Bundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung

Essensangebote für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse: Der Bundestag debattiert am Donnerstag (9.00 Uhr) über ...

Israel treibt Pläne für Offensive in Rafah voran. Verbündete ...

Israel will in Rafah die letzten Bataillone der Hamas zerschlagen.

Bundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung

Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.

Wegner drängt auf Gesetz für Bezahlkarten für Flüchtlinge ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten ...

Scholz unterstützt mögliches Freihandelsabkommen mit Thailand ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Thailand einsetzen.

Kindersterblichkeit weltweit deutlich zurückgegangen. Viele ...

Trotz aller Fortschritte bei der medizinischen Versorgung sterben immer noch weltweit Millionen von Kindern vor ihrem fünften Geburtstag.

Eklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...

Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.

Fiedler: Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten praxisfremd ...

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz von verdeckten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten.

Dressel: Keine politische Einflussnahme auf Steuerfall der ...

Eine politische Einflussnahme führender SPD-Politiker auf den Steuerfall der in den Cum-Ex -Skandal verstrickten Warburg Bank ist aus Sicht des Hamburger Finanzsenators Andreas ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 13.03.2024 - 17.00 Uhr ...

EZB erspart Banken ZinsverlusteFRANKFURT - Gute Nachrichten für Banken im Euroraum: Die Institute müssen nicht mehr Geld als bisher unverzinst bei der Europäischen Zentralbank ...

Strack-Zimmermann kritisiert AfD: Sie sind verlängerter ...

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Kritik der AfD in einer Aktuellen Stunde zum russischen Lauschangriff auf die Luftwaffe scharf ...

Scholz wirft Union Verbreitung von 'Halbwahrheiten' vor

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine im Bundestag erneut eine klare Absage erteilt.

Elon Musk stärkt Tesla-Beschäftigten den Rücken

Tesla-Chef US88160R1014 Elon Musk hält trotz des Anschlags auf die Stromversorgung und anhaltender Proteste an den Ausbauplänen für sein Werk in Grünheide fest.

SPD und FDP machen Druck bei Bezahlkarte für Flüchtlinge ...

Trotz des Kabinettsbeschlusses zur Bezahlkarte für Flüchtlinge ist weiter unklar, wann die bundesweite Regelung im Bundestag beschlossen wird.

Besuch in Grünheide: Musk stärkt Beschäftigten den Rücken. ...

Der Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks hat viele Beschäftigte verunsichert.

Techno und Bergsteigen jetzt Kulturerbe. Neben der Berliner ...

Das immaterielle Kulturerbe in Deutschland hat Zuwachs bekommen.

Woidke und Wegner treffen Tesla-Chef Musk

Tesla-Chef US88160R1014 Elon Musk hat sich bei seinem Deutschland-Besuch auch mit den Regierungschefs aus Brandenburg und Berlin Dietmar Woidke (SPD) und Kai Wegner (CDU) ...

Taurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften

Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an ...

Brönstrup soll Vizepräsidentin der Netzagentur werden

Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden.

FDP-Fraktionschef Dürr weist Regieanweisungen der SPD zurück ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Kritik des Ampel-Partners SPD in der Debatte um Lieferungen des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine zurückgewiesen.

Elon Musk besucht Tesla-Werk in Grünheide. Am Mittwoch ...

Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Grünheide kommt der Chef selbst, um sich ein Bild der Lage zu machen.

Heftiger Schlagabtausch bei Scholz-Befragung zu Taurus im ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt.

Heftiger Schlagabtausch bei Scholz-Befragung zu Taurus. ...

Im Bundestag wehrt der Kanzler Vorwürfe der Union zu Taurus mit einer Gegenoffensive ab.

Scharfer Schlagabtausch zwischen Scholz und Röttgen über ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Diskussion über die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine einen scharfen Wortwechsel mit dem Unions-Außenpolitiker ...

Regierung hält Bundestagszustimmung zu Gaza-Einsatz für ...

Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig.

Scholz verteidigt Taurus-Nein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser Entscheidung ...

Hamburg setzt Gebührenregelung für verspätete Nachtflüge ...

