Unionsabgeordnete ziehen rote Linien für Merz

Mehrere Unionsabgeordnete drängen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem härteren Kurs gegenüber der SPD.CDU und CSU hätten in den vergangenen Monaten Verantwortung übernommen ...

Ex-US-Sicherheitsberater unterstützt US-Krieg gegen Iran ...

Der frühere Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert Raymond McMaster, unterstützt den Krieg der Vereinigten Staaten gegen den Iran.

Bundesjustizministerin Hubig präsentiert Eckpunkte für ...

Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kündigt schärfere Regeln an

Regierung und Bundeswehr üben Krisenreaktion auf Flugzeugentführung ...

Die Bundesregierung hat am Mittwoch erfolgreich eine Krisenreaktionsübung zur Entführung eines zivilen Flugzeugs im deutschen Luftraum durchgeführt.In der Übung musste ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.05.2026 - 17.00 Uhr ...

USA bekommen Zollvorteile unter VorbehaltSTRASSBURG - Der Weg für die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA ist nach langem EU-internen Ringen frei. ...

CDU hält mutmaßlichen China-Spionagefall für Spitze des ...

Nach der Festnahme von zwei Deutschen wegen mutmaßlicher Spionage für China befürchtet der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) weitere unentdeckte Fälle.Der ...

Bitcoin-Steuer: Politische Debatte um Haltefrist spitzt sich zu

Ex-Trump-Berater wirft Merkel leichtgläubigen Umgang mit ...

Der frühere Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump Herbert Raymond McMaster hat der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen dass sie sich von ...

Günther: Menschen erwarten Zusammenhalt von Regierung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert angesichts hoher Umfragewerte für die AfD Geschlossenheit von der Bundesregierung.

Was bringt die Reform für günstigere Führerscheine?. ...

Digitaler, einfacher, schneller - und nicht mehr so teuer.

AfD prüft juristische Schritte gegen CDU

Die AfD erwägt wegen einer Broschüre juristische Schritte gegen die CDU.

Merz: Bei Reformen gibt es keinen 'Big Bang'

Bundeskanzler Friedrich Merz betont die Bedeutung grundlegender Reformen in Deutschland - bittet aber zugleich um Geduld.

Innenministerium prüft Rückkehrprämie für Syrer

Die Bundesregierung will neue Anreize schaffen, um mehr syrische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen.

Chrupalla kritisiert Bardella für AfD-Schelte

AfD-Chef Tino Chrupalla hat den Vorsitzenden des rechten französischen Rassemblement National, Jordan Bardella, für dessen AfD-Schelte kritisiert.

Bundeskabinett beschließt Schnieders Führerschein-Reform ...

Die Bundesregierung hat die umstrittene Führerschein-Reform von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf den Weg gebracht.

WDH/TAGESVORSCHAU: Termine am 20. Mai 2026

(Datum in der Überschrift klargestellt.)FRANKFURT - Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 20.

Fahrlehrer fordern Nachbesserungen bei Führerschein-Reform ...

Nach dem Kabinettsbeschluss zur Reform der Fahrausbildung drängt die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände auf Nachbesserungen.Vizechef Kurt Bartels sagte der Rheinischen Post ...

Suche nach Vermissten: «Vielleicht gibt's ja ein Wunder» ...

Nach dem Einsturz eines Hauses in Görlitz sind noch immer drei Menschen verschwunden.

USA bekommen Zollvorteile unter Vorbehalt

STRASSBURG - In der EU gibt es eine Einigung auf die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA.

Von der Leyen drängt auf Vollendung des Binnenmarkts

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt auf eine Vollendung des europäischen Binnenmarkts. In einer Zeit des pausenlosen technologischen Wandels, der Klimakrise und des geopolitischen Wettbewerbs reicht es schlicht und einfach nicht, den Binnenmarkt, wie wir ihn kennen, zu bewahren ...

Xi und Putin betonen Freundschaft in Peking

Wenige Tage nach dem Besuch von US-Präsident Donald Trump haben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking ihre Freundschaft ...

