Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Bundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...
Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.
dpa.de, 10.02.24 15:28 UhrHaseloff: CDU wird Bundestagswahl zum Plebiszit erklären ...
Nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will die CDU die Bundestagswahl zur direkten Abstimmung über wichtige Themen machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 14:41 UhrNRW-Innenminister will Grundsatzdebatte über Datenschutz ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft die Bundesregierung in Sachen Vorratsdatenspeicherung auf, Lösungsvorschläge zu entwickeln.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 13:51 UhrRoth rechnet nicht mit Ukraine-Kehrtwende in den USA
Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) rechnet nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden nicht mit einer raschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 13:37 UhrPakistans Oppositionspartei PTI beansprucht Wahlsieg. Der ...
Nach der Parlamentswahl meldet sich der inhaftierte Oppositionsführer Imran Khan erneut mit einem KI-Video.
dpa.de, 10.02.24 12:45 UhrBayern unterstützt Ausweitung der Verfassungsschutz-Befugnisse ...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Unterbindung von Finanzströmen extremistischer Gruppen begrüßt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:39 UhrNRW-Innenminister schätzt Terrorgefahr als sehr hoch ein ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als "sehr hoch" ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 09:08 UhrHaseloff wirbt für schuldenfinanziertes Wachstumsprogramm ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert die Bundesregierung auf die Haushaltsnotlage auszurufen um ein umfangreiches Wirtschaftsprogramm auf den Weg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 08:45 UhrSPD gegen Abbau von Kapazitäten bei Wahllokalen
Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins am Sonntag drängt die SPD auf Maßnahmen, um Wahlpannen künftig zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 02:00 UhrUni erteilt Hausverbot nach Angriff auf jüdischen Studenten. ...
Die Attacke auf den FU-Studenten Lahav Shapira befeuert eine politische Debatte.
dpa.de, 09.02.24 19:25 UhrPakistan: Unabhängige bei Parlamentswahl überraschend ...
Entgegen aller Erwartungen und trotz massiver Einschüchterungen konnte die Opposition bei den Wahlen in Pakistan punkten.
dpa.de, 09.02.24 18:57 UhrScholz trifft «Doppelgänger» in Washington. «Great to ...
Es ist nicht das erste Mal, dass der US-Senator und der Bundeskanzler aufeinandertreffen.
dpa.de, 09.02.24 17:33 UhrBerlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...
Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.
dpa.de, 09.02.24 17:00 UhrEU-Staaten stimmen für strengere CO2-Standards für Lkw ...
Die EU-Staaten haben am Freitag strengeren Standards für den CO2-Ausstoß von Lkw und Bussen zugestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 16:52 UhrPakistan: Schwierige Regierungsbildung nach Parlamentswahl. ...
Entgegen aller Erwartungen und trotz massiver Einschüchterungen konnte die Opposition bei den Wahlen in Pakistan punkten.
dpa.de, 09.02.24 16:44 UhrBeck alarmiert über antisemitischen Vorfall an Humboldt-Universität ...
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Volker Beck hat die Störung einer Veranstaltung mit Daphne Barak-Erez Richterin des Obersten Gerichts Israels an der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 15:44 UhrSchuster legt Berlins Wissenschaftssenatorin Rücktritt ...
Der Zentralrat der Juden legt Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) den Rücktritt nahe.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 15:15 UhrAfD nennt Berlinale-Ausladung «kulturpolitisches Fanal». ...
Die Berlinale lädt AfD-Politiker von der großen Eröffnungsgala aus.
dpa.de, 09.02.24 14:23 UhrSPD-Politiker Lindh will bessere Ausstattung für Ausländerbehörden ...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh fordert, die Arbeit von Ausländerbehörden besser zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 13:26 UhrPakistan: Unabhängige bei Parlamentswahl offenbar vorn. ...
Massive Internetsperren haben die Wahlen in Pakistan überschattet.
dpa.de, 09.02.24 11:57 UhrBegriff «Rasse» wird doch nicht aus Grundgesetz gestrichen. ...
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte.
dpa.de, 09.02.24 11:28 UhrWissing sieht deutliche Fortschritte bei Ausbau von Ladeinfrastruktur ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht deutliche Fortschritte beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 11:27 UhrWissing kritisiert Fehlen von E-Fuels
Im Streit um schärfere EU-Vorgaben für den CO2-Ausstoß von Lastwagen vermisst Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) eine Regelung für synthetische Kraftstoffe.
dpa.de, 09.02.24 11:08 UhrStreit um CO2-Regeln bei Lkws: Wissing kritisiert Fehlen ...
Im Streit um schärfere EU-Vorgaben für den CO2-Ausstoß von Lastwagen vermisst Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) eine Regelung für synthetische Kraftstoffe.
dpa.de, 09.02.24 09:41 UhrVerfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 09:29 Uhrttt - titel thesen temperamente (NDR) / am Sonntag 11. Februar ...
München - Die geplanten Themen:
presseportal.de, 09.02.24 09:03 UhrHofreiter: FDP richtet «gigantischen Schaden» in der EU ...