In Hamburg werden ab sofort wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Gebühren oder Ordnungsgelder mehr gegen die Airlines erhoben.

Scholz erteilt Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klare ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt.

Scholz erteilt Taurus-Lieferung erneut klare Absage. Aber ...

Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will.

Berlin und Paris planen Sicherheitskooperation bei EM und ...

Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Spielen in Frankreich im Sicherheitsbereich eng zusammenarbeiten.

maybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel. Mainz ...

maybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel

Elon Musk besucht Tesla-Werk in Grünheide

Mit Jubel und Elon -Rufen ist Tesla US88160R1014-Chef Elon Musk am Mittwoch von seinen Beschäftigten bei einem kurzfristigen Besuch im Werk in Grünheide begrüßt worden. ...

Bundeskabinett beschließt viertes Bürokratieentlastungsgesetz ...

Das Bundeskabinett hat das vierte "Bürokratieentlastungsgesetz" (BEG IV) auf den Weg gebracht.

Tesla fährt Betrieb hoch - Musk zu Besuch eingetroffen

Bei Tesla ist nach dem Stromausfall die erste Frühschicht gestartet aber ganz normal ist die Situation doch nicht: Konzernchef Musk ist zu Besuch und will sich ein Bild von ...

AfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.

Bericht: Grüne blockieren Bezahlkarten-Einführung erneut ...

Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden. ...

Enten besetzen Ulmer Rathaus

Im Ulmer Rathaus geht es bunt zu: Zahlreiche kleine Plastikenten breiten sich in dem Verwaltungsgebäude aus.

Grünes Licht für Abwurf von Hilfsgütern über Gaza. Künftig ...

Die Lage der Menschen im Gazastreifen ist verzweifelt.

Pistorius gibt grünes Licht für Abwurf von Hilfsgütern ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat grünes Licht für den Abwurf von dringend benötigten Hilfsgütern über dem Gazastreifen durch die Luftwaffe gegeben.

Grünes Licht für Abwurf von Hilfen über Gaza. Künftig ...

Die Lage der Menschen im Gazastreifen ist verzweifelt.

Bundeswehr beteiligt sich an Luftbrücke für Gaza

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Weg für die Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza freigemacht.

Pistorius gibt grünes Licht für Abwurf von Hilfen über ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat grünes Licht für den Abwurf von dringend benötigten Hilfsgütern über dem Gazastreifen durch die deutsche Luftwaffe gegeben.

Grünes Licht für Abwurf von Hilfen über Gazastreifen

Bundestagspräsidium diskutiert Maßnahmen gegen Rechtsextreme ...

Nach einem Medienbericht über mutmaßlich rechtsextreme Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Bundestag fordern Vertreter des Bundestagspräsidiums schärfere Sicherheitsmaßnahmen. ...

Pistorius gibt grünes Licht für Abwurf von Hilfen über Gazastreifen

Tesla fährt Betrieb hoch - Musk-Besuch angekündigt. Nun ...

Bei Tesla ist in Deutschland einiges los: Ein Anschlag legt die Autoproduktion mehrere Tage still.

Länder sehen durch Cannabis-Gesetz Booster für Schwarzmarkt ...

Die Bundesregierung wird mit ihrem Cannabis-Gesetz nach Einschätzung der Bundesländer ihr Kernziel verfehlen, den Schwarzmarkt massiv einzudämmen.

SPD weist Hofreiters Taurus-Vorwürfe zurück

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die vehemente Kritik des Grünen-Abgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte scharf zurückgewiesen.

Insa: FDP kann sich in Umfrage zur Europawahl erholen

Die FDP hat ihre Zustimmungswerte in der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zur Europawahl wieder steigern können.

Tesla fährt Betrieb nach Anschlag hoch - Musk soll laut ...

Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 steht nach dem Anschlag auf die Stromversorgung seiner Autofabrik in Grünheide vor großen Herausforderungen - und möglicherweise ...

Selenskyj kündigt Vergeltung an - Die Nacht im Überblick ...

Nach einem russischen Raketenangriff auf seine Geburtsstadt Krywyj Rih mit mehreren Todesopfern hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Vergeltung angekündigt. ...

