SPD-Generalsekretär fordert Ende alberner Ränkespiele

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert vor den am Dienstag stattfindenden Wirtschaftsgipfeln beim Bundeskanzler und der FDP-Fraktion mehr Lösungsorientierung.

"Alberne Ränkespiele müssen aufhören", sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Ich erwarte, dass meine Koalitionspartner jetzt konzentriert und lösungsorientiert arbeiten." Stattdessen forderte er eine bessere Zusammenarbeit: "Verschiedene Ansätze können Durchbrüche bringen, wenn es echte Bereitschaft zur Zusammenarbeit gibt." Miersch hob die Bedeutung des Industriegipfels beim Bundeskanzler hervor: "Es ist gut, dass der Kanzler die Sicherung des Wirtschaftsstandorts zur Chefsache macht und am Dienstag einen vertrauensbildenden Prozess mit den wichtigsten Akteuren startet. Die Bundesregierung hat gezeigt, dass sie in Krisen entschlossen handeln kann, etwa mit den Energiepreisbremsen und dem beschleunigten Bau von Flüssiggasterminals." Von der FDP erwartet der SPD-Generalsekretär konstruktive Mitarbeit.

"Diese Entschlossenheit brauchen wir erneut, und alle Koalitionspartner sind aufgerufen, konstruktiv mitzuwirken."