Suchbegriff: Dobrindt in Rubrik News
Grüne wollen mehr Polizei an Bahnhöfen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.05.26 17:54 UhrBundeskabinett verabschiedet Gesetze für zentrale digitale ...
Deutschland-App und digitaler Personalausweis: Regierung treibt Digitalisierung voran
boerse-global.de, 01.05.26 09:27 UhrDobrindt beklagt Nervosität und mangelnden Fortschritt ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten. Ich sehe natürlich in gewissem Maße schon auch Nervosität ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.04.26 14:42 UhrDobrindt unterstützt Aigner als Bundespräsidentin
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.04.26 13:34 UhrDobrindt sieht neue digitale Befugnisse als Meilenstein
Das Bundeskabinett hat Erweiterungen der digitalen Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei verabschiedet.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.26 12:38 UhrKabinett beschließt Digital-Ermittlungen für Sicherheitsbehörden ...
Die Bundesregierung rüstet die Sicherheitsbehörden technologisch massiv auf und will dazu am heutigen Mittwoch ein entsprechendes Reformpaket beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.26 09:31 UhrDobrindt und Prien laden zu Krisentreffen über Demokratie ...
Führende Vertreter aller Bundesministerien haben sich am Montagmorgen auf Initiative von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesbildungsministerin Karin Prien ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.04.26 00:00 UhrApple schließt kritische iOS-Lücke während Morpheus-Spyware ...
Cyber-Sicherheit 2026: Die neue Eskalationsstufe der digitalen Bedrohung
boerse-global.de, 26.04.26 22:49 UhrFünftägiger Ausstand legt Regionalverkehr lahm. Verdi ...
Verdi-Streik legt Nahverkehr in Sachsen-Anhalt lahm
boerse-global.de, 25.04.26 16:30 UhrWDH: Regierungsmitglieder von Ausspähung über Signal betroffen. ...
(Im 1.
dpa.de, 25.04.26 11:35 UhrRegierungsmitglieder von Ausspähung über Signal betroffen ...
Die mutmaßlichen Spionageattacken über den Messengerdienst Signal haben auch die Bundesregierung erreicht.
dpa.de, 25.04.26 11:00 UhrRegierungsmitglieder von Ausspähung über Signal betroffen. ...
Angreifer verschaffen sich Zugang zu Chats von Politikern – nicht durch Hacking, sondern durch gezielte Nachrichten.
dpa.de, 25.04.26 10:42 UhrIntegrationsminister stemmen sich gegen Dobrindts Kürzungspläne ...
Vier Integrationsminister der Grünen wenden sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Förderung der unabhängigen Asylverfahrensberatung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.26 07:49 UhrSpeicherung von IP-Adressen: Jetzt ist der Bundestag gefragt. ...
Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht.
dpa.de, 22.04.26 11:41 UhrIP-Adressenspeicherung im Kabinett
Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den lang erwarteten Gesetzentwurf zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.26 07:00 UhrReizthema Speicherung von IP-Adressen: Einigung im Kabinett. ...
Kindesmissbrauch, Online-Betrug, Terror: Ermittler hoffen auf mehr Aufklärung durch eine neue Speicherpflicht.
dpa.de, 22.04.26 05:00 UhrDie Bundesregierung startet einen temporären Tankrabatt ...
Bundesregierung plant Steuerreform und Spritpreis-Entlastung
boerse-global.de, 22.04.26 01:30 UhrReformdebatte: Dobrindt will vorab nichts ausschließen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will vor den entscheidenden Koalitionsgesprächen über die geplanten Reformen keine Tabus aufstellen.
dpa.de, 21.04.26 06:25 UhrDie Bundesregierung plant ein 20-Milliarden-Euro-Sparpaket ...
Warkens Sparpaket trifft auf steigende Löhne
boerse-global.de, 21.04.26 06:21 UhrDie Bundesregierung will mit einer umstrittenen Gesundheitsreform ...
Koalition stemmt Mammut-Reform des Sozialstaats
boerse-global.de, 21.04.26 05:21 UhrDie Regierung streicht den Mietkostenschutz in der Grundsicherung ...
Grundsicherung 2026: Mehr Druck bei Mieten, Entlastung für Arbeitnehmer
boerse-global.de, 20.04.26 23:24 UhrDie Bundesregierung hat die geplanten Gehaltserhöhungen ...
Dobrindt korrigiert Spitzengehälter für Beamte
boerse-global.de, 20.04.26 17:52 UhrSpitzenbeamte sollen keine Extra-Erhöhung bekommen
Die Anhebung der Besoldung der Bundesbeamten soll geringer ausfallen als ursprünglich geplant.
dpa.de, 20.04.26 12:39 UhrMissbrauchsbeauftragte entsetzt über Zahlen zu Jugendpornografie ...
