Kritik an Baerbock nach Zusage von Soforthilfe für Gaza ...

Die Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dass Deutschland 50 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen geben ...

Spitzen der Ampel-Koalition beraten im Kanzleramt. Auch ...

Bei den Beratungen dürfte es um die Konsequenzen aus der Niederlage der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gehen.

Union bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...

Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.

Union bietet SPD Juniorpartnerschaft an. Die aktuelle Migrationskrise ...

Die Ampel ablösen will die Union im Grund seit dem Ende ihrer eigenen Regierungszeit.

Höheres Bürgergeld beschlossen. Beim Alltagsgeschäft ...

Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.

Bundesrat billigt höheres Bürgeld. Beim Alltagsgeschäft ...

Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.

Klein für Verbot weiterer islamistischer Vereine

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein drängt darauf die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Betätigungsverbote gegen die Hamas und das israelfeindliche ...

Bericht: Bundeswehr kürzt Forschungsgelder für KI

Die Bundeswehr streicht offenbar im Militärbereich die Forschungsgelder für Künstlicher Intelligenz (KI).

Baerbock setzt Nahost-Krisengespräche fort. Aus Israel ...

Die Außenministerin verlängert ihre Krisengespräche im Nahen Osten unplanmäßig bis Samstag.

Bürgergeld steigt um gut zwölf Prozent. Dazu gehören ...

Der Bundesrat berät über eine Reihe von Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition.

Länder bekunden im Bundesrat Solidarität mit Israel

«Wir stehen fest an der Seite Israels» - «Antisemitismus darf und wird in unserem Land keinen Platz finden»: Die Verabschiedung in der Länderkammer war einstimmig.

ZDF-«Politbarometer»: Ampel verliert weiter an Zustimmung. ...

SPD, FDP und die Grünen - sie alle rutschen weiter ab.

Verteidigungsminister will eigenständige Rüstungsindustrie ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für den Aufbau einer eigenständigen Rüstungsindustrie in Europa aus.

Wird der Gaza-Krieg neue Fluchtbewegungen auslösen?. Dann ...

Erst beherrschte der Schock über die Massaker in Israel die Diskussion in Deutschland.

Bundestag beschließt Ausweitung der Lkw-Maut. Nun wird ...

Die Lkw-Maut ist seit Jahren eine verlässliche Einnahmequelle, um unabhängig vom Haushalt Geld für die Modernisierung der Fernstraßen hereinzubekommen.

SPD-Abgeordneter gibt Kommunen Kontra

Nach den andauernden Klagen der Kommunen über die Flüchtlingssituation gibt es nun aus der Ampel-Regierung Gegenwind.

Verteidigungsminister verspricht Israel und Ukraine Unterstützung ...

Deutschland wird nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Unterstützung der Ukraine trotz des eskalierten Gaza-Krieges aufrechterhalten.

Städtetag: Jobcenter für «Job-Turbo» für Geflüchtete ...

Der Arbeitsminister will einen «Job-Turbo» für Geflüchtete zünden.

Hausärzte blicken mit Sorge auf Infektionsgeschehen

Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Markus Beier, schaut mit Sorge auf den Herbst und Winter.

Breitband-Förderung in einigen Bundesländern ausgeschöpft ...

Die Fördertöpfe des Bundes für den Breitbandausbau in Deutschland sind in einigen Bundesländern bereits überzeichnet.

Wagenknecht spricht über Plan zu Parteigründung. Bei einer ...

Druck durch Neues: Nach monatelangen Spekulationen spricht Sahra Wagenknecht offen darüber, dass sie eine Partei gründen will.

Bundestag schärft Lobbyregister nach. Die Opposition zweifelt ...

Jedes Jahr würden in Deutschland 800 Millionen Euro für Lobbyismus ausgegeben, heißt es aus der SPD - dort begrüßt man strengere Auskunftspflichten.

Grüne Jugend für Kurswechsel bei Sozial- und Migrationspolitik ...

Die Chefs der Grünen Jugend fordern in wichtigen Politikfeldern einen Kurswechsel der eigenen Partei.

Antisemitismus: Linnemann will Überarbeitung von Integrationskursen ...

Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat angesichts antisemitischer Ausschreitungen eine Überarbeitung der Integrationskurse für Flüchtlinge gefordert.

Wagenknecht: Neue Partei soll politische Leerstelle füllen. ...

Am Montag soll es offiziell vorgestellt werden: das «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Baerbock: 50 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für ...

In Jordanien, Israel und dem Libanon sucht die Außenministerin Verbündete für einen Ausweg aus dem Gaza-Krieg.

Familien der Hamas-Geiseln bitten Deutschland um Hilfe. ...

Die Familien jener Menschen, die die Hamas in Israel entführt hat, sind verzweifelt.

