WDH: Selenskyj arbeitet an Ukraine-Lateinamerika-Gipfel. ...

(Präzisierung im 3.

Selenskyj arbeitet an Ukraine-Lateinamerika-Gipfel

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat während seines Treffens mit Präsidenten südamerikanischer Staaten in Buenos Aires die Chancen eines Gipfeltreffens Ukraine-Lateinamerika ...

Netanjahu fordert Hamas-Kämpfer zur Niederlegung der Waffen ...

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Kämpfer der Terrororganisation Hamas aufgefordert, ihre Waffen niederzulegen.

Milei tritt Amt als Präsident Argentiniens an - Treffen ...

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise hat der ultraliberale Ökonom Javier Milei sein Amt als argentinischer Präsident angetreten.

Ultraliberaler Milei als Präsident Argentiniens vereidigt. ...

«Es gibt kein Geld»: Argentiniens neuer Präsident Milei verordnet dem von Krisen gebeutelten Land zum Amtsantritt eine Schocktherapie.

Umfrage: Kaum Corona-Sorgen im Advent

Viele husten und niesen gerade, und auch Corona-Ansteckungen nehmen wieder zu.

Vor Abstimmung über Asylpolitik: Ex-Staatsminister attackiert ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak bekommt vor einer entscheidenden Abstimmung über seine Migrationspolitik weiter Gegenwind aus der eigenen Partei.

Lauterbach ruft erneut zu Vorsicht und mehr Corona-Impfungen ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts einer aktuellen Corona-Welle erneut zu Vorsicht und mehr Impfungen in der Vorweihnachtszeit aufgerufen.

Juso-Vorsitzender drängt auf zügige Einigung im Haushaltsstreit ...

Der Vorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert eine zügige Lösung der Haushaltskrise durch die Ampel-Koalition.

Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) fordert Bund und Länder zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik auf.

Mehrheit mit keinen größeren Corona-Sorgen im Advent

Viele husten und niesen gerade, und auch Corona-Ansteckungen nehmen wieder zu.

Söder besucht Israel: Zeichen der Solidarität. In Israel ...

Am Mittwoch geht es für Bayerns Ministerpräsidenten Söder in den Nahen Osten.

Nach Parteitagsrede: Medwedew bezichtigt Scholz der Lüge ...

Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Rede auf dem Parteitag der SPD der Lüge bezichtigt.

Wissing reagiert zurückhaltend auf EU-Einigung zu KI

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in dessen Zuständigkeit auch das Ressort für Digitales fällt hat verhalten auf die jüngste Einigung der EU zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz ...

Kretschmer: Milliarden-Einsparpotenzial bei Bürgergeld

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat angesichts der Haushaltskrise erneut auf das große Sparpotenzial bei den Ausgaben für das Bürgergeld verwiesen.

Wüst rechnet nicht mit Neuwahl - Wunsch nach stärkerer ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) glaubt nicht an vorgezogene Bundestagsneuwahlen.

CDU stellt Bedingungen für Vermittlung zum Wachstumschancengesetz ...

Der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg hat den Abbruch der Vermittlungen zwischen Bund und Ländern über das Wachstumschancengesetz verteidigt und Bedingungen für eine ...

Wüst rechnet nicht mit Neuwahl - Wunsch nach stärkerer ...

Er gilt als Aspirant für höchste politische Weihen, dennoch rührt NRW-Ministerpräsident Wüst nicht die Werbetrommel für vorgezogene Neuwahlen.

Pistorius strebt kein anderes Amt mehr an

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) strebt eigenen Angaben zufolge kein anderes Amt mehr an.

Weil ruft Ampel zu zeitnahem Haushaltsbeschluss auf

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Ampel-Koalition aufgefordert die Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zeitnah beizulegen. ...

Spanische Wirtschaftsministerin soll EU-Förderbank leiten ...

Europas Finanzminister sind sich einig: Die Spanierin Nadia Calviño soll ab dem neuen Jahr an der Spitze der Förderbank der Europäischen Union stehen.

Spanische Wirtschaftsministerin soll EU-Förderbank EIB ...

BRÜSSEL - Die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño soll künftig als Nachfolgerin des Deutschen Werner Hoyer die Europäische Investitionsbank (EIB) leiten.

Bundesländer wollen verfolgte LSBTI-Personen aus Russland ...

In mehreren Bundesländern gibt es Pläne, Menschen aus Russland aufzunehmen, die dort wegen ihrer sexuellen Identität oder Orientierung verfolgt werden.

Hannover ermöglicht Flüchtlingen die Kartenzahlung. Perspektivisch ...

