Süssmuth appelliert an Mut zur Krisenbewältigung

Sie ist 87 und hat den Mut nicht verloren: Ex-Bundestagspräsidentin Süssmuth findet, die Deutschen brauchten keine Angst vor Veränderungen zu haben.

NRW-Innenminister verurteilt Gewalt bei Anti-AfD-Demos

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Gewalttaten während der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen scharf.

Orban will rechtes Parteienbündnis schmieden. Viktor Orban ...

Im Kampf gegen die «Brüsseler Eliten» lässt der Poltergeist der EU nicht locker.

Lkw-Maut wird ausgeweitet - Ausnahmen für Handwerker

Am Montag wird die Lkw-Maut in Deutschland ausgeweitet.

Bericht: CDU-Landesverbände unterstützen Merz-Kanzlerkandidatur ...

Die große Mehrheit der CDU-Landesverbände unterstützt offenbar eine mögliche Kanzlerkandidatur von Parteichef Friedrich Merz.

Blockaden und bunte Demo: Essen protestiert gegen die AfD. ...

Mit Sitzblockaden versuchen Aktivisten, den AfD-Parteitag in Essen zu verhindern.

AfD-Führungsduo bleibt - Weidel will «Hippie-Wahn» beenden. ...

Alice Weidel streichelt die nach mehreren Skandalen wunde AfD-Seele.

NRW-Regierungschef Wüst: Respekt statt Rassismus. NRW-Ministerpräsident ...

Tausende Menschen protestieren gegen den AfD-Bundesparteitag.

150.000 Schaulustige bei Kieler Windjammerparade. Das Marine-Segelschulschiff ...

Rund 150.000 Schaulustige verfolgten am Samstag die traditionelle Windjammerparade auf der Förde.

Schaulustige und bestes Wetter bei Kieler Windjammerparade. ...

Zahlreiche Schaulustige verfolgten die traditionelle Windjammerparade auf der Förde.

Faeser will früheres Einschreiten bei jungen Straftätern ...

Nach der Tötung eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen für die ein 18-Jähriger mit syrischer Staatsangehörigkeit verdächtigt wird hat Bundesinnenministerin Nancy Feaser ...

Weidel: AfD will «Hippie-Wahn» in Deutschland beenden. ...

Alice Weidel streichelt die nach mehreren Skandalen wunde Seele ihrer Partei.

Weitere Ermittlungen nach Angriff in Bad Oeynhausen. Der ...

Die tödliche Attacke auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen schockiert.

Lkw-Maut wird ausgeweitet - Ausnahmen für Handwerker. Denn ...

Das Nutzungsentgelt für Lastwagen bringt dem Staat Milliardeneinnahmen - künftig noch mehr.

Bürgermeister von Bad Oeynhausen: Stimmung «aggressiv». ...

Der tödliche Angriff auf einen Mann in Bad Oeynhausen hat die Debatte um migrantische Straftäter neu entfacht.

AfD wählt bei Parteitag neue Spitze - Polizei im Großeinsatz. ...

In Essen trifft sich die AfD zur Neuwahl der Parteispitze und zur Kursbestimmung in der Außen- und Europapolitik.

Günther verlangt gerechtere Kostenverteilung bei Energiewende ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) pocht auf eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Energiewende.

Union drängt auf Rücknahme der Reform der Bundesjugendspiele ...

Unionsfraktionsvize Sepp Müller hat sich der Forderung des Hessischen Kultusministeriums nach einer Rücknahme der Reform der Bundesjugendspiele angeschlossen.

Kretschmer kritisiert Gerede über eine Brandmauer

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die andauernde Diskussion um eine "Brandmauer" zur AfD.

Untersuchungsausschuss lädt Ex-Kanzler Schröder als Zeugen. ...

In Mecklenburg-Vorpommern prüft ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge um die umstrittene Klimaschutzstiftung.

NRW-Innenminister widerspricht Faeser im Fall Bad Oeynhausen ...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit Befremden auf einen Hinweis von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reagiert dass der Täter von Bad Oeynhausen acht Jahre ...

Auch gewalttätige Aktionen zum AfD-Parteitag angekündigt. ...

Mehrere Großdemonstrationen wird es am Wochenende in Essen gegen den Bundesparteitag der AfD geben.

Lauterbach will bessere Bedingungen für Hausärzte

Die Hausarztpraxis in der Nähe ist für viele eine wichtige Anlaufstelle - doch das Netz droht auszudünnen.

Lauterbach will bessere Bedingungen für Hausärzte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will einen zunehmenden Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten mit besseren Arbeitsbedingungen in den Griff bringen.

Tödlicher Angriff im Kurpark - Hinweise auf Einzeltäter. ...

