Scholz stellt am 15. Januar die Vertrauensfrage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, am 15.

Scholz kündigt Vertrauensfrage an

Bundestagsausschuss befragt Seehofer. Seit seinem Abschied ...

Ex-Innenminister Seehofer macht es wie Altkanzlerin Merkel.

Wagenknecht verteidigt Abbruch der Gespräche in Sachsen ...

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht sieht nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche in Sachsen die Verantwortung bei den anderen Parteien.

Özoguz entschuldigt sich für umstrittenen Instagram-Beitrag ...

Die wegen eines bei Instagram geteilten Beitrags zum Gaza-Krieg stark in die Kritik geratene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat sich erneut für den Post entschuldigt. ...

Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform ...

Damit die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland fristgerecht umgesetzt werden kann hat die Bundesregierung zwei Gesetzesänderungen beschlossen. ...

BSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen.

Niedersächsischer Landtag streitet über richtigen Weg ...

Während Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil angesichts der Krise bei Volkswagen DE0007664039 neue Unterstützung für die Elektromobilität fordert wirft ihm die ...

Kritis-Dachgesetz soll Deutschland widerstandsfähiger machen ...

Verpflichtende Vorgaben für Einrichtungen der sogenannten kritischen Infrastruktur sollen Deutschland besser vor Sabotage Terroranschlägen und den Folgen von Naturkatastrophen ...

Sondierungen von CDU BSW und SPD in Sachsen gescheitert ...

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert.

Kritis-Dachgesetz soll Deutschland widerstandsfähiger machen. ...

«Wir müssen uns gegen Krisen- und Katastrophenfälle viel stärker wappnen», mahnt die Bundesinnenministerin.

Sondierungen von CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert

Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform ...

Damit die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland fristgerecht umgesetzt werden kann hat die Bundesregierung zwei dafür notwendige Gesetzesänderungen ...

Kabinett beschließt deutschen Rahmen für EU-Asylreform. ...

Bis Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Regeln der EU-Asylreform umsetzen.

Nestlé bezieht neue Deutschland-Zentrale im Bahnhofsviertel ...

Der weltgrößte Lebensmittelkonzern Nestlé CH0038863350 bezieht seine neue Deutschland-Zentrale im Frankfurter Bahnhofsviertel.

Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte "Kritis-Dachgesetz" beschlossen.

Ampel verschiebt Beschluss zum Nachtragshaushalt

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Haushalt 2025 will die Koalition einen Beschluss zum geplanten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verschieben.

Verkehrswacht: Viele Kinder können nicht Rad fahren. Die ...

Balancieren, Klettern, Slalomlaufen: Bei vielen Kindern klappt das nicht.

Kabinettsbeschluss: Bundesregierung will neuen Wehrdienst ...

Grünes Licht für die Wehrdienst-Pläne von Boris Pistorius: Das Bundeskabinett hat gesetzlichen Änderungen für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland ...

Weil kündigt Gespräche über mögliche Salzgitter-Übernahme ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat Gespräche über eine mögliche Übernahme des Stahlkonzerns Salzgitter durch die Unternehmen GP Günter Papenburg und TSR ...

Kabinettsbeschluss: Bundesregierung will neuen Wehrdienst. ...

Der Verteidigungsminister hat die Zustimmung des Bundeskabinetts für seine Wehrdienstpläne.

Bundesregierung will neuen Wehrdienst

Die Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen.

Bundesregierung will neuen Wehrdienst

Weil: Verhandlungspartner bei VW noch weit auseinander

Im Ringen um die Zukunft von Volkswagen DE0007664039 zeichnet sich nach Worten von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil noch keine Verständigung von Unternehmen ...

US-Präsidentschaftswahl: Scholz und Steinmeier gratulieren ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben Donald Trump zum Sieg in der US-Präsidentschaftswahl gratuliert.

US-WAHL/Kanzler gratuliert Trump: Zusammenarbeit fortsetzen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Donald Trump zu seinem erwarteten Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert.

Röttgen kritisiert mangelnde Vorbereitung auf Wiederwahl ...

Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) sieht bei einem Wahlsieg von Donald Trump in den USA große Aufgaben auf Deutschland und die Europäische Union zukommen.

Ampel verschiebt Beschluss zum Nachtragshaushalt

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Haushalt 2025 will die Koalition einen Beschluss zum geplanten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr verschieben.

SPD-Spitze: Parteitaktische Überlegungen über Bord werfen ...