Kerstin Claus Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) hat die Zahlen zu Kindesmissbrauch und Jugendpornografie in der neuen Polizeilichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.26 12:20 UhrCannabis-Legalisierung führt nicht zu weniger Arbeit für ...
Die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland hat nach Angaben von BKA-Präsident Holger Münch nicht zu einer Entlastung der Polizei geführt.Es gebe im Detail viel Aufwand, der zusätzlich entsteht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.26 11:33 UhrWeniger Straftaten - Mehr gewalttätige Kinder. Der Anstieg ...
Das Cannabis-Gesetz, Grenzkontrollen und ein Fall aus Berlin beeinflussen die Kriminalstatistik.
dpa.de, 20.04.26 10:15 UhrSpitzenbeamte sollen keine Extra-Erhöhung bekommen
Die Anhebung der Besoldung der Bundesbeamten soll geringer ausfallen als ursprünglich geplant.
dpa.de, 20.04.26 06:13 UhrDie Ampel-Koalition startet einen zweimonatigen Tankrabatt ...
Steuerreformen und Entlastungen prägen das deutsche Wirtschaftsjahr 2026
boerse-global.de, 20.04.26 06:09 UhrDie Versorgung einer alternden Gesellschaft steht vor großen ...
Mehrgenerationenhäuser und KI-Forschung: So sichern wir das Alter
boerse-global.de, 20.04.26 03:00 UhrAuf der Hannover Messe fordern Wirtschaftsverbände umfassende ...
Hannover Messe startet im Zeichen heftiger Industriekritik
boerse-global.de, 20.04.26 02:30 UhrSpitzenbeamte sollen keine Extra-Erhöhung bekommen. Eines ...
Das Bundesinnenministerium reduziert die geplante Besoldungsanhebung für Spitzenbeamte.
dpa.de, 20.04.26 01:44 UhrSPD: Grenzkontrollen dürfen kein Dauerzustand werden
Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiter an Grenzkontrollen festzuhalten bekräftigt die SPD dass dies nur ein vorübergehendes Instrument ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.26 15:44 UhrDie Bundesregierung ist in der Energiepolitik gespalten. ...
Energiekrise spaltet Bundesregierung
boerse-global.de, 19.04.26 02:00 UhrWährend neue Alzheimer-Medikamente enttäuschen setzen ...
Gehirngesundheit wird zum Schlüssel für Arbeitsmarkt und Politik
boerse-global.de, 18.04.26 22:31 UhrDeutschland Italien und Frankreich für mehr Härte bei ...
Deutschland, Italien und Frankreich haben sich auf einen härteren Migrationskurs verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.26 09:44 UhrDobrindt: Keine erhöhte Migration nach Europa durch Iran-Krieg ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet aufgrund des Iran-Kriegs vorerst keine höhere Migration nach Europa.
dpa.de, 18.04.26 07:55 UhrVerfassungsschutz überprüfte 400 Organisationen und Einzelpersonen ...
Der Verfassungsschutz hat im Jahr 2025 im Auftrag der Bundesregierung fast 400 Organisationen und Einzelpersonen überprüft die öffentliche Fördermittel beantragt haben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.26 00:00 UhrDobrindt appelliert an Einigungswillen der Koalition
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition aufgefordert bei den anstehenden Reformen jeweils über den eigenen Schatten zu springen. Es geht nicht um Ideologien, Parteien haben nun mal verschiedene Verständnisse von Wirtschaftspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.26 00:00 UhrDer deutsche Arbeitsmarkt zeigt einen massiven Fachkräftemangel ...
Sozialberufe treiben deutschen Arbeitsmarkt an
boerse-global.de, 17.04.26 13:22 UhrDie Bundesregierung plant eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze ...
Gesundheitsreform: Beitragsbemessungsgrenze soll steigen
boerse-global.de, 17.04.26 13:22 UhrDie Regierung beschließt eine milliardenschwere Besoldungsreform ...
Bundesregierung steuert durch komplexe Finanzlage
boerse-global.de, 17.04.26 08:57 UhrDie Bundesregierung plant eine umfassende Besoldungsreform ...
Bundesbeamte erhalten milliardenschwere Gehaltsreform
boerse-global.de, 17.04.26 01:00 UhrInnenministerium nutzte Haber-Verfahren im vergangenen Jahr ...
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) hat im vergangenen Jahr 51 Mal das sogenannte Haber-Verfahren angewandt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.26 16:42 UhrDie Bundesregierung beschließt einen zweimonatigen Tankrabatt ...
Tankrabatt und Milliardenhilfen: Koalition startet Entlastungsoffensive
boerse-global.de, 16.04.26 10:44 UhrDie Bundesregierung will die Bezüge für Beamte und Soldaten ...
