Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Unionsinnenminister dämpfen Erwartungen an Abschiebeplänen. ...
Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.
dpa.de, 26.10.23 05:11 UhrStädtetag rechnet nicht mit deutlich mehr Abschiebungen ...
Der Deutsche Städtetag erwartet durch das vom Bundeskabinett beschlossene Rückführungsgesetz zunächst keinen deutlichen Anstieg von Abschiebungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.23 03:45 UhrSteuerschätzung: DIW rechnet wegen Inflation mit stabilem ...
Vor der neuen Steuerschätzung rechnet DIW-Präsident Marcel Fratzscher angesichts der hohen Inflation kurzfristig mit einem stabilen Wachstum der Steuereinnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.23 02:00 UhrUN-Generalsekretär verteidigt Aussagen über Israel
UN-Generalsekretär António Guterres hat seine umstrittenen Aussagen über Israel verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 18:43 UhrAmazon Web Services startet AWS European Sovereign Cloud ...
Berlin - Die AWS European Sovereign Cloud wird eine neue, unabhängige Cloud für Europa sein.
presseportal.de, 25.10.23 13:43 UhrAmpel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...
Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.
dpa.de, 25.10.23 13:13 UhrWiderstand bei Grünen und Jusos gegen Abschiebepläne der ...
Bei den Grünen und Jusos wächst die Kritik an den Plänen der Bundesregierung, die Abschiebepraxis zu verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 11:50 UhrBundeskabinett gibt grünes Licht für schnellere Abschiebungen ...
Die Bundesregierung hat grünes Licht für den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegeben, der schnellere Abschiebungen ermöglichen soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 11:29 UhrWie geschlechtergerechte Zeitverteilung und Vereinbarkeit ...
Berlin - Zeit ist Geld.
presseportal.de, 25.10.23 09:42 UhrBrandenburgs Innenminister fordert schnelles Verbot der ...
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert die Bundesregierung auf die von der EU als Terror-Organisation eingestufte Hamas und nahestehende Organisationen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 07:49 UhrMehr und schneller: Regierung will Abschiebungen forcieren ...
«Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», erklärte Kanzler Scholz im «Spiegel».
dpa.de, 25.10.23 05:29 UhrBundesregierung arbeitet an 140 Maßnahmen für Bürokratieabbau ...
Die Bundesregierung hat rund 140 Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie bereits umgesetzt, arbeitet daran oder plant diese noch.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.23 00:52 UhrAbgeordnete fordern mehr Hilfe für Eltern in eigenen Reihen ...
Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen fordern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Mandat.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 16:11 UhrDeutsche Wirtschaft will stärker in der Ukraine investieren. ...
Seit 20 Monaten kämpft die Ukraine gegen Russland.
dpa.de, 24.10.23 15:40 UhrScholz schreibt Brief an Merz - und bittet um Hilfe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Brief an Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) geschrieben und ihn darin um seine Mitwirkung in der Migrationspolitik gebeten.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 15:35 UhrKinderschützer warnen vor verschärfter Abschiebepraxis ...
Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung für eine verstärkte Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern übt die Kinderrechtsorganisation Terre des hommes (TDH) massive Kritik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 14:34 UhrForsa: CDU verliert leicht - Wagenknecht-Partei unter fünf ...
Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 14:18 UhrWüst sieht Laufzeit-Verlängerung für Braunkohle kritisch ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist bereit für eine Laufzeit-Verlängerung der Braunkohle, fordert aber einen langfristigen Plan.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 14:08 UhrHabeck will Industrie «in ganzer Vielfalt» erhalten. Nun ...
An seiner Industriestrategie hat Wirtschaftsminister Habeck lange geschraubt.
dpa.de, 24.10.23 13:59 UhrErneut Welle von Bombendrohungen an Schulen. Was wie ein ...
Es gab erneut Drohungen gegen Schulen, Medienhäuser und andere Einrichtungen in mehreren Bundesländern.
dpa.de, 24.10.23 13:40 UhrKluge Köpfe im Gespräch: Science Dates bei nano in 3sat ...
