SPD will AfD-Verbot prüfen

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hält die SPD geeint hinsichtlich eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD.

"Die ganze SPD will ein Verbotsverfahren prüfen und das sehr bewusst", sagte sie den TV-Sendern RTL und ntv. "Aber wir wollen vor allen Dingen die AfD auch inhaltlich stellen, weil so ein Verbotsverfahren, wenn es denn Aussicht auf Erfolgt hat, dauert ziemlich lange, also es ist keine kurzfristige Antwort." Mast fordert, vor allem klarzumachen, wie die AfD Deutschland verändern würde. "Wir haben lange immer wieder gesagt, die sind rechtsextrem, das sind sie ja auch. Aber das irritiert die Leute nicht so sehr", erklärte die SPD-Politikerin.

"Und deshalb finde ich, muss man auch noch mal deutlich machen, dass sie unser Land total umbauen wollen, dass wir einen Aufstand der Anständigen brauchen, was ja jetzt auch stattfindet." Im aktuellen "Trendbarometer" von RTL und ntv lehnt eine Mehrheit der Wahlberechtigten in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ein AfD-Verbot ab. Wenn die AfD verboten werden würde, fänden das in Thüringen 65 Prozent, in Sachsen 66 Prozent und in Brandenburg 59 Prozent nicht gut. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat für die Umfrage vom 7. bis 10. Januar in Brandenburg 1.007, in Sachsen 1.507 und in Thüringen 1.253 Wahlberechtigte befragt.