Xi und Putin betonen Freundschaft in Peking. Gastgeber Xi ...

US-Präsident Trump ist gerade erst weg, da rollt Peking schon für Kremlchef Putin den roten Teppich aus.

USA bekommen Zollvorteile unter Vorbehalt

STRASSBURG - In der EU gibt es eine Einigung auf die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA.

TAGESVORSCHAU: Termine am 18. Mai 2026

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 20.

Führerschein-Reform im Bundeskabinett

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch eine Führerschein-Reform auf den Weg bringen.

Streit um Energiewende-Pläne - Länder beraten auf Norderney ...

Wie geht es weiter mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien der Stromnetze und der Energiewende insgesamt? Darüber beraten von heute an die Energieministerinnen und Energieminister ...

USA bekommen Zollvorteile unter Vorbehalt

In der EU gibt es eine Einigung auf die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA.

Schweiz will bei Ausländern für Durchfahrt kassieren

Wer auf dem Weg in die Ferien Richtung Süden die Schweiz durchquert, soll künftig zur Kasse gebeten werden.

Nächster Schritt für Führerschein-Reform: Das ist geplant ...

Bei der geplanten Führerschein-Reform kommt der nächste Schritt.

Streeck will Einnahmen aus Tabaksteuer für Gesundheit nutzen ...

Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, will eine Zweckbindung der Mehreinnahmen bei der Tabaksteuer für das Gesundheitswesen.

CSU-Gesundheitsexpertin will Privatversicherte in Pflegereform ...

Beamte und Selbstständige sollten nach Aussage der CSU-Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner künftig die gesetzliche Pflegeversicherung mitfinanzieren.

Gewerkschaft ver.di kritisiert ausbleibende Umsetzung der ...

Tarifstreit um persönliche Assistenz: Berliner Behörden blockieren Lohngleichheit

Nächster Schritt für Führerschein-Reform: Das ist geplant. ...

Digitaler, einfacher, schneller - und günstiger.

Schweiz will bei Ausländern für Durchfahrt kassieren. ...

Stau, Gebühren, Ärger: Die Schweiz plant eine neue Transitabgabe für Ausländer – mit Folgen für Millionen Urlauber.

Bas und Wildberger kündigen digitales Sozialportal an

Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) kündigen die Schaffung eines digitalen Sozialportals an.Geplant sei ein einheitlicher Zugang zur Sozialverwaltung für Bürgerinnen und Bürger - unabhängig davon, welche Behörde am Ende zuständig ist ...

Ebola-Patient in Berliner Charité aufgenommen. Ein dort ...

Die Zahl der Erkrankten nach dem Ebola-Ausbruch im Kongo steigt.

Jeder vierte Deutsche wurde bereits Opfer von Cyberkriminalität. ...

Digitaltag 2026: Deutschland zwischen Fortschritt und Schutz für Senioren

Ab Juli 2026 ersetzt das Grundsicherungsgeld das Bürgergeld. ...

Sozialreform: Jobcenter können bald Zwangsverrentung durchsetzen

Streeck fordert Zweckbindung von Tabaksteuer-Mehreinnahmen ...

In der Debatte um eine Anhebung der Tabaksteuer fordert der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) eine klare Zweckbindung zusätzlicher Einnahmen.Der Bild (Mittwochsausgabe) ...

Sozialverband warnt vor Einschnitten in der Pflegeversicherung ...

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, warnt vor Einschnitten in der Pflegeversicherung.

Wirtschaftsrat fordert europäische KI-Strategie

Der Wirtschaftsrat der CDU ruft Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zu einer stärkeren europäischen Koordinierung bei Künstlicher Intelligenz (KI) auf. Nötig ist eine engere europäische Abstimmung nationaler Strategien entlang der Apply-AI-Strategie der Europäischen Kommission ...

Bundesregierung startet Datennutzungsgesetz E-Auto-Prämien-Portal ...