Kluge Köpfe im Gespräch: Science Dates bei nano in 3sat / nano-Moderatoren treffen Experten aus der Welt der Wissenschaft
presseportal.de, 24.10.23 10:50 UhrHabeck plant 50 Milliarden Euro Steuerentlastungen für ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verspricht der deutschen Wirtschaft in den nächsten Jahren milliardenschwere Steuerentlastungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 10:34 UhrEU-Kommission will Windkraft neuen Schwung verleihen. Die ...
Die EU hat ambitionierte Ziele für die Windenergie.
dpa.de, 24.10.23 08:17 UhrPro Asyl: Gesetzespaket für Abschiebungen ist «Aktionismus». ...
Innenministerin Faeser will ein «umfassendes Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen» einbringen.
dpa.de, 24.10.23 04:21 UhrMigrationsforscher Knaus verteidigt Scholz? harte Linie
Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat sich hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf verstärkte Abschiebungen gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.23 01:00 UhrWagenknecht verteidigt BSW-Gründung: Gibt große Repräsentationslücke ...
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Beweggründe verteidigt, das "Bündnis Sahra Wagenknecht" und im Anschluss eine eigene Partei zu gründen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.23 21:26 UhrHamas-Terror in Israel: Link fordert Sanktionen gegen Iran ...
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link fordert im Zuge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel mehr Druck der Bundesregierung auf den Iran.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.23 18:47 Uhr„Kein Ausweg – Flucht aus Afghanistan“: MDR-Reportage ...
„Kein Ausweg – Flucht aus Afghanistan“: MDR-Reportage zieht Bilanz
presseportal.de, 23.10.23 13:22 UhrCorinna Enders startet als neue dena-Chefin. Gesellschafter ...
Berlin - Corinna Enders (46) hat heute ihr Amt als Vorsitzende der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) angetreten.
presseportal.de, 23.10.23 11:00 UhrDeutschlandweit: Glasfaseranschluss dauerhaft für 0 EUR ...
Frankfurt am Main - GIGA FIBER bietet ab sofort den kostenlosen Zugang zum Internet der Zukunft mit Glasfaser für alle.
presseportal.de, 23.10.23 10:00 UhrGesetz gegen Abofallen: Verbraucherschützer finden Verstöße ...
Ob fürs Fitnessstudio, Zeitschriften oder den Stromvertrag: Seit eineinhalb Jahren schon sollen Verbraucher Aboverträge laut Gesetz leichter kündigen können.
dpa.de, 23.10.23 07:17 UhrBlutiger Häuserkampf in Gaza befürchtet. Experten erwarten ...
Die Bodenoffensive der israelischen Armee gegen die islamistische Hamas rückt näher.
dpa.de, 23.10.23 05:25 Uhr«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...
Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.
dpa.de, 23.10.23 04:20 UhrAbschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...
Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 18:01 UhrUnion erhöht in Migrationskrise Druck auf die Ampel. Unionspolitiker ...
Viele Kommunen stehen wegen der vielen Flüchtlinge vor großen Herausforderungen.
dpa.de, 22.10.23 14:36 UhrHaseloff fordert Kurswechsel in Migrationspolitik
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 12:57 UhrLinke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...
Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.
dpa.de, 22.10.23 12:18 UhrEntgangenes Russlandgeschäft: Rheinmetall-Chef im Millionenstreit ...
Hamburg - Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat nach NDR Informationen erstmals Kompromissbereitschaft bei seiner Entschädigungsklage wegen eines von der Bundesregierung ...
presseportal.de, 22.10.23 11:00 UhrGaspreisbremse kann höhere Steuer nicht ausgleichen. Eine ...
Die Preisbremsen gelten weiter, aber die Steuer auf Gas steigt.
dpa.de, 22.10.23 06:24 UhrLinnemann fordert Ampel zur Stärkung von Polizei und Justiz ...
Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung angesichts der antisemitischen Ausschreitungen zur Verstetigung des Pakts für den Rechtsstaat und zur Stärkung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 00:00 UhrInsa: Ampel-Koalition auf neuem Rekord-Tief
Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl abgesackt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 00:00 UhrKlein warnt vor Judenhass in Kindergärten und Schulen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein warnt vor Judenhass bereits in Grundschulen und Kindergärten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 00:00 UhrScholz würdigt Energieversorger bei Krisenbewältigung. ...
