CSU will schärfere Strafen für Klimaaktivisten und Israel-Hetze ...

Die CSU will die Strafen für Klimaaktivisten bei Straßenblockaden oder Aktionen gegen Kunst- und Bauwerke sowie auf Flughäfen verschärfen.

Kreise: Hamas-Anführer Al-Aruri ums Leben gekommen

Wurde der Hamas-Anführer in der libanesischen Hauptstadt gezielt getötet? Die Sorge vor einer Eskalation des Konflikt Israels mit der Hisbollah inmitten des Gaza-Kriegs ...

Hongkonger Verleger plädiert auf nicht schuldig. Nun äußerte ...

Wegen Verstößen gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz droht dem Verleger Jimmy Lai im schlimmsten Fall eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Hongkonger Verleger plädiert in Prozess auf nicht schuldig ...

Im Prozess wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz in Hongkong hat der angeklagte Verleger Jimmy Lai offiziell auf nicht schuldig plädiert.

Ärztepräsident: Mediziner vor radikalen Abtreibungsgegnern ...

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat einen besseren Schutz von Medizinern vor radikalen Abtreibungsgegnern gefordert.

Hongkonger Verleger plädiert in Prozess auf nicht schuldig. ...

Wegen Verstößen gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz droht dem Verleger Jimmy Lai im schlimmsten Fall eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Bauernverband wirft Regierung Spiel mit dem Feuer vor

Der Bauernverband hat die Bundesregierung erneut nachdrücklich aufgefordert, auf die Streichung der Steuervergünstigung für Agrardiesel zu verzichten.

Berliner Polizei mit Silvestereinsatz zufrieden - 390 Festnahmen ...

Die Berliner Polizei hat nach der Silvesternacht eine positive Einsatzbilanz gezogen.

Union stellt Demonstrationsrecht an Nationalsymbolen infrage ...

Politiker von CDU und CSU stellen das Demonstrationsrecht an Bauten mit nationaler Symbolkraft infrage.

Propalästinensische Demos an Silvester in Neukölln geplant. ...

Die Situation dürfte in der Silvesternacht in Berlin ohnehin schon brisant werden.

Buschmann für Bekenntnis zu Israel bei Einbürgerungen. ...

Sollte das Bekenntnis zu Israel Voraussetzung sein, um eingebürgert werden zu können? Sachsen-Anhalts Innenministerin hatte das per Erlass angewiesen.

Schuster: Keine Auswanderung jüdischer Menschen. Die Auswanderung ...

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wurde auch in Deutschland ein starker Anstieg antisemitischer Vorfälle registriert.

BKA: Über 1.000 antisemitische Straftaten seit Hamas-Angriff ...

Die Polizei und die Landeskriminalämter haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7.

US-Einsatz im Roten Meer - EU bereitet Unterstützung vor. ...

Angriffe von Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer bedrohen den internationalen Handel.

Kaum Nahost-Proteste an deutschen Hochschulen

Nur an einem Bruchteil deutscher Hochschulen haben Studenten in den vergangenen Wochen öffentliche Proteste oder Gedenkfeiern mit Bezug zum Nahost-Konflikt organisiert.

Präsident Al-Sisi in Ägypten wiedergewählt. Human Rights ...

Dass Ägyptens Staatschef Al-Sisi eine dritte Amtszeit bekommt, galt schon vor der Präsidentschaftswahl als sehr sicher.

Prozess gegen Hongkonger Verleger und Aktivist Lai begonnen. ...

Der 76-jährige Medienmogul Jimmy Lai ist für die chinesische Führung schon lange ein rotes Tuch.

Prozess gegen Hongkonger Verleger Lai begonnen

In Hongkong hat der Prozess gegen den Verleger und Demokratieaktivisten Jimmy Lai wegen unterstellter Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz der chinesischen Sonderverwaltungsregion ...

Schuster enttäuscht über fehlende Solidarität mit Juden. ...

Die Juden in Deutschland spüren viel Unterstützung der Politik - aus der Mitte der Gesellschaft eher weniger.

