CDU-Politiker hält China-Russland-Militärkooperation für plausibel

Der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), hält Medienberichte über eine militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland für plausibel."Die Berichte decken sich mit den Entwicklungen, die wir in den letzten Jahren beobachten konnten", sagte Henrichmann dem "Handelsblatt".

"Insbesondere seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges zeichnet sich eine immer enger werdende Kooperation zwischen Moskau und Peking im militärischen wie auch im wirtschaftlichen Bereich ab."

Henrichmann verwies dabei auf die Bedeutung chinesischer Bauteile für Russlands Kriegsführung in der Ukraine. "Seit 2022 speist sich ein großer Teil der russischen Kriegsmaschinerie aus chinesischen Dual-Use-Komponenten, von Glasfaserkabeln für Drohnen, über Chips, bis hin zu Motoren und Triebwerken für Langstreckenwaffen", sagte er.

China stellt sich international als neutraler Akteur im Ukraine-Krieg dar und verweist regelmäßig auf seine Bemühungen um Friedensgespräche. Henrichmann hält das für wenig glaubwürdig. Die Realität zeige, dass China "knallharte Interessenpolitik betreibt, auch zum Nachteil Deutschlands und Europas", sagte der CDU-Politiker. "Für uns bedeutet das: eigene Fähigkeiten aufbauen, Resilienz vergrößern und gegenüber China und Russland mit der nötigen Besonnenheit, aber auch mit europäischer Stärke agieren."