Kramp-Karrenbauer: Wehrpflicht bald wieder einsetzen

Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet eine rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Klingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch soll sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...

Klöckner droht Nietzard mit Hausverbot im Bundestag

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) rät den Grünen der Bundessprecherin der Grünen Jugend Jette Nietzard die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen und ...

Minus für Sachsen-Anhalt bei Steuersenkungen bislang unklar ...

Das Finanzministerium in Magdeburg kann bislang nicht beziffern wie sich die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Senkung der Mehrwertsteuer ...

Klingbeil bringt Milliarden-Steuerentlastungen auf den Weg ...

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht Tempo bei Steuerentlastungen für die Wirtschaft: Schon am Mittwoch könnte sein Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ...

Hausärzte: Neues System der Patientensteuerung machbar

Die Pläne der Koalition für eine bessere Patientensteuerung über ein Primärarztsystem stoßen bei Medizinern auf ein geteiltes Echo.

Kretschmer fordert Anpassung von Deutschlands Klimazielen ...

Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert angesichts der derzeitigen Situation eine Anpassung der Klimaziele.

Hausärzte: Neues System der Patientensteuerung machbar. ...

Der Hausarzt soll nach dem Willen der Koalition künftig die erste Anlaufstelle für Patienten sein.

Kassenärzte warnen vor flächendeckendem Primärarztsystem ...

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor der flächendeckenden Einführung eines Primärarztsystems für gesetzlich ...

Boris Rhein würdigt Vitali Klitschkos Einsatz für Menschenrechte ...

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, für seinen Einsatz für Freiheit und Demokratie gewürdigt.

Mutterschutz nun auch nach Fehlgeburten möglich. Anspruch ...

Fehlgeburten sind für Betroffene einschneidend.

Kramp-Karrenbauer für schnelle Wehrpflicht und Taurus

Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)rechnet angesichts neuer Nato-Vorgaben zur Personalstärke der Bundeswehr mit einer schnellen Wiedereinführung ...

Digitalminister wirbt für mutigen Umgang mit KI

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat davor gewarnt, aus Sorge vor Arbeitsplatzverlusten auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zu verzichten.

Grüne drängen Regierung zur Reform der Geheimdienste

Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert die Regierung dazu auf, die deutschen Geheimdienste zu reformieren.

Insa: Linke überholt Grüne in der Wählergunst

Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich fort.

Merz trifft am Donnerstag Trump im Weißen Haus. Nach Kiew ...

Es hat etwas gedauert, aber jetzt hat der Kanzler endlich einen Termin im Weißen Haus.

Merz trifft Trump am Donnerstag in Washington

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist kommende Woche von Mittwoch bis Freitag in die USA.

Merz trifft Trump am Donnerstag im Weißen Haus

Zweiter Versuch: Hamburg steigt ins Olympia-Rennen ein. ...

Zehn Jahre nach dem Bewerbungs-Aus durch ein Referendum bewirbt sich Hamburg erneut um die Olympischen Spiele.

Frei: Russische Staatsgelder sehr viel genauer anschauen ...

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat eine intensivere Debatte über die Beschlagnahmung des eingefrorenen russischen Staatsguthabens gefordert.

Frohnmaier AfD-Spitzenkandidat für Wahl in Baden-Württemberg ...

Die AfD geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr mit Markus Frohnmaier ins Rennen.

Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg. ...

Die Rechtspopulisten in Baden-Württemberg zeigen sich geschlossen wie nie.

Frei: Verhältnis zu Israel steht über allen anderen Erwägungen ...

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat angesichts der Debatte über das Vorgehen Israels im Gaza-Streifen davor gewarnt das deutsche Verhältnis zu Israel infrage zu ...

BND und BfV warnen vor russischen Cyberangriffen

Die Chefs des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor einem großangelegten Cyberangriff einer Spezialeinheit des russischen ...

Bericht: Mehr als 240.000 Ausländer erhielten 2024 deutschen ...

In Deutschland sind 2024 so viele Ausländer eingebürgert worden wie noch nie seit Beginn einheitlicher Erhebungen im Jahr 2000.

Neubauer ruft Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit ...

Angesichts von Vorwürfen der Wirtschaftsfeindlichkeit gegen den Klimaschutz hat Aktivistin Luisa Neubauer Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit aufgerufen.