Der Energiekonzern RWE hat sich am Abend in Essen kräftig selbst gefeiert.
dpa.de, 21.10.23 20:48 UhrUmfrage: 27 Prozent offen für Wahl von Wagenknecht-Partei. ...
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen.
dpa.de, 21.10.23 20:12 UhrUnion fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...
Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.
dpa.de, 21.10.23 17:17 UhrDeutschland: Weitere 200 Millionen für Ukraine-Wiederaufbau. ...
Bereits eine knappe Milliarde Euro hat Deutschland in den Wiederaufbau der Ukraine gesteckt, obwohl das Land noch mitten im Krieg steckt.
dpa.de, 21.10.23 16:37 UhrKlingbeil setzt auf Zusammenarbeit mit Union bei Migrationskrise ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt auf eine Zusammenarbeit mit der Union bei der Bewältigung der Migrationskrise.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 15:39 UhrBundeswehr hat weitere Kräfte nach Zypern verlegt
Angesichts der anhaltenden Spannungen im Nahen Osten hat die Bundeswehr in der gestrigen Nacht weitere Kräfte nach Zypern verlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 14:38 UhrGewerkschaft kündigt Aktionen für Brückenstrompreis an. ...
Die IG BCE drängt auf einen Strom-Preisdeckel für energieintensive Unternehmen.
dpa.de, 21.10.23 13:35 UhrMerz fordert schnelle Entscheidungen in Migrationskrise. ...
Bundeskanzler Scholz hatte auch der Opposition einen «Deutschlandpakt» angeboten, um Reformen voranzubringen.
dpa.de, 21.10.23 12:52 UhrScholz begrüßt Hilfstransporte für Gazastreifen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die ersten Hilfstransporte für den Gazastreifen begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 10:54 UhrIG-Metall fordert Ampel zu konsequenterer Industriepolitik ...
Die designierte Chefin der IG Metall, Christiane Benner, fordert von der Bundesregierung eine "bessere und konsequentere Industriepolitik".
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 01:00 UhrKritik an Baerbock nach Zusage von Soforthilfe für Gaza ...
Die Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dass Deutschland 50 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen geben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.23 00:00 UhrSpitzen der Ampel-Koalition beraten im Kanzleramt. Auch ...
Bei den Beratungen dürfte es um die Konsequenzen aus der Niederlage der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gehen.
dpa.de, 20.10.23 18:01 UhrUnion bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...
Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.
dpa.de, 20.10.23 16:26 UhrHöheres Bürgergeld beschlossen. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:58 UhrBundesrat billigt höheres Bürgeld. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:56 UhrKlein für Verbot weiterer islamistischer Vereine
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein drängt darauf die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Betätigungsverbote gegen die Hamas und das israelfeindliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 15:43 UhrBericht: Bundeswehr kürzt Forschungsgelder für KI
Die Bundeswehr streicht offenbar im Militärbereich die Forschungsgelder für Künstlicher Intelligenz (KI).
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 15:20 UhrBaerbock setzt Nahost-Krisengespräche fort. Aus Israel ...
Die Außenministerin verlängert ihre Krisengespräche im Nahen Osten unplanmäßig bis Samstag.
dpa.de, 20.10.23 14:15 UhrBürgergeld steigt um gut zwölf Prozent. Dazu gehören ...
Der Bundesrat berät über eine Reihe von Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition.
dpa.de, 20.10.23 14:04 UhrZDF-«Politbarometer»: Ampel verliert weiter an Zustimmung. ...
SPD, FDP und die Grünen - sie alle rutschen weiter ab.
dpa.de, 20.10.23 12:09 UhrVerteidigungsminister will eigenständige Rüstungsindustrie ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für den Aufbau einer eigenständigen Rüstungsindustrie in Europa aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 10:42 UhrWird der Gaza-Krieg neue Fluchtbewegungen auslösen?. Dann ...