Vor dem erwarteten Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentenwahl hat SPD-Chef Lars Klingbeil die Parteien der Ampel-Koalition im erbitterten Streit über die Wirtschafts- ...

Verkehrswacht: Viele Kinder können nicht Radfahren. Die ...

Balancieren, Klettern, Slalomlaufen: Bei vielen Kindern klappt das nicht.

DAX-FLASH 2: Verluste erwartet - Wahlsieg von Trump zeichnet ...

FRANKFURT - An den Börsen ist am Mittwoch der "Trump-Trade" angesagt.

Parlamentsdebatte zur Wirtschaftspolitik der Ampel-Koalition ...

Der Koalitionsstreit um die richtigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft beschäftigt am Mittwoch den Bundestag.

Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...

Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.

POLITIK: Pläne für neuen Wehrdienst nehmen Form an

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet heute die Zustimmung des Bundeskabinetts zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst.

Regierungschefs wollen mehr ausländische Fachkräfte im ...

Die ostdeutschen Länder wollen attraktiver werden für ausländische Fachkräfte.

Lauterbach: Nachfrage nach Cholesterin-Tests für Kinder ...

Die Nachfrage nach Cholesterin-Tests für Kinder zur Vorbeugung von genetisch bedingten Herzinfarkten und Schlaganfällen hat sich in den vergangenen Monaten deutlich erhöht. ...

Faeser wirbt für Kritis-Dachgesetz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht Deutschland durch das neue "Kritis-Dachgesetz" besser auf künftige Katastrophen und Sicherheitsrisiken vorbereitet.

Erhöhung des Pflegebeitrags reicht laut Krankenkassen nicht ...

Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Erhöhung des Pflegebeitragssatzes reicht nach Ansicht der Krankenkassen nicht aus um die Pflegeversicherung ...

Voigt sieht Wagenknechts Rolle in Thüringen ambivalent

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt warnt vor der Gefahr einer Wahl von AfD-Landeschef Björn Höcke zum Thüringer Ministerpräsidenten.

Miersch warnt Merz vor Annäherung an AfD

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert und warnt den ...

Kabinett will Vorgaben für Infrastruktur-Schutz beschließen. ...

Für den Schutz ihrer Anlagen sind die Betreiber kritischer Infrastruktur verantwortlich.

Scholz zu Ampel-Krise: Alle müssen jetzt arbeiten

Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Einigung in der Ampel-Koalition auf gemeinsame Positionen noch für möglich.

«Sächsische Separatisten» - Razzia gegen rechte Terrorgruppe. ...

Rassistisch, antisemitisch, apokalyptisch? Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein.

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen

BERLIN - Angesichts steigender Kosten für die Pflege kommen möglicherweise erneut höhere Beiträge auf die Versicherten zu.

Bundeswehr fehlen 'fast sechs Milliarden Euro'

(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt)BERLIN - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert sich ihren Aufgaben zu stellen und sich ...

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen

Angesichts steigender Kosten für die Pflege kommen im neuen Jahr möglicherweise erneut höhere Beiträge auf die Versicherten zu.

Bundeswehr fehlen 'fast sechs Milliarden Euro'

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert sich ihren Aufgaben zu stellen und sich dabei auf eine ausreichende Finanzierung der Wehrfähigkeit ...

Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen. Wie können wachsende ...

Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen.

Unions-Länder stellen sich gegen Lauterbachs Krankenhausreform ...

Die Gesundheitsminister der Länder Bayern Baden-Württemberg Hessen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben sich in einem gemeinsamen Positionspapier dafür ausgesprochen ...

Pistorius: Bundeswehr fehlen «fast sechs Milliarden Euro». ...

Die Ampel wackelt und scheint mit sich selbst beschäftigt, der Verteidigungsminister fordert aber Tempo und Geld beim weiteren Aufbau der Bundeswehr.

Pistorius fordert von Ampel staatspolitische Verantwortung ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert ihren Aufgaben für das Land gerecht zu werden und auch eine ausreichende Finanzierung ...

Höherer Pflegebeitrag 2025 im Blick

Angesichts steigender Kosten für die Pflege rückt eine erneute leichte Beitragsanhebung im neuen Jahr in den Blick.

Festnahmen bei Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen ...

Rassistisch antisemitisch apokalyptisch? Eine militante Terrorgruppe soll von einem bevorstehenden Kollaps Deutschlands ausgegangen sein - und für den «Tag X» Pläne gehabt ...

GBA: Acht mutmaßliche rechtsextreme Terroristen festgenommen ...