In einer Pilotphase haben laut Stadt bisher knapp 70 Asylbewerber eine Debitkarte erhalten.

Lammert für Pau-Verbleib im Bundestagspräsidium

Obwohl sich die Fraktion der Linken im Bundestag aufgelöst hat plädiert der langjährige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für einen Verbleib der Linken-Politikerin ...

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Merkel tritt aus Konrad-Adenauer-Stiftung aus

Seit dem Ende ihrer Amtszeit kappt Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) immer mehr Verbindungen zur Politik.

Kampf um die Deutungshoheit bei Zertifikaten / EU-Verordnung ...

Hannover - In Brüssel steht die Reform der eIDAS-Verordnung kurz vor der Abstimmung durch das EU-Parlament.

Bis zu stabilem Stuttgart-21-Betrieb: Kopfbahnhof-Erhalt ...

Nach dem Bekanntwerden einer weiteren Kostensteigerung beim Bahnprojekt Stuttgart 21 fordert der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) sich auf einen reibungslosen Betriebsstart ...

Selenskyj erwartungsvoll vor EU-Entscheidung - Die Nacht ...

Rund eine Woche vor der möglichen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für sein Land hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut ...

Wissler will Preisstopp für Lebensmittel

Die Linkspartei fordert einen Preisstopp für Lebensmittel.

Kretschmann drängt auf schnelle Einigung im Haushaltsstreit ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert mit Blick auf den Automobilstandort von der Bundesregierung eine zügige Einigung im Haushaltsstreit. ...

Linken-Politiker Bartsch: Haushalts-Verschiebung hochnotpeinlich ...

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Verzögerungen beim Bundeshaushalt 2024 scharf kritisiert.

EU-Parlamentsausschuss will Medizinchecks für Autofahrer. ...

Der Verkehrsausschuss im EU-Parlament will, dass Autofahrer regelmäßig prüfen lassen, ob sie noch sicher fahren können.

Bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten?. Die Paketboten ...

Sie schleppen täglich unsere Online-Bestellungen.

Arbeitsminister wollen bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten ...

Die Arbeitsbedingungen für Paketzusteller müssen sich aus Sicht der Arbeits- und Sozialminister der Bundesländer dringend verbessern etwa durch ein Verbot von Werkverträgen. ...

Spahn kritisiert SPD-Leitantrag zum Familiennachzug

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) hat den Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag zu einem erleichterten Familiennachzug ...

Lauterbach: Telefonische Krankschreibung entlastet Arztpraxen ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den Beschluss zur Krankschreibung per Telefon begrüßt.

Özdemir dringt auf langfristige Finanzierung für Tierhaltungsumbau ...

Bundesagrarminister Cem Özdemir dringt weiter auf eine langfristig abgesicherte Finanzierung für den Umbau der Tierhaltung nicht nur über den Markt allein.

EU-Kommission will strengere Regeln für Tiertransporte

Tiertransporte sollen nach dem Willen der EU-Kommission kürzer werden.

Schwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 ...

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.

Holter fordert Bildungsaufgabe im Grundgesetz. Dabei stellt ...

Nach dem Pisa-Schock plädiert Thüringens Bildungsminister Holter für längeres gemeinsames Lernen - und eine Verfassungsänderung.

Ampelpolitiker fordern wegen vieler Bahn-Beschwerden Konsequenzen ...

Politiker der Ampelkoalition und Verbraucherschützer fordern angesichts der deutlichen Zunahme an Beschwerden über die Deutsche Bahn Konsequenzen.

Wüst warnt Bund: Vorgezogenen Kohleausstieg nicht gefährden ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat von der Bundesregierung Tempo bei der neuen Gaskraftwerksstrategie gefordert um den vorgezogenen Kohleausstieg ...

Weniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...

Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.

Asyl: Frei will Ruanda-Modell in CDU-Grundsatzprogramm aufnehmen ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) will die Forderung nach einer Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb ...

Hofreiter besorgt über Einbruch der Ukraine-Hilfen

Angesichts eines Einbruchs der Ukrainehilfen um 87 Prozent auf den niedrigsten Stand seit Januar 2022 hat Grünen-Politiker Anton Hofreiter zur sofortigen Ausweitung der Unterstützung ...

Bericht: Reichsbürger-Gruppe soll vor Weihnachten angeklagt ...

Die vor einem Jahr bei der größten Razzia der Bundesrepublik festgenommene Reichsbürgergruppe soll sich offenbar bald vor Gericht verantworten.

Frei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert.

Nach Pisa-Debakel: Bildungsausschuss-Chef fordert Sonder-MPK ...

Der Schock sitzt noch in den Knochen: Im neuen Pisa-Test hat Deutschland so schlechte Ergebnisse erhalten wie nie zuvor.