Baerbock: Deutschland zu Hilfe für Palästinenser bereit. ...

Außenministerin Baerbock ist zu einer zweiten Runde von Krisengesprächen in den Nahen Osten gereist.

Pistorius in Israel: Freilassung der Geiseln im Fokus. Ein ...

Der Verteidigungsminister spricht mit seinem israelischen Amtskollegen darüber, wie Deutschland das Land unterstützen kann.

Richtergesetz: Buschmann will Wehrhaftigkeit der Justiz ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht im Gesetzentwurf zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes den der Bundestag in der Nacht zum Freitag beschließen will ...

WHO rechnet Freitag mit Grenzöffnung in Rafah. Israel will ...

Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.

Verteidigungsminister Pistorius zu Gesprächen in Israel. ...

Die Diplomatie in Krisenzeiten geht weiter: Nach Scholz und Baerbock reist auch Pistorius nach Tel Aviv.

Hoffen auf Grenzöffnung nach Klinik-Explosion. Israel will ...

Der Versorgung der Menschen im Gazastreifen droht der Kollaps.

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» kommt. Ihre Noch-Partei ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Ärzte Zahnärzte und Apotheken richten «Notruf» an Kanzler ...

Lange Liste von nicht lieferbaren Arzneimitteln weniger Apotheken und viel Frust in den Praxen: Verbände werfen der Bundesregierung eine Gefährdung der Vor-Ort-Versorgung ...

Baerbock startet zu Krisengesprächen. Nun reist sie in ...

Nach dem Hamas-Terror gegen Israel war die Außenministerin schon Ende vergangener Woche in Tel Aviv und Kairo.

Familien von Geiseln wollen Proteste in Israel verschärfen. ...

Der ägyptische Grenzübergang zum Gazastreifen soll für humanitäre Güter geöffnet werden.

Mindestlohn reicht oft nicht für Rente über Grundsicherung ...

Der aktuelle Mindestlohn reicht in den zehn größten deutschen Städten nicht für eine Rente über dem Mindestniveau der sozialen Absicherung.

Kuhle fordert von Ampelpartnern mehr Realismus in Migrationspolitik ...

FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle fordert in der Migrationspolitik mehr Realismus von den Koalitionspartnern in der Ampel.

DGB-Chefin Fahimi: Die AfD ist keine Arbeiterpartei. Die ...

Der AfD vertrete laut Yasmin Fahimi «klassische neoliberale Forderungen».

Teutrine hält Maßnahmen für Arbeitsmarktintegration für ...

Die FDP hält den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigten Turbo für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen für unzureichend und verlangt einen ...

Wissler bezeichnet Wagenknechts Parteineugründung als Egotrip ...

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, wirft Sahra Wagenknecht wegen der möglichen Parteineugründung ein verantwortungsloses Handeln vor.

Medien: Wagenknecht-Partei kommt. Ihre Noch-Partei übt ...

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran.

Bundestag beschließt Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ...

Der Bundestag hat am Mittwoch die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen.

Wut in Nahost über Explosion bei Gaza-Klinik. Vor allem ...

Bilder einer Explosion bei einer Klinik in Gaza mit vielen Toten gehen um die Welt.

Drastische Mittelkürzungen für IAT und FES wohl vom Tisch. ...

Den für Erfolge im Leistungssport eminent wichtigen Instituten IAT und FES drohten schmerzhafte finanzielle Einschnitte.

Arbeitsminister Heil will «Job-Turbo» für Geflüchtete. ...

Hunderttausende Geflüchtete könnten in Deutschland arbeiten - doch der Weg zum Job ist oft lang.

Bericht: Regierung will Elterngeld doch nicht an Inflation ...

Die Bundesregierung will das Elterngeld nun offenbar doch nicht entsprechend der Inflationsrate anheben.

Pharmabranche erwartet nach Corona-Boom Umsatzminus. Das ...

In der Pandemie hat die Pharmaindustrie gut an Impfstoffen verdient, nun ist der Boom vorbei.

Regierung beruft Sonderbeauftragten für Arbeitsmarktintegration ...

Die Bundesregierung will mithilfe eines neuen "Sonderbeauftragten" die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen vorantreiben.

Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland. ...

Davidsterne an Wohnhäusern, Brandsätze auf eine Synagoge: Der Nahost-Konflikt verschärft auch die Lage in Deutschland.

Bundesregierung: Mehrere Deutsche bei Hamas-Angriff getötet ...

Bei dem Großangriff der Hamas auf Israel sind nach Einschätzung der Bundesregierung auch mehrere Deutsche getötet worden.

Regierung: Einstellige Zahl Deutscher nach Hamas-Terror ...