Steinmeier: «Deutschland bleibt Heimat für Juden». Eigentlich ...

Jüdinnen und Juden aus ganz Deutschland treffen sich zum Gemeindetag in Berlin.

NRW will Bekenntnis zu Israel als Voraussetzung für Einbürgerung ...

Die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens will über eine Bundesratsinitiative erreichen dass das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zur Voraussetzung für ...

Wüst plant Bundesratsinitiative zum Einbürgerungsgesetz ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will angesichts antisemitischer Demonstrationen und Vorfälle in Deutschland die Gesetze gegen Antisemitismus und Israel-Hass verschärfen. ...

Religionsmonitor: Krieg im Nahen Osten spaltet Deutschland. ...

Der Konflikt in Nahost zeigt einer Studie zufolge auch unerfreuliche Auswirkungen in unserer Gesellschaft.

Campact beschwert sich bei Finanzämtern über BdSt. Campact ...

Der Bund der Steuerzahler nimmt Campact zufolge regelmäßig öffentlich zu politischen Entscheidungen Stellung.

Jagd auf politische Gegner - Männer in Chemnitz vor Gericht. ...

Nach einem rechten «Trauermarsch» 2018 in Chemnitz sollen Teilnehmer Jagd auf Gegendemonstranten gemacht haben.

Kaltes Plasma erobert Brasilien: terraplasma medical gibt ...

Kaltes Plasma erobert Brasilien: terraplasma medical gibt Marktzulassung und Markteinführung von plasma care® bekannt

Baden-Württemberg will Tarifergebnis für Beamte übernehmen ...

Die Landesregierung in Stuttgart will das Tarifergebnis für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder auch für die Beamtinnen und Beamten übernehmen.

Innenminister: Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen. ...

Einigkeit über Parteigrenzen hinweg ist beim Treffen der Innenminister zu spüren.

COP28/Neubauer: Räume für Protest auf Weltklimakonferenz ...

Deutsche Aktivisten haben beklagt, dass die Möglichkeiten für Protest bei der Weltklimakonferenz immer kleiner werden.

Innenminister: Missbrauch von Demonstrationen unerträglich. ...

Zwischen der letzten Konferenz der deutschen Innenminister und der aktuellen Tagung lag der Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel.

Faeser kündigt harte Gangart gegen Islamisten und Antisemiten ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat für die am Mittwoch startende Innenministerkonferenz (IMK) eine harte Gangart gegen Islamisten und Antisemiten angekündigt.

Özoguz für Neupositionierung im Nahostkonflikt

Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt.

Joschka Fischer: «Ich schäme mich für unser Land». Ex-Außenminister ...

Im ersten Monat nach dem Angriff der Hamas auf Israel wurden bundesweit 994 antisemitische Vorfälle dokumentiert.

Berichte über schwere Kämpfe im Süden Gazas. Beide Seiten ...

Der Krieg im Gazastreifen tobt nach Ende der Feuerpause weiter.

Studie: Klimaschutz auch Älteren wichtig

Der Eindruck, Klimaschutz sei jungen Menschen wichtiger als alten, ist falsch.

COP28/ROUNDUP: Klimakonferenz beginnt in Dubai - Bundesregierung ...

Die Bundesregierung will sich auf der UN-Klimakonferenz in Dubai für ehrgeizige Ziele stark machen - unter anderem für einen weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas.

COP28: Zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Dubai beginnt

In Dubai beginnt am Donnerstag (13.00 Uhr Ortszeit/ 10.00 Uhr MEZ) die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen.

Klimakonferenz beginnt - Bundesregierung fordert Ehrgeiz ...

Im wohl heißesten Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen stellt sich die Weltgemeinschaft bei der UN-Klimakonferenz der Frage wie die Erderwärmung noch begrenzt und die ...

Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist «deutlich angestiegen». ...

Die Eskalation in Nahost hat auch in Deutschland Auswirkungen.

Fast 1000 antisemitische Vorfälle dokumentiert. Pöbeleien ...

Fast 1000 antisemitische Vorfälle dokumentiert

Zentralrat der Juden wegen Zunahme von Antisemitismus besorgt ...

