Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Terminal ...
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist mit einer Klage gegen die Genehmigung des schwimmenden LNG-Terminals in Lubmin gescheitert.
dpa.de, 14.11.24 18:57 UhrEx-SPD-Wahlkampfmanager Machnig rät von Kanzlerwahlkampf ...
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig hat seiner Partei angesichts schlechter Umfragewerte nahegelegt nicht mit einem Kanzlerwahlkampf in die Bundestagswahl zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 16:58 UhrLinnemann weist SPD-Angebot zur Schuldenbremse zurück
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann weist einen Vorstoß der SPD zurück, Gespräche über eine Reform der Schuldenbremse aufzunehmen.
dpa.de, 14.11.24 16:55 UhrMietstreit gipfelt in Schüssen - Zwei Tote in Esslingen. ...
In der Esslinger Altstadt fallen am Morgen Schüsse, kurz darauf gibt es ein Feuer.
dpa.de, 14.11.24 16:52 UhrWurde Terrorverdächtiger von Hof absichtlich angeschwärzt?. ...
Mit Macheten Bundeswehrsoldaten töten: Wegen dieses angeblichen Vorhabens saß ein Syrer im Gefängnis.
dpa.de, 14.11.24 16:03 UhrFDP-Generalsekretär: Schuldenbremse 'muss bleiben'
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai betont nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz die unveränderte Haltung der Liberalen beim Thema Schuldenbremse.
dpa.de, 14.11.24 16:02 UhrBundestag in Standby-Modus - AfD BSW und Linke protestieren. ...
Im Bundestag passiert nach dem Ampel-Aus nicht mehr viel.
dpa.de, 14.11.24 15:55 UhrRehlinger lobt Schuldenbremse-Überlegungen von Merz
In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Unionsfraktionschef Friedrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 15:44 UhrSPD bietet Merz Gespräche über Reform der Schuldenbremse ...
Die Schuldenbremse hat mit zum Platzen der Ampel-Koalition beigetragen.
dpa.de, 14.11.24 15:39 UhrKüstenländer fordern bessere Verkehrsanbindung für Häfen ...
Die norddeutschen Bundesländer fordern einen stärkeren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur an der Küste um die Verteidigungsfähigkeit und die maritime Industrie zu stärken. ...
dpa.de, 14.11.24 15:05 UhrMieterstreit? Zwei Tote und eine Verletzte in Esslingen. ...
Zeugen hören Knallgeräusche: In der Esslinger Altstadt brennt es.
dpa.de, 14.11.24 14:08 UhrExpertin: Robben-Todesserie seit Reusen-Entfernung vorbei. ...
Viele tote Robben in kurzer Zeit in Vorpommern geben Experten Rätsel auf.
dpa.de, 14.11.24 12:05 UhrZwei Tote in Esslingen - Hintergrund wohl Mietstreitigkeiten. ...
Zwei Tote werden bei einem Hausbrand in Esslingen gefunden, mindestens zwei Menschen werden verletzt.
dpa.de, 14.11.24 11:40 UhrNeue Regeln für Bauernhof-Erben
Der Bundestag hat das Vererben von Bauernhöfen in vier deutschen Bundesländern auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt.
dpa.de, 14.11.24 10:10 UhrNeuer Vorstoß für Legalisierung von Abtreibungen. Das ...
Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland rechtswidrig - werden in den ersten drei Monaten aber nicht geahndet.
dpa.de, 14.11.24 09:30 UhrHaßelmann: Noch keine Einigung mit Union auf gemeinsame ...
Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 09:16 UhrViele stecken im Job in Abwärtsspirale. Doch bei Stress ...
Viele Berufstätige stehen häufig unter Strom - zu häufig.
dpa.de, 14.11.24 04:43 UhrSPD will konstruktives Ende von Aghanistan-Enquete-Kommission ...
Die Enquete-Kommission zu "Lehren aus Afghanistan" berät aktuell über die weitere Arbeit mit Blick auf die vorgezogenen Neuwahlen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 00:00 UhrSelenskyj dankt Scholz und erwartet neue Hilfe. Der Partner ...
Kanzler Scholz spricht am Telefon mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
dpa.de, 13.11.24 20:14 UhrUnion: Finanzminister soll Nachtragshaushalt zurückziehen. ...
Braucht der Bund noch in diesem Jahr mehr Geld? Der Finanzminister meint: Wohl nicht zwingend.
dpa.de, 13.11.24 20:00 UhrUnion will Lauterbach-Gesetzen nicht zustimmen
Die CDU/CSU-Fraktion will im Gesundheitsbereich keine Gesetze von SPD und Grünen unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 20:00 UhrScholz telefoniert mit Selenskyj
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über die militärische und humanitäre Lage in der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 18:10 UhrKommt noch ein schnelles Lachgas-Verbot?
