Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Auch in der Union Unterstützung für Taurus-Kurs des Kanzlers ...
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sieht auch in der Union Unterstützung für das Nein des Kanzlers zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 10:52 UhrSPD mit 263 Millionen Euro reichste Partei
Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 10:04 UhrHäusliche Gewalt bleibt meist ohne juristische Folgen
Im Jahr 2022 gab es 40.276 erledigte Gerichtsverfahren zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung durch Partner oder ehemalige Partner.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 09:04 UhrFaeser zeigt sich bei Waffenrechtsverschärfung kompromissbereit ...
Zum Jahrestag des Attentats auf die Zeugen Jehovas mit sieben Toten in Hamburg hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser für eine mögliche Verschärfung des Waffenrechts Zugeständnisse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 01:05 UhrGIZ stemmt sich gegen weitere Kürzungen bei der Entwicklungshilfe ...
Die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat vor weiteren Kürzungen bei der Entwicklungshilfe gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 01:00 UhrCameron bietet Unterstützung bei möglicher Taurus-Lieferung ...
Der britische Außenminister David Cameron hat Deutschland Unterstützung angeboten um eine eventuelle Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 00:01 UhrKORREKTUR/Lauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...
(Der im 3.
dpa.de, 08.03.24 19:41 UhrLauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Kritik an der geplanten Amnestie-Regelung im Zuge der Cannabis-Legalisierung zurückgewiesen.
dpa.de, 08.03.24 19:00 UhrNach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt
GRÜNHEIDE/KARLSRUHE - Drei Tage nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung des Elektroautobauers Tesla US88160R1014 hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. ...
dpa.de, 08.03.24 18:26 UhrSPD-Chef Klingbeil: Europa hat Afrika vernachlässigt
SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat vor einem selbst verschuldeten Bedeutungsverlust Europas gegenüber Russland und China in Afrika gewarnt.
dpa.de, 08.03.24 17:40 UhrCannabis-Legalisierung: Bis zu 7.500 Prüffälle für Haftentlassung ...
Die Bundesregierung rechnet damit, dass durch die Cannabis-Legalisierung am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 17:09 UhrScholz begrüßt Schweden als neues Nato-Mitglied
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Schweden als neues Mitglied der Nato begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 16:51 UhrSPD will verpflichtendes Angebot von Elementarschadenversicherungen ...
Die SPD will Versicherungsunternehmen verpflichten, zu jeder Wohngebäudeversicherung auch eine gegen Elementarschäden anzubieten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 15:50 UhrUnion will erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen. ...
Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor.
dpa.de, 08.03.24 15:37 Uhrhart aber fair / am Montag 11. März 2024 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 08.03.24 15:13 UhrNach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt
GRÜNHEIDE/KARLSRUHE - Drei Tage nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung des Elektroautobauers Tesla US88160R1014 hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. ...
dpa.de, 08.03.24 15:05 UhrNach Tesla-Anschlag ermittelt der Generalbundesanwalt. Brandenburgs ...
Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla-Werks ist ein Fall für Deutschlands oberste Anklagebehörde.
dpa.de, 08.03.24 15:05 UhrAbhöraffäre: Scholz kommt nicht in den Verteidigungsausschuss ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 14:31 UhrMacron: Recht auf Abtreibung soll in EU-Grundrechtecharta. ...
Dass Frankreich die Freiheit auf Abtreibung in der Verfassung verankert, hat für Furore gesorgt.
dpa.de, 08.03.24 14:10 UhrFaeser setzt auf Früherkennung gegen russische Desinformation ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einer neuen "Früherkennungseinheit" russische Einflusskampagnen früher erkennen können als bisher.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 13:00 UhrKühnert will bei US-Demokraten Kampf gegen Desinformation ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert plant für Anfang Juli eine Reise in die USA wo er sich im Präsidentschaftswahlkampf anschauen will wie dort die Demokratische Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 13:00 UhrPistorius: Müssen Zivilschutz in Deutschland stärken. ...
Zum Abschluss seiner Skandinavien-Reise besucht der Verteidigungsminister Finnland.
dpa.de, 08.03.24 11:06 UhrLauterbach: Bei Kindern während Corona zum Teil zu streng ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Fehler der Politik in der Corona-Pandemie eingeräumt.
dpa.de, 08.03.24 10:38 UhrLauterbach zu Corona-Regeln für Kinder: «Zum Teil zu streng». ...
Ausgangssperren, digitaler Unterricht und eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen: Die Corona-Politik hat die Gesellschaft polarisiert.
dpa.de, 08.03.24 10:37 UhrUmfrage: Meinung über Scholz' Ukraine-Politik gespalten ...
Kanzler Scholz spaltet die Nation: Eine Umfrage offenbart tiefe Gräben in der Bewertung seiner Ukraine-Politik.
dpa.de, 08.03.24 10:12 UhrBundeskanzler Olaf Scholz bei 3nach9: Meine Frau und ich ...
