Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Vier Milliarden mehr - Steuerlast der Rentner steigt
Rentnerinnen und Rentner müssen im neuen Jahr voraussichtlich 4,1 Milliarden Euro mehr Steuern zahlen als 2024.
dpa.de, 05.01.25 14:21 UhrCSU plant Kaufprämie für E-Autos von bis zu 3600 Euro. ...
Der Absatz für E-Autos ist nach dem Ende der Kaufprämie eingebrochen.
dpa.de, 05.01.25 12:59 UhrUnion hält Faeser-Pläne zur Rückkehr von Syrern für ...
Die Union hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr eines Teils der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 11:29 UhrSpahn hält Alleinregierung der Union für möglich
In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 10:39 UhrRückendeckung für Faesers Pläne zur Rückkehr von Syrern ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihre Pläne zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer Rückendeckung aus der SPD-Bundestagsfraktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 09:32 UhrLauterbach fordert Ersatz für ausländische Ärzte
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor Versorgungslücken im Gesundheitssystem sollten Fachkräfte aus Syrien und anderen Nationen in größerer Zahl Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 08:11 UhrDürr: FDP-Pläne mit Schuldenbremse machbar - Experten ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält die von den Freien Demokraten vorgeschlagenen Steuerentlastungen auch ohne Schuldenbremse-Reform für finanzierbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 01:00 UhrJusos drängen Scholz zu WG-Garantie
Die Jusos drängen auf Verschärfungen im SPD-Wahlprogramm.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.25 12:03 UhrMerz: Stimme für AfD bedeutet mehr Einfluss linker Parteien ...
CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz warnt die Wähler davor, bei der Bundestagswahl im Februar für die AfD zu stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.25 09:56 UhrCDU bekommt fast zehnmal so viele Großspenden wie die SPD. ...
Großspenden sind für Parteien gerade zur Finanzierung von Wahlkämpfen wichtig.
dpa.de, 04.01.25 06:14 UhrScholz: «Ein Böllerverbot finde ich irgendwie komisch». ...
Was folgt aus den Böller-Exzessen an Silvester? Berlins Innensenatorin plädiert für ein generelles Verbot.
dpa.de, 04.01.25 03:00 UhrScholz zu Attacken von Musk: «Cool bleiben». Das Blatt ...
Bei der Eröffnung der Tesla-Fabrik bei Berlin standen Musk und Scholz noch einträchtig nebeneinander.
dpa.de, 04.01.25 00:01 UhrIW Köln will Demografie-Check für alle neuen Gesetze
Um den Problemen am Arbeitsmarkt zu begegnen fordert der Arbeitsmarktexperte Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW) einen Demografie-Check für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 18:23 UhrVerteidigung: Mützenich wirft Habeck Überbietungswettbewerb ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck 3 5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben deutlich kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 16:49 UhrArbeitslosenzahlen: SPD drängt Union zu Senkung der Strompreise ...
Mit Blick auf die jüngsten Arbeitslosenzahlen hat SPD-Chef Lars Klingbeil die Union aufgefordert noch vor der Bundestagswahl die Deckelung der Netzentgelte gemeinsam mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 16:23 UhrHabeck für deutliche Steigerung von Verteidigungsausgaben ...
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das in der Nato vereinbarte Ziel hinaus steigern.
dpa.de, 03.01.25 15:59 UhrMissbrauchsskandal: Musk wettert gegen britische Regierung. ...
US-Techmilliardär Elon Musk wettert einmal mehr gegen die britische Regierung und fordert diesmal gleich die Auflösung des Parlaments.
dpa.de, 03.01.25 15:04 UhrEU-Umweltpolitiker wollen Emissionshandel retten
Umweltpolitiker des Europaparlaments warnen davor, den geplanten EU-Emissionshandel zu verschieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 14:34 UhrSchulze dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens ...
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dringt auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 13:38 UhrHabeck für deutliche Steigerung von Verteidigungsausgaben ...
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das in der Nato vereinbarte Ziel hinaus steigern.
dpa.de, 03.01.25 13:16 UhrHabeck für deutliche Steigerung von Verteidigungsausgaben. ...
Wie viel Geld soll in die Bundeswehr fließen? Wenn es nach Habeck geht deutlich mehr als bislang.
dpa.de, 03.01.25 13:05 UhrHabeck dachte im Sommer über Rückzug aus der Politik nach ...
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat 2024 nach eigenen Angaben darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 13:00 UhrScholz für kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine stärkere Förderung von Kindern und Erziehern in Betreuungsstätten aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 12:20 UhrItaliens Regierungschefin lobt Musk als «genialen Mann». ...
Der Trump-Berater mischt sich jetzt immer mehr in die europäische Politik ein.
dpa.de, 03.01.25 10:07 UhrWeil dringt auf Reform der Schuldenbremse
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dringt auf eine Lockerung der Schuldenbremse nach der Bundestagswahl.
dpa.de, 03.01.25 06:15 UhrThierse wirft Musk fundamentalen Angriff auf Demokratie ...