Die Bundesanwaltschaft hat am frühen Dienstagmorgen acht mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremen terroristischen Vereinigung namens Sächsische Separatisten festnehmen ...

Roth erwartet ungemütliche Entwicklung für Deutschland ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Michael Roth (SPD) geht davon aus dass sich die außen- und sicherheitspolitische Lage für Deutschland und Europa ...

Was die US-Wahl für Deutschland und Europa bedeutet. Deswegen ...

Ob Handel, Klimaschutz oder Sicherheit: Europa ist in vielen Bereichen abhängig von guten transatlantischen Beziehungen.

Rückführungsverbesserungsgesetz zeigt kaum Wirkung

Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung von Abschiebungen können deutsche Polizisten fast zwei von drei geplanten Abschiebungen nicht vollenden.

Umfrage: Mehrheit weiter gegen Neuwahlen

Die Mehrheit der Deutschen lehnt vorgezogene Neuwahlen weiter ab.

Was geschah am 5. November?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

200 Millionen Euro Zusatz-Winterhilfe

(Aktualisierung: Informationen zu Gespräch mit Selenskyj hinzugefügt)KIEW - Deutschland sichert der Ukraine vor dem dritten Kriegswinter und angesichts anhaltender russischer ...

Lauterbach will Pflegebeitrag um 0 15 Prozentpunkte anheben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant für das kommende Jahr eine Erhöhung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung um 0 15 Prozentpunkte auf 3 ...

Baerbock in Kiew: 200 Millionen Euro Zusatz-Winterhilfe. ...

Vor dem dritten Kriegswinter setzt die deutsche Außenministerin bei ihrem achten Ukraine-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskriegs ein Zeichen der Solidarität.

US-WAHL: Was die US-Wahl für Deutschland und Europa bedeutet ...

Donald Trump oder Kamala Harris? Auch für Deutschland und Europa ist die Abstimmung über die Nachfolge von US-Präsident Joe Biden eine Schicksalswahl.

Scholz erwartet 'seriöse Arbeit' von der Ampel

Kanzler Olaf Scholz mahnt seine Ampel-Koalition zur Überwindung ihrer Differenzen.

Nato-Generalsekretär will höhere deutsche Rüstungsausgaben ...

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält die deutschen Verteidigungsausgaben trotz der jüngsten Erhöhungen für zu niedrig.

Nato-Generalsekretär sieht Bündnis durch US-Wahl nicht ...

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht das Verteidigungsbündnis durch die am Dienstag anstehende US-Präsidentschaftswahl nicht gefährdet.

Lastenausgleich bei Immobilien als Krisenabgabe: Sebastian ...

Siegburg - Die Unsicherheiten der wirtschaftlichen sowie politischen Lage in Deutschland belasten nicht nur Unternehmen sondern auch Immobilienbesitzer und Investoren massiv. ...

Schulze im Libanon: Mehr Hilfe für Flüchtlinge. Bei ihrer ...

Es ist eine Gratwanderung für Entwicklungsministerin Schulze.

maischberger-Sondersendung zur US-Wahl 2024: / am Dienstag ...

maischberger-Sondersendung zur US-Wahl 2024: / am Dienstag, 5. November 2024, ab 22:50 Uhr

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert ...

CHISINAU - Nach ihrem Sieg bei der Präsidentenwahl in der Republik Moldau will die prowestliche Staatschefin Maia Sandu das unter russischem Einfluss stehende Land weiter ...

Prowestliche Präsidentin siegt in Moldau - EU erleichtert. ...

In dem zwischen Russland und dem Westen hin- und hergerissenen Land Moldau wird die prowestliche Präsidentin Sandu im Amt bestätigt - zur Freude von EU-Politikern.

Entwicklungsministerin Schulze im Libanon eingetroffen. ...

Rund 3.000 Menschen sind in einem Jahr Krieg im Libanon getötet worden, die Not wird immer größer, die Vereinten Nationen schlagen Alarm.

Studie: Wieder mehr junge Erwachsene mit Alkoholrausch. ...

Alkohol ist gesundheitsschädlich.

Zahl der Apotheken in Deutschland sinkt weiter

Die Zahl der Apotheken in Deutschland sinkt weiter.

Zahl der Apotheken in Deutschland sinkt weiter. Doch das ...

Eine Apotheke in der Nähe ist vielen Menschen wichtig.

Trump: Politiker halten Europa für verwundbarer als 2016 ...

Nach Ansicht von Politikern und Sicherheitsexperten haben sich Deutschland und Europa völlig unzureichend auf einen möglichen Wahlsieg Donald Trumps vorbereitet.

