Heizungsgesetz auf der Zielgeraden. Im September sollen ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Trudeau: Facebook stellt Profit über Sicherheit der Kanadier. ...

Wegen eines geplanten Gesetzes hatte Mega angefangen, lokale Nachrichten auf den aus Kanada abgerufenen Profilen nicht mehr auf Facebook und Instagram anzuzeigen.

Förderprogramm zum Heizungsaustausch: Start Anfang 2024. ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Heizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...

Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.

Habeck will Investitionskontrolle wegen China verschärfen. ...

Robert Habeck plant ein "Investitionsprüfgesetz" zur Reduzierung des chinesischen Einflusses in der deutschen Wirtschaft.

Iran: Kommission billigt umstrittenes Kopftuchgesetz. Mit ...

Seit den Protesten im vergangenen Herbst tragen im Iran viele Frauen in den Metropolen kein Kopftuch mehr.

Außenseiter wird neuer Staatschef in Guatemala. Überraschungskandidat ...

Ein turbulenter Wahlkampf um das Präsidentenamt in Guatemala geht zu Ende.

Guatemala stimmt über Staatschef ab

Ein unerwarteter Herausforderer könnte Sandra Torres bei ihrem dritten Versuch, Guatemalas erste Präsidentin zu werden, in die Quere kommen.

Högl sieht Fortschritte bei Beschaffung für die Bundeswehr. ...

Jahrelang selbst auf warme Unterwäsche warten? Das war die Bundeswehr bislang gewohnt.

Neue Proteste gegen Regierung in Israel. Viele warnen vor ...

Im Zentrum der wöchentlichen Proteste gegen die israelische Regierungspolitik standen diesmal die Rechte der Frau.

Lauterbach will Arzneimittelproduktion per Gesetz fördern. ...

Um Lieferengpässe zu verhindern, muss die Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa erfolgen, sagt Karl Lauterbach.

Buschmann will mitbetreuende Elternteile entlasten. Eckpunkte ...

Mit einer Reform des Unterhaltsrechts will der Bundesjustizminister die Unterhaltslasten gerechter verteilen.

Vor Russland-Wahlen: Prominenter Beobachter inhaftiert. ...

Die Menschenrechtsorganisation Golos sieht sich seit Jahren politischer Verfolgung ausgesetzt.

Frau stürmt erneute Koranverbrennung mit Feuerlöscher. ...

Die Frau habe laut Polizei versucht, den Brand zu löschen und sei wegen Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen worden.

ZVEI: Neue Halbleiterfabriken für Europas Industrie wichtig. ...

Aus Sicht des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie wird nicht zuletzt in Europa auch künftig der Bedarf an Halbleitern «massiv steigen».

Serie mutmaßlicher Gruppenvergewaltigungen entsetzt Mallorca. ...

Fünf Franzosen und ein Schweizer werden beschuldigt, eine 18-jährige Britin vergewaltigt zu haben.

Endloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...

Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.

Streit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Umfrage: Vertrauen in deutsche Demokratie nimmt rapide ab. ...

Die Deutschen vertrauen ihrer Demokratie einer Umfrage zufolge immer weniger.

Paus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Sozialverband fordert Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. ...

Wer im Rollstuhl unterwegs ist, weiß es aus leidvoller Erfahrung: Die viel beschworene Barrierefreiheit hat allzu oft Grenzen.

Beratungsstellen drängen auf Reform des Antidiskriminierungsgesetzes ...

Der Antidiskriminierungsverband Deutschland hat eine umfassende Reform des Anti-Diskriminierungsgesetzes (AGG) mit höheren Entschädigungszahlungen und einem Verbandsklagerecht ...

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen ...

Das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz das trans- intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen steht nach Auskunft ...

Extremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden. ...

Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab.

Deutscher Lehrerverband kritisiert geplante Cannabis-Legalisierung ...

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen.

Grünes Licht für Gras: Cannabis-Legalisierung auf dem ...

Erwachsene sollen künftig in Deutschland legal einen Joint rauchen dürfen.

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.

Ampel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...

Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.

Kabinett beschließt Pflicht für Wärmeplanung in Kommunen. ...

Die Kommunen in Deutschland sollen eine klimafreundliche Wärmeplanung vorlegen.