Nach Streit um Ukraine-Kurs: Scholz trifft Macron und Tusk ...

Vor dem Hintergrund massiver deutsch-französischer Differenzen in der Ukraine-Politik wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin mit dem französischen Präsidenten ...

Bundestagspräsidentin Bas: «Wir sind wachsam». Die Bundestagspräsidentin ...

Die AfD im Bundestag soll laut einem Medienbericht mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigen.

Tesla-Werksleiter sorgt sich nach Anschlag um Mitarbeiter ...

Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung seiner Autofabrik in Grünheide macht sich der Tesla-Werkschef US88160R1014 Gedanken um die Sicherheit der Beschäftigten.

Scholz stellt sich im Bundestag Fragen zu Taurus - und anderen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) zum ersten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.

Ringen um mehr Hilfsgüter für Gaza. Auch über US-Präsident ...

Die humanitäre Not in Gaza wird von Tag zu Tag schlimmer, Israel aber weist Kritik ab.

Regierung hält sichere Herkunftsstaaten weiterhin für ...

Ein Bericht des Bundesinnenministeriums über acht der zehn bislang als sichere Herkunftsstaaten geltenden Länder geht trotz Bedenken grundsätzlich davon aus dass diese ...

Experten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...

Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...

Tesla-Chef Elon Musk kommt nach Anschlag zur Fabrik

Erstmals seit dem Anschlag auf die Stromversorgung kommt Tesla-Chef US88160R1014 Elon Musk nach einem Bericht von "Table Media" zur Fabrik in Grünheide bei Berlin.

SPD will mehr Gebäude-Versicherungen gegen Elementarschäden ...

Die SPD im Bundestag dringt auf gesetzliche Regeln für einen stärkeren Versicherungsschutz von Wohnhäusern gegen Unwetterkatastrophen.

Keine Verletzten bei Brand in Berliner Flüchtlingsunterkunft. ...

Die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel gehört wohl zu den größten bundesweit.

Bas erwägt Regeln gegen Rechtsextreme im Bundestag

Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks wonach über 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten tätig sein sollen hat Bundestagspräsidentin ...

Ton in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...

Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen.

Ton in der Ampel-Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung ...

Vor der erneuten Abstimmung über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine verschärft sich der Ton in der Koalition.

Taurus-Streit: Mützenich fordert Folgen für abtrünnige ...

Vor der neuerlichen Abstimmung über Taurus-Lieferungen an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Konsequenzen für Abgeordnete gefordert die gegen die Koalitionslinie ...

Berlin will andere Rahmenbedingungen für grünen Wasserstoff ...

Berlin fordert vom Bund bessere Rahmenbedingungen für die Erzeugung und Nutzung von grünem Wasserstoff.

Faeser für Überprüfung von Rechtsextremen durch Bundestag ...

Angesichts des Berichts des Bayerischen Rundfunks wonach mehr als 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Politikern im Bundestag tätig sein sollen hat Innenministerin ...

Hofreiter will nicht für Taurus-Antrag der Opposition stimmen ...

Trotz seiner wiederholten Forderung die Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern zu unterstützen will der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter nicht für einen entsprechenden ...

Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben. ...

Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis

Keine Verletzten bei Brand in Flüchtlingsunterkunft. Tausende ...

Die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel gehört wohl zu den größten bundesweit.

Bericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...

Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.

Viele ukrainische Patienten seit Kriegsbeginn in den Norden ...

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges vor rund zwei Jahren sind mehr als 200 Patienten aus der Ukraine in norddeutsche Krankenhäuser gekommen.

Unionsfraktion droht Scholz mit Untersuchungsausschuss. ...

Könnte die Ukraine Taurus-Marschflugkörper nur mit deutscher Hilfe einsetzen - oder auch ohne? Die Union wirft dem Kanzler eine Falschinformation der Bevölkerung vor.

Bericht: Bundesregierung will gesamten Taurus-Bestand modernisieren ...

Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren.

Grünen-Fraktionschefin: Werden Unionsantrag zu Taurus nicht ...

Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper ...

Kubicki: Alle Parlamentsmitarbeiter werden Überprüfungen ...

Nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki haben Überprüfungen von Parlamentsmitarbeitern bereits in der Vergangenheit Problemfälle aufgedeckt.

Unionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...

Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...

Schon 1000 schwer verletzte Ukrainer in Deutschland behandelt ...

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sind bereits mehr als 1000 schwer verletzte oder kranke Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland medizinisch behandelt worden.

Tesla-Chef Elon Musk besucht Fabrik nach Anschlag. Einem ...

Nach einem Anschlag auf die Stromversorgung des Elektroautobauers Tesla ist die Produktion wieder hochgefahren.

Verbesserungen lassen auf sich

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat im zweiten Jahr der militärischen Zeitwende kaum substanzielle Verbesserungen bei Personal Material und Infrastruktur in der Bundeswehr ...

Scholz will mehr philippinische Fachkräfte nach Deutschland ...

Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr.

Luftwaffe weist Truppe nach Abhörfall auf Kommunikationssicherheit ...

Mit einem Befehl hat Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz die Truppe nach dem russischen Lauschangriff zur Sicherheit in der internen Kommunikation angehalten.

Forsa: Union verliert - BSW wieder bei fünf Prozent

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union in der Wählergunst nachgelassen.

Faeser offen für schärfere Regeln für Angestellte im ...

Nach einem Medienbericht über die Tätigkeit von mutmaßlichen Rechtsextremisten für die AfD-Bundestagsfraktion bringt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Regelverschärfung ...

Wehrbeauftragte: Truppe altert und schrumpft immer weiter. ...

Die Fortschritte bei der Bundeswehr sind nach Einschätzung der Wehrbeauftragten «eher punktuell» und «an der Oberfläche, statt an der Substanz».

Wehrbeauftragte sieht Bundeswehr an Belastungsgrenze

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr personell an der Belastungsgrenze.

Breite Ablehnung der Tabaksteuererhöhung bei Wählern / ...

Berlin - Allein die Anhänger der Grünen stehen einer Erhöhung der Tabaksteuer positiv gegenüber.

Ukrainischer Botschafter bekräftigt Taurus-Forderung

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat die Notwendigkeit einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an sein Land bekräftigt.

Tesla-Werk wieder am Stromnetz - Produktion erst nach und ...

Nachdem die Stromversorgung des Tesla US88160R1014-Werks bei Berlin wiederhergestellt ist hat sich Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach beim Energieanbieter Edis ...

Kühnert fordert Ende der Taurus-Debatte. Scholz bekräftigt ...

Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst.

Bundeswehrverband: Haben in allen Teilstreitkräften massive Probleme ...

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat angesichts großer Mängel bei der Bundeswehr umfangreiche Investitionen in die Truppe gefordert.

Ampel-Politiker erwarten richtungsweisenden AfD-Gerichtsbeschluss ...

Bundestagsabgeordnete von SPD Grünen und FDP rechnen mit einem richtungsweisenden Beschluss des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zur AfD. ...

Ausschuss ebnet Weg für Klage gegen EU-Kommission

Nach der umstrittenen Freigabe von Fördergeld in Milliardenhöhe für Ungarn hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments den Weg für eine Klage gegen die EU-Kommission ...

Kritik an Papst-Äußerung hält an - Die Nacht im Überblick ...

Die Kritik an Äußerungen von Papst Franziskus zu einer möglichen Kapitulation der Ukraine im Krieg gegen Russland reißt nicht ab.

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis. ...

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis

Geld für Ungarn: Ausschuss will gegen EU-Kommission klagen ...

Trotz heftiger Kritik gab die Europäische Kommission im Dezember Fördergeld für Ungarn frei - sehr zum Ärger des EU-Parlaments das mit juristischen Konsequenzen drohte. ...

Ampel-Koalitionäre wollen Lage in Gaza im Parlament debattieren ...

Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema im Deutschen Bundestag machen.

Jeder Zweite für Wiedereinführung der Wehrpflicht. Jeder ...

Die Bundesregierung will die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken.

Insa: AfD auf tiefstem Wert seit Mai 2023

Die AfD setzt ihren Negativtrend weiter fort und kommt auf den schlechtesten Wert seit Mai 2023.