Erst beherrschte der Schock über die Massaker in Israel die Diskussion in Deutschland.
dpa.de, 20.10.23 10:37 UhrSPD-Abgeordneter gibt Kommunen Kontra
Nach den andauernden Klagen der Kommunen über die Flüchtlingssituation gibt es nun aus der Ampel-Regierung Gegenwind.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 09:51 UhrVerteidigungsminister verspricht Israel und Ukraine Unterstützung ...
Deutschland wird nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Unterstützung der Ukraine trotz des eskalierten Gaza-Krieges aufrechterhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 09:00 UhrStädtetag: Jobcenter für «Job-Turbo» für Geflüchtete ...
Der Arbeitsminister will einen «Job-Turbo» für Geflüchtete zünden.
dpa.de, 20.10.23 06:47 UhrHausärzte blicken mit Sorge auf Infektionsgeschehen
Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, schaut mit Sorge auf den Herbst und Winter.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 02:00 UhrBreitband-Förderung in einigen Bundesländern ausgeschöpft ...
Die Fördertöpfe des Bundes für den Breitbandausbau in Deutschland sind in einigen Bundesländern bereits überzeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 02:00 UhrGrüne Jugend für Kurswechsel bei Sozial- und Migrationspolitik ...
Die Chefs der Grünen Jugend fordern in wichtigen Politikfeldern einen Kurswechsel der eigenen Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 00:01 UhrAntisemitismus: Linnemann will Überarbeitung von Integrationskursen ...
Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat angesichts antisemitischer Ausschreitungen eine Überarbeitung der Integrationskurse für Flüchtlinge gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 00:00 UhrWagenknecht: Neue Partei soll politische Leerstelle füllen. ...
Am Montag soll es offiziell vorgestellt werden: das «Bündnis Sahra Wagenknecht».
dpa.de, 19.10.23 22:06 UhrBaerbock: 50 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für ...
In Jordanien, Israel und dem Libanon sucht die Außenministerin Verbündete für einen Ausweg aus dem Gaza-Krieg.
dpa.de, 19.10.23 21:08 UhrFamilien der Hamas-Geiseln bitten Deutschland um Hilfe. ...
Die Familien jener Menschen, die die Hamas in Israel entführt hat, sind verzweifelt.
dpa.de, 19.10.23 17:56 UhrBaerbock: Deutschland zu Hilfe für Palästinenser bereit. ...
Außenministerin Baerbock ist zu einer zweiten Runde von Krisengesprächen in den Nahen Osten gereist.
dpa.de, 19.10.23 17:51 UhrRichtergesetz: Buschmann will Wehrhaftigkeit der Justiz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht im Gesetzentwurf zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes den der Bundestag in der Nacht zum Freitag beschließen will ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 17:06 UhrWHO rechnet Freitag mit Grenzöffnung in Rafah. Israel will ...
Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.
dpa.de, 19.10.23 17:01 UhrVerteidigungsminister Pistorius zu Gesprächen in Israel. ...
Die Diplomatie in Krisenzeiten geht weiter: Nach Scholz und Baerbock reist auch Pistorius nach Tel Aviv.
dpa.de, 19.10.23 14:49 UhrHoffen auf Grenzöffnung nach Klinik-Explosion. Israel will ...
Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.
dpa.de, 19.10.23 13:17 UhrBaerbock startet zu Krisengesprächen. Nun reist sie in ...
Nach dem Hamas-Terror gegen Israel war die Außenministerin schon Ende vergangener Woche in Tel Aviv und Kairo.
dpa.de, 19.10.23 10:44 UhrFamilien von Geiseln wollen Proteste in Israel verschärfen. ...
Der ägyptische Grenzübergang zum Gazastreifen soll für humanitäre Güter geöffnet werden.
dpa.de, 19.10.23 08:42 UhrMindestlohn reicht oft nicht für Rente über Grundsicherung ...
Der aktuelle Mindestlohn reicht in den zehn größten deutschen Städten nicht für eine Rente über dem Mindestniveau der sozialen Absicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 08:41 UhrKuhle fordert von Ampelpartnern mehr Realismus in Migrationspolitik ...
