Suchbegriff: Bundesrat in Rubrik News
NIS2-Gesetz verabschiedet – während Angreifer längst zuschlagen
boerse-global.de, 24.11.25 19:50 UhrPaketbranche im Kreuzfeuer: NRW deckt massive Missstände auf
boerse-global.de, 24.11.25 18:50 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 25. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Dienstag, den 25.
dpa.de, 24.11.25 17:35 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 8. Dezember 2025. Wirtschafts- ...
WOCHENVORSCHAU: Termine bis 8. Dezember 2025
dpa.de, 24.11.25 17:35 UhrNIS-2-Gesetz: Deutschland verschärft Cyber-Sicherheit radikal
boerse-global.de, 24.11.25 12:39 UhrNOOTS-Staatsvertrag: Bundesrat ebnet Weg für digitale Revolution
boerse-global.de, 24.11.25 08:20 UhrAb Januar 2025 müssen Selbstständige elektronische Rechnungen ...
Jahressteuergesetz 2024: Bundesrat beschließt digitale Rechnungspflicht
boerse-global.de, 22.11.25 22:40 UhrWDH/ROUNDUP/Mit Auto Rad oder zu Fuß: So bewegt sich Deutschland ...
(In einer früheren Version des Artikels hieß es am Ende des 13.
dpa.de, 22.11.25 10:19 UhrNIS-2-Gesetz: Bundesrat genehmigt Cybersecurity-Wende für 30.000 Unternehmen
boerse-global.de, 22.11.25 05:50 UhrAktivrente: Bundesrat fordert Milliarden-Ausgleich vom Bund
boerse-global.de, 21.11.25 21:29 UhrDeutschland steht vor umfassender IT-Sicherheitsreform: ...
NIS2-Gesetz: Bundesrat entscheidet heute über Cybersicherheit für 29.500 Unternehmen
boerse-global.de, 21.11.25 20:31 UhrKrankenkassen kritisieren Stopp von Klinik-Sparpaket
Die Techniker Krankenkasse (TK) hat sich entsetzt darüber gezeigt dass der Bundesrat das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge gestoppt hat und in den Vermittlungsausschuss ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.25 19:07 UhrSparpaket gestoppt - Kommen höhere Krankenkassenbeiträge?. ...
Sparpaket gestoppt - Kommen höhere Krankenkassenbeiträge?
dpa.de, 21.11.25 16:53 UhrMit Auto, Rad oder zu Fuß: So bewegt sich Deutschland
Welche Verkehrsmittel nutzen Bürgerinnen und Bürger am häufigsten, welche Trends gibt es? Darum geht es in einer großen Mobilitäts-Studie.
dpa.de, 21.11.25 16:29 UhrBundesrat stoppt erstmals ein Gesetz der Regierung Merz
Der Bundesrat hat erstmals ein Gesetzesvorhaben der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gestoppt.
dpa.de, 21.11.25 16:26 UhrBundesrat stoppt Sparpaket zur Stabilisierung der Kassenbeiträge ...
Der Bundesrat hat das Krankenkassen-Sparpaket vorerst gestoppt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.25 15:26 UhrBundesrat stoppt Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge ...
Das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr ist vorerst gestoppt.
dpa.de, 21.11.25 15:11 UhrBundesrat schickt Krankenkassen-Sparpaket in Vermittlungsausschuss ...
Der Bundesrat hat das Sparpaket das die Krankenkassenbeiträge für gesetzlich Versicherte zunächst möglichst stabil halten soll in den Vermittlungsausschuss geschickt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.25 15:09 UhrBundesrat stoppt Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge
dpa.de, 21.11.25 15:05 UhrNRW zufrieden: Bund will jetzt doch Einweg-E-Zigaretten ...
Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.25 14:34 UhrBundesrat macht Weg frei für Entlastung bei Energiepreisen ...