Macht winkt für Rechtsaußen: Doch was will Geert Wilders?. ...

Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß.

UN-Hochkommissar besorgt über Künstliche Intelligenz. ...

UN-Hochkommissar Volker Türk warnt vor den Risiken von Propaganda und Desinformation durch KI-Anwendungen in bevorstehenden Wahlen.

Hochkommissar für Menschenrechte besorgt über Künstliche ...

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk hat Regierungen in aller Welt im Zeitalter Künstlicher Intelligenz (KI) zu besonderer Wachsamkeit vor Wahlen aufgerufen. ...

ABDA-Präsidentin: Politik muss Unterstützung aus Protestmonat ...

Berlin - Die Apothekerschaft blickt auf einen äußerst erfolgreichen Protestmonat November mit ganztägigen Apothekenschließungen und zentralen Massenkundgebungen zurück. ...

Özdemir beklagt Pisa-Studie und will Konsequenzen ohne ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert angesichts der desaströsen Ergebnisse der jüngsten Pisa-Studie zum Handeln auf und begründet dies auch mit seiner ...

Vertrauen in Meinungsfreiheit sinkt - Marinic kritisiert ...

Eine vom Meinungsforschungsinstitut Media-Tenor/IfD Allensbach erhobene Umfrage vermittelt ein bedenkliches Bild das die Deutschen von der Meinungsfreiheit in ihrem Land haben. ...

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Pistorius über Ukraine-Hilfen:  Liefern, was wir können ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Verzögerungen bei Waffenlieferungen an die Ukraine eingeräumt und zugleich betont die Kapazitäten würden so schnell wie möglich ...

Fiedler kritisiert Ampel-Entwurf zu Cannabis-Teillegalisierung ...

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Ampel-Fraktionen im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung kritisiert.

Habeck fällt auf russische Trolle herein. Der Politiker ...

Ein Mann gibt sich gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als Vertreter der Afrikanischen Union aus.

Thüringer Staatskanzleichef kritisiert Debatte um Rundfunkbeitrag ...

Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff hat die Art und Weise kritisiert, wie über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags gestritten wird.

Forsa: Grüne verlieren - AfD legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.

Wissing zu Regulierung von KI: Präzision vor Geschwindigkeit. ...

Digitalminister Volker Wissing sind gut durchdachte Entscheidungen im Bezug zur EU-weiten Regulierung von KI wichtiger als Schnelligkeit.

Wissing zu Regulierung von KI: Präzision vor Geschwindigkeit ...

Digitalminister Volker Wissing hat gefordert, sich für eine EU-weite Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) die nötige Zeit zu nehmen.

Vor Heim-EM: Stadiongewalt beschäftigt die Politik. Das ...

In den Stadien der Fußball-Bundesligen kommt es wieder öfter zu Zusammenstößen zwischen Fans und Polizei.

10. Todestag - Das bröckelnde Erbe Mandelas. Von seiner ...

Zehn Jahre ist Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela tot.

FDP dringt auf Neuberechnung des Bürgergeld-Satzes

Im Streit um die Höhe der Bürgergeld-Sätze dringt die FDP darauf, die Berechnungsmethode für die Sozialleistung komplett zu überarbeiten.

Union fordert Bürokratieabbau und mehr Freiräume für ...

Die Union hat aus Anlass der für Dienstag geplanten Veröffentlichung der neuen Pisa-Studie über den Leistungsstand von Schülern den Abbau von Bürokratie und mehr Freiräume ...

SPD-Politiker sehen erheblichen Klärungsbedarf bei Cannabisgesetz ...

Jüngst verkündeten Gesundheitspolitiker der Ampelparteien eine Einigung beim geplanten Gesetz zur Cannabislegalisierung Teile der SPD sprechen sich jedoch gegen das Vorhaben ...

Habeck will mit Brasilien Südamerika-Handelsabkommen retten ...

Zur Rettung des EU-Mercosur-Abkommens hofft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf einen gemeinsamen Vorstoß mit Brasilien.

Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein

Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden.

Scholz: Gespräche über Haushalt 2024 laufen sehr konstruktiv ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zufrieden mit den Verhandlungen in der Ampel-Koalition über den Haushalt 2024 gezeigt aber den Zeitpunkt ihres Abschlusses offen gelassen. ...

Lula und Scholz beharren auf EU-Mercosur-Handelsabkommen ...

Brasiliens Präsident Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben ihre Absicht bekräftigt am geplanten Freihandelsabkommen zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ...

Lauterbachs Advents-Appell für mehr Corona-Impfungen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts einer aktuellen Corona-Ansteckungswelle zu Vorsicht und mehr Impfungen in der Adventszeit aufgerufen.