Das Auswärtige Amt hat Zahlen bekanntgegeben wie viele Deutsche bei dem Terrorangriff der Hamas ums Leben gekommen sind - aber auch wie viele Deutsche sich derzeit im Gazastreifen ...

Bundesregierung: Einstellige Zahl Deutscher nach Hamas-Terror tot

Klein verlangt noch mehr Schutz für jüdische Institutionen ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein drängt nach einem Angriff auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin in der Nacht auf Mittwoch auf noch mehr ...

Sicherheitskabinett tagt am Mittwoch erneut zum Nahostkonflikt ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Mittwochnachmittag kurz nach seiner Rückkehr aus Kairo an einer Sitzung des Sicherheitskabinetts der Bundesregierung teilnehmen.

Verfassungsschutz weist Rechtsextremisten auf Hilfe hin. ...

Der Verfassungsschutz will szenemüden Rechtsextremisten den Ausstieg erleichtern.

Dröge bekräftigt deutsche Position im Israel-Krieg

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katharina Dröge sieht keine Notwendigkeit für die Bundesregierung nach dem Raketenbeschuss eines Krankenhauses in Gaza ...

Energieexpertin Kemfert ruft zum Energiesparen auf. Die ...

Der Winter steht bevor.

Richterbund und Ärztekammer schlagen Alarm wegen Cannabis-Plänen ...

Vor der ersten Befassung des Bundestages mit der geplanten Cannabis-Legalisierung am Mittwoch warnen der Deutsche Richterbund und die Bundesärztekammer eindringlich vor den ...

Grüne für Alkoholwerbeverbot und Alkoholverbot an Kassen ...

Die Grünen wollen zum besseren Schutz von Jugendlichen vor Alkohol und Nikotin ein Werbeverbot für alle alkoholischen Getränke im Fernsehen von 6 Uhr bis 22 Uhr einzuführen. ...

Union gegen Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge

Trotz der dramatischen Lage in Gaza spricht sich die Union gegen eine mögliche Aufnahme palästinensischer Flüchtlinge aus.

Zentralrat der Juden rechnet nicht mit Flüchtlingen aus ...

Der Zentralrat der Juden in Deutschland rechnet trotz zunehmender Gewalt im Nahen Osten infolge des Terrorangriffs der radikalislamischen Hamas nicht mit einer größeren ...

Scholz intensiviert Bemühungen für Flüchtlings-Rücknahmeabkommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht in der Asylpolitik den Druck auf das Ausland und die eigene Regierung.

Heil will mehr geflüchtete Ukrainer in Arbeit bringen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will dafür sorgen, dass mehr ukrainische Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen.

Scholz in Israel: Staatsräson und Raketenalarm. Wegen Raketenalarms ...

Dass es ein Besuch im Kriegsgebiet ist, bekommt der Kanzler in Tel Aviv ganz unmittelbar zu spüren.

NPD und III. Weg bejubeln Angriff auf Israel

Der Krieg in Nahost wird in rechtsextremen Kreisen für teils massive antisemitische und rassistische Propaganda genutzt.

Ampel-Parteien sehen MPK-Vorstoß zu Asylverfahren skeptisch ...

Der Plan der 16 Ministerpräsidenten die Asylverfahren von Antragstellern aus Ländern mit einer Anerkennungsquote bis zu fünf Prozent künftig auch ohne eine Ausweitung ...

Throm drängt auf härteren Umgang mit islamistischen Gefährdern ...

Nach dem Anschlag auf zwei schwedische Fußballfans in Brüssel durch einen mutmaßlichen Extremisten aus Tunesien drängt der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion ...

Scholz versichert Netanjahu Unterstützung und spricht über ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Angriffen von Kämpfern der Hamas auf Israel am Dienstag als erster Regierungschef dem Land einen Solidaritätsbesuch abgestattet. ...

Scholz in Israel: Reise in den Krieg aus Staatsräson. Mit ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Scholz in Israel: Reise in den Krieg aus Staatsräson. ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Arbeitgeber: Stimmung bei Firmen gekippt. Arbeitgeberpräsident ...

Energiepreise, Bürokratie, Steuern - die Wirtschaft ist mit dem Standort Deutschland unzufrieden.

Nahost-Konflikt: Bundeswehr entsendet Spezialkräfte nach ...

Die Bundeswehr soll Spezialkräfte nach Zypern entsandt haben, um eine militärische Evakuierung aus Israel notfalls zu begleiten und abzusichern.

Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Mit ...

Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.

Schlappe für Bürger im Streit um Tempo-30-Schilder. Ein ...

Anwohner stellen auf ihren Grundstücken Schilder auf, um langsames Fahren auf der Straße anzumahnen.

Ampel-Fraktionen wollen 138 Autobahnprojekte beschleunigen. ...