Kinderärzte: Lieferengpass beim Impfstoff gegen das RS-Virus ...

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat Engpässe beim Impfstoff für Babys gegen das Respiratorische Synzytial-Virus beklagt.

Studie: Wieder mehr junge Erwachsene im Alkoholrausch. Wie ...

Alkohol ist gesundheitsschädlich.

Frei sieht Union auf Neuwahlen vorbereitet

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht CDU und CSU vorbereitet auf Neuwahlen vor dem geplanten Wahltermin im Herbst 2025.

VW-Chef zu Sparkurs: Ziel steht Weg ist flexibel. Werksschließungen ...

Dass VW kräftig sparen muss, ist klar.

FDP verlangt Rückzug Niedersachsens aus VW-Aufsichtsrat ...

In der Debatte um die Zukunft des Volkswagen-Konzerns fordern führende FDP-Politiker einen Rückzug der niedersächsischen Landesregierung aus dem Aufsichtsrat des Automobilkonzerns. ...

Einheitliche Standards für Rettungsdienst geplant. Doch ...

Wenn es gesundheitlich brenzlig wird, sollen Rettungswagen und Notärzte rasch zur Stelle sein.

Frühere CDU-Ministerpräsidentin für neuen Umgang mit ...

Fünf Jahre war Christine Lieberknecht Regierungschefin in Thüringen, 30 Jahre saß sie im Landtag.

Insa: Union und SPD legen zu. Im Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut ...

Die Union gewinnt in der Wählergunst dazu.

Was geschah am 3. November?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Grünen-Fraktionschefin zur Ampel: Als würde man einem ...

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat den Ampel-Partnern mangelnden Teamgeist vorgeworfen.

Thüringer BSW-Chefin: Position zu Krieg und Frieden schärfen ...

Stimmungstest für die unter Druck geratene Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei ...

Thüringer BSW-Chefin: Rückenwind für Koalitionsgespräche ...

Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf will angesichts innerparteilicher Kritik in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD die Positionen zu Krieg und Frieden weiter schärfen ...

Thüringer BSW-Chefin: Rückenwind für Koalitionsgespräche ...

Stimmungstest für die kritisierte Thüringer BSW-Chefin Wolf: Nach einem Treffen mit der Basis verspricht Wolf in den Koalitionsgesprächen dem Markenkern der Partei klar ...

Volkswagen will Jubiläumsprämien streichen

Volkswagen DE0007664039 hat bei den laufenden Tarifverhandlungen auch den Wegfall von Bonuszahlungen an langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Spiel gebracht.

Landkreise in Sorge wegen VW-Krise

Die Krise bei VW DE0007664039 könnte aus Sicht des Landkreistags zu Problemen auf dem Land führen.

Sparpläne: Volkswagen will Jubiläumsprämien streichen. ...

Die Krise bei VW löst Sorgen weit über den Autobauer hinaus aus.

Union und Ampel einigen sich auf Antrag gegen Antisemitismus. ...

Wie definiert man Antisemitismus? Und was sollte der Gesetzgeber dagegen tun? Monatelang haben Union, SPD, FDP und Grüne über einen gemeinsamen Antrag verhandelt.

SPD will Bürger an Wahlprogramm für Bundestagswahl beteiligen ...

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat zum Auftakt der sogenannten Dialogkonferenzen der Partei angekündigt dass man das Bundestagswahlprogramm im Austausch mit den Bürgern ...

Umfrage: Frauen unzufriedener mit öffentlicher Verwaltung ...

Die öffentlichen Verwaltungen arbeiten aus Sicht vieler Deutscher zunehmend schlechter.

Bundesagentur setzt strengeren Kurs beim Bürgergeld um

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschärft gemäß Beschlüssen der Bundesregierung den Druck auf unkooperative Bürgergeld-Empfänger.

Bundesagentur setzt strengeren Kurs beim Bürgergeld um. ...

Bürgergeld-Empfänger, die Termine schwänzen oder sich Eingliederungsmaßnahmen verweigern, sollen verstärkt zu Ein-Euro-Jobs verpflichtet werden.

CAREN MIOSGA / Sonntag 3. November 2024 um 21:45 Uhr im ...

CAREN MIOSGA / Sonntag, 3. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

Randale zu Halloween - Angriff auf Bürgermeister in NRW. ...

In der Halloween-Nacht hatte die Polizei in mehreren deutschen Städten gut zu tun.

Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus

Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, bei der Bundestagswahl 40 Prozent der Stimmen zu erreichen.