Der Zentralrat der Juden in Deutschland nennt die massive Zunahme von Antisemitismus in Deutschland "erschreckend".

University of Europe for Applied Sciences gewinnt PR Award ...

Berlin - Das Kernkraftwerk Brokdorf nahe Hamburg wurde am 31.12.2021 abgeschaltet - doch was bedeutet das für das Dorf und seine Gemeinde? Eine Gruppe Studierender der University ...

Tag gegen Gewalt an Frauen: Forderung nach besserem Schutz. ...

Einmal im Jahr wird mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht.

Tag gegen Gewalt an Frauen: Forderung nach besserem Schutz. ...

Einmal im Jahr wird mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht.

Tag gegen Gewalt an Frauen: Faeser fordert besseren Schutz. ...

Einmal im Jahr wird mit Aktionen auf Gewalt an Frauen aufmerksam gemacht.

BVerfG: Papier hält Eingriffe in Versammlungsfreiheit für ...

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält Einschränkungen der Versammlungsfreiheit für Nicht-EU-Ausländer für möglich.

Kiew verspricht Wehrpflichtigen Entlassung aus Streitkräften. ...

Es gehe um Wehrpflichtige, die noch vor Beginn des Kriegs eingezogen worden seien.

Niederlande: Demonstrationen nach Wahlsieg von Rechtsaußen ...

Nach dem großen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden haben Hunderte Menschen in mehreren Städten des Landes gegen Diskriminierung Rassismus und ...

Niederlande: Demonstrationen nach Wahlsieg von Wilders. ...

Der überrschend gute Wahlsieg des Rechtsaußen Geert Wilders provoziert bei vielen Menschen in den Niederlanden Sorge und Protest.

Hunderte Palästinenser wollen nach Waffenruhe in den Norden ...

Nach dem Beginn einer Feuerpause im Gaza-Krieg haben sich Augenzeugenberichten zufolge Hunderte palästinensische Binnenflüchtlinge auf den Weg gemacht um in ihre Wohnorte ...

Feuerpause im Gaza-Krieg ist in Kraft getreten. Der Überblick. ...

Seit dem Morgen gilt die vereinbarte Feuerpause im Gaza-Krieg aber wird sie auch halten? Die Kämpfe dauerten bis zuletzt an - und sollen nach der Waffenruhe weitergehen. ...

Fricke sieht Migrationspolitik als Ursache für Wilders` ...

Der Vorsitzende der deutsch-niederländischen Parlamentariergruppe im Bundestag Otto Fricke (FDP) sieht in der Migrationspolitik die Hauptursache für den Wahlsieg der Rechtspopulisten ...

Razzien bei Hamas und Samidoun ausgeweitet. Mögliche Beweismittel ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

Razzien im mehreren Bundesländern gegen Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

Anti-Israel-Rufe und palästinensische Flaggen die auf dem ...

Kai Wegner im Salon Schinkelplatz: Israel hat das Recht und die Pflicht, die Menschen zu schützen

Razzia bei Hamas und Samidoun in Deutschland

In vier Bundesländern hat es am Donnerstagmorgen Durchsuchen gegeben, um das Verbot der Organisationen Hamas und Samidoun durchzusetzen.

Enthusiastisches Debüt der Finest Audio Show Vienna. Insgesamt ...

Wien - Die erste FINEST AUDIO SHOW Vienna die am vergangenen Wochenende im Austria Center Vienna stattfand erwies sich bei fantastischer Stimmung als herausragendes Messeereignis. ...

Tschechischer Präsident unterzeichnet umstrittenes Sparpaket ...

Der tschechische Präsident Petr Pavel hat ein umstrittenes Sparpaket der liberalkonservativen Regierung von Ministerpräsident Petr Fiala unterzeichnet.

Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos. ...

Nach Gewalt- und Morddrohungen will die Deutsche Umwelthilfe eine Schließung von Facebook-Gruppen erreichen.

EU-Beitrittgespräche: Michel dämpft Erwartungen in Kiew ...