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht in der Attacke von Tech-Milliardär Elon Musk auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen fundamentalen Angriff auf die deutsche Demokratie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 05:00 UhrGrüne fordern Scholz zu TV-Debatte mit Habeck auf
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert sich zu einer gemeinsamen TV-Debatte mit den Kanzlerkandidaten der Union und der Grünen bereitzuerklären. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 05:00 UhrWeil dringt auf Reform der Schuldenbremse. Mehr Investitionen ...
Niedersachsens Regierungschef Weil hält Deutschlands strikten Sparkurs für einen Irrweg.
dpa.de, 03.01.25 04:30 UhrCDU-Sozialflügel spricht sich gegen Koalition mit SPD aus ...
Der CDU-Sozialflügel hat die Union vor einer Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.25 01:00 UhrSPD hält Migrationsforderungen der CSU für verfassungswidrig ...
Die SPD hat die Forderungen der CSU-Bundestagsabgeordneten zur Migrationspolitik heftig kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 18:07 UhrKritik an CSU-Forderung nach finanziellen Asyl-Hürden
Der CSU-Vorschlag dass die Vergabe einer Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge künftig nicht mehr an der Schutzbedürftigkeit sondern auch an der Fähigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 16:52 UhrScholz fordert EU-Kommission zu Rücknahme von Umweltvorschriften ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu einer Rücknahme von Umweltschutzvorhaben aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 16:25 UhrDIW-Präsident kritisiert Wahlversprechen der Parteien
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher kritisiert die Wahlversprechen der großen Parteien im Bundestagswahlkampf scharf. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 14:44 UhrFolgen der Silvesternacht: Was tun gegen Kugelbomben?
Fünf Böller-Tote, schwere Schäden unter anderem durch sogenannte Kugelbomben - jetzt wird über Konsequenzen aus der Silvesternacht diskutiert.
dpa.de, 02.01.25 12:28 UhrNeue Rufe nach generellem Böllerverbot
Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller spricht sich nach Berichten über den massenhaften missbräuchlichen Gebrauch von Raketen und Böllern an Silvester für ein pauschales ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 12:10 UhrSPD sieht in CSU-Migrationsplänen Anbiederung an AfD
Die SPD übt scharfe Kritik an den Plänen der CSU für deutliche Verschärfungen bei der Migration.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.01.25 11:10 UhrUmfrage: Mehrheit für Ukraine-Friedenstruppe bei Waffenruhe ...
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland würde den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands befürworten.
dpa.de, 02.01.25 05:37 UhrFaeser kritisiert Beschimpfung des Bundespräsidenten durch ...
Der jüngste persönliche Angriff des Tech-Milliardärs Elon Musk auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin erheblichen Unmut ausgelöst.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 16:09 UhrMützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.
dpa.de, 01.01.25 15:53 UhrRufe nach härteren Strafen bei Böller-Attacken gegen Einsatzkräfte ...
Die Böller-Attacken und Angriffe mit Feuerwerk und Flaschen auf Polizisten und andere Einsatzkräfte in der Silvesternacht haben neue Rufe nach einer härteren Gangart gegen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 14:59 UhrMützenich wirft Musk gravierende Grenzüberschreitung vor ...
Die jüngsten Ausfälle von Tech-Milliardär Elon Musk gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier könnten möglicherweise zu einer ernsten Belastung der deutsch-amerikanischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 14:49 UhrFlüchtlingsunterkünfte der Länder weniger ausgelastet ...
Die Auslastung der Flüchtlingsunterkünfte der Bundesländer ist teils deutlich zurückgegangen.
dpa.de, 01.01.25 14:35 UhrPaus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten ...
Nach internen Absprachen zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD Grünen FDP und Union rechnet Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mit einer baldigen Neuregelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 14:32 UhrBerliner Polizei meldet fast 400 Festnahmen in Silvesternacht ...
In Berlin sind zum Jahreswechsel 2024/2025 wie im Vorjahr erneut Hunderte Menschen festgenommen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 11:50 UhrFlüchtlingsunterkünfte der Länder weniger ausgelastet. ...
In den Flüchtlingsunterkünften der Bundesländer sind Tausende Plätze frei.
dpa.de, 01.01.25 06:05 UhrRoth für Verteidigungsetat wie zu Zeiten des Kalten Krieges ...
Knapp drei Wochen vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump fordert der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) eine eigenständigere europäische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.01.25 06:00 UhrScholz ruft in Neujahrsansprache zu Zusammenhalt auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache zu gesellschaftlichem Zusammenhalt trotz der verschiedenen Krisen aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.24 18:14 UhrHandelskammer-Präses: Politik muss Wirtschaft ernster nehmen ...
Die Handelskammer Hamburg hat die Landespolitik aufgefordert, mehr für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts zu tun.
dpa.de, 31.12.24 16:28 UhrRehlinger für zügiges Ende der Grenzkontrollen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist für ein zügiges Ende der Grenzkontrollen.
dpa.de, 31.12.24 15:30 UhrGenerationenwechsel bei Würth - nun sind die Enkel dran ...