Bei einem EU-Vorhaben, das große Unternehmen zur Rechenschaft zieht, stellt sich die FDP quer.
dpa.de, 09.02.24 08:53 UhrGrünen-Politiker Hofreiter: FDP richtet gigantischen Schaden ...
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert.
dpa.de, 09.02.24 08:52 UhrBundeswehr-Einsatz im Roten Meer: Wadephul signalisiert ...
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Johann Wadephul hat Zustimmung zum Bundeswehr-Mandat für einen EU-Einsatz im Roten Meer signalisiert zugleich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 07:38 UhrThüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ...
Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 06:22 UhrKlein fordert Einschreiten der Hochschulen. Der Antisemitismusbeauftragte ...
Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin stehen Hochschulleitung und Wissenschaftssenatorin in der Kritik.
dpa.de, 09.02.24 01:26 UhrKlingbeil hält Trump für ein Sicherheitsrisiko für Europa ...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich tief besorgt gezeigt über eine mögliche Rückkehr von Ex-US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 20:09 UhrBerlinale lädt AfD-Politiker von Eröffnungsgala aus. Nun ...
Eine Einladung für AfD-Politiker zur großen Eröffnungsgala der Berlinale sorgte international für Wirbel.
dpa.de, 08.02.24 19:54 UhrBerlinale lädt AfD-Politiker wieder aus
Die "Berlinale" hat zuvor eingeladene AfD-Politiker wieder von der Eröffnung der internationalen Filmfestspiele ausgeladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 17:57 UhrSharif-Partei nach Wahlen in Pakistan siegessicher. Die ...
Massive Internetsperren haben die Wahlen in Pakistan überschattet und Sorgen vor Manipulation geschürt.
dpa.de, 08.02.24 16:58 UhrWüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 16:03 UhrRosneft Deutschland: Regierung prüft Enteignung. Der russische ...
Eine Enteignung von Unternehmen gilt als Ultima Ratio - jetzt wird dieser Schritt im Fall der Ölraffinerie PCK geprüft.
dpa.de, 08.02.24 15:56 UhrRegierung prüft Enteignung - Sorgen um Zukunft der Raffinerie ...
Seit mehr als einem Jahr arbeitet die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ohne russisches Erdöl.
dpa.de, 08.02.24 15:44 UhrRussland: Kriegsgegner Nadeschdin bei Wahl nicht zugelassen. ...
Eine Kandidatur des Kriegsgegners Nadeschdin bei der Präsidentenwahl in Russland hatten viele Beobachter von vornherein ausgeschlossen.
dpa.de, 08.02.24 15:25 UhrParlamentswahl in Pakistan von Internetsperren überschattet. ...
Die Opposition in Pakistan klagt über Schikanen, Ex-Premierminister Imran Khan sitzt im Gefängnis und Internetsperren überschatten die Wahl.
dpa.de, 08.02.24 13:03 UhrGabriel: Europa kann US-Hilfen für Ukraine nicht kompensieren ...
Der ehemalige Außenminister und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert die Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress scharf und warnt davor dass Europa das Ausbleiben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 12:35 UhrARD-Magazin Panorama: Deutsche mit Migrationshintergrund ...
Hamburg - 51 Prozent aller Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne von radikalen Rechten zu massenhaften Abschiebungen große oder sehr große Angst.
presseportal.de, 08.02.24 10:10 UhrWüst: Hochwasser-Folgen beeinträchtigen noch Alltag der ...
Die Folgen des großen Hochwassers zum Jahreswechsel sorgen nach Darstellung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Teilen des Landes noch immer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:59 UhrRufe aus CDU nach schärferer Regulierung von Tiktok
CDU-Bundesvorstandsmitglied Johannes Steiniger fordert eine schärfere Regulierung der Kurzvideo-Plattform Tiktok und schlägt als letztes Mittel ein Verbot der App vor. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 06:18 UhrFDP verlangt Nachbesserungen bei neuen CO2-Standards für ...
Führende FDP-Politiker haben Nachbesserungen bei geplanten neuen CO2-Emissionsnormen für Busse und Lkw in der EU gefordert.
dpa.de, 08.02.24 06:06 UhrArbeitsministerium gibt Prognose zu Bürgergeld-Anpassung ...
Angesichts der Diskussion um die Anpassung des Bürgergeldes im kommenden Jahr hat das Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) eine erste Prognose abgegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 05:39 UhrPakistan: Familiendynastien greifen nach der Macht. Zwei ...
Die Opposition in Pakistan klagt über Schikanen, Ex-Premierminister Imran Khan sitzt im Gefängnis.
dpa.de, 08.02.24 03:57 UhrHofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz ...
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 00:00 UhrRoth kritisiert Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress ...
Die Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) und Michael Roth (SPD) haben die Blockade des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine im US-Kongress scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 22:58 UhrScholz stärkt US-Präsident Biden den Rücken. Dabei stellt ...