Deutschland startet digitale Offensive: Neues Gesetz und E-Auto-Portal

CDU-Politiker hält China-Russland-Militärkooperation für ...

Der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages Marc Henrichmann (CDU) hält Medienberichte über eine militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland ...

Mainzer Wohnbau startet Modellprojekt mit finanziellen Anreizen ...

Mainzer Wohnbau startet Pilotprojekt für Senioren-Umzüge

Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine schwarz-rote Regierungskoalition nach den Streitereien der vergangenen Wochen zu Mut und Kompromissbereitschaft auf dem Weg zum ...

TAGESVORSCHAU: Termine am 18. Mai 2026

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 20.

Spahn: Verzicht auf Diätenerhöhung an GKV-Reform koppeln ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn will den geplanten Verzicht auf die Erhöhung der Abgeordnetendiäten mit Beschlüssen zur Reform der Krankenversicherung koppeln.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 19.05.2026 - 17.00 Uhr ...

Geplanter Angriff auf Iran gestopptWASHINGTON/TEHERAN - US-Präsident Donald Trump verzichtet nach eigenen Angaben vorerst auf einen angeblich für heute geplanten Angriff ...

Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine schwarz-rote Regierungskoalition nach den Streitereien der vergangenen Wochen zu Mut und Kompromissbereitschaft auf dem Weg zu ...

Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien. Ruhe Vertrauen ...

Merz wirbt für Koalition ohne rote Linien

Wagenknecht unterstützt Merkels Forderung nach mehr Diplomatie ...

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehr diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. ...

Spahn: Merz-Besuch bei SPD starkes Zeichen der Gemeinsamkeit ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn wertet den Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) in der SPD-Bundestagsfraktion nach den jüngsten internen Debatten in der schwarz-roten Koalition ...

WDH/ROUNDUP: Koalition sucht Zeitpunkt für Verzicht auf ...

(Im 2. Absatz muss es im 1.

Koalition sucht Zeitpunkt für Verzicht auf Diätenerhöhung ...

Dass der Bundestag in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung verzichten wird gilt inzwischen als ausgemacht - nun überlegt die Union was der beste Zeitpunkt für einen entsprechenden ...

Merz vor SPD-Fraktion: Keine roten Linien mehr aufzeigen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine schwarz-rote Regierungskoalition zu entschlossenen Anstrengungen für weitere Reformen aufgerufen.

Koalition sucht Zeitpunkt für Verzicht auf Diätenerhöhung. ...

Die Union überlegt, wann der Beschluss zum Verzicht auf die diesjährige Diätenerhöhung am besten gefasst wird.

Merz vor SPD-Fraktion: Keine roten Linien mehr aufzeigen. ...

Der Bundeskanzler ist erstmals seit seiner Wahl Gast in der SPD-Bundestagsfraktion.

Telekom-Konkurrenten fordern rasches Ende von DSL-Internet ...

Um den Glasfaser-Ausbau zu beschleunigen fordert Vodafone-Deutschlandchef GB00BH4HKS39 Marcel de Groot eine möglichst baldige Abschaltung von DSL also von Internet über ...

Fehler an vielen Stellen – Was folgt aus Magdeburg-Anschlag? ...

Betonblöcke am falschen Platz Warnungen ignoriert: Wie Behördenversagen und Fehler den Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt begünstigten – und welche Schritte ...

Telekom-Konkurrenten fordern rasches Ende von DSL-Internet. ...

Glasfaser bietet das beste Internet, das ist unbestritten.

WDH/ROUNDUP 2/Trump: Geplanter Angriff auf Iran gestoppt ...

(technische Wiederholung)WASHINGTON/TEHERAN - US-Präsident Donald Trump verzichtet nach eigenen Angaben vorerst auf einen angeblich für heute geplanten Angriff auf den Iran. ...

Merz will in SPD-Fraktion für zügige Entscheidungen werben ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch in der SPD-Fraktion am Dienstag für den Reformkurs der Bundesregierung sowie zügige Entscheidungen werben."Wir ...

