Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Faeser begrüßt Zustimmung des EU-Parlaments zu Asylrechtsreform ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Asylreform begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 18:09 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 10.04.24 17:41 UhrSPD-Fraktion hinterfragt Filialschließungen bei Galeria ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den neuen Eigentümer der kriselnden deutschen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) aufgefordert geplante Filialschließungen nochmals ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 17:18 UhrAbgeordnete dürfen bei Kurzstrecke nur noch Economy fliegen. ...
Über den Wolken ist die Freiheit angeblich grenzenlos.
dpa.de, 10.04.24 17:16 UhrLNG-Terminal Mukran soll spätestens Mitte Mai Regelbetrieb ...
Die Deutsche ReGas will nach der behördlichen Genehmigung des Flüssigerdgas-Terminals in Mukran auf Rügen spätestens am 15.
dpa.de, 10.04.24 16:50 UhrAbgeordnete dürfen bei kurzen Reisen nur noch Economy fliegen ...
Economy statt Business Class - das gilt künftig für die 735 Abgeordneten des Bundestags bei Dienstreisen mit Flügen von weniger als vier Stunden.
dpa.de, 10.04.24 16:15 UhrWas die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet. Die ...
Die Ampel macht ein weiteres Häkchen an ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.
dpa.de, 10.04.24 15:51 UhrBauministerin Geywitz begrüßt Einigung zur Mietpreisbremse ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat die Einigung in der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 15:34 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 Uhrmaybrit illner im ZDF: Lässt der Westen Kiew im Stich?. ...
maybrit illner im ZDF: Lässt der Westen Kiew im Stich?
presseportal.de, 10.04.24 15:05 UhrBundeswehrverband will Scholz- Machtwort zu Verteidigungsausgaben ...
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Oberst André Wüstner hat ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. ...
dpa.de, 10.04.24 15:02 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrBundesregierung will Förderbank für die Ukraine auf die ...
Die Bundesregierung will den wirtschaftlichen Wiederaufbau in der Ukraine verstärkt unterstützen und hat dafür ein Maßnahmenpaket beschlossen.
dpa.de, 10.04.24 14:08 UhrVerbände fordern Ampel zur Verabschiedung des Solarpakets ...
Verbände haben die Ampel-Koalition aufgefordert, das geplante Solarpaket schnell zu verabschieden.
dpa.de, 10.04.24 14:04 UhrAmpel-Streit um Speicherung von IP-Adressen geht weiter
Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren weiter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:42 UhrSender verteidigt TV-Duell Höcke/Voigt
Voigt gegen Höcke, Höcke gegen Voigt: Ein Schlagabtausch im thüringischen Wahlkampf findet ungewöhnlich viel Aufmerksamkeit.
dpa.de, 10.04.24 13:26 UhrBundesregierung bleibt bei Corona-Impfvorgabe für Soldaten ...
Die Bundesregierung hält an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:11 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrKabinett beschließt Maßnahmenpaket zum Wiederaufbau der ...
Die Bundesregierung will mit 15 Maßnahmen Unternehmen und private Akteure beim Wiederaufbau der Ukraine unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:44 UhrSchmid fordert Waffenruhe zum Ende des Ramadan
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss Nils Schmid drängt auf eine Waffenruhe im Gazastreifen zum Ende des Fastenmonats ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 12:10 UhrGdP hält Ampel-Einigung auf Quick-Freeze für unzureichend ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Einigung der Ampel auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren für nicht weitgehend genug und fordert die Einführung der anlasslosen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:35 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrSPD-Fraktion pocht auf weitere Änderungen zum Schutz von ...
Die SPD-Fraktion besteht nach der Einigung auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse auf weitere Reformen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern.
dpa.de, 10.04.24 11:28 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrZukunftskommission für höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch ...
Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) spricht sich vor einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag für eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 07:50 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter. ...
Die Ampel wollte mal Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und Nato beschränken.
dpa.de, 10.04.24 06:57 UhrKMK-Präsidentin blickt zurückhaltend auf Antisemitismus-Aktionstag ...
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) Christine Streichert-Clivot (SPD) hat zurückhaltend auf die Forderung reagiert einen bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 06:54 UhrBundeswehrverband will 'Machtwort' von Scholz zu
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Oberst André Wüstner hat ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. ...
dpa.de, 10.04.24 06:50 UhrBundesregierung will Kiew beim Aufbau einer Förderbank ...
Die Bundesregierung will die Ukraine beim Aufbau einer Art Förderbank nach Vorbild der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 06:39 UhrBundeswehrverband will «Machtwort» von Scholz
Wie geht es weiter mit der Finanzierung der Bundeswehr? Der Bundeswehrverband warnt vor schwerem Schaden, falls der Kanzler den weiteren Kurs nicht schon jetzt vorgibt.
dpa.de, 10.04.24 06:35 UhrAfD büßt in Insa-Umfrage zur Europawahl deutlich ein
Vor der Europawahl im Juni sinkt die AfD laut einer Umfrage des Instituts Insa weiter in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 06:34 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter ...