Fahrlehrer begrüßen geplante Führerschein-Kostensenkung ...

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) hat das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel von Union und SPD, die Führerscheinkosten zu senken, begrüßt.

Gesundheitsministerin will mehr öffentlichen Nichtraucherschutz ...

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat die Länder aufgefordert, den Nichtraucherschutz zu verbessern.

Grünen-Fraktionschefin dringt auf Klimaschutz-Sofortprogramm ...

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Katharina Dröge hat angesichts der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes wonach das zu Ende gehende Frühjahr eines ...

Grüne wollen Kinderrechte im Grundgesetz und Wahlrecht ...

Anlässlich des Internationalen Kindertages an diesem Sonntag verlangen die Grünen mehr politische Rechte für Minderjährige.

Zentralrat der Juden erbost über Wadephul-Aussagen zu Israel ...

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Josef Schuster kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) für die Formulierung einer Zwangssolidarität mit Israel. ...

Neuer Religionsfreiheitsbeauftragter will gegen Hass vorgehen ...

Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Thomas Rachel (CDU) hat anlässlich seiner Ernennung vor Hass auf Gläubige gewarnt. ...

Generalinspekteur verteidigt geplante hohe Militärausgaben ...

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat deutlich steigende Verteidigungsausgaben gerechtfertigt.

Außenminister kündigt Überprüfung von Israel-Waffenlieferungen ...

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat seine Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen verschärft und der Regierung in Jerusalem mit Konsequenzen ...

Grüne befürchten Patientenstau durch geplantes Primärarztsystem ...

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen warnt vor den Folgen der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Patientensteuerung ...

Wie stellt sich die EU neu auf? Was nun Frau von der Leyen?“ ...

Wie stellt sich die EU neu auf? Was nun, Frau von der Leyen?“ im ZDF

Digitalministerium begrüßt Weimer-Vorstoß zu Digitalabgabe ...

Auch das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung begrüßt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zu einer Abgabe für Internetkonzerne.

Bovenschulte will im Falle von Gegenzöllen Mehreinnahmen ...

Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet massive Folgen der drohenden US-Zölle.

Bundesregierung sucht nach Sicherheitstechnik für US-Behörden ...

Die Bundesregierung sucht in deutschen Behörden nach Sicherheitstechnik für die USA.

FDP kritisiert Intransparenz von der Leyens

Der EU-Abgeordnete Moritz Körner (FDP) sieht seine Parlamentsrechte von der EU-Kommission verletzt, weil die seine Fragen nicht klar beantwortet habe.

maischberger / am Montag 2. Juni 2025 um 22:20 Uhr im Ersten ...

München - Die Gäste:

Bundestagspräsidentin reist zu Antrittsbesuch nach Paris ...

Am kommenden Montag reist Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Antrittsbesuch nach Paris.

Technik gegen Personalmangel: Schiff fährt ferngesteuert ...

Der Kapitän sitzt in Duisburg sein Schiff fährt 400 Kilometer entfernt durch einen Kanal bei Lüneburg: Ein sechsmonatiger Test soll zeigen ob die Technik zur Fernsteuerung ...

Technik gegen Personalmangel: Schiff fährt ferngesteuert. ...

Kameras an allen Seiten und eine gute Mobilfunk-Verbindung - viel mehr ist nicht nötig, um ein großes Frachtschiff fernzusteuern.

Verdi befürchtet Einführung des 13-Stunden-Tages

Verdi-Chef Frank Werneke hat sich nach der ersten Sitzung des Koalitionsausschusses alarmiert über die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung mit Blick auf eine Flexibilisierung ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 29.05.2025 - 17.00 Uhr ...

Gericht stoppt US-Zölle - Abwarten in Berlin und BrüsselBRÜSSEL/WASHINGTON - Nach der aufsehenerregenden Entscheidung eines US-Bundesgerichts gegen die Zollpolitik von ...

SPD-Politiker beklagen Bedeutungsverlust in der Außenpolitik ...

Unter den Außenpolitikern der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze.

Bund hofft auf Vernunft nach US-Gerichtsurteil zu Trump-Zöllen ...

Die Entscheidung eines US-Bundesgerichts zur Aufhebung eines Großteils der von Präsident Donald Trump verhängten Zölle wird in der schwarz-roten Koalition noch nicht als ...