Im Fall der tödlichen Attacke auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen sind noch viele Fragen offen.

Kreativer Protest: Demos gegen AfD-Parteitag beginnen. Zum ...

Mehrere Großdemos wird es am Wochenende in Essen gegen den Bundesparteitag der AfD geben.

Zukunft der AfD-Delegation im Europaparlament noch unklar ...

Die Zukunft der AfD-Delegation im Europaparlament ist noch unklar.

Deutsche Außenpolitiker nach US-TV-Duell entsetzt

Nach dem TV-Duell zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem Konkurrenten Donald Trump befürchtet die ins EU-Parlament gewählte FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ...

Politbarometer: Union und AfD legen zu - Grüne und FDP ...

Die Union hat im aktuellen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst zugelegt.

Scholz gratuliert neu nominiertem EU-Spitzentrio

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem vom Europäischen Rat nominierten neuen EU-Spitzentrio gratuliert.

Fast am Ziel: Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert. ...

Ursula von der Leyen ist auf dem Weg in eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin.

Kretschmer verlangt grundlegenden Wechsel in Migrationspolitik ...

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt die Bundesregierung zu einem "grundlegenden Wechsel" in der Migrationspolitik.

Von der Leyen kann EU-Kommissionspräsidentin bleiben

Ursula von der Leyen kann EU-Kommissionspräsidentin bleiben.

Reul warnt vor gewaltsamen Störungen des AfD-Bundesparteitags ...

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt angesichts des bevorstehenden AfD-Bundesparteitages in Essen vor gewaltsamen Störungen.

Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert. Nun folgt ...

Ursula von der Leyen hat knapp drei Wochen nach der Europawahl eine weitere Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin genommen.

Von der Leyen für zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin nominiert

Spahn verteidigt Maskenkäufe im Bundestag. Im Bundestag ...

Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung.

Feldversuch E-Highway vor dem Aus

Die E-Highway-Teststrecke auf der A1 zwischen Reinfeld und Lübeck ist vermutlich bald Geschichte.

Kontroverse im Bundestag um teure Maskenkäufe. Im Bundestag ...

Das Krisenmanagement in der Pandemie lief fast ständig unter Druck - auch beim Organisieren von Schutzausrüstung.

Kontroverse im Bundestag um teure Maskenkäufe

Drohende Milliardenrisiken für den Bund infolge von Maskenkäufen zu Beginn der Corona-Krise haben eine Kontroverse im Bundestag ausgelöst.

Hauptverdächtiger nach Angriff in Bad Oeynhausen in U-Haft. ...

Rund um einen Abiball kommt es im Kurpark von Bad Oeynhausen zu einem Streit, ein 20-Jähriger stirbt.

Spahn verteidigt Vorgehen bei Corona-Masken-Beschaffung

Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen Kritik verteidigt.

Koalition fordert Aufklärung zu Maskenkäufen

Die Ampel-Koalition dringt wegen drohender Milliardenrisiken infolge staatlicher Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise auf weitere Aufklärung.

Rufe nach Konsequenzen in Migrationspolitik wegen Gewalttat ...

Nach dem gewaltsamen Tod eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen fordert der Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Lars Bökenkröger (CDU) Konsequenzen in der Migrationspolitik. ...

Bombenfund am Tesla-Werk - Protestcamp nicht von Evakuierung ...

Eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg nahe der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla US88160R1014 soll am kommenden Samstag kontrolliert gesprengt werden.

20-Jähriger in Bad Oeynhausen getötet - Kritik an Polizei ...

Nachdem in Bad Oeynhausen im nordrhein-westfälischen Kreis Minden-Lübbecke ein 20-Jähriger am Wochenende bei einer Auseinandersetzung tödlich verletzt wurde wird Kritik ...

Bericht: Esken will Bundestag doch noch nicht 2025 verlassen ...

Entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung will SPD-Chefin Saskia Esken offenbar den Bundestag nicht 2025 verlassen und stößt damit in ihrem Landesverband auf Kritik.

Kühnert wirft Merz Ehrverletzung von Zugezogenen vor

In der Debatte über das am Donnerstag in Kraft tretende Staatsbürgerschaftsrecht hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert CDU-Chef Friedrich Merz mangelnden Respekt gegenüber ...

Lauterbach wirbt für umstrittene Klinikreform

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für Verbesserungen der Versorgung durch die umstrittene Krankenhausreform geworben.

Bombenfund im Wald nahe der Tesla-Fabrik. In dem Wald campieren ...

In der Nähe des einzigen europäischen Werks von Elektroautobauer Tesla ist ein ungewöhnlicher Fund gemacht worden.

