Hälfte der Beschäftigten in tarifgebundenen Anstellungen ...

Knapp die Hälfte der Beschäftigten (49 Prozent) in Deutschland war 2022 in einem tarifgebundenen Betrieb tätig.

Umweltministerium: Abgasnorm Euro 7 zügig verabschieden. ...

Im Zwist um die geplante Abgasnorm ist kein Ende in Sicht.

AfD in Umfrage gleichauf mit der SPD. Der CDU-Generalsekretär ...

In einer neuen Umfrage zieht die AfD mit der SPD gleich.

Kühnert glaubt an Heizungsgesetz vor der Sommerpause. Die ...

Eigentlich soll das von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause beschlossen werden.

Czaja macht Ampel-Politik für AfD-Aufschwung verantwortlich ...

Wieso zieht es derzeit mehr Menschen zur AfD? CDU-Generalsekretär Mario Czaja glaubt es liegt an schwindendem Vertrauen in die Demokratie - verursacht von «führungsloser ...

Czaja hält harten Kern der AfD-Anhänger für Union nicht ...

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält den "harten Kern" der AfD-Anhänger für die Union für nicht zu erreichen.

Europa-Gipfel: Klares Signal an Moskau. Das Signal an Moskau ...

Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands.

Mehrheit der Deutschen weiter gegen Kampfflugzeug-Lieferungen ...

Eine Mehrheit der Deutschen ist weiterhin gegen deutsche Kampfflugzeug-Lieferungen an die Ukraine.

Gesetzliche Krankenkassen erwarten 2024 wieder ein Minus. ...

Das Gesundheitswesen benötigt Milliarden.

Intel will höhere Finanzhilfen der Bundesregierung. Ursprünglich ...

Intel wird in Sachsen-Anhalt ab 2027 Chips der neuesten Generation produzieren.

Lindner gegen neue Subventionen im Wohnungsbau. Mit der ...

Sein Vorschlag: Baukosten ohne staatliches Geld reduzieren, indem man niedrigere Baustandards ansetzt.

Kassen erwarten 2024 Defizit von bis zu 7 Milliarden Euro. ...

Ohne politische Gegenmaßnahmen müssen die Zusatzbeiträge für gesetzliche Krankenversicherungen 2024 erneut angehoben werden.

Europa-Gipfel: Selenskyj bittet um Patriots und Kampfjets ...

Der zweite Gipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft soll eine klare Botschaft an Russlands Präsidenten senden: Putins Russland ist in Europa mittlerweile nahezu ...

Verfahren beendet: Deutschland entgeht Millionenstrafe. ...

Ein seit Jahren andauernder Streit um nitratbelastetes Wasser zwischen Brüssel und Berlin ist beigelegt.

Familienministerin sieht Kindergrundsicherung auf der Zielgeraden ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt dass die geplante Kindergrundsicherung spätestens nach der Sommerpause in den Bundestag kommt. ...

Kretschmer verlangt Analyse von Pull-Faktoren

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Warnung vor einer Überforderung der Länder und Kommunen beim Thema Migration erneuert.

Zweifel bei Grünen an Ausbau von Flüssiggas-Terminals

Sie sei von der Notwendigkeit neuer LNG-Terminals in Deutschland - etwa vor Rügen - «klimapolitisch nicht überzeugt» sagt Klima- und Energie-Obfrau Lisa Badum und fordert: ...

Immobilienverband bei Wärmeplanung gegen umfangreiche Datenabfrage ...

Beim Gesetzesvorhaben zur kommunalen Wärmeplanung warnt der Immobilienverband Deutschland (IVD) vor einer langwierigen Datenerhebung.

Günstige Kredite für klimafreundliche Bauprojekte ab heute. ...

Familien mit niedrigem Haushaltseinkommen können ab heute günstige Konditionen für ihre Bauprojekte bekommen.

Habeck sieht Fortschritte im Streit ums Heizungsgesetz. ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

Inflationsrate sinkt im Mai auf 6 1 Prozent. Noch jedoch ...

Gute Nachrichten für Verbraucherinnen und Verbraucher: Die Teuerung in Deutschland hat sich im Mai deutlich abgeschwächt.

FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem ...

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern.

Vier russische Generalkonsulate müssen schließen. Nun ...

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind nach der gegenseitigen Ausweisung von Diplomaten bis zum Zerreißen gespannt.

Russland: Betrieb von vier Generalkonsulaten untersagt. ...

Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine nehmen zwischen Deutschland und Russland die diplomatischen Spannungen zu.

Nachfolger fürs Baukindergeld: Günstige Kredite für Familien. ...

Hohe Zinsen und Baukosten rücken den Traum vom eigenen Heim für viele Familien gerade in weite Ferne.

Kretschmann übt deutliche Kritik an Habeck

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) übt deutliche Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der gesamten Ampel-Koalition. ...

Arbeiten am Heizungsgesetz laufen. In der Sache wird aber ...

Der Ton in der Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat sich beruhigt.

Inflationsrate im Mai auf 6 1 Prozent gesunken. Noch jedoch ...

Gute Nachrichten für Verbraucherinnen und Verbraucher: Die Teuerung in Deutschland hat sich im Mai deutlich abgeschwächt.

Inflationsrate sinkt auf 6,1 Prozent

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Mai wie erwartet weiter abgeschwächt.

Deutschland untersagt Betrieb von vier russischen Generalkonsulaten ...

Die Bundesregierung untersagt vier von fünf russischen Generalkonsulaten zum Jahresende den Betrieb in Deutschland.

Russland Betrieb von vier Generalkonsulaten untersagt. Erst ...

Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine nehmen zwischen Deutschland und Russland die diplomatischen Spannungen zu.

Kabinett beschließt neues Düngegesetz

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Entwurf für ein neues Düngegesetz beschlossen.

Deutschland untersagt Russland Betrieb von Generalkonsulaten ...

Nachdem Russland zahlreiche deutsche Staatsbedienstete ausgewiesen hatte, folgt jetzt die deutsche Reaktion.

Deutschland untersagt Russland Betrieb von vier Generalkonsulaten

14.000 gefährdete Afghanen warten auf Ausreise nach Deutschland ...

14.080 Personen aus Afghanistan warten trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland.

Viele Zurückweisungen an Grenzen zu Schweiz und Österreich. ...

2023 wurden an deutschen Grenzen deutlich mehr Menschen zurückgewiesen als in den Jahren zuvor.

Klein beklagt Antisemitismus an deutschen Flughäfen

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat die Bundesregierung dazu aufgerufen die Abweisung von Israelis bei der staatlichen kuwaitischen Fluggesellschaft auf deutschem ...

Städtebund will Anpassung des Heizungsgesetzes an Wärmepläne ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung davor gewarnt mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) auf Kollisionskurs zur beabsichtigten Wärmewende in den Kommunen ...

Ministerium: Einigung auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung. ...

Das Heizungsgesetz wird seit Wochen kontrovers diskutiert.

Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus ...

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg erwägt anlässlich des neuen Anti-LGBTQIA-Gesetzes ...

Telefonat mit Selenskyj: Scholz verurteilt russische Luftangriffe ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selensky die erneuten Luftangriffe Russlands auf zivile ...

Durchschnittliches Renteneintrittsalter steigt weiter. Im ...

Im Jahr 2021 sind die Menschen in Deutschland durchschnittlich noch mit 64,1 Jahren in Rente gegangen.

Umfrage: Mehrheit gegen Lieferung von Marschflugkörpern ...

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine.

Faeser bleibt bei Nein zu stationären Grenzkontrollen. ...

Wird es an der deutschen Grenze zu Polen bald fest stationierte Grenzkontrollen geben? Wenn es nach Innenministerin Faeser geht, dann nicht.

Ukraine verlangt zügige Entscheidung über Taurus-Lieferung ...

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow mahnt die Bundesregierung zu einer zügigen Entscheidung über die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus . ...

Patientenschützer kritisieren lange Wartezeiten für Kassenpatienten ...

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert, dass gesetzlich Versicherte wieder länger auf Termine warten müssen.

Bahnbeauftragter glaubt an Renaissance der Nachtzüge

Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren.