Dobrindt plant Milliardenschwere Gehaltsreform für Beamte
boerse-global.de, 16.04.26 01:30 UhrEin Gesetzentwurf sieht rückwirkende Zahlungen und dauerhaft ...
Bundesregierung plant Milliarden-Investition in Beamtengehälter
boerse-global.de, 16.04.26 01:18 UhrKlingbeil verteidigt Entlastungsprämie
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigt die Pläne der Koalition Arbeitgebern eine steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte zu ...
dpa.de, 15.04.26 16:19 UhrBeamtenbesoldung: Entwurf sieht Milliarden-Mehrausgaben ...
Das Bundesinnenministerium hat einen Vorschlag für eine neue Besoldungsstruktur der Beamten im Bund vorgelegt.
dpa.de, 15.04.26 13:54 UhrKabinett beschließt Reform des Vereinsgesetzes
Die Bundesregierung hat eine Reform des Vereinsgesetzes auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.26 12:28 UhrDer Deutsche Beamtenbund verlangt einen steuerfreien 1.000-Euro-Bonus ...
dbb fordert 1.000-Euro-Krisenbonus für Beamte
boerse-global.de, 15.04.26 08:13 UhrDie geplante Besoldungsreform verursacht hohe Mehrkosten ...
Bundesregierung plant Milliardenschwere Beamtenreform
boerse-global.de, 15.04.26 07:00 UhrDobrindt plant 3 5 Milliarden Mehrkosten für Beamte pro ...
Um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu einer angemessenen Bezahlung von Beamten umzusetzen schlägt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine neue Besoldungsstruktur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.26 22:46 UhrSpitzentreffen in Villa Borsig drohte ohne Ergebnis zu enden ...
Beim Spitzentreffen zwischen CDU, CSU und SPD am Wochenende in der Berliner Villa Borsig waren die Konflikte offenbar deutlich grundlegender als bisher bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.26 20:38 UhrBeratungen über Entlastungen und Reformen beendet. Über ...
Zwei Tage lang diskutierten Spitzenleute von CDU, CSU und SPD über Entlastungen bei Energiepreisen und die anstehenden Reformen.
dpa.de, 13.04.26 00:49 UhrKoalition ringt weiter um Energiepreis-Abhilfe und Reformen ...
Die schwarz-rote Regierungskoalition ringt weiter um Fortschritte beim Thema Energiepreise und bei den anstehenden Sozial- und Steuerreformen.
dpa.de, 12.04.26 15:20 UhrKoalition ringt in Verhandlungsmarathon um Entlastungen. ...
Die Koalition verhandelt das Wochenende durch.
dpa.de, 12.04.26 15:19 UhrKoalition ringt weiter um Energiepreis-Abhilfe und Reformen ...
In Berlin diskutieren CDU, CSU und SPD über Entlastungen bei Energiepreisen und über die anstehenden Reformen.
dpa.de, 12.04.26 12:55 UhrZahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland geht zurück
Die Zahl der Menschen, die in Deutschland erstmals einen Asylantrag gestellt haben, ist im März 2026 im Vergleich zum Vorjahr erneut zurückgegangen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.26 15:22 UhrSPD sieht Abschiebezentren im Ausland kritisch
Die SPD zeigt sich kritisch gegenüber den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorangetriebenen Abschiebezentren außerhalb der EU sogenannten Return Hubs und warnt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.26 13:07 UhrGesundheitsministerium will Gespräche über Cannabisgesetz ...
Das Bundesgesundheitsministerium will innerhalb der Bundesregierung Gespräche über die Zukunft des Cannabisgesetzes führen. Die Ergebnisse sind aus unserer Sicht einfach klar und das ist heute zum Ausdruck gebracht worden und auf dieser Basis werden jetzt Gespräche geführt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.26 14:12 UhrBericht zu Cannabis-Freigabe: Deutschland jetzt XL-Markt. ...
Seit zwei Jahren ist Cannabis für Volljährige mit Beschränkungen legal.
dpa.de, 01.04.26 12:34 UhrUnions-Kabinettsmitglieder kritisieren Cannabis-Freigabe ...
Zwei Jahre nach der umstrittenen Freigabe von Cannabis für Volljährige kommen aus dem Unionsteil der Bundesregierung deutliche Kritik und Forderungen nach Korrekturen.
dpa.de, 01.04.26 10:49 UhrForscher sehen Fehlentwicklungen bei Cannabis-Teillegalisierung ...
Das Forschungsprojekt Ekocan hat am Mittwoch den zweiten Zwischenbericht zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.26 10:19 UhrTrotz neuer Gesetze fehlen bundesweit Tausende Fachkräfte ...