Habeck lobt Merkels «Normalität in Perfektion». Zu ihrem ...

16 Jahre lang prägte sie Deutschland als Bundeskanzlerin - im Juli wird Angela Merkel 70 Jahre alt.

Nach Bombenfund im Wald nahe der Tesla-Fabrik wird Sperrkreis ...

Nach dem Fund einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg nahe der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin wird die Einrichtung eines Sperrkreises ...

Gut ein Viertel aller Haushalte hat Glasfaseranschluss

Rasantes Internet: Mehr als ein Viertel aller 3,1 Millionen Haushalte in Hessen haben inzwischen laut Digitalministerin Kristina Sinemus einen Glasfaseranschluss.

Braun sieht Deutschland schlecht vorbereitet auf neue Pandemien ...

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht Deutschland schlecht gerüstet auf mögliche neue Pandemien.

Ministerin: Gut ein Viertel aller Haushalte hat Glasfaseranschluss ...

Rasantes Internet: Mehr als ein Viertel aller 3,1 Millionen Haushalte in Hessen haben inzwischen laut Digitalministerin Kristina Sinemus einen Glasfaseranschluss.

Treffen zu möglicher Reform der Bundesjugendspiele. Hessens ...

Es wäre eine Rolle rückwärts.

Scholz & Co beraten bei Gipfel in Brüssel

EU-Kommissionspräsidentin EU-Chefdiplomat und EU-Ratspräsident: Bei einem EU-Gipfel in Brüssel soll an diesem Donnerstag und Freitag eine formelle Entscheidung zur Neubesetzung ...

Bundestag debattiert über Maskenkäufe und Kliniken

Drohende Milliardenrisiken infolge der staatlichen Beschaffung von Corona-Schutzmasken sind am Donnerstag Thema im Bundestag.

Top-Jobs und ein Ehrengast: Scholz & Co beraten in Brüssel. ...

Der letzte reguläreWolodymyr Selenskyj vor der Sommerpause soll eine formelle Entscheidung zur Neubesetzung von Spitzenposten bringen.

Forschungszentrum für nachhaltiges Bauen kommt nach Weimar ...

Ein Bundesforschungszentrum für nachhaltiges Bauen in Weimar und Bautzen hat grünes Licht vom Haushaltsausschuss des Bundestages bekommen.

Union lästert über EM-Auftritte des Kanzlers

Nach seinen Besuchen von zwei EM-Spielen der deutschen Fußballnationalmannschaft wird in der Union über die Stadionauftritte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gelästert. ...

CDU und CSU diskutieren intensiv über Reform der Schuldenbremse ...

Die CDU diskutiert intensiv über eine Reform der Schuldenbremse, um mehr in die Bereiche Verteidigung, Klimaschutz und Infrastruktur investieren zu können.

Esken sieht große Mehrheit für Reform der Schuldenbremse ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ist nach eigenen Angaben zuversichtlich, dass es zu einer Reform der Schuldenbremse kommen wird.

CDU will mehr Wettbewerb im Fernverkehr

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert das gerade zur EM deutlich sichtbar gewordene Bahn-Chaos als Management-Fehler.

Monatelange Wohngeld-Bearbeitung: Länder fordern Korrekturen ...

Die Bauminister der Länder fordern vom Bund angesichts eines großen Antragsstaus und langer Bearbeitungszeiten dringend Vereinfachungen beim Wohngeld.

Abgeordnete befragen Stark-Watzinger im Bildungsausschuss. ...

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wird in der Fördergeld-Affäre von Abgeordneten im Bundestagsbildungsausschuss befragt.

Scholz warnt vor Hängepartie bei EU-Posten

Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach der Einigung zwischen Konservativen Sozialdemokraten und Liberalen auf die Besetzung der wichtigsten EU-Posten eine schnelle Umsetzung angemahnt. ...

Scholz bezeichnet Ergebnis der Europawahl als Einschnitt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ergebnis der Europawahl als "Einschnitt" bezeichnet.

Wüst fordert mehr Geld für die Bundeswehr

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für die Bundeswehr mehr Geld gefordert, um den Frieden in Freiheit verteidigen zu können.

Merkel will an Requiem für Ex-Umweltminister Töpfer teilnehmen ...

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag an der Trauerfeier und dem Requiem der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den verstorbenen früheren Bundesumweltminister ...

Regierungserklärung von Scholz - Fragen an Stark-Watzinger ...

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel ab.

JU will Ukrainern im wehrfähigen Alter den Schutzstatus ...

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Winkel will ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter den Schutzstatus entziehen und damit die staatliche Unterstützung in ...

Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in Nato gefährdet ...