Der Bundesrat hat den Weg für Entlastungen von Unternehmen und privaten Haushalten bei Energiepreisen frei gemacht.
dpa.de, 21.11.25 13:19 UhrBundesrat für weniger Spritpreis-Schwankungen
Unübersichtlichen, teils mehrmals am Tag stattfindenden Preisschwankungen an Tankstellen soll nach dem Willen des Bundesrats ein Riegel vorgeschoben werden.
dpa.de, 21.11.25 13:18 UhrDauerhafter Sozialschutz für Paketboten
Der Staat kann weiter gezielt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Paketbranche vorgehen.
dpa.de, 21.11.25 12:34 UhrDauerhafter Sozialschutz für Paketboten. Doch Kontrolleure ...
Die Paketbranche ist in den vergangenen Jahren enorm gewachsen.
dpa.de, 21.11.25 12:24 UhrBundesrat macht Weg frei für unterirdische CO2-Speicherung ...
Der Bundesrat hat den Weg für eine unterirdische CO2-Speicherung in Deutschland frei gemacht.
dpa.de, 21.11.25 12:20 UhrZitterpartie um Sparpaket für Kliniken im Bundesrat
Das geplante Sparpaket zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge ist im Bundesrat auf massive Kritik gestoßen.
dpa.de, 21.11.25 12:17 UhrDer Bundesrat debattiert strengere Regeln für Benzinpreise ...
Bundesrat fordert feste Preisintervalle an Tankstellen
boerse-global.de, 21.11.25 12:11 UhrBundesrat macht Weg frei für unterirdische CO2-Speicherung. ...
In Branchen wie der Zement-, Kalk- und Aluminiumindustrie gelten CO2-Emissionen als unvermeidlich.
dpa.de, 21.11.25 12:00 UhrBundesrat lässt Elektroschrottgesetz passieren
Trotz inhaltlicher Bedenken hat der Bundesrat die Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes passieren lassen.
dpa.de, 21.11.25 11:50 UhrBundesratspräsident fordert Abbau der sozialen Ungleichheit ...
Der neue Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte hat dazu aufgerufen, die große soziale Ungleichheit in Deutschland zu verringern.
dpa.de, 21.11.25 11:03 UhrBundesrat stimmt Finanzabsicherung für Deutschlandticket ...
Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr ist finanziell bis 2030 abgesichert.
dpa.de, 21.11.25 10:40 UhrBundesrat stimmt Finanzabsicherung für Deutschlandticket ...
Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket.
dpa.de, 21.11.25 10:33 UhrAuf nach Afrika: Die bisher längste Reise des Kanzlers
Der Rentenstreit ist ungelöst, in Union und Koalition läuft es alles andere als rund.
dpa.de, 21.11.25 06:55 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 21. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 21.
dpa.de, 21.11.25 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 4. Dezember 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 4.
dpa.de, 21.11.25 06:05 UhrCO2 unter dem Meer: Wann wird die Infrastruktur gebaut?
Die unterirdische Lagerung von Kohlendioxid war hierzulande umstritten, ist es noch - und kann dennoch bald Standard sein.
dpa.de, 21.11.25 05:05 UhrAuf nach Afrika: Die bisher längste Reise des Kanzlers. ...
Drei Tage, vier Nächte, zwei Gipfel: Der Kanzler reist vor entscheidenden innenpolitischen Wochen nach Afrika.
dpa.de, 21.11.25 03:00 UhrGefahrstoffverordnung: Bundesrat entscheidet heute über Verschärfung
boerse-global.de, 21.11.25 01:11 UhrDeutschland setzt auf unterschiedliche Geschwindigkeiten: ...
NIS2-Gesetz: Deutschland verhängt Cyber-Schocktherapie ohne Übergangsfrist
boerse-global.de, 20.11.25 21:32 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 4. Dezember 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 4.
dpa.de, 20.11.25 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 21. November 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Freitag, den 21.
dpa.de, 20.11.25 17:35 UhrSpritpreis-Erhöhungen nur alle drei Stunden?
Für mehr Transparenz bei Preiserhöhungen an Tankstellen kommt aus den Ländern ein neuer Vorschlag.
dpa.de, 20.11.25 14:07 UhrSpritpreis-Erhöhungen nur alle drei Stunden?
Für mehr Transparenz bei Preiserhöhungen an Tankstellen kommt aus den Ländern ein neuer Vorschlag.
dpa.de, 20.11.25 12:29 UhrDGB kritisiert Bürgergeld-Reform für neu eingereiste Ukrainer ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Bundesländer aufgerufen die geplanten Änderungen beim Bürgergeld für neu eingereiste Ukrainer im Bundesrat zu blockieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.25 00:00 UhrBundestag und Bundesrat bereiten wichtige Entscheidungen ...