Beschließt die EU im Dezember den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine? Spitzenvertreter Charles Michel zeigt sich jetzt bei einem Besuch in Kiew alles andere ...

Selenskyj gedenkt Beginn der Maidan-Proteste

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat am Dienstag an den Beginn der pro-europäischen Proteste in Kiew erinnert.

Razzien wegen antisemitischer Straftaten in Bayern. Behörden ...

Seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel bricht sich Antisemitismus auch hierzulande verstärkt Bahn.

Verteidigungsminister Pistorius wieder in Kiew. Pistorius ...

Zuletzt gab es wenig Bewegung an der Front, auch wenn die Ukraine Erfolge auf dem linkem Dnipro-Ufer vermeldete.

Leitkultur Obergrenze: CSU fordert harten Integrationskurs. ...

Jahrelang waren aus der CSU keine harten Forderungen zur Asylpolitik mehr zu hören.

BKA zur Lage in Deutschland: «Eskalationspotenzial ist ...

Zwar gebe es derzeit keine Erkenntnisse die auf eine konkrete Gefährdung von israelischen oder jüdischen Einrichtungen hindeuten doch die «abstrakte Gefährdungslage» ...

Kalenderblatt 2023: 1. Dezember

Neukölln eines der coolsten Viertel weltweit

Vom Schmuddelviertel am Mauerrand zum angesagten internationalen Hotspot: Der Berliner Stadtteil Neukölln hat eine erstaunliche Karriere hinter sich.

Grüne Jugend kritisiert Antisemitismus in der Klimabewegung ...

Die neue Landes-Sprecherin der Grünen Jugend in NRW, Vivianne Schwedersky, verurteilt israel-feindliche Äußerungen aus Kreisen der Klima-Bewegung.

Klartext und Kooperation: Erdogan in Berlin eingetroffen. ...

Die Verbalattacken des türkischen Präsidenten Erdogan auf Israel und die Verteidigung der Hamas sorgen vor dem Besuch in Berlin für eine aufgeheizte Stimmung.

Neukölln eins der coolsten Viertel weltweit

Vom Schmuddelviertel am Mauerrand zum angesagten internationalen Hotspot: Der Berliner Stadtteil Neukölln hat eine erstaunliche Karriere hinter sich.

Immer mehr Straftaten mit Bezug zum Nahostkonflikt

Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten stehen, steigt weiter an.

BKA zählt über 3.300 Straftaten in Zusammenhang mit 7. ...

Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit der Eskalation im Nahen Osten stehen, steigt weiter an.

Zahl islamistischer Gefährder etwas zurückgegangen

Die Zahl der islamistischen Gefährder ist seit Jahresbeginn erneut zurückgegangen.

Klartext und Kooperation: Scholz' Gratwanderung mit Erdogan. ...

Die Verbalattacken des türkischen Präsidenten Erdogan auf Israel und die Verteidigung der Hamas sorgen vor dem Besuch in Berlin für eine aufgeheizte Stimmung.

1500 Polizisten schützen Deutschlandbesuch Erdogans

Darf jemand der die islamistische Hamas verteidigt im Kanzleramt empfangen werden? Der Deutschlandbesuch Erdogans ist höchst umstritten - und stellt auch die Sicherheitsbehörden ...

Dündar: Deutschland verbeugt sich vor Erdogan. Der türkische ...

Darf jemand, der die Hamas verteidigt, im Kanzleramt empfangen werden? Kanzler Scholz verteidigt sein geplantes Abendessen mit Erdogan.

Wegner will Kampf gegen Antisemitismus in Landesverfassung ...

Der Kampf gegen den Antisemitismus soll nach einer Forderung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin Verfassungsrang bekommen.

Prien sieht Knacks in der Sicherheit von Juden in Deutschland ...

Für die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat sich mit den Hamas-Terrorattacken vom 7.

Nach Anti-Israel-Protesten: NRW-CDU fordert schärferes ...

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thorsten Schick, hat mit Blick auf die islamistischen Demonstrationen in NRW den Bund zu einer Gesetzesreform aufgefordert.