Lauterbachs Advents-Appell für mehr Corona-Impfungen

Gerade hören viele wieder häufiger von Corona in ihrem Umfeld oder hatten selbst einen positiven Schnelltest.

Ministerpräsident Weil fordert Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich dafür ausgesprochen, das Heizungsgesetz noch zu überarbeiten.

KORREKTUR/ROUNDUP 2: Telefónica peilt Marktstart für Hologramm-Telefonie ...

(In der Medizin statt in den Medien)MÜNCHEN - Hologramm-Telefonate bei denen der Gesprächspartner als dreidimensionales Abbild zu sehen ist sollen nach Plänen des Mobilfunk-Anbieters ...

Heil weist Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld zurück ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die jüngsten Forderungen nach einer Kürzung der zum Jahresbeginn geplanten Erhöhung der Regelsätze des Bürgergeldes zurückgewiesen. ...

Telefónica will ab 2026 Hologramm-Telefonie anbieten

Auftritte wie in «Star Trek» bleiben erstmal Science-Fiction aber einen Schritt in diese Richtung will der Mobilfunker O2 in einigen Jahren wagen: Bei Hologramm-Anrufen ...

Telefónica peilt Marktstart für Hologramm-Telefonie 2026 ...

MÜNCHEN - Hologramm-Telefonate bei denen der Gesprächspartner als dreidimensionales Abbild zu sehen ist sollen nach Plänen des Mobilfunk-Anbieters Telefónica (O2) im Jahr ...

Weil fordert erneute Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...

Vor dem Gipfelgespräch der Ampel-Koalition hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dafür ausgesprochen das Heizungsgesetz der Bundesregierung erneut ...

Lauterbach ruft zur Corona-Impfung vor Weihnachten auf

Corona ist keine harmlose Grippe: Der Bundesgesundheitsminister ruft die Risikogruppen zur Impfung auf.

Lauterbach ruft zu Corona-Impfungen vor Weihnachten auf

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Menschen mit Risikofaktoren angesichts höherer Corona-Infektionszahlen zu Impfungen aufgerufen.

Fricke bezeichnet Steuererhöhungen als Gift

Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, lehnt Steuererhöhungen entschieden ab.

Kampf um Verbrennungsmotoren: Baldige EU-Lösung?. Volker ...

Im März beschlossen die EU-Staaten ein Ende der Neuzulassungen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035.

SPD-Linke werben vor Parteitag für Mindestlohnerhöhung ...

Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro zu beschließen.

Kampf um Verbrennungsmotoren: Wissing rechnet mit baldiger ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing rechnet mit einem baldigen Durchbruch für ein Fortbestehen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren.

Palmer mischt jetzt bei der Freien Wähler Vereinigung mit. ...

Nach seinem Austritt bei den Grünen gehe sein Bedürfnis, einer Partei beizutreten, gegen null, sagt Tübingens Oberbürgermeister Palmer.

Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit ...

In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten ...

Kalenderblatt 2023: 15. Dezember

Kalenderblatt 2023: 12. Dezember

Kalenderblatt 2023: 11. Dezember

Letzte Ausgabe von «Anne Will»: «Danke danke danke». ...

Anne Will will nicht mehr: Ihre Gesprächsrunden sind Geschichte.

Bodeneinsätze auf gesamten Gazastreifen ausgeweitet

Gut fünf Wochen nach dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens weitet das Militär seine Einsätze am Boden auf das gesamte Palästinensergebiet ...

Israel setzt Angriffe im Gazastreifen fort. Dabei gerät ...

Nach dem Ende der Feuerpause gehen die Kämpfe im Gazastreifen mit voller Wucht weiter.

Hofreiter bezeichnet Merz als neoliberalen Hippie

Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat CDU-Chef Friedrich Merz als "neoliberalen Hippie" bezeichnet und ihm in der Haushaltskrise "blauäugige Traumtänzerei" vorgeworfen.

Palmer will für Freie Wähler Vereinigung antreten. Im ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgte oftmals für Kontroversen.

«Give Peace a Chance!»: «Arsch-huh»-Friedensdemo in ...

Eine Künstlerinitiative ruft zu Solidarität mit Israel und Gaza auf.

COP28: Scholz fordert Ausstieg aus Kohle Öl und Gas - Rede ...

Vor dem Plenum der Weltklimakonferenz in Dubai hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen globalen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas angemahnt.

Israel weitet Militäroffensive auf Süden von Gaza aus. ...

Nach dem Ende der Feuerpause gehen die Kämpfe im Gazastreifen mit voller Wucht weiter.