10. Todestag - Das bröckelnde Erbe Mandelas. Von seiner ...

Zehn Jahre ist Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela tot.

FDP dringt auf Neuberechnung des Bürgergeld-Satzes

Im Streit um die Höhe der Bürgergeld-Sätze dringt die FDP darauf, die Berechnungsmethode für die Sozialleistung komplett zu überarbeiten.

Union fordert Bürokratieabbau und mehr Freiräume für ...

Die Union hat aus Anlass der für Dienstag geplanten Veröffentlichung der neuen Pisa-Studie über den Leistungsstand von Schülern den Abbau von Bürokratie und mehr Freiräume ...

SPD-Politiker sehen erheblichen Klärungsbedarf bei Cannabisgesetz ...

Jüngst verkündeten Gesundheitspolitiker der Ampelparteien eine Einigung beim geplanten Gesetz zur Cannabislegalisierung Teile der SPD sprechen sich jedoch gegen das Vorhaben ...

Habeck will mit Brasilien Südamerika-Handelsabkommen retten ...

Zur Rettung des EU-Mercosur-Abkommens hofft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf einen gemeinsamen Vorstoß mit Brasilien.

Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein

Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden.

Scholz: Gespräche über Haushalt 2024 laufen sehr konstruktiv ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit den Verhandlungen in der Ampel-Koalition über den Haushalt 2024 gezeigt aber den Zeitpunkt ihres Abschlusses offen gelassen. ...

Lula und Scholz beharren auf EU-Mercosur-Handelsabkommen ...

Brasiliens Präsident Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben ihre Absicht bekräftigt am geplanten Freihandelsabkommen zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

Lauterbachs Advents-Appell für mehr Corona-Impfungen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts einer aktuellen Corona-Ansteckungswelle zu Vorsicht und mehr Impfungen in der Adventszeit aufgerufen.

Lauterbachs Advents-Appell für mehr Corona-Impfungen

Gerade hören viele wieder häufiger von Corona in ihrem Umfeld oder hatten selbst einen positiven Schnelltest.

Ministerpräsident Weil fordert Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich dafür ausgesprochen, das Heizungsgesetz noch zu überarbeiten.

KORREKTUR/ROUNDUP 2: Telefónica peilt Marktstart für Hologramm-Telefonie ...

(In der Medizin statt in den Medien)MÜNCHEN - Hologramm-Telefonate bei denen der Gesprächspartner als dreidimensionales Abbild zu sehen ist sollen nach Plänen des Mobilfunk-Anbieters ...

Heil weist Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld zurück ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die jüngsten Forderungen nach einer Kürzung der zum Jahresbeginn geplanten Erhöhung der Regelsätze des Bürgergeldes zurückgewiesen. ...

Telefónica will ab 2026 Hologramm-Telefonie anbieten

Auftritte wie in «Star Trek» bleiben erstmal Science-Fiction aber einen Schritt in diese Richtung will der Mobilfunker O2 in einigen Jahren wagen: Bei Hologramm-Anrufen ...

Telefónica peilt Marktstart für Hologramm-Telefonie 2026 ...

MÜNCHEN - Hologramm-Telefonate bei denen der Gesprächspartner als dreidimensionales Abbild zu sehen ist sollen nach Plänen des Mobilfunk-Anbieters Telefónica (O2) im Jahr ...

Weil fordert erneute Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...

Vor dem Gipfelgespräch der Ampel-Koalition hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dafür ausgesprochen das Heizungsgesetz der Bundesregierung erneut ...

Lauterbach ruft zur Corona-Impfung vor Weihnachten auf

Corona ist keine harmlose Grippe: Der Bundesgesundheitsminister ruft die Risikogruppen zur Impfung auf.

Lauterbach ruft zu Corona-Impfungen vor Weihnachten auf

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Menschen mit Risikofaktoren angesichts höherer Corona-Infektionszahlen zu Impfungen aufgerufen.

Fricke bezeichnet Steuererhöhungen als Gift

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, lehnt Steuererhöhungen entschieden ab.

Kampf um Verbrennungsmotoren: Baldige EU-Lösung?. Volker ...

Im März beschlossen die EU-Staaten ein Ende der Neuzulassungen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035.

SPD-Linke werben vor Parteitag für Mindestlohnerhöhung ...

Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro zu beschließen.

Kampf um Verbrennungsmotoren: Wissing rechnet mit baldiger ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing rechnet mit einem baldigen Durchbruch für ein Fortbestehen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren.

Palmer mischt jetzt bei der Freien Wähler Vereinigung mit. ...

Nach seinem Austritt bei den Grünen gehe sein Bedürfnis, einer Partei beizutreten, gegen null, sagt Tübingens Oberbürgermeister Palmer.

Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit ...

In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten ...