Bundeskanzler Olaf Scholz bei 3nach9: Meine Frau und ich gucken sehr selten Fernsehen
presseportal.de, 08.03.24 09:13 UhrPolitbarometer: Grüne legen zu - AfD verliert
Die Grünen haben laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst zugelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 06:53 UhrUS-Senator Coons zu Ukraine-Hilfen: USA müssen ihren Teil ...
Der amerikanische Senator Chris Coons dringt auf die Freigabe neuer Ukraine-Hilfen durch den US-Kongress.
dpa.de, 08.03.24 05:47 UhrLinksextremistische Szene wächst. Dass auch am linken Rand ...
Der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohung für die Demokratie, sagt die Bundesregierung.
dpa.de, 08.03.24 05:45 UhrAngst vor Spionage: Ampel-Politiker für harte Linie gegen ...
Nach der Taurus-Abhöraffäre fordern führende Ampel-Politiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G.
dpa.de, 08.03.24 05:37 UhrPost will Debatte über Ausweitung von Finanzierungsspielräumen ...
SPD-Fraktionsvize Achim Post hat alle drei Ampel-Parteien aufgefordert, über die Ausweitung von Finanzierungsspielräumen im Bundeshaushalt 2025 konstruktiv zu sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 02:00 UhrAmpel-Politiker für harte Linie gegen Huawei. Cyberattacken ...
Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört.
dpa.de, 08.03.24 00:50 UhrAngst vor Spionage: Rufe nach harter Linie gegen Huawei
Nach der Taurus-Abhör-Affäre fordern führende Ampelpolitiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 00:01 UhrBundeswehr: Reservistenverband begrüßt Umstrukturierungspläne ...
Der Vorsitzende des Reservistenverbandes Patrick Sensburg hat die Bemühungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt die Bundeswehr durch Umstrukturierungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 00:00 UhrScholz dachte Regieren sei «weniger dramatisch». Dennoch ...
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow.
dpa.de, 07.03.24 21:50 UhrScholz: Hätte mir das Regieren weniger dramatisch vorgestellt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich das Regieren mit der Ampel-Koalition einfacher ausgemalt.
dpa.de, 07.03.24 21:17 UhrARD-DeutschlandTREND: Mehrheit gegen Taurus-Lieferungen ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 07.03.24 18:00 UhrNach Tesla-Anschlag Ermittlungen wegen Sabotage
FRANKFUFT (Oder) - Der Anschlag auf die Stromversorgung des einzigen europäischen Tesla US88160R1014-Werks in Grünheide bei Berlin zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher ...
dpa.de, 07.03.24 17:44 UhrBaerbock drängt auf Lieferung von weitreichenden Waffen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erneut für die Lieferung von weitreichenden Waffen an die Ukraine ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 17:32 UhrFaeser lobt Razzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Postings ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Aktionstag mehrerer Strafverfolgungsbehörden gegen Verfasser von frauenfeindlichen Postings mit strafrechtlicher Relevanz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 15:40 UhrFrankfurt plant Hochhauspromenade. Die meisten sollen in ...
Der neue Hochhausentwicklungsplan sieht 14 neue Gebäude vor.
dpa.de, 07.03.24 15:24 UhrErmittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage. Auch ...
Die Staatsanwaltschaft spricht nach dem Brand eines Strommastes, der drastische Folgen für das Tesla-Werk hat, von einem Anschlag.
dpa.de, 07.03.24 15:11 UhrAuch VdK spricht sich für weibliches Staatsoberhaupt aus ...
Neben diversen Spitzenpolitikerinnen hat sich anlässlich des Internationalen Frauentags nun auch der größte deutsche Sozialverband VdK dafür ausgesprochen bei nächster ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 14:55 UhrDeutschland baut die militärische Zusammenarbeit mit Norwegen und den neuen Nato-Partnern Finnland und Schweden vor dem Hintergrund russischer Drohungen aus.
dpa.de, 07.03.24 13:54 UhrPistorius : Im Norden präsenter sein. Die große Nato-Übung ...
In Eis und Schnee üben deutsche und norwegische Soldaten das Gefecht gegen einen Angreifer.
dpa.de, 07.03.24 13:49 UhrWeniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst. ...
Im Februar haben weniger Menschen Asyl beantragt als vor Jahresfrist.
dpa.de, 07.03.24 13:11 UhrWeniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst
Die Zahl neuer Asylanträge in Deutschland ist im Februar deutlich zurückgegangen.
dpa.de, 07.03.24 13:10 UhrUnion will im Bundestag erneut über Taurus abstimmen lassen ...
Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 13:03 UhrFaeser setzt nach Tesla-Anschlag auf besseren Infrastruktur-Schutz ...