Organisatoren von Aachener Karlspreis dachten dass Selenskyj ...

Der Chef des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, bedauert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht an der Aachener Veranstaltung teilnehmen konnte.

Grünen-Chefin für Sanktionen gegen israelische Minister ...

Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert dass die deutliche Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an Israels Militäroperation im Gazastreifen nun Folgen hat. ...

Unser Auftrag ist europäische Unabhängigkeit

Bei ihrer Auszeichnung mit dem Internationalen Karlspreis hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Selbstbewusstsein und Unabhängigkeit Europas geworben.

Von der Leyen: Unser Auftrag ist europäische Unabhängigkeit. ...

Er ist die wichtigste Auszeichnung für Verdienste um die europäische Einigung: der Internationale Karlspreis.

Von der Leyen will «unabhängiges Europa». Das verbindet ...

Ursula von der Leyen ist in Aachen mit dem Karlspreis ausgezeichnet worden.

Merz: Europa muss seinen Frieden verteidigen können. Das ...

Im Vergleich zu anderen Weltregionen ist Europa ein Hort des Friedens.

Von der Leyen mit Karlspreis ausgezeichnet

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Donnerstag mit dem renommierten Aachener Karlspreis ausgezeichnet worden.

Merz will den Turbo für Wachstum zünden

BERLIN - Die deutsche Industrie begrüßt das von der Koalition angekündigte Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft und mahnt zur Eile.

Wirtschaftsministerin begrüßt Sofortprogramm

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den Beschluss des Koalitionsausschusses für ein "Sofortprogramm" der Bundesregierung begrüßt.

Mercedes sieht USA unverändert als Wachstumsmarkt

Mercedes-Chef Ola Källenius sieht die USA trotz der Zollpolitik der Regierung Trump unverändert als Wachstumsmarkt.

Kreml schlägt der Ukraine neue Verhandlung am Montag vor ...

Im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs schlägt Russland der Regierung in Kiew eine weitere direkte Gesprächsrunde über eine Waffenruhe an diesem Montag vor.

Selenskyj: Gerechter Friede kommt erst nach Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert mehr internationalen Druck auf Russland für ein Ende des Angriffskriegs gegen sein Land.

Kreml schlägt der Ukraine neue Verhandlung am Montag vor. ...

Bei einem Berlin-Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj sagt Deutschland Unterstützung beim Raketenbau zu.

Bundesregierung will Internet-Giganten besteuern

Die schwarz-rote Bundesregierung will nach österreichischem Vorbild digitale Internet-Konzerne wie Google und Meta über eine Plattformabgabe überraschend stark besteuern. ...

Parteien erhalten mehr Zuschüsse und Wahlkampfkosten-Erstattung ...

Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr staatliche Unterstützung erhalten.

Selenskyj: Verpasse viele wichtige Momente mit meinen Kindern ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seit Ausbruch des Krieges nur wenig Zeit mit seiner Familie verbracht.

'Schlag auf Schlag' - Koalition will Tempo machen

(aktualisierte Fassung)BERLIN - Die neue schwarz-rote Koalition will im Eiltempo Entlastungen für Unternehmen beschließen und zügig auch weitere zentrale Reformprojekte ...

WDH/ROUNDUP: Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft ...

(Das Zitat von Merz im ersten Satz lautet: Es geht jetzt Schlag auf Schlag.)BERLIN - Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen um die Wirtschaft anzukurbeln. ...

WDH/Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...

(Das Zitat von Merz im ersten Satz lautet: Es geht jetzt Schlag auf Schlag.)BERLIN - Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen um die Wirtschaft anzukurbeln. ...

Die lange schwarz-rote Prioritätenliste. Sie reichen quer ...

Die neue Bundesregierung will Tempo machen - und zwar bei einer ganzen Reihe wegweisender Vorhaben.

«Schlag auf Schlag» - Koalition will Tempo machen. Die ...

Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD.

Merz erwartet Zustimmung der Länder zu Entlastungen

Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet angesichts von Kritik die Zustimmung der Länder zu Entlastungs-Vorhaben der neuen Bundesregierung.

Koalition will erste ökonomische Maßnahmen noch vor Sommerpause ...