Kanzler Scholz spricht vor seiner Reise in die USA als SPD-Bundestagsabgeordneter mit Bürgerinnen und Bürgern.
dpa.de, 07.02.24 21:37 UhrPistorius warnt Vucic vor «Eskalationsspirale». Serbien ...
Der deutsche Verteidigungsminister schließt seine Balkan-Reise in Belgrad ab.
dpa.de, 07.02.24 18:48 UhrStreit um Rauswurf von Student nach Angriff in Berlin. Nun ...
Die Freie Universität Berlin wird dafür kritisiert, zu tolerant im Umgang mit Antisemitismus gewesen zu sein.
dpa.de, 07.02.24 13:49 UhrKabinett beschließt Strategie für internationale Digitalpolitik ...
Das Bundeskabinett hat eine neue Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 13:17 UhrPiS-Politiker liefern sich Gerangel mit Parlamentswache. ...
Die begnadigten PiS-Politiker Kaminski und Wasik versuchten, in den Sejm einzudringen.
dpa.de, 07.02.24 12:19 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz hat zu große Risiken. Justizminister ...
Mit dem Lieferkettengesetz sollen Unternehmen unter anderem sicherstellen, dass sie nicht von Kinderarbeit profitieren.
dpa.de, 07.02.24 11:40 UhrPistorius: Einsatz in Bosnien «gegebenenfalls intensivieren». ...
Beim Besuch des deutschen Verteidigungsministers in Bosnien wird deutlich, dass die Lage fragil ist.
dpa.de, 07.02.24 11:35 UhrDobrindt erteilt Schwarz-Grün Absage
Anders als der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt derzeit keine Basis für eine künftige schwarz-grüne Zusammenarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:13 UhrNRW-Innenminister: Fall Lügde hat Polizei total verändert ...
Für NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ist der Missbrauchskomplex Lügde mittlerweile der "Inbegriff für Veränderungen" innerhalb der Polizei.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:02 UhrBuschmann: Lieferkettengesetz mit zu großen Risiken für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat seinen Widerstand gegen das geplante EU-Lieferkettengesetz verteidigt.
dpa.de, 07.02.24 10:39 UhrMcAllister will schnellere Produktion von Kriegsgütern
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament David McAllister (CDU) die Wirtschaft in Europa stärker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 08:36 UhrUnion und FDP drängen Lauterbach zu Konzept zur Suizidvorbeugung ...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll will Gesundheitsminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 07:18 UhrAuch wegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit US-Bundesstaaten ...
Vor dem Hintergrund eines möglichen Wahlsiegs des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl bemüht sich die Bundesregierung um eine Festigung der wirtschaftlichen ...
dpa.de, 07.02.24 06:23 UhrWegen Trump: Bundesregierung stärkt Bande mit Bundesstaaten. ...
Im November wählen die Amerikanerinnen und Amerikaner einen neuen - oder alten - Präsidenten.
dpa.de, 07.02.24 05:54 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrCSU widerspricht Merz bei Koalitionsüberlegungen
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 00:00 UhrHabeck sieht Wahljahr 2024 als besonders wichtig an. Vizekanzler ...
An diesem Sonntag steht die erste Wahl 2024 an - in Berlin.
dpa.de, 06.02.24 22:25 UhrMeyer kritisiert Union für Blockade von Wachstumschancengesetz ...
Christoph Meyer, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender, hat die Blockade des sogenannten "Wachstumschancengesetzes" durch die Union im Bundesrat scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 17:11 UhrRegisseurin Decker für Ausladung der AfD von Berlinale
Die Regisseurin von Liebesdings Anika Decker hält es für einen großen Fehler dass mehrere AfD-Politiker eine Einladung zur Eröffnungsveranstaltung der Berlinale erhalten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.24 16:26 UhrPistorius: Destabilisierung auf dem Balkan verhindern. Statt ...
Die Lage in Bosnien wird als unfertiger Friede bezeichnet.
dpa.de, 06.02.24 16:16 UhrGedenken und Wut ein Jahr nach Erdbeben in der Türkei. ...
Ein Jahr nach den schweren Erdbeben in der Türkei kommen bei vielen die schmerzhaften Erinnerungen hoch.
dpa.de, 06.02.24 15:27 UhrKretschmer fordert höhere Pendlerpauschale
Um Autofahrer zu entlasten, hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine höhere Pendlerpauschale gefordert.
dpa.de, 06.02.24 14:27 UhrWoidke: Wachstumschancengesetz muss nachgebessert werden ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert Nachbesserungen am Wachstumschancengesetz der Ampel-Koalition.
dpa.de, 06.02.24 09:50 UhrKommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040. ...
Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter.
dpa.de, 06.02.24 06:22 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält Schwarz-Grün auf Bundesebene weiterhin für eine realistische Option.
dpa.de, 06.02.24 06:09 UhrKretschmann sieht 2025 große Chancen für Schwarz-Grün. ...
CDU-Chef Merz erklärte die Grünen zum Hauptgegner in der Bundesregierung.
dpa.de, 06.02.24 04:41 UhrBundesländer gegen Versicherungspflicht für Kleinstfahrzeuge ...