Kalenderblatt 2023: 15. Dezember

Kalenderblatt 2023: 12. Dezember

Kalenderblatt 2023: 11. Dezember

Letzte Ausgabe von «Anne Will»: «Danke danke danke». ...

Anne Will will nicht mehr: Ihre Gesprächsrunden sind Geschichte.

Bodeneinsätze auf gesamten Gazastreifen ausgeweitet

Gut fünf Wochen nach dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens weitet das Militär seine Einsätze am Boden auf das gesamte Palästinensergebiet ...

Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort. Dabei gerät ...

Nach dem Ende der Feuerpause gehen die Kämpfe im Gazastreifen mit voller Wucht weiter.

Hofreiter bezeichnet Merz als neoliberalen Hippie

Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat CDU-Chef Friedrich Merz als "neoliberalen Hippie" bezeichnet und ihm in der Haushaltskrise "blauäugige Traumtänzerei" vorgeworfen.

Palmer will für Freie Wähler Vereinigung antreten. Im ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgte oftmals für Kontroversen.

«Give Peace a Chance!»: «Arsch-huh»-Friedensdemo in ...

Eine Künstlerinitiative ruft zu Solidarität mit Israel und Gaza auf.

COP28: Scholz fordert Ausstieg aus Kohle Öl und Gas - Rede ...

Vor dem Plenum der Weltklimakonferenz in Dubai hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen globalen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas angemahnt.

Israel weitet Militäroffensive auf Süden von Gaza aus. ...

Nach dem Ende der Feuerpause gehen die Kämpfe im Gazastreifen mit voller Wucht weiter.

Ministerium übergibt Förderbescheid an Northvolt - 564 ...

Trotz Haushaltssperre hat die Ampelregierung in Berlin gut eine halbe Milliarde Euro für die Ansiedlung der Batteriefabrik von Northvolt bei Heide (Kreis Dithmarschen) freigegeben. ...

Kai Wegner fände Magnetschwebebahn in Spandau wunderbar ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner sieht Magnetschwebebahnen als Option zur besseren Anbindung des Stadtrands.

Jeder zweite DB-Fernzug zu spät - Schlechtester Wert seit ...

Die Deutsche Bahn (DB) ist im Fernverkehr so unpünktlich wie seit acht Jahren nicht mehr.

Wissing hält Generalsanierung der Bahn für alternativlos ...

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat Konsequenzen aus der mangelnden Pünktlichkeit der Deutschen Bahn angekündigt.

DB-Pünktlichkeit: Schlechtester Wert seit acht Jahren

Ihr selbst gestecktes Pünktlichkeitsziel in diesem Jahr wird die Deutsche Bahn klar verfehlen.

Baden-Württemberg: Palmer will für Freie Wähler antreten. ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgte oftmals für Kontroversen.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister sieht Ampel in Legitimationskrise ...

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sieht die Bundesregierung in einer Legitimationskrise.

Söder will Generalüberholung des Bürgergeldes. Die Union ...

Das Bürgergeld soll im Januar kräftig steigen.

Söder plant Bundesratsinitiative zur Überprüfung des ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will mit einer Bundesratsinitiative das Bürgergeld grundsätzlich neu justieren und fordert von der Bundesregierung zudem eine ...

Dobrindt kritisiert Klimapolitik der Grünen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die Klimapolitik der Grünen als Hauptursache für ein zunehmend raueres gesellschaftliches Klima im Land.

Trittin kontert FDP-Kritik an Teilnahme an Atomwaffenverbotskonferenz ...

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin wies die Kritik von FDP-Fraktionsvize Michael Link an der Präsenz Deutschlands an der UN-Konferenz ...

Scholz fordert Ausstieg aus Kohle Öl und Gas. Kanzler Scholz ...

Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln.

CDU-Politiker: Nicht sofort Geld für Ukraine-Flüchtlinge ...

CDU-Innenpolitiker Alexander Throm plädiert für ein anderes Verfahren bei der Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine.

COP28/ROUNDUP: Scholz sieht Klimaclub arbeitsfähig - Inzwischen ...

Eineinhalb Jahre nach der Gründung des Klimaclubs hat Bundeskanzler Olaf Scholz die von ihm ins Leben gerufene Staatengruppe mit inzwischen 36 Mitgliedern für voll arbeitsfähig ...

COP28: Scholz erklärt Klimaclub für arbeitsfähig - Inzwischen ...

Eineinhalb Jahre nach der Gründung des Klimaclubs hat Bundeskanzler Olaf Scholz die von ihm ins Leben gerufene Staatengruppe mit inzwischen 36 Mitgliedern für voll arbeitsfähig ...

Berufsverband kritisiert Klemptner-Äußerung von Merz

Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Sanitär, Heizung, Klima (ZVSHK), Helmut Bramann, hat die Klempner-Aussage von CDU-Chef Friedrich Merz kritisiert.