WDH: Teheran wirft Bundeskanzler Merz 'Heuchelei' vor

(Im ersten Satz wird ein Schreibfehler behoben: Vereinigten rpt Vereinigten Arabischen Emiraten)TEHERAN - Der Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Reaktion auf ...

Entscheidende Sitzung zu Reformen am 30. Juni

Der Koalitionsausschuss wird nach Unions-Angaben am 30.

Geplanter Angriff auf Iran gestoppt

US-Präsident Donald Trump verzichtet nach eigenen Angaben vorerst auf einen angeblich für heute geplanten Angriff auf den Iran.

Caritas-Präsidentin kritisiert geplante Pflegereform

Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa hat die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform kritisiert.

Pläne für Pflege gehen auf Kosten der Schwächsten

In der Debatte um die geplante Pflegereform warnt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig vor mehr Belastungen für Versicherte.

Arbeitsministerin Bas: KI führt eher zum Jobumbau als zum Jobabbau ...

Im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) setzt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf Regulierung, Weiterbildung und eine Modernisierung des Staates.

Bouffier sieht Merz als Opfer seiner eigenen Ankündigungspolitik ...

Der ehemalige hessische Ministerpräsident Volker Bouffier kritisiert das Erwartungsmanagement des CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Friedrich Merz. Friedrich Merz ist Opfer seiner eigenen Ankündigungspolitik ...

Merz: Besuch bei SPD ist Zeichen der guten Zusammenarbeit ...

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht seinen Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion als Zeichen der guten Zusammenarbeit und des festen Willens, die Koalition auch zum gemeinsamen Erfolg ...

Merz: Besuch bei SPD ist «Zeichen der guten Zusammenarbeit». ...

Zum ersten Mal ist Merz als Kanzler in der SPD-Fraktion zu Gast.

Forsa: AfD erreicht neues Allzeithoch

Die AfD baut ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter aus und liegt weiterhin klar vor der Union.

Ahmetovic fordert Demut und Klarheit von Merz

Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der SPD-Bundestagsfraktion hat deren außenpolitischer Sprecher Adis Ahmetovic Fehlerbewusstsein eingefordert. Ich erwarte Demut und Klarheit ...

Teheran wirft Bundeskanzler Merz 'Heuchelei' vor

Der Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Reaktion auf dessen Kritik an einem Angriff auf Atomanlagen in den Vereinten Arabischen Emiraten (VAE) Heuchelei vorgeworfen. ...

Neue EU-Vorgaben zu Lohn Rechnung und Arbeitszeit belasten ...

EU-Transparenzflut: Deutsche Unternehmen vor neuen Bürokratie-Herausforderungen

Wettlauf gegen die Zeit - Per Hand nach Vermissten gesucht. ...

Nach dem Hauseinsturz in Görlitz bleibt die Lage angespannt: Noch immer werden drei Menschen vermisst, während Gas austritt.

Mehr als 15.000 Verstöße gegen Jugendschutz im Netz gemeldet ...

Sexuelle Missbrauchsdarstellungen «KI-Models» und «Skinnytok» - Experten von Jugendschutz.net zeigen in ihrem Jahresbericht gefährliche Trends im Netz auf und legen Zahlen ...

Linke bietet CDU in Sachsen-Anhalt Hilfe gegen AfD an

Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat eine Unterstützung einer möglichen CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt angedeutet.

Merz setzt auf engere Beziehungen zwischen EU und Schweiz ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt auf engere Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz.Er begrüße es sehr dass die Europäische Union und die Schweiz ihre Abkommen ...

Retter suchen mit Händen – Spürhunde schlagen nicht ...

Mit bloßen Händen kämpfen Retter in Görlitz gegen die Zeit – doch die Spürhunde bleiben still.

Wadephul: Energieinfrastruktur besser vor Angriffen schützen ...

Außenminister Johann Wadephul fordert eine bessere Vorbereitung auf Angriffe gegen die Energieversorgung in Europa.