Lachgas ist zu einer Partydroge geworden, dabei warnen Experten vor Risiken vor allem für Jugendliche.
dpa.de, 13.11.24 17:32 UhrElmshorner Terrorverdächtiger wusste von Ermittlungen
Ein 17-Jähriger aus Schleswig-Holstein steht unter Terrorverdacht: Er plante nach Erkenntnissen der Ermittler einen Anschlag im Dezember oder Januar.
dpa.de, 13.11.24 17:17 UhrMinisterium bereitet Verordnung mit verkürzten Fristen ...
Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.
dpa.de, 13.11.24 17:15 UhrInnenministerium prüft Erleichterungen für kleine Parteien. ...
Die geplante vorgezogene Neuwahl stellt kleine und neue Parteien vor besondere Herausforderungen.
dpa.de, 13.11.24 16:22 UhrMerz wirft Scholz Realitätsverweigerung vor
CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) inakzeptables Verhalten und Realitätsverweigerung vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 14:24 UhrScholz warnt vor Spaltung des Landes
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einer Spaltung des Landes gewarnt.
dpa.de, 13.11.24 14:15 UhrVerfassungsschutzpräsident Haldenwang ist raus. Da er beabsichtigt ...
Jetzt ging es schneller als erwartet.
dpa.de, 13.11.24 14:13 UhrScholz schließt Taurus-Lieferung auch für die Zukunft ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer Lieferung weitreichender deutscher Marschflugkörper an die Ukraine auch für die Zukunft eine Absage erteilt.
dpa.de, 13.11.24 14:10 UhrScholz: Zusammenarbeit mit USA unabhängig vom Präsidenten ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Zusammenarbeit mit den USA auch nach der Wahl von Donald Trump für essenziell.
dpa.de, 13.11.24 14:02 UhrScholz wirbt für wichtige Gesetzesbeschlüsse vor Neuwahl ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, mehrere Vorhaben noch vor der anstehenden vorgezogenen Neuwahl parteiübergreifend im Parlament zu beschließen.
dpa.de, 13.11.24 13:57 UhrThema bei maybrit illner im ZDF: Ampel weg Wahlkampf da ...
Thema bei maybrit illner im ZDF: Ampel weg, Wahlkampf da – hoffen auf einen Neustart?
presseportal.de, 13.11.24 13:55 UhrScholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Mehrheiten für mehrere Gesetzesvorhaben seiner Minderheitsregierung geworben.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 13:46 UhrMehrere SPD-Politiker für Pistorius als Kanzlerkandidat ...
SPD-Politiker aus Niedersachsen Hessen Sachsen-Anhalt und Hamburg sprechen sich öffentlich dafür aus mit Boris Pistorius als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu ziehen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 13:35 UhrKabinett billigt Entwurf für Lachgas-Verbot. Experten warnen ...
Lachgas ist zur Partydroge geworden.
dpa.de, 13.11.24 12:40 UhrVerfassungsschutzpräsident Haldenwang ist jetzt schon raus. ...
Jetzt geht es doch noch schneller als erwartet.
dpa.de, 13.11.24 12:16 UhrMerz schließt Reform der Schuldenbremse nicht aus
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat eine Reform der Schuldenbremse nicht ausgeschlossen.
dpa.de, 13.11.24 12:07 UhrOstbeauftragter wirft Söder Erpressungsmethoden vor
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) wirft dem bayerischen Regierungschef Markus Söder (CSU) mit Blick auf die Schuldenbremse Erpressungsmethoden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 11:22 UhrKlimagipfel: Scholz stellt sich hinter Billionen-Forderung. ...
Die Kassen sind klamm: Doch auf der Weltklimakonferenz geht es um sehr viel Geld.
dpa.de, 13.11.24 10:32 UhrNRW fordert schnelle Entscheidung zum Deutschlandticket. ...
Ist das Deutschlandticket in Gefahr? Im Bundestag liegt ein Gesetz zur Übertragung bisher nicht gebrauchter Gelder.
dpa.de, 13.11.24 09:43 UhrDröge kritisiert Scholz wegen Neuwahl-Streit
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge befürwortet den Neuwahltermin am 23.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 06:58 UhrBühne frei für gut 100 Tage harten Wahlkampf
Die Ampel ist kaputt, der Fahrplan bis zur Neuwahl steht, der Wahlkampf kann beginnen.
dpa.de, 13.11.24 06:50 Uhr'Wirtschaftsweise' legen Jahresgutachten vor
Kurz nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und mitten in der Konjunkturflaute stellen die "Wirtschaftsweisen" am Mittwoch (14.30 Uhr) ihr Jahresgutachten vor.
dpa.de, 13.11.24 05:50 UhrRegierungserklärung des Kanzlers im Bundestag
Eine Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition gibt Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage ab.
dpa.de, 13.11.24 05:50 UhrBühne frei für gut 100 Tage harten Wahlkampf. Er wird ...