Der Unions-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch die Verzögerung bei den Haushaltsberatungen der Koalition gefährdet. ...

Fördergeld-Affäre: Union fordert von Stark-Watzinger Aufklärung ...

Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert bei ihrer am Mittwoch geplanten Befragung im Bundestag die Fördergeld-Affäre lückenlos ...

Hofreiter begrüßt zweite Amtszeit für von der Leyen

Grünen-Außenpolitiker und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter würde eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ...

Wegner rechnet mit Reform der Schuldenbremse vor der Bundestagswahl ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geht von einer Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagswahl im September 2025 aus.

Auch Wegner für Reform der Schuldenbremse

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht angesichts dringend benötigter Zukunftsinvestitionen keine Alternative zu einer Reform der Schuldenbremse.

Merz für mehr Arbeitsanreize für ukrainische Flüchtlinge ...

Die Union dringt darauf, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland schneller in Beschäftigung kommen.

Forsa: Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018

Die Grünen sinken in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2018.

Kollege Hund: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als Blaupause ...

Berlin - Anlässlich des von Mars Petcare und dem Deutschen Tierschutzbund organisierten Aktionstages Kollege Hund besuchte der Parlamentskreis Hund des Deutschen Bundestages ...

Berichte: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin ...

Die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll offenbar eine zweite Amtszeit erhalten.

Von der Leyen soll zweite Amtszeit

Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt die CDU-Politikerin Ursula von ...

Einigung auf Spitzenebene: Von der Leyen soll zweite Amtszeit ...

Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt die CDU-Politikerin Ursula von ...

Einigung: Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Einigung auf Spitzenebene: Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Stephan Brandner: AfD erwirkt Unterlassungserklärung von ...

Berlin - Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Milliardenschwere Mehrkosten für Förderung der erneuerbaren ...

Die Bundesregierung muss milliardenschwere Mehrkosten bei der Förderung der erneuerbaren Energien ausgleichen.

Mittelstandsunion gegen Einfuhrzölle für chinesische E-Autos ...

Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), hat vor EU-Einfuhrzöllen auf chinesische E-Autos gewarnt.

BSW: Mohamed Ali gegen Zusammenarbeit mit AfD nach Landtagswahlen ...

Die Co-Vorsitzenden des Bündnisses Sahra Wagenknecht Amira Mohamed Ali will nach den Landtagswahlen in Thüringen Sachsen und Brandenburg keine Zusammenarbeit ihrer Partei ...

EU startet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau

Wenn es um die Frage ging welche Länder irgendwann einmal den Beitritt zu EU schaffen könnten war jahrelang vor allem von Balkanstaaten wie Montenegro oder Serbien die Rede. ...

Kretschmer will Debatte über Medienregulierung für Plattformen ...

Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat eine Debatte darüber gefordert ob künftig für große soziale Netzwerke wie ...

Merz gibt Unterlassungserklärung wegen Äußerung zur AfD ...

Der CDU-Vorsitzende lässt in einem Gesprächsformat eine Behauptung über die Social-Media-Aktivitäten der AfD fallen - das hat Konsequenzen.

EU startet Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau. Jetzt ...

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat unerwartete Dynamik in den Prozess der EU-Erweiterung gebracht.

Umfrage: Mehrheit der Ostdeutschen hält BSW für regierungsfähig ...

55 Prozent der Ostdeutschen trauen dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu, bei Regierungsbeteiligungen etwas zur Lösung der Probleme der Länder beizutragen.

CDU will Bürgergeld-Debatte in Mittelpunkt des Wahlkampfes ...

Führende Politiker der CDU im Bund sagen voraus, dass die Debatte um ausufernde Bürgergeld-Zahlungen den Bundestagswahlkampf 2025 entscheidend prägen wird.

Orbáns Eskorte in Stuttgart verunglückt: Ein Polizist ...

Nach einem EM-Fußballspiel wird der ungarische Regierungschef Orbán zum Stuttgarter Flughafen begleitet.

Röttgen sieht Baerbock in Nahost ohne Einfluss

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet von der erneuten Nahost-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) keinen Impuls für eine mögliche Waffenruhe im ...

Abgeordnetengruppe für neue Organspende-Regeln

Im Ringen um mehr Organspenden in Deutschland kommt ein neuer Anlauf für eine Reform der Spenderegeln im Bundestag in Gang.

Abgeordnetengruppe für neue Organspende-Regeln

Im Ringen um mehr Organspenden in Deutschland kommt ein neuer Anlauf für eine Reform der Spenderegeln im Bundestag in Gang.

Abgeordnetengruppe für neue Organspende-Regeln. Nur halten ...

Ganz allgemein finden es viele richtig, nach dem Tod Organe zur Verfügung zu stellen.