Stark-Watzinger will LNG-Terminals für Wasserstoff nutzen ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will die Flüssiggasterminals (LNG) fit machen für den perspektivischen Einsatz von Wasserstoff.

Bundesregierung beklagt Einschränkung von Grundrechten ...

Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt.

Tausende Kinderporno-Fälle können nicht verfolgt werden ...

Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein - viele davon können aber nicht verfolgt werden.

Auch FDP will Ende des EU-Beitrittsprozesses für Türkei ...

Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fordert nach EVP-Chef Manfred Weber (CSU) auch die FDP den EU-Beitrittsprozess der Türkei für gescheitert ...

Todesstrafe für Homosexuelle möglich: Neues Gesetz in ...

In Uganda gilt ein neues Gesetz gegen homosexuelle Handlungen.

Scholz telefoniert mit Erdogan und lädt ihn nach Berlin ...

Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Präsident von Kanzler Olaf Scholz zu einem Besuch eingeladen worden.

Kliniken warnen vor Finanznöten - Debatte um Reformpläne. ...

Bund und Länder ringen seit Wochen mühsam um eine Neuaufstellung des Kliniknetzes.

Breiter Widerspruch zu CDU-Vorstoß für Aus der Rente mit ...

In vielen Wirtschaftsbranchen wird händeringend Verstärkung gesucht.

Energieverband drängt auf rasche Klarheit bei Heizungsplänen ...

Im Streit um das geplante Heizungsgesetz verlangt die Chefin des Energieverbands BDEW, Kerstin Andreae, eine "substanzielle Verbesserung" des jetzigen Entwurfs.

Raucheranteil unter den Jungen steigt. Doch der Kampf gegen ...

Ob Lungen- oder Luftröhrenkrebs: Zehntausende Menschen sterben jedes Jahr in Deutschland an den Folgen des Rauchens.

Klein begrüßt Verhüllung antijüdischen Reliefs

Ein Relief im Brandenburger Dom sorgt für Gesprächsstoff: Das antijüdische Motiv soll nun verhüllt werden.

Kalenderblatt 2023: 6. Juni

Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen. Bundeskanzler ...

Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gratulieren ihm EU-Spitzenpolitiker.

Spahn: «Die Rente mit 63 kostet Wohlstand». Denn in vielen ...

Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies befürworten.

Bahnbeauftragter kontert Dobrindt-Kritik

Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung Michael Theurer (FDP) hat Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an der Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing ...

Faeser gibt Kohl-Regierung Mitverantwortung für Solingen-Anschlag ...

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gibt der Bundesregierung des damaligen Kanzlers Helmut Kohl (CDU) eine Mitverantwortung für den Brandanschlag von Solingen im Jahr 1993. ...

Faeser beharrt auf Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält trotz der Kritik der Grünen Asylverfahren an den EU-Außengrenzen weiterhin für nötig.

Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro. ...

Für knapp die Hälfte dieser Summe steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits.

Gebäude-Klimaplan 2045 vom Scheitern bedroht. Eine große ...

Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden.

Anteil junger Raucher stark gestiegen. Nur in einer Altersgruppe ...

Insgesamt geben 18 Prozent der über 16-Jährigen an, regelmäßig zu rauchen.

Sicherheitsexperte fordert klare nationale Strategie

Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen Verwässerung des ...

Anteil junger Raucher verdoppelt sich fast

Die Zahl junger Raucher hat sich nach der Pandemie laut einer Krankenkassen-Studie fast verdoppelt - wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau.

Mehrheit will Machtwort des Kanzlers im Heizungsstreit

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich im Ampel-Streit um das sogenannte "Heizungsgesetz" eine klare Ansage der Bundeskanzlers.

Faeser: Bund beobachtet Grenze sorgfältig. Die Kritik an ...

Vor einem Besuch an der deutsch-polnischen Grenze betont Innenministerin Faeser, dass sie keinen Anlass für stationäre Kontrollen sieht - derzeit.

Klein für Sicherheitsgarantie für Israel unabhängig von ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein sieht die Sicherheit Israels als deutsche Staatsräson - unabhängig davon ob Israel demokratisch regiert wird. ...

Judenhass an Schulen: «Das dürfen wir nicht hinnehmen». ...