Nach einem Höchststand 2023 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter zu Beginn dieses Jahres wegen der zunehmenden Waffenlieferungen in die Ukraine weiter ...
dpa.de, 10.04.24 06:30 UhrBundeswehrverband will von Scholz Klarheit über Verteidigungsausgaben ...
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Oberst André Wüstner hat ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr gefordert. ...
dpa.de, 10.04.24 06:22 UhrLinken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich. ...
Ein «durchsichtiges Spiel»: Martin Schirdewan erhebt schwere Vorwürfe gegen die geplante Reform des Asylrechts in Europa.
dpa.de, 10.04.24 03:49 UhrFDP-Fraktion für Corona-Amnestie
Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 02:00 UhrWissing fürchtet Abhängigkeiten bei Künstlicher Intelligenz ...
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) aus China aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:01 UhrFaeser wirbt für Zustimmung des EU-Parlaments zur Asylrechtsreform ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an das Europäische Parlament appelliert, am Mittwoch die Neuregelung der europäischen Asylpolitik anzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:00 UhrBericht: Pistorius will 35 Leopard-2-Kampfpanzer bestellen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar neue Kampfpanzer für die Litauen-Brigade beschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 20:36 UhrSPD-Fraktion weist FDP-Vorstoß für steuerfreie Überstunden ...
Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 19:10 Uhr120 Wissenschaftler fordern Kurswechsel der deutschen Israel-Politik ...
Mehr als 120 Sozialwissenschaftler fordern in einem offenen Brief an die Bundesregierung einen Wechsel in der deutschen Israel-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 17:48 UhrMehrheit der Deutschen fürchtet Angriff Putins auf Nato-Staaten ...
Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) geht davon aus dass Wladimir Putin im Falle eines eventuellen Sieges über die Ukraine auch Länder angreifen wird die Mitglieder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 15:41 UhrEigentümerwechsel bei sächsischen Zeitungen - Behörde ...
Die Komplettübernahme der DDV Mediengruppe mit der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" durch die Madsack Mediengruppe ist unter Dach und Fach.
dpa.de, 09.04.24 15:11 Uhrmaischberger / am Mittwoch, 10. April 2024, 23:00 Uhr
München - Mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 09.04.24 14:42 UhrDeutlich mehr Straftaten - Faeser will hart durchgreifen ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt angesichts eines deutlichen Anstiegs der Straftaten im vergangenen Jahr auf ein "hartes Durchgreifen" des Rechtsstaats.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 11:13 UhrPolizei sucht nach Erklärungen für Zunahme von Gewalt. ...
In den Jahren 2017 bis 2021 nahm die Kriminalität in Deutschland ab.
dpa.de, 09.04.24 11:06 UhrRoth wegen Streit zwischen Israel und den USA besorgt
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) ist wegen der Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Israel über das militärische Vorgehen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 11:00 UhrAmpel-Partner treffen sich am Mittwoch zum Koalitionsausschuss ...
Am Mittwoch treffen sich die Ampel-Partner offenbar zum ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 10:37 UhrZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung. ...
ZDF-Magazin heute – in Europa seit 25 Jahren auf Sendung
presseportal.de, 09.04.24 10:19 UhrRoth weist Nicaraguas Völkermord-Klage als Populismus zurück. ...
Der SPD-Außenpolitiker nennt den Völkermord-Vorwurf ein «populistisches Spiel auf dem Rücken Unschuldiger».
dpa.de, 09.04.24 09:54 UhrPistorius löst Abteilungsleiter für Personal ab
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besetzt einen Schlüsselposten in seinem Ministerium neu.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 09:40 UhrRoth kritisiert Klage Nicaraguas in Den Haag
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) kritisiert die Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 09:27 UhrFDP nennt Kriminalitätsentwicklung dramatisch
Der erwartete Anstieg der Kriminalität in Deutschland ist nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag Konstantin Kuhle eine dramatische Entwicklung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 08:39 UhrVdK verlangt Kanzler-Machtwort im Streit um Kindergrundsicherung ...
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Verena Bentele hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Eingreifen in den Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung aufgefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 07:12 UhrStarker Anstieg bei Delikt Verbreitung pornografischer Inhalte ...
Das Delikt "Verbreitung pornografischer Inhalte" hat in Deutschland im vergangenen Jahr um 9,3 Prozent auf insgesamt 59.205 Fälle zugenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 07:00 UhrKindergrundsicherung: Sozialverband VdK fordert Kanzler-Machtwort ...
Im Koalitionsstreit über die geplante Kindergrundsicherung hat die Vorsitzende des Sozialverbands VdK Verena Bentele ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. ...
dpa.de, 09.04.24 06:27 UhrBundesbildungsministerin für Aktionstag gegen Antisemitismus. ...
