Paus: Gesetzentwurf Kindergrundsicherung ist auf dem Weg. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

SPD-Fraktion will Mieterhöhungen stärker bremsen. Im Koalitionsvertrag ...

Steigende Mieten belasten viele Bürgerinnen und Bürger.

Kindergrundsicherung: Großprojekt mit einigen offenen Fragen. ...

Die Regierung hat sich nach langem Streit über die Kindergrundsicherung verständigt.

Digitalverbände: Wenig Fortschritte bei Digitalisierung. ...

Die Ampel hatte sich Ende 2021 ein strammes Programm zur Digitalisierung vorgenommen: Im Koalitionsvertrag wurden dabei viele Vorhaben aufgelistet.

«Unstimmigkeiten überwinden»: Industrie macht Druck. ...

Die Konjunktur schwächelt, doch Hilfen der Bundesregierung für Unternehmen scheiterten zuletzt an Streit in der Koalition.

Verband: Nur jedes 10. Vorhaben der Regierung umgesetzt. ...

Die Ampel-Koalition hat sich ein strammes Programm zur Digitalisierung vorgenommen.

«Jamel rockt den Förster» geht mit Party zu Ende. Auf ...

Die deutsche Musikszene gibt sich in Jamel die Klinke in die Hand.

Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung. Darauf ...

Eine Runde im Kanzleramt bringt die Einigung beim Streitthema Kindergrundsicherung.

Von A bis Z: So war der Sommer '23. Der Versuch mit einer ...

Barbie, Siesta und eine angebliche Löwin: Das waren Themen dieses Sommers.

Bundestag Kfz-Zulassung TV: Das bringt der September. Im ...

Für viele Energiekunden und Autokäufer gibt es im September gute Nachrichten: Eon senkt die Preise, und Kraftfahrzeuge lassen sich digital anmelden.

Kalenderblatt 2023: 10. September

Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung

Ampel- und Unionsvertreter pochen auf Abgrenzung zur AfD. ...

Die Diskussion über die in Umfragen auftrumpfende AfD hält an, selbst von «Landesverrätern» ist nun die Rede.

Lindner: Schnell Eckpunkte zur Kindergrundsicherung klären. ...

Die Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit.

Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit Ampel. In ...

Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum: Die Konfliktpunkte der Koalition sind mannigfach.

Baubranche fürchtet teure Schuttberge auf den Deponien. ...

Kann Recycling schlecht für die Umwelt sein? Der Bund hat die Verwendung von Bauabfällen neu geregelt.

Arbeitgeber: Ampel-Klausurtagung ist Chance für Kurswechsel. ...

Ab Dienstag berät sich das Kabinett bei seiner traditionellen Klausurtagung auf Schloss Meseberg.

SPD-Fraktionsspitze will Mieterhöhungen stark begrenzen. ...

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp - doch in der Frage, was dagegen zu tun ist, scheiden sich die Geister.

Merz rechnet für Deutschland mit wirtschaftlichen Problemen ...

Niedrigere Steuern auf Energie ein Bürokratiemoratorium Rückkehr zur Atomkraft: Dafür spricht sich der CDU-Chef aus - und übt außerdem Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung. ...

Scholz bemüht sich vor Ampel-Klausur um Geschlossenheit. ...

An diesem Dienstag trifft sich der Kanzler mit seinen Ministerinnen und Ministern zu Halbzeit-Beratungen auf Schloss Meseberg.

Rügen: Verleger für Anbindung des LNG-Terminals angekommen. ...

Die «Castoro 10» ist bereit für die Aufgabe.

Spitze der Grünen-Fraktion will ländliche Räume stärken. ...

Die Grünen messen dem ländlichen Raum eine wichtige Bedeutung zu.

Vor Kabinettsklausur: Wirtschaft fordert Entlastungspaket. ...

Die deutsche Wirtschaft stagniert, Unternehmen beklagen hohe Energiepreise und zu viel Bürokratie.

Scholz: Kindergrundsicherung steht bis nächste Woche. Kanzler ...

Weil Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf der Bremse steht, blockiert Familienministerin Paus dessen Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum.

Binz: Klage gegen Rügener LNG-Terminal. Auch ein Stopp ...