Der Regierungsbeauftragte Felix Klein fordert Nachbesserungen in der Lehrerausbildung zum Thema Antisemitismus.

Faeser verteidigt Nein zu Grenzkontrollen - Mehr Einreisen ...

Stationäre Kontrollen an der Grenze zu Tschechien sind erstmal kein Thema mehr.

Ferienzeit Bauförderung Kulturpass: Änderungen im Juni. ...

Passend zur beginnenden Ferienzeit startet in diesem Monat ein Kulturprogramm für Jugendliche.

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen ...

Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede.

Nie mehr «rote Kachel»: Das stille Ende der Corona-Warn-App ...

Mit 48 Millionen Downloads gehört die Corona-Warn-App zu den populärsten Smartphone-Anwendungen in Deutschland.

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen aus Russland ...

Schon jetzt sind die deutsch-russischen Beziehungen schwer angeschlagen.

Klein warnt vor Judenhass durch Lehrer und Schüler

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor Judenhass an deutschen Schulen gewarnt.

Gazelle Sharmahd verurteilt Belgiens Gefangenenaustausch ...

Gazelle Sharmahd, Tochter des im Iran zum Tode verurteilten deutsch-iranischen Unternehmers Jamshid Sharmahd, hat Belgiens Gefangenenaustausch mit dem Iran verurteilt.

Mann umarmt Kanzler Scholz: «Nicht als dramatisch empfunden». ...

Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe.

Personenschützer können nicht alles verhindern. Seine ...

Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht.

CDU fürchtet Auswirkungen auf Nato bei Wahlsieg Trumps

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, sich für den Fall vorzubereiten, dass Donald Trump die nächste US-Präsidentschaftswahl gewinnt.

Arbeitsrechte von Lkw-Fahrern werden kaum übergreifend ...

Hunderttausende Lkw rauschen jeden Tag über Deutschlands Straßen - aber bei den Kontrollen zum Arbeitsschutz der Fahrer gibt es offenbar Nachbesserungsbedarf.

Bundeswehreinsatz in Mali letztmalig verlängert

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Minusma-Mission der UN in Mali ist letztmalig verlängert worden.

Mann umarmt Scholz bei schwerer Sicherheitspanne. Personenschützer ...

Unbemerkt schafft es ein Mann in einen Sicherheitsbereich am Flughafen und kommt dem Kanzler gefährlich nahe.

Auslandseinsätze der Bundeswehr deutlich teurer als geplant ...

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im Jahr 2022 deutlich teurer geworden als geplant.

Bund will Förderung für klimafreundlichen Neubau aufstocken. ...

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowie klimafreundliches Bauen gelten als wichtige Aufgaben.

Arbeitsminister Heil vergab Posten an Trauzeugen. Mit dem ...

2018 wurde Carsten Stender Abteilungsleiter im Heil-Ministerium.

Opposition will E-Mails von Scholz rekonstruieren lassen ...

Die Bundesregierung stößt mit der Löschung von E-Mail-Postfächern ausgeschiedener Minister auf immer mehr Kritik.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht. ...

Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist.

Bundestag beschließt Pflegereform

Gesetzlich Versicherte werden künftig höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen müssen.

Monetäre Sozialleistungen des Staates steigen langsamer ...

Die monetären Sozialleistungen des Staates sind 2022 leicht gestiegen.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Sicherheitspanne: Mann schafft es Scholz zu umarmen. Der ...

Blamage für den Sicherheitsdienst: Ein Autofahrer schmuggelt sich in den Konvoi von Ofal Scholz und stürmt auf dem Rollfeld auf ihn zu.

Mann fährt im Kanzler-Konvoi mit und umarmt Scholz

Blamage für den Sicherheitsdienst vom Bundeskanzler: Ein Mann schafft es ganz dicht an Scholz heran und drückt ihn.

Stationierung von Nato-Soldaten kostet Deutschland 131 Millionen ...

Die Kosten für die Stationierung von Nato-Soldaten in Deutschland sind 2022 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen.

Armutsrisiko für Kinder und Alleinerziehende erreicht Höchststand ...

In Deutschland ist das Armutsrisiko für Kinder und Alleinerziehende im vorigen Jahr auf einen Höchststand gestiegen.