Pakistan: Gericht startet Anhörung gegen Massenabschiebung. ...

Pakistan hatte im Oktober angekündigt, Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus abzuschieben.

SPD verteidigt geplante Visa-Erleichterungen für die Türkei ...

Die SPD verteidigt die von der EU geplanten Visa-Erleichterungen für Menschen aus der Türkei.

SPD und Grüne kontern FDP-Forderung nach Bürgergeld-Überprüfung ...

Politiker von Grünen und SPD sind einer Forderung ihres Koalitionspartners FDP entgegengetreten, die geplante Erhöhung des Bürgergelds auf den Prüfstand zu stellen.

SPD und Grüne kontern FDP-Forderung nach Bürgergeld-Überprüfung ...

Politiker von Grünen und SPD sind einer Forderung ihres Koalitionspartners FDP entgegengetreten, die geplante Erhöhung des Bürgergelds auf den Prüfstand zu stellen.

Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck ...

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Weltklimakonferenz in Dubai ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus allen fossilen Energien. ...

Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck. ...

Rund 170 Staats- und Regierungschefs reden heute und morgen auf der Weltklimakonferenz - auch der deutsche Kanzler.

Haushaltskrise: Kühnert will Förderung für Spitzenverdiener ...

In der Debatte um den Haushalt 2024 will SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Spitzenverdiener von Förderungen ausschließen.

Iranische Aktivistin kritisiert Auswärtiges Amt. Ihr Vorwurf: ...

Eine iranische Aktivistin sagt ein Treffen im Auswärtigen Amt ab.

Microsoft steckt Milliarden in KI-Datenzentren. Das kostet ...

Bis 2026 sollen mehr als 20.000 fortschrittliche Grafikprozessoren in Großbritannien eingesetzt werden die für maschinelles Lernen und die Entwicklung von KI-Modellen verwendet ...

Microsoft steckt Milliarden in KI-Datenzentren in Großbritannien ...

Microsoft US5949181045 will in den kommenden drei Jahren insgesamt 2 5 Milliarden Pfund (2 89 Mrd Euro) für den Ausbau seiner Datenzentren für Künstliche Intelligenz in ...

Klingbeil teilt gegen Merz und Söder aus. Jetzt hält SPD-Chef ...

«Einfach nur noch peinlich»: So hat CDU-Chef Merz das Agieren des Kanzlers in der Haushaltskrise beschrieben.

Union 'nicht sortiert'

Auf die harten Attacken der Union gegen die Ampel-Koalition wegen der Haushaltskrise folgt nun die Retourkutsche von SPD-Chef Lars Klingbeil.

Regierung zu mehr Klimaschutz verurteilt

(mehr Details)BERLIN - Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren - wenn es denn umgesetzt wird.

Christina Baum: Lauterbach und Pistorius müssen zurücktreten! ...

Berlin - Zu der Stellungnahme der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) nach der die COVID-19-Impfstoffe nicht für den Schutz vor Übertragung des Virus zugelassen waren ...

Union sieht sich durch Klimaschutz-Urteil bestätigt

Nach dem Klimaschutz-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg fühlt sich die Union in ihrer Kritik an der Ampel bestätigt.

EU-Einigung auf Schutz von Journalisten gegen Schikane-Klagen ...

Journalisten und Aktivisten sollen in der EU künftig besser gegen Klagen geschützt werden, die sie in ihrer Arbeit behindern.

Henry Kissinger ist tot - Würdigungen aus aller Welt. Dort ...

Henry Kissinger wurde in Franken geboren und floh als Kind mit seiner Familie vor den Nazis in die USA.

Hitzige Debatte zu vereinfachten Abschiebungen - Grüne ...

Große Differenzen sind bei ersten Beratungen zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung für vereinfachte Abschiebungen zutage getreten - auch innerhalb der Regierungskoalition. ...

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung. ...

Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden.

COP28: Forscher fordert Reform von Klimakonferenzen - Wandel überfällig ...

Auf den jährlichen Klimakonferenzen muss aus Sicht des führenden Klimaforschers Johan Rockström die konkrete Umsetzung des Klimaschutzes stärker im Fokus stehen.

Faeser hofft auf mehr Fachkräfte durch Einbürgerungsreform ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hofft, dass mit den geplanten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland kommen.

Middelberg äußert im Schuldenbremsen-Streit Verständnis ...

Im Unionsstreit über eine Reform der Schuldenbremse äußert Fraktionsvize und Haushaltsexperte Mathias Middelberg (CDU) Verständnis für die Haltung einiger CDU-geführter ...

FDP im Bundestag fordert Heil zu Überprüfung des Bürgergelds ...

Vor dem Hintergrund der Haushaltskrise des Bundes hat die FDP im Bundestag Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Überprüfung des Bürgergelds aufgefordert.