Wasserstoff-Offensive: Bundestag treibt Energiewende voran
boerse-global.de, 19.11.25 19:42 UhrStaat will Ukraine-Flüchtlingen weniger zahlen
(neu: weiteres Verfahren (1., 2. und 4.
dpa.de, 19.11.25 19:25 UhrStaat will Ukraine-Flüchtlingen weniger zahlen. Das letzte ...
Trotz viel Kritik gibt die Bundesregierung grünes Licht: Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wechseln vom Bürgergeld ins Asylrecht.
dpa.de, 19.11.25 19:18 UhrUmweltschützer lehnen CO2-Endlager in der Nordsee ab
Vor der Abstimmung im Bundesrat über die künftige Speicherung von klimaschädlichem CO2 unter der Nordsee fordert der BUND in Niedersachsen den Gesetzentwurf grundsätzlich ...
dpa.de, 19.11.25 06:04 UhrEinigung zwischen Schweiz und USA im Zollstreit bietet Chancen ...
auto-schweiz
dgap.de, 18.11.25 14:00 UhrWarken warnt in Brandbrief an Länder vor höherem GKV-Zusatzbeitrag ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.25 19:24 UhrLänder-Widerstand gegen Einsparungen bei Kliniken
Gegen das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr formiert sich Widerstand unter den Ländern.
dpa.de, 17.11.25 18:05 UhrMerz weist Spekulationen über Ende der Koalition zurück. ...
Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.
dpa.de, 17.11.25 16:53 UhrBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat allen Spekulationen über ein Ende der schwarz-roten Koalition wegen des Rentenstreits und eine mögliche Minderheitsregierung eine ...
dpa.de, 17.11.25 16:41 UhrMerz: Koalition nicht in Gefahr. In der Union soll angeblich ...
Der Renten-Streit stürzt die Koalition in neue Turbulenzen.
dpa.de, 17.11.25 16:34 UhrDie geplante Senkung der Restaurantsteuer auf 7% ab 2026 ...
Gastronomie-Umsatzsteuer: Entscheidung über 7%-Satz rückt näher
boerse-global.de, 17.11.25 13:55 UhrMerz: Diskussion um Rentenpaket bis Jahresende abschließen ...
Kanzler Friedrich Merz dringt trotz des wieder aufgeflammten Streits über die Rente auf zügige Entscheidungen.
dpa.de, 17.11.25 12:47 UhrDas neue Gesetz führt ab 2025 schrittweise die elektronische ...
Wachstumschancengesetz: Deutschland führt E-Rechnung ab 2025 ein
boerse-global.de, 17.11.25 08:22 UhrWirbel im Kampf gegen Tabak: Verbot von Filtern und Aroma?. ...
Ein Expertenteam schlägt vor, Filterzigaretten weltweit zu verbieten – das soll Rauchen unattraktiver machen.
dpa.de, 16.11.25 05:30 UhrDeutsche Betriebe erhalten Planungssicherheit durch Verlängerung ...
Bundestag verlängert Stromsteuer-Entlastung für Unternehmen
boerse-global.de, 15.11.25 14:01 UhrDeutschland führt globale Mindeststeuer für Großkonzerne ...
Bundestag verabschiedet Reform der globalen Mindeststeuer
boerse-global.de, 14.11.25 18:43 UhrSchweiz führt biometrische ID-Karten ein während Deutschland ...
Schweiz und Deutschland treiben digitale Transformation voran
boerse-global.de, 14.11.25 07:43 UhrWas bringt das Verbot für Lachgas und K.o-Tropfen?. Jetzt ...