Die neue Koalition aus CDU, CSU und SPD will schnell Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft zu beleben.

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...

Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen ...

Die neue Koalition will zügig Entlastungen beschließen, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Laschet verteidigt Karlspreis für von der Leyen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und ehemalige NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Entscheidung zur Verleihung des Aachener Karlspreises an EU-Kommissionspräsidentin ...

Koalition will zügig Entlastungen für Wirtschaft beschließen. ...

Es ist eine Premiere.

Selenskyj glaubt an Taurus-Lieferungen aus Deutschland

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zuversichtlich, dass Deutschland Marschflugkörper vom Typ "Taurus" an sein Land liefern wird.

Gemeinsame Waffenproduktion mit Ukraine soll zügig starten ...

Die Ukraine könnte nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums schon in Kürze erste gemeinsam mit Deutschland beschaffte weitreichende Waffen nutzen.

Deutsche Hilfe beim Raketenbau statt Taurus-Lieferung. Taurus-Marschflugkörper ...

Der Ukraine fehlen weitreichende Raketen, um russische Ziele weit hinter der Front zu treffen.

EU-Kommission: Klimaziel für 2030 in greifbarer Nähe

(neu: 4. Absatz Umweltminister Schneider, 5.

Dobrindt: Waffenexporte nach Israel sind notwendig

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will an Rüstungsexporten nach Israel festhalten.

Deutschland hilft der Ukraine beim Raketenbau

Deutschland sagt der von Russland angegriffenen Ukraine eine gemeinsame Produktion von weitreichenden Raketen zu.

Deutschland hilft der Ukraine beim Raketenbau. Deutschland ...

Die Ukraine fehlen weitreichende Raketen, um russische Ziele weit hinter der Front zu treffen.

Deutschland sagt Ukraine Hilfe bei Raketenbeschaffung zu ...

Deutschland sagt der von Russland angegriffenen Ukraine Hilfe zur Beschaffung weitreichender Raketen zu, mit dem Ziel einer gemeinsamen Produktion.

Deutschland sagt Ukraine Hilfe bei Raketenbeschaffung zu

Merz will Kiew bei Beschaffung weitreichender Waffen unterstützen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt.

Chemiegewerkschaft warnt vor Produktionsstopp bei Dow

Mit einer großen Protestaktion hat die Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IG BCE) für den Erhalt der Standorte des US-Chemiekonzerns Dow im sächsischen Böhlen ...

NRW plant Olympia-Bürgerbefragung - Schwimmen auf Schalke. ...

Nordrhein-Westfalen plant Olympia vor so vielen Zuschauern wie nie zuvor.

Gedrückte Stimmung auf dem Arbeitsmarkt. Der Arbeitsmarkt ...

Die Frühjahrsbelebung fällt mager aus.

Koalition will Verschärfung. Absatz letzter Satz mit Details ...

(Aktualisierung: 7.

WDH/ROUNDUP 3/Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition ...

(Im zweiten Absatz fehlte im Zitat von Alexander Dobrindt das Wort ist .)BERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen ...

Union drängt Grüne zu Rauswurf von Parteinachwuchs-Chefin ...

Die Union hat die Grünen-Spitze dazu aufgerufen, die Bundeschefin der Grünen-Jugend, Jette Nietzard, aus der Partei zu werfen.

Koalition will Verschärfung

BERLIN - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht.

Kabinett unterstützt flexible Nutzung stillgelegter Bahnflächen ...

Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet.

Selenskyj von Merz im Kanzleramt empfangen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden.

Frei kritisiert offene Diskussion über Taurus

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU), kritisiert die öffentliche Diskussion über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.

Kabinett will Bebauung stillgelegter Bahnflächen erleichtern ...

Die neue Bundesregierung will bestimmte Bauvorhaben auf stillgelegten Bahn-Grundstücken erleichtern.

Kabinett beruft neue Regierungsbeauftragte

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Regierungsbeauftragte neu benannt.

Koalition will Verschärfung

Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht.

Familie und Staatsbürgerschaft: Koalition will Verschärfung. ...

Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU.

Wagenknecht fordert Ukraine zu Verzicht auf Nato-Beitritt ...

Sahra Wagenknecht fordert die Ukraine auf, eine zukünftige Nato-Mitgliedschaft auszuschließen.