Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hält an ihrem Ziel fest, pflegenden Angehörigen mehr Anerkennung, Zeit und Geld zu gewähren.

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verbessern

Viele Berufstätige kümmerten sich um Pflegebedürftige. "Sie pflegen nicht hauptberuflich und erhalten bis heute keine ausreichende finanzielle Unterstützung", schrieb Paus in einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag für das Nachrichtenportal "t-online". Selbst wenn sie für die Pflege ihre Arbeitszeit im Job reduzierten, würden ihre Einkommenseinbußen nicht kompensiert. "Ich finde: Wir müssen diesen finanziellen Nachteil beenden. Wer Pflegeverantwortung übernimmt, darf nicht in die Armutsfalle rutschen."

Wenn sich Beschäftigte um die Pflege naher Angehöriger kümmern müssen und deshalb nicht zur Arbeit gehen, können sie bislang eine Lohnersatzleistung für bis zu zehn Arbeitstage pro Kalenderjahr beantragen. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP sieht dem Vernehmen nach aber eine weitergehende Reform der sogenannten Familienpflegezeit vor. Aus Koalitionskreisen hieß es am Mittwoch, die mögliche weitere finanzielle Kompensation für Einkommenseinbußen müsse perspektivisch geklärt werden, damit die älter werdende Gesellschaft besser auf das Thema Pflege vorbereitet sei.

Paus schrieb in dem Gastbeitrag, mehr als vier Millionen der insgesamt fünf Millionen Pflegebedürftigen würden zu Hause unterstützt und gepflegt. Mehr als sieben Millionen Menschen übernähmen Pflege zu Hause - Angehörige, Freundinnen und Freunde, Nachbarinnen und Nachbarn. Von ihnen seien vier Millionen berufstätig. Sie bräuchten auch mehr Zeit und Flexibilität. "Niemand soll wegen der Pflege ganz aus dem Job aussteigen - das müssen und wollen wir in Deutschland erreichen", schrieb Paus. "Wir brauchen endlich praxistaugliche gesetzliche Regeln für Betriebe, auch um dem branchenübergreifenden Fachkräftemangel zu trotzen. Daran arbeiten wir in der Bundesregierung mit Hochdruck."

Die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Elke Hannack, sagte: "Wer Angehörige pflegt und deshalb seine Arbeitszeit reduziert, braucht dafür einen finanziellen Ausgleich." Pflegende Beschäftigte bräuchten mehr Zeit und flexible Regelungen, die von klaren Rechtsansprüchen flankiert seien. "Und vor allem brauchen wir eine Entgeltersatzleistung, die Einkommensausfälle durch Arbeitszeitreduzierungen zumindest teilweise kompensiert - und damit für einen gerechten Ausgleich zwischen pflegenden Beschäftigten und solchen ohne Pflegeverantwortung sorgt."