Lachgas ist zu einer riskanten Freizeitdroge geworden und bisher oft auch leicht zu bekommen.
dpa.de, 14.11.25 03:32 UhrBundestag dämpft Anstieg der 'Schienenmaut'
Eine Gesetzesänderung soll den Anstieg der sogenannten Schienenmaut dämpfen.
dpa.de, 13.11.25 21:37 UhrLaumann setzt weiter auf Rauchverbot in Autos
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Rauchverbot im Auto, wenn Schwangere oder Kinder dabei sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 18:46 UhrBundesregierung lehnt Rauchverbot im Auto ab
Die Bundesregierung lehnt das von den Ländern gewollte Rauchverbot im Auto ab, wenn Schwangere und Kinder dabei sind.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.25 00:00 UhrReiche Firmenerben stärker besteuern
BERLIN - Die Wirtschaftsweisen sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus - reiche Firmenerben sollten mehr Steuern zahlen.
dpa.de, 12.11.25 16:50 Uhr«Wirtschaftsweise»: Reiche Firmenerben stärker besteuern. ...
Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.
dpa.de, 12.11.25 16:40 Uhr«Wirtschaftsweise» für Erbschaftsteuer-Reform - Wachstum ...
Ein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Deutschland ist nicht in Sicht.
dpa.de, 12.11.25 14:42 UhrAOK sieht Nachbesserungsbedarf bei Krankenhaus-Finanzierung ...
Die AOK-Krankenkassen sehen weiterhin Nachbesserungsbedarf bei der Finanzierung von Krankenhäusern.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.25 11:05 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor ...
Die Bundesbank schaltet sich mit einem eigenen Vorschlag in die Debatte um eine Reform der Schuldenbremse ein.
dpa.de, 11.11.25 17:12 UhrBundesbank legt eigenen Reformplan für Schuldenbremse vor. ...
Marode Straßen, teurer Klimaschutz und Milliarden für die Bundeswehr: Deutschland steht vor riesigen Aufgaben.
dpa.de, 11.11.25 17:04 UhrTHG-Quotengesetz setzt langfristige Rahmenbedingungen für ...
Berlin - Eine zügige Beratung und Beschlussfassung der Änderung des THG-Quotengesetzes fordert der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.
presseportal.de, 11.11.25 13:00 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar
Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 mit dem Anteil des Bundes steht.
dpa.de, 07.11.25 13:57 UhrBundesfinanzierung für Deutschlandticket bis 2030 klar. ...
Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.
dpa.de, 07.11.25 13:49 UhrDeutschlandticket: Bundestag sichert Finanzierung bis 2030 ...
Die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets für Busse und Bahnen bis Ende 2030 ist von Bundesseite klar.
dpa.de, 07.11.25 12:25 UhrDeutschlandticket: Bundestag sichert Finanzierung bis 2030. ...
Das beliebte Monats-Abo für den Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland soll erhalten bleiben.
dpa.de, 07.11.25 12:19 UhrDas Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:49 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran ...
Das Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher.
dpa.de, 07.11.25 08:48 UhrE-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran. ...
Sie haben freche Farben und liegen gut in der Hand: Einweg-E-Zigaretten sind besonders unter jungen Leuten beliebt.
dpa.de, 07.11.25 08:41 UhrDeutschlandticket im Tarifvertrag? Grüner sieht Potenzial ...
Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir schlägt vor, das Deutschlandticket in die Forderungen von Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen aufzunehmen.
dpa.de, 07.11.25 06:47 UhrDeutschland und Schweiz bauen mit Telekom-SAP-Allianz und ...
DACH-Staaten schmieden digitale Souveränität und Cybersicherheit
boerse-global.de, 04.11.25 21:27 UhrAuto Bahn D-Ticket - die Beschlüsse der Verkehrsminister. ...
Es scheint eine vergleichsweise harmonische Konferenz der Verkehrsminister gewesen zu sein.
dpa.de, 30.10.25 15:28 UhrKabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung. Der Mindestlohn ...
Kabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung
dpa.de, 29.10.25 11:26 UhrIndustrie warnt vor Mogelpackung bei Infrastruktur-Sondervermögen ...
Die deutsche Industrie sieht beim Milliarden-Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur in Deutschland die Gefahr einer "Mogelpackung".
dpa.de, 29.10.25 05:41 UhrPlatzmangel in Männerschutzhäusern – Bedarf steigt deutlich. ...
Vor allem Frauen werden Opfer häuslicher Gewalt.
dpa.de, 28.10.25 15:02 UhrBovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ...