Antisemitismus gibt es auch an Schulen und Hochschulen.
dpa.de, 09.04.24 06:12 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 9. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 9.
dpa.de, 09.04.24 06:05 UhrWissing dringt auf mehr Kooperation in Ampel
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erkennt in der Ampelkoalition weiterhin ein zukunftsfähiges Bündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 05:00 UhrKindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort. ...
Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition.
dpa.de, 09.04.24 02:41 UhrKindergrundsicherung: SPD ruft Koalitionspartner zu Einigung ...
Die Obfrau der SPD-Fraktion im Familienausschuss des Bundestages Leni Breymaier hat im Streit zwischen FDP und Grünen um die Kindergrundsicherung zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 02:00 UhrSorge vor Krawallen bei Derby zwischen Hannover und Braunschweig ...
Im Vorfeld der als Hochrisikospiel eingestuften Begegnung der Fußball-Zweitligisten Eintracht Braunschweig und Hannover 96 am kommenden Sonntag hat Niedersachsens Sportministerin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 01:00 UhrKriminalstatistik: Wagenknecht fordert Bund-Länder-Gipfel ...
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Konsequenzen aus der neuen Kriminalstatistik gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 01:00 UhrPolizeibeauftragter Grötsch warnt vor Überlastung von ...
Der neue Polizeibeauftragte des Bundes warnt mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2023 davor, die Beamten in Uniform aus dem Blick zu verlieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:01 UhrDeutliche Mehrheit der Deutschen für härtere Kritik an ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen meint, dass die Bundesregierung Israel für sein Vorgehen in Gaza stärker als bisher kritisieren sollte.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:01 UhrSPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab
Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrInsa: AfD verliert - Union und Grüne legen zu
Die AfD muss weitere Einbußen bei in der Gunst der Wähler hinnehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrSPD und Union fordern Konsequenzen für junge Straftäter ...
Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus Koalition und Opposition schnelle Konsequenzen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 UhrMast begrüßt geplantes Demonstrationsverbot vor Abtreibungskliniken ...
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast will mit dem geplanten Demonstrationsverbot vor Schwangerschaftsberatungsstellen und Abtreibungskliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 21:37 UhrAsylzahlen im ersten Quartal deutlich rückläufig. Innenministerin ...
Knapp 20 Prozent weniger Asylanträge als im Vorjahr sind im ersten Quartal 2024 neu gestellt worden.
dpa.de, 08.04.24 19:13 UhrScholz sichert Unterstützung für Pharmastandort Deutschland ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Stärkung des Pharmastandorts Deutschland als zentrale Aufgabe der Bundesregierung.
dpa.de, 08.04.24 18:24 UhrIW: Deutsche Industrie weiter stark abhängig von China
Trotz aller Aufrufe, sich breiter aufzustellen, hat die Abhängigkeit der deutschen Industrie von China offenbar auch im Jahr 2023 nicht abgenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 18:20 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 9. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 9.
dpa.de, 08.04.24 17:35 UhrBericht: Starker Anstieg bei Rauschgiftdelikten
Die Zahl der polizeilich erfassten Rauschgiftdelikte ist im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent auf 346.877 Fälle gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 16:35 UhrSöder-Beleidigung: Geldstrafe gegen Ex-Politiker Grosz. ...
Müssen sich Politiker bei Reden am Aschermittwoch zukünftig zügeln? Der österreichische Ex-Politiker Grosz verteidigt seine Verbalattacken als Satire.
dpa.de, 08.04.24 15:51 UhrGrüne kritisieren Gesundheitsministerium für Impfkampagnen-Vergabe ...
Nach Union und Linkspartei äußert auch die Grünen-Fraktionsspitze Kritik am Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums unter Karl Lauterbach (SPD) bei der Vergabe der Corona-Impfkampagne ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 14:33 UhrAbschreckung an Ostflanke: Deutsches Vorkommando in Litauen. ...
Die Bundeswehr hat die ersten Soldaten der künftigen Brigade Litauen in das östliche Nato-Land verlegt.
dpa.de, 08.04.24 14:16 UhrDeutsches Vorkommando in Litauen
VILNIUS - Die Bundeswehr hat mit der Verlegung erster Soldaten für die Brigade Litauen eine dauerhafte Stationierung an der Ostflanke der Nato begonnen.
dpa.de, 08.04.24 14:11 UhrBarley will Begrenzung von Ferienwohnungen in EU
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley hat sich dafür ausgesprochen die Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen etwa für die Online-Plattform ...
dpa.de, 08.04.24 14:08 UhrMDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum ...
MDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum Thema „Kiffen erlaubt – die bürokratische Cannabis-Legalisierung“
presseportal.de, 08.04.24 13:03 UhrDeutsche und europäische Sozialdemokraten betonen Geschlossenheit ...
Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 12:11 UhrFDP mahnt Länder zur raschen Umsetzung der Bezahlkarte
Nach der Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr von den Bundesländern eine rasche Umsetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 11:43 UhrZwei Antiziganismus-Kommissionen sollen bis Ende 2024 starten ...
