Die Regierung habe sich «die Taschen voller Geld» geladen: So lautet vor eineinhalb Jahren der Vorwurf der Union.
dpa.de, 21.06.23 06:10 UhrWirtschaftsminister in Bayern - Industriestrompreis im Fokus. ...
Alarmstimmung in der deutschen Industrie - ein Grund sind die hohen Strompreise.
dpa.de, 21.06.23 05:51 UhrGeld für Wagners Briefe - Projekt kann weitergehen. Jetzt ...
Die historisch-kritische Edition von fast 10.000 Briefen des Komponisten Richard Wagner stand kurz vor dem Abschluss, doch dann fehlte das Geld.
dpa.de, 21.06.23 04:22 UhrBeschäftigte fühlen sich im Homeoffice leistungsfähiger ...
Arbeiten im Homeoffice führt bei vielen Beschäftigten nach eigener Einschätzung zu einer Leistungssteigerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 01:06 UhrGesundheitsdaten künftig ohne Einwilligung für Forschung ...
Die Gesundheitsdaten der gesetzlich Versicherten sollen künftig ohne deren ausdrückliche Einwilligung für verschiedene Forschungszwecke und von den Krankenkassen zur Früherkennung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.23 00:04 UhrKliniken fordern schnelle Finanzspritze
Viele Krankenhäuser haben finanziell schwer zu kämpfen - das soll eine Reform grundlegend angehen.
dpa.de, 20.06.23 18:42 UhrScholz fordert mehr Druck Chinas auf Russland. Mit diesem ...
Die Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen, statt über schwierige Themen zu streiten.
dpa.de, 20.06.23 17:58 UhrFaeser will mit Ländern Allianz gegen Clankriminalität ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einem neuen Bündnis gegen kriminelle Clans in Deutschland vorgehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 17:37 UhrHabeck verspricht Entbürokratisierung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem "Tag der Industrie" für Entbürokratisierung geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 17:34 UhrMehr Rohöllieferungen aus Kasachstan für Raffinerie Schwedt. ...
Seit Monaten sind mehr Lieferungen von Rohöl aus Kasachstan für die Raffinerie in Schwedt im Gespräch.
dpa.de, 20.06.23 17:29 UhrNeue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...
Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.
dpa.de, 20.06.23 17:03 UhrEsken warnt vor Gefahr durch Rechtsextremisten
Die Co-Vorsitzende der SPD Saskia Esken hat mit Blick auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichts vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 15:44 UhrScholz: China soll wegen Ukraine-Kriegs auf Moskau einwirken. ...
Nach der Pandemie haben China und Deutschland den direkten Dialog wieder aufgenommen.
dpa.de, 20.06.23 14:58 UhrTelefonische Krankschreibung soll unbefristet eingeführt ...
Die in der Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 14:45 UhrForsa: Union verliert erneut - AfD vor allem bei Männern ...
Die Unionsparteien haben in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erneut an Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 14:35 UhrChinas Regierungschef wirbt für engere Beziehungen zu Deutschland ...
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 14:09 UhrVerfassungsschutz: Hohe Gewaltneigung bei Extremisten. Und ...
Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.
dpa.de, 20.06.23 14:03 UhrLauterbach: Digitale Gesundheitsdaten für Forschung nutzen. ...
Bis 2024 sollen alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte erhalten.
dpa.de, 20.06.23 13:57 UhrSelenskyj ernennt Melnyk zum Botschafter in Brasilien. Nun ...
In Deutschland hat sich Andrij Melnyk mit einigen verbalen Ausfällen einen durchaus zweifelhaften Ruf verschafft.
dpa.de, 20.06.23 13:08 UhrBericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr für Demokratie. ...
Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.
dpa.de, 20.06.23 12:06 UhrMerz fordert neues Wohlstandsversprechen
CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 11:59 UhrExtremistische Straftaten in Deutschland auf Höchststand ...
Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 11:14 UhrVerfassungsschutz: Hohe Zahl gewaltorientierter Extremisten. ...
Die Gewaltbereischaft unter Extremisten in Deutschland wächst.
dpa.de, 20.06.23 10:49 UhrRöttgen hält Fehlen einer China-Strategie für schweren ...
Nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen geht es China bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin vor allem darum schöne Bilder zu produzieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.23 09:31 UhrKühnert erwartet weiteren Streit in der Ampel