Das Trennungs-Drama der Ampel hat einen Vorgeschmack darauf gegeben, was von diesem Bundestagswahlkampf zu erwarten ist.
dpa.de, 13.11.24 04:30 UhrTrotz Neuwahlen: Geld für Ukraine soll weiter fließen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat angekündigt dass trotz der bevorstehenden Neuwahlen weiter Geld an die von Russland angegriffene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 00:00 UhrMützenich bestätigt «Grummeln» in SPD wegen K-Frage. ...
Anders als die Union hat die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten gekürt.
dpa.de, 12.11.24 22:13 UhrNeuwahl nach Ampel-Aus am 23. Februar
(Aktualisierung: Steinmeier, 6./7. Abs.)BERLIN - Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23.
dpa.de, 12.11.24 20:29 UhrKostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli ...
KARLSRUHE - Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand.
dpa.de, 12.11.24 18:52 UhrSPD-Politiker kritisieren erneute Debatte um Kanzlerkandidatur ...
Mehrere SPD-Politiker haben die neue Debatte um die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 18:49 UhrKostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli. ...
Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag.
dpa.de, 12.11.24 18:44 UhrErster SPD-Landrat plädiert für Kanzlerkandidatur von ...
Mit Thomas Will (SPD), Landrat im hessischen Kreis Groß-Gerau, hat sich ein erster Landrat gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 18:06 UhrDeutsche Anleihen: Leichte Kursverluste
Die Kurse deutscher Bundesanleihen haben am Dienstag etwas nachgegeben.
dpa.de, 12.11.24 17:33 UhrRTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
BERLIN - Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL LU0061462528 ...
dpa.de, 12.11.24 17:26 UhrKlingbeil begrüßt Entscheidung über Wahltermin
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Entscheidung für einen Wahltermin im kommenden Februar begrüßt - und die lange Debatte darüber kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 17:23 UhrRTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL und ntv planen ...
dpa.de, 12.11.24 17:01 UhrMützenich erleichtert über Ende des Streits um Wahltermin ...
Die SPD im Bundestag hat sich erleichtert gezeigt um das Ende des Streits um einen Wahltermin durch die Einigung auf den 23.
dpa.de, 12.11.24 17:00 UhrFinanzminister Kukies rechnet nicht mit Haushaltssperre
Der neue Finanzminister Jörg Kukies (SPD) rechnet damit, dass er in diesem Jahr keine Ausgaben aus dem Haushalt sperren muss.
dpa.de, 12.11.24 16:39 UhrBundestagswahl für 23. Februar
BERLIN - Nach dem Platzen der Ampel-Koalition soll der Bundestag am 23.
dpa.de, 12.11.24 16:39 UhrSPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 UhrÖl als Geschenk Gottes ? - Gastgeber schockt Klimagipfel ...
Trotz aller Appelle auf der Weltklimakonferenz scheint die Macht der klimaschädlichen fossilen Industrie kaum zu bröckeln.
dpa.de, 12.11.24 16:15 UhrMerz: Bundestagswahl am 23. Februar gute Lösung
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Einigung mit der SPD-Fraktionsspitze auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Neuwahl im Februar begrüßt.
dpa.de, 12.11.24 16:09 UhrÖl als «Geschenk Gottes»? - Gastgeber schockt Klimagipfel. ...
Die Klimakonferenz im vergangenen Jahr sollte die Abkehr von Kohle, Öl und Gas besiegeln.
dpa.de, 12.11.24 16:05 UhrLauterbach für rasches Lachgas-Verbot für junge Leute. ...
Lachgas hat sich zur Partydroge entwickelt.
dpa.de, 12.11.24 15:24 UhrWahlkampf: RTL plant drei TV-Duelle an einem Abend
Unmittelbar nach Bekanntgabe des Termins der Neuwahl zum Bundestag haben erste Fernsehsender Planungen für die Wahlkampfberichterstattung bekanntgegeben.RTL und ntv planen ...
dpa.de, 12.11.24 15:23 UhrRadikalisierung im Jugendzimmer - Terrorverdächtiger in ...
Ein Terrorverdächtiger aus Elmshorn plante nach Erkenntnissen der Ermittler einen Anschlag.
dpa.de, 12.11.24 15:01 UhrWüst sieht Chance für Sicherheitspaket und Krankenhausreform ...
Bis zur Neuwahl des Bundestags können nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) noch einige Gesetzesvorhaben der verbliebenen ...
dpa.de, 12.11.24 14:45 UhrMerz und Mützenich am Abend bei Steinmeier
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wollen offenbar noch am Dienstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ihren Vorschlag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 14:29 UhrBSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl ...
Die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland ist angespannt.
dpa.de, 12.11.24 14:01 UhrInsa: CDU baut Vorsprung in Niedersachsen aus
Die CDU in Niedersachsen legt in der von Insa gemessenen Wählergunst weiter zu und baut den Abstand zur regierenden SPD aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 13:25 UhrVerfassungsschutzchef Haldenwang will für CDU in den Bundestag ...
Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will zur Bundestagswahl in seiner Heimatstadt Wuppertal für die CDU antreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 13:20 UhrBundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag