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt mit Blick auf den offenbar linksextremistisch motivierten Anschlag gegen den Autobauer Tesla einen besseren Schutz der Infrastruktur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 12:04 UhrFaeser sieht mehr Gewaltbereitschaft bei Linksradikalen
Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich alarmiert vom Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Brandenburg und verlangt empfindliche Konsequenzen.
dpa.de, 07.03.24 11:24 UhrAmpel will Prävention gegen Verschwörungsideologien stärken ...
Das Bundesfamilienministerium und das Bundesinnenministerium wollen die Beratung und Prävention gegen Verschwörungsideologien stärker fördern.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 10:46 UhrDreyer beklagt beängstigenden Umgang mit Politikerinnen ...
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kritisiert die häufigen Anfeindungen von Politikerinnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 09:47 UhrLauterbach verteidigt Amnestie-Regelung im Cannabis-Gesetz ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die mit der Cannabis-Legalisierung verbundene Amnestie und hält Kritik an ihr für vorgeschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:51 UhrFaeser warnt vor verstärkten Spionageangriffen durch Russland ...
Die deutschen Nachrichtendienste sehen sich nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angesichts gewachsener Bedrohungen durch russische Geheimdienste ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:13 UhrBundeswehr bei Übung 'Nordic Response 2024'
Mit einer Großübung trainieren Nato-Partner im Norden Europas seit Mitternacht die Abwehr eines Angriffs auf das Bündnisgebiet.
dpa.de, 07.03.24 06:00 UhrKommunen und Kreise enttäuscht von Bund-Länder-Treffen ...
Kommunen und Landkreise haben sich unzufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zur Migrationspolitik gezeigt.
dpa.de, 07.03.24 06:00 UhrYouGov: Union und AfD schwächer
In der neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov verlieren Union und AfD etwas, SPD und Grüne können sich berappeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 06:00 UhrAbwehr im Norden: Bundeswehr bei Übung «Nordic Response». ...
Die Nato übt verstärkt die Verteidigung gegen einen Angreifer wie Russland.
dpa.de, 07.03.24 05:57 UhrAbwehr im hohen Norden: Bundeswehr bei Übung «Nordic Response ...
Die Nato übt verstärkt die Verteidigung gegen einen Angreifer wie Russland.
dpa.de, 07.03.24 05:54 UhrBritischer Außenminister reist nach Berlin: Verteidigung ausbauen ...
Großbritanniens Außenminister David Cameron will am Donnerstag seine deutsche Kollegin Annalena Baerbock in Berlin treffen.
dpa.de, 07.03.24 05:43 UhrWehrbeauftragte für Dienstpflicht über Bundeswehr hinaus ...
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) und der Reservistenverband haben sich für eine Dienstpflicht ausgesprochen, die über die Bundeswehr hinausgeht.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 01:00 UhrSpitzenpolitikerinnen für weibliche Steinmeier-Nachfolgerin ...
Spitzenpolitikerinnen von SPD, CDU, Grünen und FDP fordern, dass Deutschland erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt bekommen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 01:00 UhrLauterbach will als erster Minister Tiktok bespielen
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will als erster Bundesminister die umstrittene Videoplattform Tiktok bespielen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 01:00 UhrForsa: Neun Prozent der jungen Frauen für Merz als Kanzler ...
Bei einer Direktwahl zum Kanzler würden 28 Prozent der Männer und 18 Prozent der Frauen für CDU-Chef Friedrich Merz stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 00:01 UhrRehlinger kritisiert vorgezogenen Bundestagswahlkampf bei ...
Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat sich nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) enttäuscht über die Ergebnisse gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 21:50 UhrNach Anschlag: Tesla-Produktion ruht noch bis Ende nächster ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster ...
dpa.de, 06.03.24 20:54 UhrAsyl: Dobrindt drängt auf Drittstaatenmodell
Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 20:15 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
BERLIN/GRÜNHEIDE - Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. ...
dpa.de, 06.03.24 18:39 UhrAsyl: Söder kritisiert Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz als unzureichend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 17:51 UhrWüst nach Migrationsgipfel: Liste unerledigter Aufgaben ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zur Asylpolitik nicht zufrieden.
dpa.de, 06.03.24 17:20 UhrMinisterpräsident Weil betont Wechsel in Zuwanderungspolitik ...
In der Migrationspolitik ist nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mehr Zeit nötig bis eingeleitete Maßnahmen Wirkung bei den Asylbewerberzahlen ...
dpa.de, 06.03.24 17:14 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit.
dpa.de, 06.03.24 17:04 UhrNach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...
Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide schreckt Politik und Wirtschaft auf.
dpa.de, 06.03.24 17:02 UhrMinisterpräsidenten und Scholz überprüfen Asyl-Beschlüsse ...
Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben am Mittwoch über die Migrationspolitik beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 16:45 UhrVereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern
