Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Städtetag kritisiert mangelnde Finanzierung der Wärmewende ...
Der Deutsche Städtetag hat vor Fehlanreizen und einer mangelhaften Finanzierung der Wärmewende gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 06:00 UhrVor Scholz-Treffen: Macron bekräftigt Bodentruppen-Vorstoß. ...
Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat.
dpa.de, 15.03.24 04:44 UhrWirtschaftsminister Mansoori plädiert für neue Fehlerkultur. ...
«Wir haben eine Verwaltungskultur in Deutschland, wo sich niemand traut, Fehler zu machen.» Das sagt Hessens Wirtschaftsminister.
dpa.de, 15.03.24 04:15 UhrJordanien: Erste Luftwaffen-Maschine für Gaza-Hilfe gelandet. ...
Noch in dieser Woche soll die Luftwaffe Hilfsgüter an Fallschirmen über dem Gazastreifen abwerfen.
dpa.de, 14.03.24 23:21 UhrFür Putins Machterhalt: Präsidentenwahl hat begonnen. ...
Mitten im Krieg will Kremlchef Putin seine Macht absichern.
dpa.de, 14.03.24 21:26 UhrLauterbach verspricht Rettung von Kliniken durch Krankenhausreform ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die umstrittene Krankenhausreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 21:12 UhrCastellucci gegen Verlagerung von Asylverfahren nach Ruanda ...
Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende auch nach einem positiven Bescheid in dem ostafrikanischen Land unterzubringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 20:21 UhrWeiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz. Die ...
Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
dpa.de, 14.03.24 19:27 UhrGöring-Eckardt gegen Einfrieren des Ukrainekrieges
Die Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für seine strategischen Ziele im Ukrainekrieg scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 18:02 UhrNetanjahu: Werden trotz Drucks nach Rafah eindringen. Verbündete ...
Israel will in Rafah die letzten Bataillone der Hamas zerschlagen.
dpa.de, 14.03.24 17:42 UhrKompromissvorschlag des Bundesjustizministeriums zum Cannabisgesetz ...
Um im Bundesrat eine Konfrontation zum geplanten Cannabisgesetz zu vermeiden hat das Bundesjustizministerium einen Vorschlag für eine verzögerte Amnestieregelung erarbeitet. ...
dpa.de, 14.03.24 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 15. März 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 15.
dpa.de, 14.03.24 17:35 UhrBundestag wählt Grötsch zum ersten Polizeibeauftragten ...
Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 17:06 UhrKubicki wirft Mützenich verfassungsfeindliches Verhalten ...
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 16:38 UhrJustizministerium erwägt Aufschub von Cannabis-Amnestieregelung ...
Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag verabschiedeten Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium ein Änderungsgesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 16:19 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
BERLIN - Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 15:56 UhrBundeselternrat fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen ...
In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:17 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Unionsantrag scheitert - Vorerst kein ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 15:04 UhrSchmid kritisiert Ampelpartner nach Taurus-Abstimmung
Nach der Taurus-Abstimmung im Bundestag gehen SPD-Außenpolitiker mit der Union, aber auch mit den eigenen Koalitionspartnern hart ins Gericht.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 15:01 UhrScholz telefoniert mit Selenskyj über militärische Unterstützung ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 14:55 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 14:46 UhrRheinmetall verzehnfacht Produktion von Artilleriemunition. ...
Ob Panzer, Artillerie oder großkalibrige Munition: Rheinmetall spielt im Waffengeschäft eine wichtige Rolle.
dpa.de, 14.03.24 14:44 UhrScholz empfängt Litauens Regierungschefin - Nato-Ostflanke ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im Bundeskanzleramt empfangen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 14:25 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 14:05 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrFaeser: Bundespolizei soll «technischen Fortschritt nutzen». ...
Für eine zeitgemäßere und transparentere Arbeit der Bundespolizei will die Regierung nach 30 Jahren ein Gesetz reformieren.
dpa.de, 14.03.24 13:49 UhrAußenpolitiker verurteilen russische Wahlen in besetzten ...
Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr als 20 Staaten klargestellt dass man die russischen Wahlen in den besetzten Gebieten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 13:30 UhrStrack-Zimmermann verteidigt Röttgen nach Disput mit Scholz ...
FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen Behauptung dass der CDU-Politiker Norbert Röttgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 13:02 UhrKrankenhäuser fordern dringende Finanzspritze. Die Branche ...
Viele Kliniken in Deutschland kämpfen mit hohem Kostendruck.
dpa.de, 14.03.24 12:46 UhrInnenministerin plant zur Fußball-EM Kontrollen an allen ...
Um zu verhindern dass Hooligans islamistische Gefährder oder andere Störer zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland anreisen empfiehlt die Bundespolizei Grenzkontrollen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 12:44 UhrScholz besucht Israel und Jordanien. Der Bundeskanzler reist ...
Scholz besucht Israel und Jordanien
dpa.de, 14.03.24 12:32 UhrBundestag lehnt Taurus-Antrag der Union erneut ab
Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 12:32 UhrUnion wirbt vehement für Taurus-Lieferung an Ukraine. Kanzler ...
Neue Debatte im Bundestag zur Taurus-Lieferung an die Ukraine: Es zeigt sich einmal mehr, dass auch in der Ampel die Bereitschaft dazu da ist.
dpa.de, 14.03.24 12:04 UhrSPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert Taurus-Befürworter ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Befürworter eine Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine scharf kritisiert.
dpa.de, 14.03.24 11:44 UhrEU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...
Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.
dpa.de, 14.03.24 11:43 UhrFördergelder für Ungarn: EU-Parlament verklagt Kommission. ...
War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH.
dpa.de, 14.03.24 11:35 UhrAuch SPD erhöht Druck bei bundesweiter Bezahlkarte
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber geäußert und einen Bundestagsbeschluss in der nächsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 10:58 UhrBundestag: Kontroverse Debatte über Empfehlungen zur Ernährung ...
Der Bundestag hat kontrovers über die Empfehlungen des ersten Bürgerrats zur Ernährungspolitik debattiert.
dpa.de, 14.03.24 10:56 UhrUmfrage: Mehrheit der Deutschen stimmt Papst-Appell zu
Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig die er in Bezug auf die Ukraine in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehen getätigt hat. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 09:17 UhrKlingbeil gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens ...
SPD-Chef Lars Klingbeil will höhere Verteidigungsausgaben aus dem regulären Bundeshaushalt finanzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 08:46 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...
Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.
dpa.de, 14.03.24 06:09 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag wird am Donnerstag (ab 10.20 Uhr) erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus debattieren.
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Essensangebote für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse: Der Bundestag debattiert am Donnerstag (9.00 Uhr) über ...
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrIsrael treibt Pläne für Offensive in Rafah voran. Verbündete ...
Israel will in Rafah die letzten Bataillone der Hamas zerschlagen.
dpa.de, 14.03.24 05:18 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.
dpa.de, 14.03.24 05:07 UhrWegner drängt auf Gesetz für Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 21:03 UhrScholz unterstützt mögliches Freihandelsabkommen mit Thailand ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Thailand einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 19:30 UhrKindersterblichkeit weltweit deutlich zurückgegangen. Viele ...
Trotz aller Fortschritte bei der medizinischen Versorgung sterben immer noch weltweit Millionen von Kindern vor ihrem fünften Geburtstag.
dpa.de, 13.03.24 19:28 UhrEklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...
Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.
dpa.de, 13.03.24 18:40 UhrFiedler: Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten praxisfremd ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz von verdeckten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 17:54 UhrElon Musk stärkt Tesla-Beschäftigten den Rücken
Tesla-Chef US88160R1014 Elon Musk hält trotz des Anschlags auf die Stromversorgung und anhaltender Proteste an den Ausbauplänen für sein Werk in Grünheide fest.
dpa.de, 13.03.24 16:33 UhrBesuch in Grünheide: Musk stärkt Beschäftigten den Rücken. ...
Der Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks hat viele Beschäftigte verunsichert.
dpa.de, 13.03.24 16:26 UhrTechno und Bergsteigen jetzt Kulturerbe. Neben der Berliner ...
Das immaterielle Kulturerbe in Deutschland hat Zuwachs bekommen.
dpa.de, 13.03.24 16:21 UhrWoidke und Wegner treffen Tesla-Chef Musk
Tesla-Chef US88160R1014 Elon Musk hat sich bei seinem Deutschland-Besuch auch mit den Regierungschefs aus Brandenburg und Berlin Dietmar Woidke (SPD) und Kai Wegner (CDU) ...
dpa.de, 13.03.24 16:09 UhrTaurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 16:00 UhrBrönstrup soll Vizepräsidentin der Netzagentur werden
Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 15:57 UhrHeftiger Schlagabtausch bei Scholz-Befragung zu Taurus. ...
Im Bundestag wehrt der Kanzler Vorwürfe der Union zu Taurus mit einer Gegenoffensive ab.
dpa.de, 13.03.24 14:26 UhrScharfer Schlagabtausch zwischen Scholz und Röttgen über ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Diskussion über die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine einen scharfen Wortwechsel mit dem Unions-Außenpolitiker ...
dpa.de, 13.03.24 14:24 UhrRegierung hält Bundestagszustimmung zu Gaza-Einsatz für ...
Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 13:40 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser Entscheidung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 13:37 UhrHamburg setzt Gebührenregelung für verspätete Nachtflüge ...
In Hamburg werden ab sofort wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Gebühren oder Ordnungsgelder mehr gegen die Airlines erhoben.
dpa.de, 13.03.24 13:35 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klare ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung weitreichender deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nochmals eine klare Absage erteilt.
dpa.de, 13.03.24 13:33 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung erneut klare Absage. Aber ...
Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will.
dpa.de, 13.03.24 13:29 UhrBerlin und Paris planen Sicherheitskooperation bei EM und ...
Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Spielen in Frankreich im Sicherheitsbereich eng zusammenarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 13:09 Uhrmaybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel. Mainz ...
maybrit illner im ZDF über das Rentenpaket der Ampel
presseportal.de, 13.03.24 13:00 UhrElon Musk besucht Tesla-Werk in Grünheide
Mit Jubel und Elon -Rufen ist Tesla US88160R1014-Chef Elon Musk am Mittwoch von seinen Beschäftigten bei einem kurzfristigen Besuch im Werk in Grünheide begrüßt worden. ...
dpa.de, 13.03.24 12:23 UhrBundeskabinett beschließt viertes Bürokratieentlastungsgesetz ...
Das Bundeskabinett hat das vierte "Bürokratieentlastungsgesetz" (BEG IV) auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 12:07 UhrAfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:41 UhrBericht: Grüne blockieren Bezahlkarten-Einführung erneut ...
Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:25 UhrIm Ulmer Rathaus geht es bunt zu: Zahlreiche kleine Plastikenten breiten sich in dem Verwaltungsgebäude aus.
dpa.de, 13.03.24 11:07 UhrGrünes Licht für Abwurf von Hilfsgütern über Gaza. Künftig ...
Die Lage der Menschen im Gazastreifen ist verzweifelt.
dpa.de, 13.03.24 09:25 UhrGrünes Licht für Abwurf von Hilfen über Gaza. Künftig ...