Bundesregierung beschließt Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ...

Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Regeln für die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht.

Grüne verteidigen Blockade des Wachstumschancengesetzes ...

Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Katharina Beck hat die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus verteidigt. ...

Lauterbach verteidigt Cannabis-Gesetz als Wende in Drogenpolitik ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das vom Kabinett beschlossene Cannabis-Gesetz gegen Kritik verteidigt.

Gefahr von Cyber-Angriffen auf Unternehmen bleibt hoch. ...

Weiterhin verursachen Cyber-Kriminelle hohe Schäden in der deutschen Wirtschaft.

Gesetz von Lindner blockiert - Klausur soll Streit lösen. ...

Der Streit in der Ampel geht auch nach der Sommerpause weiter: Ein Gesetzesentwurf über Steuererleichterungen für Firmen kommt nicht durch das Kabinett.

Thailand: Sieger der Parlamentswahl scheitert vor Gericht. ...

Er gilt als Hoffnungsträger der Demokratiebewegung im Land.

Wie die Bundesregierung Cannabis legalisieren will. Das ...

Kiffen wird vielleicht noch in diesem Jahr in Deutschland legal.

«Kompletter Kontrollverlust» - Kritik an Cannabis-Plänen. ...

Das Bundeskabinett will den umstrittenen Gesetzentwurf für eine Cannabis-Legalisierung auf den Weg bringen.

Buschmann verteidigt Cannabis-Pläne gegen Kritik. Der Justizminister ...

Wegen der geplanten Regeln zu Cannabis-Anbau und -Abgabe befürchtet der Richterbund eine Mehrbelastung der Justiz - es müsse Kontrollen geben Verstöße geahndet werden. ...

Buschmann verteidigt Cannabis-Gesetz gegen Kritik des Richterbundes ...

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat der Kritik des Deutschen Richterbundes widersprochen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis führe zu einer zusätzlichen ...

CDU fürchtet Belastung für Polizei durch Cannabislegalisierung ...

Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Sachsen Herbert Reul und Armin Schuster (beide CDU) haben den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis ...

Lob und Kritik an Bezahlkarten für Asylbewerber

Die Pläne in Bayern Hamburg und Hannover die Barauszahlung des sogenannten Taschengelds zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs an Asylbewerber durch Bezahlkarten ...

Trump erneut angeklagt: Wahleinmischung in Georgia. In schwindelerregendem ...

Donald Trump hat mit einer Anklage nach der anderen zu kämpfen.

Cannabis-Legalisierung - sinnvoll oder gefährlich? . An ...

Morgen soll das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung auf den Weg gebracht werden.

Wahleinmischung in Georgia: Trump erneut angeklagt. Anklage ...

In schwindelerregendem Tempo wird der Berg an juristischen Problemen für den Ex-US-Präsidenten größer.

Wahleinmischung in Georgia: Trump erneut angeklagt. Anklage ...

In schwindelerregendem Tempo wird der Berg an juristischen Problemen für den Ex-US-Präsidenten größer.

Geschäftsklima unter Start-ups nahe am Corona-Tiefpunkt. ...

Konjunkturflaute, gestiegene Zinsen, zurückhaltende Investoren: Start-ups in Deutschland stehen nach langem Boom von mehreren Seiten unter Druck.

Kompromiss im Huawei-Streit in Sicht

Im Konflikt um den möglichen Ausbau von chinesischen Komponenten aus den schnellen 5G-Mobilfunknetzen in Deutschland zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Bayern wettert gegen geplantes Cannabis-Gesetz

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat das geplante Cannabis-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert.

Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung fast fertig

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verspricht, dass die sogenannte Kindergrundsicherung bald kommt.

Regierung weist Warnungen vor verschiedenen Strompreiszonen ...

Die Bundesregierung hat Warnungen aus Bayern vor unterschiedlichen Strompreiszonen in Deutschland zurückgewiesen.

Kalenderblatt 2023: 21. August

Richterbund bekräftigt Kritik an Cannabis-Plänen. Im Vorfeld ...

Die Regierung dürfte die drogenpolitische Kehrtwende wohl in der neuen Woche auf den Weg bringen.

Netzagentur: Niedrigere Stromgebühren für Windkraftregionen. ...