COP28/WMO-Chef: Brauchen beim Klimaschutz Akzeptanz der ...

Der Chef der Weltwetterorganisation (WMO) sieht Politiker und Politikerinnen beim Klimaschutz vor einem Dilemma.

US-Politiker mit deutschen Wurzeln - Henry Kissinger ist ...

Henry Kissinger floh als Kind mit seiner Familie vor den Nazis in die USA.

Kanzler Scholz: Werden Zukunftsinvestitionen hinbekommen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz will trotz Haushaltskrise an Investitionen in Zukunftstechnologien festhalten.

Weitere Partei lehnt Koalition mit Geert Wilders vorerst ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Regierung will auf COP Beschluss zur Verdreifachung der ...

Bei der am Donnerstag beginnenden Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai will die Bundesregierung einen Beschluss zur Verdreifachung der Erneuerbaren Energien bis 2030 erreichen. ...

Jugendliche wegen mutmaßlicher Terror-Pläne festgenommen. ...

Anschlagspläne mit dem Ziel «Weihnachtsmarkt»: Da läuten bei Sicherheitsbehörden alle Alarmglocken.

Lauterbach will medizinische Forschung entbürokratisieren ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Bedingungen für medizinische Forschung in Deutschland verbessern.

Zeitschriftenverleger beklagen Mängel bei EU-Mediengesetz ...

Zeitschriftenverleger aus Deutschland haben ihre Kritik an dem geplanten EU-Gesetz für Unabhängigkeit und Vielfalt in den Medien untermauert.

Wilders schließt Minderheitskabinett nicht aus. Doch die ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Scharfe Kritik an Premier Sunak im Parthenon-Streit. Für ...

Wohin gehören die Friesteile des Parthenon? Der Streit schwelt seit Jahren, nun ist er eskaliert.

Baerbock verteidigt Reise zu OSZE-Ministertreffen mit Russland ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat ihre geplante Reise zu einem OSZE-Ministertreffen mit russischer Beteiligung verteidigt.

Trittin fordert Pro-Israel-Positionierung von Verlagen

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht sich dafür aus, dass sich deutsche Medienhäuser zur Unterstützung Israels verpflichten.

Baerbock besorgt über schwindende Aufmerksamkeit für Ukraine ...

In den Medien dominieren derzeit Bilder aus Israel und dem Gazastreifen die Nachrichtensendungen.

Baerbock sorgt sich wegen schwindender Aufmerksamkeit für ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat vor nachlassender Aufmerksamkeit für den Krieg in der Ukraine gewarnt und für zusätzliche internationale Anstrengungen für einen ...

Forscher: Kernfusion hat zuletzt wichtige Fortschritte verbucht ...

(Im letzten Satz des zweiten Absatzes wurden die Zeitangaben der Meilensteine in der Kernfusionsforschung mittels Magneten berichtigt.)GREIFSWALD/DARMSTADT - Die Kernfusion ...

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

1 5-Grad-Ziel: Agentur mahnt mehr Energieeffizienz an. Um ...

Weltweit nimmt das Bemühen um mehr Energieeffizienz zwar zu.

COP28: Agentur mahnt mehr Energieeffizienz für Erreichen ...

Kurz vor Start der Klimakonferenz in Dubai hat die Internationale Energieagentur (IEA) gewarnt dass die angestrebte Begrenzung der Erderwärmung auf 1 5 Grad ohne mehr Einsatz ...

Kernfusion - Hype oder Lösung der Energieprobleme?. Daran ...

Kernfusion könnte viele Energieprobleme lösen - so die Verheißung.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Herbst lehnt deutliche Erhöhung des CO2-Preises ab 2024 ...

Trotz des Milliardenlochs im Haushalt lehnt die FDP-Fraktion im Bundestag eine deutliche Erhöhung des CO2-Preises ab 2024 ab.

Roth nennt Nato-Blockade der Türkei völlig inakzeptabel ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat die anhaltende Blockade der Türkei bei der Aufnahme Schwedens in die Nato scharf kritisiert.

Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält seine Partei im Falle von Neuwahlen für bereit zum Regieren.

Emotionale Trauerfeier für Rosalynn Carter. Auch der 99-jährige ...

US-Präsident Joe Biden und auch die Clintons sind gekommen: Sie gedenken der ehemaligen First Lady Rosalynn Carter.

KORREKTUR: Cum-Ex -PUA berät Umgang mit Laptops und Hunderttausenden ...

(in der am 24.11. um 6.08 Uhr gesendeten Meldung wurde das Wort Tresor im 4.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 28.11.2023 - 17.00 Uhr ...

Scholz' Beruhigungsrede zum HaushaltBERLIN - Die Ampel-Koalition habe auch in der Haushaltskrise alles im Griff das ist die Botschaft die Kanzler Olaf Scholz bei seiner Regierungserklärung ...