Zentralrat der Juden hält Thunberg für sehr sehr naiv ...

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert die erneuten anti-israelischen Äußerungen von Klimaaktivistin Greta Thunberg scharf.

Verbraucher knausern bei Weihnachtsgeschenken. Aber die ...

Wirtschaftliche Verunsicherung, Inflation, Kriege: Das Weihnachtsgeschäft ist für die Händler die wichtigste Zeit des Jahres.

Neue antisemitische Vorfälle - Pro-Palästina-Demos. Mehr ...

Beleidigungen, ein Angriff und ein Feuer: Erneut kommt es zu wohl antisemitischen Vorkommnissen in Deutschland.

Entsetzen über antisemitische Vorfälle. Politiker zeigen ...

Beleidigungen, ein Angriff und ein Feuer: Erneut kommt es zu wohl antisemitischen Vorkommnissen in Deutschland.

Junge Union fordert Migrationsquoten in Schulen und Wohnvierteln ...

Die Junge Union spricht sich für Migrationsquoten in Schulen und Wohnvierteln aus.

Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Nach ...

Rufe nach Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Netanjahu richtet deutliche Warnung an Hisbollah. Der Überblick. ...

Während die Hamas nach israelischen Angaben die Kontrolle über den Norden des Gazastreifens verloren hat richtet Regierungschef Netanjahu eine drastische Warnung gen Libanon. ...

Türkische Gemeinde erwartet scharfe Reaktionen auf Erdogan-Besuch ...

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland Gökay Sofuoglu rechnet bei dem bevorstehenden Berlin-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit ...

Schutz jüdischen Lebens: Suche nach Strafbarkeitslücken ...

Die Justizminister sehen ihre Aufgabe darin «die rechtliche Bewältigung des Terrors der Hamas und seiner Auswirkungen auch in Deutschland bestmöglich zu gewährleisten». ...

ANNE WILL am 12. November 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / ...

München - Einen Monat nach dem Terrorangriff auf Israel ist ein Ende des Krieges nicht in Sicht.

Sorge über Antisemitismus unter türkischen Rechtsextremen ...

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) zeigt sich alarmiert über zunehmend offen geäußerten Antisemitismus unter türkischen Rechtsextremen in Deutschland. ...

Berlin: Rund 1200 Delikte im Zusammenhang mit Nahost-Gewalt ...

Sachbeschädigungen, Widerstand gegen Polizisten und Gewaltdelikte - die Liste der Straftaten im Zusammenhang mit der Gewalt in Nahost ist lang.

DPolG Niedersachsen: Einführung einer Flexibilitätszulage ...

Hannover - U.a. werden deren Ausweitung auf die Verfügungseinheiten der Flächendirektionen und die Bereitschaftspolizei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) ...

Kritik an Deutschlands Umgang mit Pro-Palästina-Demos

Versammlungsfreiheit Rassismus Rechte von Asylsuchenden: Deutschland muss sich beim Menschenrechtsrat Fragen gefallen lassen - und bekommt Rat was verbessert werden sollte. ...

Bundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Bundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Scholz nennt Ausgrenzung von Juden eine «Schande»

Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland.

Zentralratspräsident: «Wir wollen frei leben». Es sei ...

Die Erinnerung an die Pogromnacht der Nationalsozialisten vor 85 Jahren erschüttert viele Juden in Deutschland.

Köln erwartet Massenandrang zum 11.11.. Diesmal allerdings ...

Der Beginn der Karnevalssaison ist für Köln immer eine Herausforderung, weil jede Menge Partytouristen in die Stadt strömen.

Düstere Erinnerung: Scholz spricht zur Pogromnacht 1938. ...

Vor 85 Jahren steckten die Nationalsozialisten Tausende Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte, töteten Hunderte Menschen.

NRW-Innenministerium prüft verschärfte Auflagen für Pro-Palästina-Demos ...

Nach der pro-palästinensischen Demonstration mit islamistischer Drohkulisse in Essen prüft das NRW-Innenministerium nun Verschärfungen für solche Veranstaltungen.