Die Koalition will mehr Tempo machen beim Bau von Schienenwegen und der Sanierung von Brücken - aber auch bei bestimmten Autobahnprojekten.

Weltzeituhr auf Berliner Alexanderplatz besprüht. Jetzt ...

Mitte September besprühten Aktivisten der Letzten Generation das Brandenburger Tor in Berlin.

Buschmann will Kündigung per E-Mail. Der Justizminister ...

Die Wohnung oder den Job kündigen - das geht heute in der Regel nur in schriftlicher Briefform.

Viele Baumaterialien nochmals deutlich teurer geworden. ...

Bauen in Deutschland hat sich erheblich verteuert.

Nach Einlenken Faesers: Stationäre Grenzkontrollen starten. ...

Verstärkte Schleierfahndung punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Innenministerin gesträubt stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. ...

Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik

Airbus-Chef Guillaume Faury kritisiert die restriktiven deutschen Regeln für Rüstungsexporte als Hindernis für europäische Verteidigungsprojekte.

Solidarität mit Israel: Scholz reist ins Kriegsgebiet. ...

Beim Besuch des Kanzlers in Israel geht es um sehr viel: Solidarität mit einem besonderen Verbündeten.

Familien von Entführten fordern von Scholz Unterstützung. ...

Terroristen der Hamas verschleppen rund 200 Menschen in den Gazastreifen.

Chemieindustrie mahnt vor Koalitionsausschuss Energiepaket ...

In Brandbriefen an Bundestagsabgeordnete und die Ministerpräsidenten ruft Deutschlands Chemieindustrie die Politik zu Hilfe.

Arbeitgeber: «Teile der Ampel hören uns nicht zu». Arbeitgeberpräsident ...

Energiepreise, Bürokratie, Steuern - die Wirtschaft ist mit dem Standort Deutschland unzufrieden.

Humanitäre Lage in Gaza spitzt sich zu. Die Hamas veröffentlicht ...

Die UN schlägt Alarm, weil Krankenhäusern im Gazastreifen der Treibstoff für Generatoren ausgeht.

UN-Sicherheitsrat unterbricht Sitzung für weitere Beratungen. ...

UN-Chef Guterres sieht den Nahen Osten «am Rande des Abgrunds».

Humanitäre Lage in Gaza zugespitzt - Hamas-Video von Geisel. ...

Die UN schlägt Alarm, weil Krankenhäusern im Gazastreifen der Treibstoff für Generatoren ausgeht.

Scholz ruft Balkan-Staaten zur engeren Zusammenarbeit auf. ...

Sechs Balkan-Staaten müssen sich mehr als 20 Jahre lang mit dem «Wartesaal» der EU begnügen.

Grüne kritisieren Migrationspolitik der Bundesregierung ...

Aus den Reihen der Grünen wächst die Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung.

Nach Einlenken Feasers: Stationäre Grenzkontrollen starten. ...

Verstärkte Schleierfahndung punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Innenministerin gesträubt stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. ...

Opposition glaubt nach Polen-Wahl an Sieg - Partei PiS vorn ...

In Polen sieht die Opposition nach der Parlamentswahl Chancen für einen Machtwechsel - obwohl die seit 2015 in Polen regierende PiS laut Prognosen wohl stärkste Partei wird. ...

Arbeitgeberpräsident Dulger übt scharfe Kritik an Bundesregierung ...

Kurz vor einem Zusammentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Spitzenpolitikern auf dem Deutschen Arbeitgebertag ist Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ...

Humanitäre Situation in Gaza spitzt sich zu. Alle Augen ...

Noch 24 Stunden Treibstoff für Generatoren in Krankenhäusern - die UN schlägt Alarm angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen.

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Im aktuellen Meinungstrend für Bild (Dienstagausgabe) gewinnt die AfD einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt mit 23 Prozent auf den höchsten jemals von Insa gemessenen ...

Scholz reist zu Solidaritätsbesuch nach Israel. Diesmal ...

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat der Kanzler fast vier Monate gewartet, bis er mit einem Besuch ein Zeichen der Solidarität setzte.

Mehr als 30.000 Studierende warten auf Wohnheimplatz. Doch ...

Wer im Studium günstig wohnen möchte, setzt auf die Wohnheime der Studierendenwerke.

Bericht: Jeder fünfte Platz in Lufthansa-Sonderflügen ...

Die vom Auswärtigen Amt organisierten Lufthansa-Sonderflüge aus Israel sind offenbar deutlich weniger als erwartet genutzt worden.

Rund 3000 Deutsche aus Israel zurückgebracht. Die betroffenen ...

Es gibt Kritik an der Organisation der Flüge, mit denen unter Federführung des Auswärtigen Amts Deutsche aus Israel zurückgeholt werden.