Gewaltschutz in der Krise: Personalmangel gefährdet Hilfesystem
boerse-global.de, 30.03.26 23:01 UhrSyrischer Präsident im Kanzleramt empfangen
Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa ist am Montag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.26 12:36 UhrDobrindt spricht sich für KI-Kameras an Bahnhöfen aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) möchte an Bahnhöfen in Deutschland Kameras mit Künstlicher Intelligenz (KI) einführen.
dpa.de, 28.03.26 11:25 UhrDobrindt verteidigt seine Migrationspolitik
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich scharf von der Migrationspolitik unter Kanzlerin Angela Merkel abgegrenzt. Ich mache eine bürgerliche Migrationspolitik, die sich klar von der Merkel-Ära unterscheidet und die Migration neu ordnet - nicht nur in Deutschland, sondern in Europa ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.26 09:00 UhrDeutschland bereitet sich auf schärfere Asylregeln vor
Die Umsetzung des verschärften europäischen Asylrechts in Deutschland ist beschlossene Sache.
dpa.de, 27.03.26 15:23 UhrDeutschland bereitet sich auf schärfere Asylregeln vor. ...
Der Bundesrat hat grünes Licht gegeben für schnellere Verfahren und Sekundärmigrationszentren.
dpa.de, 27.03.26 15:06 UhrZDF-Politbarometer März 2026 / Mehrheit: Regierung tut ...
Mainz - In den letzten Wochen sind als Folge des Iran-Kriegs die Preise für Benzin, Öl und Gas deutlich gestiegen.
presseportal.de, 27.03.26 08:48 UhrWDH/ROUNDUP 3: Rechte Mehrheit im EU-Parlament stimmt für ...
(Wiederholung wegen Tippfehler.
dpa.de, 26.03.26 16:54 UhrDeutschland und Niederlande wollen Rückführungen beschleunigen ...
Deutschland und die Niederlande haben sich darauf verständigt die Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern zu beschleunigen und die Zusammenarbeit ihrer Sicherheitsbehörden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.26 12:34 UhrDeutschland rüstet den Zivilschutz mit modernen Warnsystemen ...
Deutschland rüstet Zivil- und Katastrophenschutz für neue Bedrohungen auf
boerse-global.de, 26.03.26 05:22 UhrWarum der Machtkampf um das Sportfördergesetz weitergeht. ...
Mitten in der Medaillenkrise soll das Sportfördergesetz den deutschen Sport fit für die Zukunft machen.
dpa.de, 25.03.26 06:55 UhrNach einem verheerenden Anschlag auf die Berliner Energieversorgung ...
Razzia gegen mutmaßliche Linksextremisten nach Stromanschlag
boerse-global.de, 25.03.26 06:18 UhrBKA-Präsident: Cannabisgesetz macht es der Polizei schwer. ...
Drogenbanden ändern ihre Schmuggelmethoden, Heroin wird mit synthetischen Stoffen gestreckt.
dpa.de, 25.03.26 04:30 UhrInnenministerium offen für Abschaffung der Anonymität ...
Das Bundesinnenministerium hat sich offen für eine Pflicht zur Identitätsfeststellung im Netz gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.26 16:24 UhrVier Verdächtige nach Anschlag auf Berliner Strommasten. ...
50.000 Menschen waren im September 2025 in Berlin ohne Strom, als Starkstromkabel angezündet wurden.
dpa.de, 24.03.26 13:50 UhrBundesinnenministerium stoppt Demokratieprojekt
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) stoppt die Förderung des Demokratieprojekts der Gruppe "Radikale Töchter".
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.26 09:03 UhrNur drei Prozent der Syrer wird der Schutztitel entzogen ...
Fast alle syrischen Flüchtlinge behalten ihren Schutztitel auch nach einem sogenannten Widerrufsprüfverfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).Dabei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.26 16:11 UhrDeutschland plant KI-gestützte Überwachung während US-Politiker ...
Biometrie-Daten: Deutschland und USA verschärfen den Ton
boerse-global.de, 19.03.26 00:00 UhrGrit Tüngler wird neue BBK-Präsidentin
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beruft Grit Tüngler zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.26 12:13 UhrWelche Vorschläge gibt es für die Verfassungsschutzreform? ...
Nicht nur BKA und Bundespolizei sollen mehr Befugnisse bekommen, sondern auch der Verfassungsschutz.
dpa.de, 17.03.26 04:30 UhrGrüne wollen Zeitenwende beim Bevölkerungsschutz
Die Grünen wollen die Bundesregierung auffordern, den Bevölkerungsschutz in Deutschland stärker zu koordinieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.26 15:38 UhrNach Zulassungsstopp 72.000 offene Plätze in Integrationskursen ...