Die Gemeinde Binz ist nach eigener Aussage ihren Ankündigungen gerecht geworden und hat Klage gegen das Rügener LNG-Terminal eingereicht.

Buschmann: Mitbetreuende Elternteile finanziell entlasten ...

Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann sollen Anreize für Elternteile schaffen, sich mehr in die Kinderbetreuung einzubringen.

Experten: Prigoschin ist «sehr wahrscheinlich» tot. Auch ...

Ist Wagner-Anführer Jewgeni Prigoschin wirklich tot? Diese Frage beschäftigt auch das britische Verteidigungsministerium und US-Militärexperten.

Weniger Bauaufträge: Unternehmen warnen vor Wohnungsnot. ...

Hohe Zinsen, überbordende Kosten und große Unsicherheit: Am Bau läuft es nicht mehr rund.

Verbände und Ökonomen sehen schwierige Wirtschaftslage. ...

Wird Deutschland wieder der «kranke Mann» Europas? Mit dieser Frage beschäftigen sich Verbände und Ökonomen.

Sozialbündnis macht Druck für Pflegevollversicherung. ...

Die Kosten für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen steigen und steigen.

Kinderarznei-Engpässe: Lauterbach für verstärkte Vorsorge. ...

Die typische Infektionszeit in den kälteren Monaten kommt schon bald.

FDP fordert weniger Einwanderung ins Sozialsystem. Sein ...

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert den Debattenverlauf zum Zusammenhang von Kinderarmut und Einwanderung.

Klimaaktivisten legen Münchens Verkehr teilweise lahm. ...

Die Letzte Generation will München vor und während der Automesse IAA zur «Protesthochburg» machen.

Klimaschutzlücke: Grüne fordern Wissing zum Handeln auf. ...

Um das Klimaziel für 2030 zu erreichen, müssen vor allem der Verkehr und Gebäudesektor auf Kurs kommen - das bescheinigt der Expertenrat für Klimafragen.

Habeck: Gesetzesblockade im Kabinett war «kein Glanzstück». ...

Weil FDP-Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf die Bremse tritt, blockiert Familienministerin Lisa Paus von den Grünen das Wachstumschancengesetz.

Baerbock enttäuscht von Wirkung der Russland-Sanktionen. ...

Massive wirtschaftliche Strafmaßnahmen sollen Russland schwächen - doch die dortige Wirtschaft wächst.

Kabinett: Leichter zum Doppelnamen - auch ohne Bindestrich. ...

Was Namen angeht, ist mit dem deutschen Staat nicht zu spaßen.

Schneller zum deutschen Pass - Kabinett beschließt Reform. ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland - ohne deutschen Pass.

Kabinett bringt Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Ein ...

Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, sollen den Eintrag dazu künftig einfach im Standesamt ändern können.

Kabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...

Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.

Faeser strikt gegen Abschaffung des individuellen Asylrechts. ...

Das individuelle Asylrecht ist im Grundgesetz verankert.

Heizungsgesetz: FDP wirft Habeck «Ahnungslosigkeit» vor. ...

Eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch das Heizungsgesetz rechne, lies diese offen.

Kindergrundsicherung: Esken rechnet mit baldiger Einigung. ...

Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.

Esken rechnet mit Einigung im Ampel-Streit bis nächste ...

Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition über die Kindergrundsicherung.

Ataman: Großer Nachholbedarf bei Staatsangehörigkeitsrecht. ...

Das Kabinett entscheidet heute über einen Gesetzentwurf, der die Einbürgerung vereinfachen soll.

Was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...

Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.

Verbände rufen Bundesregierung zu Klima-Kurskorrektur auf. ...

Der Kanzler solle sein Kabinett «endlich auf Klimakurs bringen», mahnen die Unterzeichner eines Forderungspapiers.

Dreyer: Querelen in Bundes-Ampel lenken von Leistung ab. ...

In der Bundes-Ampel gibt es immer wieder Streit.

Nur wenige Frauen fragen nach Verdienst ihrer Kollegen. ...

Gesetz mit wenig Durchschlagskraft: Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt spürbar weniger als Männer - ein Gesetz für mehr Lohntransparenz sollte helfen.

Klimageld nicht vor 2025? - Rufe nach mehr Tempo nehmen ...

Beim Thema Klimageld fordern Kritiker eine schnellere Einführung.

Schneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.

Studie: Bundesregierung verfehlt E-Auto-Ziele deutlich. ...

Die Ampel-Koalition strebt eine Verkehrswende an und will bald 15 Millionen Stromer auf Deutschlands Straßen haben.

Klimaaktivisten blockieren Zufahrten zu BMW-Werk. Allerdings: ...

Vor der Fahrt zur IAA nach München haben sich die Aktivisten der Letzten Generation noch einmal in Regensburg auf die Straße gesetzt.

Expertenrat: Klimaschutz-Maßnahmen der Ampel reichen nicht. ...

Die Bundesregierung hat das Tempo angezogen beim Klimaschutz.

Heizungsgesetz auf der Zielgeraden. Im September sollen ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Scholz im Windpark - Gefordert ist «Mut auf allen Ebenen». ...

Gegen Windräder gibt es viele Einwände.

Bundesbürger gehen später in Rente. Dabei hat sich durch ...

Die Rente ist unter Druck - deshalb wurden zuletzt immer wieder Forderungen nach einem späteren Renteneintritt laut.

Expertenrat: Bundesregierung zu optimistisch bei Klimaschutz. ...

Die Ampel-Koalition schätzt ihre Arbeit für Klimaschutz viel zu rosig ein, sagt der Expertenrat.

Klimaschutzaktivisten blockieren Baustelle für LNG-Pipeline. ...

Über die Leitung soll in Zukunft Gas über ein LNG-Terminal ins Netz eingespeist werden.

Wegen China: Baerbock ruft Australien zu Zusammenarbeit ...

Als Antwort auf den wachsenden weltpolitischen Einfluss Chinas strebt die Außenministerin eine engere Allianz mit weiteren Partnern an.

Förderprogramm zum Heizungsaustausch: Start Anfang 2024. ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Heizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...

Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.

Grüne gegen Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser. ...

Neuer Koalitionsknatsch im Sozialen: Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser stoßen bei den Grünen auf Widerspruch.

Kinderschutzbund: Unterhalt dient Absicherung des Kindes. ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann plant eine neue Reform des Unterhaltsrechts.

Baerbock verteidigt Reisen im Regierungsflieger. Trotzdem ...

Wegen einer Panne der Flugbereitschaft brach die Außenministerin ihre Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi ab.

Faktencheck: Was sagt der Pass über Kinderarmut?. Ganz ...

Ist es wichtig, welche Nationalität ein Kind hat, das in Deutschland staatliche Unterstützung erhält? Lindner nennt Zahlen zu Deutschen und Ausländern.

Ampelstreit um Kinderarmut und Kindergrundsicherung. Von ...

Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.

Was Sie über die F-16-Kampfjet-Lieferungen wissen müssen. ...

Könnte die ukrainische Luftwaffe schon bald mit westlichen Kampfjets russische Ziele angreifen? Nach den Entwicklungen der vergangenen Tage sieht alles danach aus.

Linke widerspricht Lindner: Kinderarmut nicht importiert. ...

Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung.

Habeck will Investitionskontrolle wegen China verschärfen. ...

Robert Habeck plant ein "Investitionsprüfgesetz" zur Reduzierung des chinesischen Einflusses in der deutschen Wirtschaft.

Experte: F-16 Zusagen wichtig für ukrainische Motivation. ...

Seit Langem will die Ukraine F-16-Kampfflugzeuge, um sich effektiver verteidigen zu können.

Run auf Kaminöfen und Pelletheizungen vorbei. Das hat nun ...

Steigende Energiekosten und die Sorge vor Gasmangel haben das Heizen mit Holz im vergangenen Winter befeuert.

Scholz: Habe noch nie einen Joint geraucht. Und «nö» ...

Olaf Scholz und Cannabis - das ist eine kurze Geschichte.

Wenn der Kanzler einlädt - Tag der offenen Tür. Aber sie ...

Politik und Politiker werden von vielen kritisch beäugt - das zeigen nicht nur Umfragen.

Lang fordert Staatsausgaben jenseits der Schuldenbremse. ...

Marode Infrastruktur, fehlende Wohnungen: Es gibt vieles, in das der Staat Geld stecken könnte - und aus Sicht der Grünen auch müsste.

Esken: Unterhaltsrechts-Reform nicht zulasten der Mütter. ...

Die SPD-Chefin unterstützt die Reformpläne von Bundesjustizminister Buschmann - und äußert dennoch Bedenken.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

Kelber: Zweifel an Plan für elektronische Patientenakte. ...

Nicht einmal ein Prozent der 74 Millionen gesetzlich Versicherten haben derzeit eine E-Akte.

AfD-Chef Chrupalla will CDU halbieren. Dazu gehöre aber ...

«Wir sind erwachsen geworden», sagt AfD-Chef Chrupalla über die Entwicklung der Partei.

Lauterbach will Arzneimittelproduktion per Gesetz fördern. ...

Um Lieferengpässe zu verhindern, muss die Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa erfolgen, sagt Karl Lauterbach.

Wer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.

SPD-Fraktionsvize beharrt auf Industriestrompreis. Kanzler ...

Die Debatte um einen subventionierten Industriestrompreis nimmt vorerst kein Ende.

Buschmann will mitbetreuende Elternteile entlasten. Eckpunkte ...

Mit einer Reform des Unterhaltsrechts will der Bundesjustizminister die Unterhaltslasten gerechter verteilen.

Trittin verteidigt Paus: Auf Absprachen kein Verlass. Von ...

Mit ihrer Blockade im Kabinett hat Lisa Paus vor allem eines erreicht: Die selbst ernannte Fortschrittskoalition ist zurück im Streitmodus.

Applaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...

Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.

Applaus und Pfiffe: Scholz attackiert rechte Populisten. ...

Das Polizeiaufgebot zum Wahlkampfauftakt der SPD in Bayern war groß.

Kindergrundsicherung: Paus wehrt sich gegen Kritik. Familienministerin ...

Seit Monaten schwelt der Streit in der Ampel-Koalition um die Kindergrundsicherung.

Strom aus Sonnenlicht: Boom bei neuen Solaranlagen. Anteil ...

Bereits jetzt haben die in diesem Jahr in Deutschland installierten Solaranlagen mehr Gesamtleistung als alle im vergangenen Jahr in Betrieb genommenen.

Strack-Zimmermann: Schnell Taurus liefern. Bei Taurus-Marschflugkörpern ...

Schon bei früheren Debatten über Waffenlieferungen an die Ukraine waren die Meinungen gespalten.

CDU-Generalsekretär will eine Agenda 2030 für Deutschland. ...

Schlechte Konjunktur, hohe Inflation: CDU-Generalssekretär Linnemann fühlt sich an die späten 90er Jahre erinnert.

SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.

Kanzler und Minister 850.000 Kilometer im Auto unterwegs. ...

Die Mitglieder der Ampel-Regierung haben seit Amtsantritt erstaunlich viele Kilometer im Dienstwagen angesammelt.

Endloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...

Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.

Umfrage: Jeder Zweite eher für Freigabe von Cannabis. Aufklärungskampagnen ...

Laut einer Umfrage befürworten viele Bürger die Legalisierung von Cannabis in Deutschland.

Streit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Kassen-Gutachter: Rund 2700 Schäden durch Behandlungsfehler. ...

OP-Material im Körper vergessen, eine falsch gesetzte Magensonde oder nicht das richtige Medikament - seltene Fälle, aber sie passieren.

Handball-Präsident: Sportdeutschland in «kritischer Lage». ...

Ist Deutschland noch eine Sportnation? Die Erfolge werden immer weniger.

Paus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Sozialverband fordert Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. ...

Wer im Rollstuhl unterwegs ist, weiß es aus leidvoller Erfahrung: Die viel beschworene Barrierefreiheit hat allzu oft Grenzen.

Waldbrände in Kanada: Gebietshauptstadt wird evakuiert. ...

Das Feuer kommt dem Städtchen Yellowknife im Nordwesten Kanadas immer näher.