Zwischen dem Norden und dem Süden gibt es schon länger Streit darüber, wer die Kosten für die Anbindung von Windrädern schultern soll.

Hanfparade zieht durch Berlin. Das diesjährige Motto lautete: ...

Die Hanfparade findet seit 1997 statt, im vergangenen Jahr nahmen etwa 1500 Menschen daran teil.

Netzagentur kündigt niedrigere Gebühren für Windkraft-Regionen ...

Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit viel Windkraft in Aussicht gestellt.

EU-Richtlinie: Werneke will Reform des Mindestlohn-Gesetzes ...

Verdi-Chef Frank Werneke hat die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 14 Euro im Jahr 2024 durch die Bundesregierung und eine Reform des Mindestlohn-Gesetzes gefordert. ...

Faeser kündigt Reform der Sicherheitsprüfungen in Behörden ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in der Debatte um die Enttarnung eines mutmaßlichen Russland-Spions bei der Bundeswehr eine Novellierung von Sicherheitsprüfungen ...

Sozialverband: 24 Milliarden Euro für Kindergrundsicherung. ...

Bundesfamilienministerin Paus bezifferte einen weitaus geringeren Betrag für die jährlichen Kosten der geplanten Kindergrundsicherung.

Elterngeld-Kürzung: Jährliche Ersparnis bis zu 500 Millionen. ...

Finanzminister Lindner hat seinen Kollegen fürs kommende Jahr eine Sparrunde verordnet.

Buschmann verspricht Unternehmen substanzielle Entlastung. ...

Unternehmen klagen oft über überbordende Bürokratie.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und SPD-Rolle in der Ampel. ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Woidke kritisiert Heizungsgesetz und Rolle der SPD in der ...

Das sogenannte Heizungsgesetz ist viel und heftig kritisiert worden.

Cannabis: Drogenbeauftragter will besseren Schutz von Jugendlichen ...

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert (SPD) hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßt den Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung ...

Krankenkassen sollen bei Widersprüchen getäuscht haben ...

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat elf Kranken- und zwei Pflegekassen abgemahnt.

Insa: Relative Mehrheit für schnelleren Klimaschutz

Eine relative Mehrheit der Bundesbürger würde sich ein schnelleres Vorgehen der Bundesregierung beim Klimaschutz wünschen.

Irans Präsident Raisi droht Frauen ohne Kopftuch. Viele ...

Irans Präsident Raisi droht Frauen ohne Kopftuch

Mehr Wärmepumpen-Fachwissen gefragt - Schub für Handwerk? ...

Nach langem Hickhack soll es im September soweit sein und das umstrittene Heizungsgesetz kommen.

Aufenthaltsrecht für 1277 Geduldete mit unklarer Identität. ...

Mit ihrer Reform des Aufenthaltsrechts wollen SPD, Grüne und FDP jenen helfen, die arbeiten, aber als Geduldete jahrelang in Unsicherheit gelebt haben.

Lauterbach will über Cannabis-Risiken aufklären. Zuvor ...

Cannabis könnte in Deutschland bald unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt sein.

Woidke will Heizungsgesetz in aktueller Fassung nicht mittragen ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will dem Heizungsgesetz in seiner aktuellen Form nicht zustimmen.

Rehabilitierung homosexueller Soldaten - bisher 178 Anträge. ...

Homosexuelle Soldaten wurden in den Anfangsjahren der Bundeswehr diskriminiert.

Experten beklagen Schutzlücken für jüdisches Leben in ...

Der Leiter des Berliner Tikvah-Instituts Volker Beck fordert die Schließung von Lücken beim grundgesetzlich garantierten Schutz jüdischen Lebens in den Gesetzen des Landes ...

Putin lässt Nationalgarde schwer bewaffnen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat zuletzt ein Gesetz unterzeichnet das es der russischen Nationalgarde Rosgwardija ermöglicht mit schweren Waffen ausgerüstet zu ...

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.

Kalenderblatt 2023: 14. August

Faeser will Angehörige von Clans kollektiv abschieben

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser (SPD) schlägt vor, Angehörige von kriminellen "Clans" auch dann abzuschieben, wenn diese keine Straftaten begangen haben.

Zuwanderungsgesetz: Gedämpfte Erwartungen. Doch wie schnell ...

Die Koalition hat die Hürden bei der Fachkräfteeinwanderung gesenkt.

Faeser verteidigt Pläne zur Verschärfung der Abschiebe-Regeln ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Pläne für eine Verschärfung der Abschiebe-Regeln verteidigt und die Bundesländer zur Mitarbeit aufgefordert.

SPD will Demokratiefördergesetz schnell durchbringen

Die SPD dringt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Demokratiefördergesetzes" im Bundestag.

DRK fordert Bildungsurlaub zur Stärkung des Ehrenamts in ...

Angesichts des Personalmangels in Schwimmbädern hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Länder zur einheitlichen Stärkung des Ehrenamts durch Bildungsurlaub für Beschäftigte ...

Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen.

Neuer Streit um den Mindestlohn. Für die anderen sind Forderungen ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Arznei-Engpässe: «Blicken mit Sorge auf Herbst und Winter». ...

Viele Eltern mussten im vergangenen Winter Apotheken nach passenden Medikamenten für ihre Kinder abklappern.

Paus: Gleiche Chancen bei frühkindlicher Bildung in Kitas. ...

Kitas sollen bundesweit den gleichen Standard erreichen - dafür sollen die Länder den Löwenanteil von Bundesmitteln in die Qualität investieren.

Rechtswidrige Inhalte - Internetplattformen in der Pflicht ...

«Was offline verboten ist, muss es auch online sein», sagt Digitalminister Wissing - und will mit einem neuen Gesetz Internetplattformen ins Visier nehmen.

Kinderärzte warnen vor erneuten Medikamenten-Engpässen. ...

Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte befürchtet einen weiteren Lieferengpass wichtiger Arzneimittel.

Mindestlohn: Braucht es eine grundlegende Reform?. Für ...

12,41 Euro: Für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal, weil viel zu gering.

Mindestlohn: Ruf nach grundlegenden Reformen wird lauter. ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Arbeitgeber warnen vor «Populismus mit der Lohntüte». ...

12,41 Euro - für die einen ist die beschlossene Mindestlohn-Erhöhung ein Skandal.

Tausende bei Pro-Putsch-Demos - Bundeswehrflug aus dem Niger. ...

Der Niger feiert seine Unabhängigkeit.

Kinderärzte warnen vor Medikamentenmangel in Herbst und ...

Kinderärzte warnen vor einem neuen Medikamentenmangel in der kalten Jahreszeit.

Bundeswehr fliegt rund 30 Personen aus dem Niger aus. Deutschland ...

Der Konflikt im Niger könnte nach dem Putsch eskalieren.

Bundeswehr fliegt rund 50 Personen aus dem Niger aus. Deutschland ...

Der Konflikt im Niger könnte nach dem Putsch eskalieren.

Tausende bei Pro-Putsch-Demos im Niger. Tausende Bürger ...

Der Niger feiert seine Unabhängigkeit.

Elektronische Patientenakte wird bislang kaum genutzt

Die Elektronische Patientenakte (ePA) wird bislang vergleichsweise wenig genutzt.

Habeck für Solarparks mit Nutzen für die Biodiversität ...

Der Bundeswirtschaftsminister setzt auf den weiteren Ausbau von Solarenergie und auf eine Symbiose aus Energieerzeugung und Artenvielfalt und landwirtschaftlicher Nutzung. ...

DGB-Chefin: «Mit Steuergeldern kein Lohndumping fördern». ...

Die Koalition will etwas dagegen tun, dass immer weniger Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden.

Israels Oberstes Gericht berät über Amtsenthebungsgesetz. ...

Ein im Frühjahr verabschiedetes Gesetz in Israel soll den Regierungschef vor einer Amtsenthebung schützen.

Oberstes Gericht prüft Gesetz zur Absicherung des Premiers ...

Nach der umstrittenen Justizreform in Israel sorgt jetzt ein weiteres Gesetz für Zündstoff: Der Erlass erschwert die Amtsenthebung des Premiers.

Heizungsgesetz: Unionsfraktion sieht 90 offene Fragen

Die Partei pocht auf Antworten der Bundesregierung zum Heizungsgesetz: Die Pläne seien nicht ausgereift und brauchen laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann «eine grundsätzliche ...