Der als "Schraubenkönig" bekannte Unternehmer Reinhold Würth tritt ab.
dpa.de, 31.12.24 14:42 UhrPolizeigewerkschaft drängt auf schärfere Sicherheitsgesetze ...
Vor der Silvesternacht und mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke die Fraktionen im noch bestehenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.24 12:44 UhrScholz wirbt trotz Krisen für Zuversicht 2025. Er nutzt ...
Für den Kanzler ist es die letzte Neujahrsansprache vor der vorgezogenen Wahl.
dpa.de, 31.12.24 00:15 UhrScholz warnt in Neujahrsansprache vor Wahlbeeinflussung ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache vor einer Wahlbeeinflussung von außen gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.24 00:00 UhrSPD-Mann Diaby beklagt nach Magdeburg Drohungen gegen Migranten ...
Der aus dem Senegal stammende und in Sachsen-Anhalt lebende SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat nach dem Anschlag von Magdeburg vor Angriffen auf Menschen mit Migrationshintergrund ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.12.24 00:00 UhrSPD schließt höhere Verteidigungsausgaben nicht aus
Angesichts der Wiederwahl Donald Trumps schließt Miersch einen weiteren Anstieg der Verteidigungsausgaben nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 18:47 Uhr«Monströse Tat» - Aufklärung nach Terrortat erst am ...
Die Todesfahrt von Magdeburg wirft viele Fragen an die Behörden auf.
dpa.de, 30.12.24 18:13 UhrMiersch: Steuerprogramm der Union ist billiger Populismus ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz jede Seriosität in der Steuerpolitik ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 17:48 UhrSPD weist Linnemann-Vorstoß zum Ausweisungsrecht zurück ...
In der SPD stößt der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach drastischen Verschärfungen des Ausweisungsrechts auf Ablehnung.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 17:42 UhrFaeser nach Magdeburg-Attentat für neue Polizeikonzepte ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag in Magdeburg neue Handlungskonzepte der Polizei gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 17:24 UhrPolen-Beauftragter: Polnische EU-Ratspräsidentschaft eine ...
Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung Dietmar Nietan (SPD) hat vor der polnischen EU-Ratspräsidentschaft ab Anfang kommenden Jahres den gestiegenen Einfluss Polens in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 15:56 UhrTrauer um früheren US-Präsidenten Jimmy Carter. Die Welt ...
Ein langes Leben ist zu Ende: Mit 100 Jahren stirbt Jimmy Carter.
dpa.de, 30.12.24 15:16 UhrUnion macht verschärftes Ausweisungsrecht zur Koalitionsbedingung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will die von ihm vorgeschlagene Verschärfung des Ausweisungsrechts für straffällig gewordene Flüchtlinge zur Bedingung für eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 14:39 UhrBundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk ...
Die Bundesregierung sieht das erneute Werben des US-Milliardärs Elon Musk für die AfD als Versuch einer Einflussnahme auf den deutschen Wahlkampf.
dpa.de, 30.12.24 13:49 UhrBundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk. ...
Elon Musk sorgt mit einem erneuten Wahlaufruf für die AfD für Wirbel.
dpa.de, 30.12.24 13:42 UhrSPD hofft auf Antworten bei Ausschuss-Sondersitzung zu Magdeburg ...
Vor der Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg hat der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Lars Castellucci (SPD) seine Erwartungshaltung deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 13:07 UhrEx-Stiko-Chef Mertens kritisiert Debatte um Corona-Aufarbeitung ...
Thomas Mertens, früherer Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), kritisiert die Diskussion um die Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 11:23 UhrNonnemacher erhebt schwere Vorwürfe gegen Woidke
Die ehemalige Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erhebt schwere Vorwürfe gegen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 11:15 UhrKlingbeil will Straftäter nach Syrien abschieben
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich dafür aus, Abschiebungen nach Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes wieder aufzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 11:02 UhrFaeser will Grenzkontrollen verlängern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Grenzkontrollen auch über den März 2025 hinaus fortsetzen.
dpa.de, 30.12.24 06:41 UhrWeltweite Trauer um früheren US-Präsidenten Jimmy Carter. ...
Viele Staats- und Regierungschefs zeigen sich betroffen über den Tod des Ex-Präsidenten.
dpa.de, 30.12.24 06:06 UhrSPD kritisiert Lücken im Magdeburger Sicherheitskonzept ...
Vor der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum tödlichen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt kritisiert der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci Lücken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 06:00 UhrWas bringt 2025 bei der Pflege?. Zur Finanzierung steigen ...
In Deutschland benötigen immer mehr Menschen Pflege.
dpa.de, 30.12.24 05:00 UhrFaeser will konsequentes Vorgehen gegen Chaoten zu Silvester ...
Vor den Silvesterfeierlichkeiten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen Chaoten oder Gewalttäter angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.24 05:00 UhrFaeser will Grenzkontrollen verlängern. Die vieldiskutierte ...