Deutschland und Frankreich wollen Pharmaindustrie stärken ...

Deutschland und Frankreich haben am Rande der Weltgesundheitsversammlung (WHA) in Genf eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der pharmazeutischen Industrie in Europa unterzeichnet. ...

Union: Entscheidende Sitzung zu Reformen am 30. Juni

Der Koalitionsausschuss wird nach Unions-Angaben am 30.

Union: Entscheidende Sitzung zu Reformen am 30. Juni. Ein ...

Viel Zeit hat die Koalition nicht mehr, ihr großes Reformpaket zu schnüren.

«Jedes Brett per Hand anheben» - Suche nach Vermissten. ...

Nach dem Hauseinsturz in Görlitz bleibt die Lage angespannt: Noch immer werden drei Menschen vermisst, während Gas austritt.

Linke: Merkel für EU-Verdienstorden geeigneter als Merz ...

Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hält Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) für den EU-Verdienstorden für geeigneter als den aktuellen Kanzler Friedrich Merz (CDU).Kurz ...

«Jedes Brett per Hand anheben» - Suche nach Opfern läuft. ...

Mit bloßen Händen suchen Retter nach drei Vermissten unter den Trümmern.

Reichinnek: Koalition bei Reformen nicht auf gutem Weg

Die Fraktionsvorsitzende der Linken Heidi Reichinnek rechnet nach dem heutigen Besuch von Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der SPD-Fraktion nicht mit einer besseren Arbeit ...

Suche nach drei Vermissten in eingestürztem Haus läuft. ...

Nach dem Einsturz eines Gründerzeithauses in Görlitz suchen Einsatzkräfte weiter nach drei Vermissten.

Wadephul zu Krisenmanagement: Können vom Know-How der Ukraine ...

Außenminister Johann Wadephul sieht das Krisenmanagement in der Ukraine angesichts russischer Angriffe auf die Energieinfrastruktur als Vorbild.

Die Hamburger CDU bringt ein Gründungsstipendium nach NRW-Vorbild ...

CDU fordert Hamburg-Gründungsstipendium nach NRW-Vorbild

Geplanter Angriff auf Iran gestoppt

US-Präsident Donald Trump verzichtet nach eigenen Angaben vorerst auf einen angeblich für heute geplanten Angriff auf den Iran.

Merz zu Gast in der SPD-Fraktion

Vor den entscheidenden Wochen für die Reformpläne der Koalition ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstagnachmittag (15.00 Uhr) zu Gast in der Bundestagsfraktion ...

Angriffe auf Parteivertreter: Anstieg um knapp 40 Prozent. ...

Die politische Fieberkurve zeigt nach oben.

Betrugsverdacht: Parlament stimmt über Fall von CSU-Vize ...

Das Europaparlament muss entscheiden, ob gegen CSU-Vize Niebler wegen Betrugsverdachts ermittelt werden darf.

Reul warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert. Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was sie unter Regieren versteht: Gefolgsleute statt Fachleute ...

Laumann mahnt Koalition zu Geschlossenheit bei Reformen

CDU-Vize Karl-Josef Laumann dringt angesichts schlechter Umfragewerte für die Koalitionsparteien auf mehr Geschlossenheit bei den anstehenden Reformen. Wir müssen jetzt einfach die Arbeit erledigen ...

DAK-Chef Storm fordert Stopp der Pflegereform

Der Chef der Krankenkasse DAK Gesundheit Andreas Storm hat die schwarz-rote Koalition aufgefordert die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform ...

Hauseinsturz in Görlitz: Suche nach Vermissten läuft. ...

Spürhunde klettern auf dem Schutt eines eingestürzten Hauses und suchen nach verschütteten Menschen.

Trump: Geplanter Angriff auf Iran gestoppt. Er sagt es gebe ...

Auf Bitten der Golfstaaten will Donald Trump von einer Wiederaufnahme des Iran-Krieges abgesehen haben - vorerst.