Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Weiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 18:36 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 17:56 UhrKühnert verteidigt Scholz in Taurus-Debatte
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Debatte gegen Kritik in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:48 UhrThrom will Arbeitszwang für Flüchtlinge in privaten Unternehmen ...
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) spricht sich dafür aus einen Arbeitszwang für alle Asylbewerber in Deutschland einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:57 UhrMedizinchecks für Autofahrer: EU-Staaten sollen entscheiden. ...
In Deutschland unbeliebt, in anderen Ländern Pflicht: In der EU wird über verpflichtende Gesundheitschecks für Autofahrer gestritten.
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrSeparatisten in Transnistrien bitten Russland um «Schutz». ...
Lange schon befürchtet EU-Beitrittskandidat Moldau eine russische Aggression im Separatistengebiet Transnistrien, das an die Ukraine grenzt.
dpa.de, 28.02.24 16:29 UhrHahn kritisiert erneute Taurus-Absage des Kanzlers
Die Union wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, sich bei der Unterstützung der Ukraine von innenpolitischen Motiven leiten zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:15 UhrFDP knüpft Verteidigungsfähigkeit an wirtschaftliche Stärke ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat beide Koalitionspartner mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 15:53 UhrIrans Ex-Parlamentspräsident warnt vor Diktaturgefahr. ...
Im Iran werden am Freutag ein neues Parlament und der Expertenrat gewählt.
dpa.de, 28.02.24 14:34 UhrTschentscher wirbt vor Bürgerschaft für MSC-Einstieg bei ...
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat vor der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum umstrittenen Einstieg der Großreederei MSC beim städtischen ...
dpa.de, 28.02.24 14:01 UhrWeiter keine EU-Mehrheit für Lieferkettengesetz. Ein Durchbruch ...
Das EU-Lieferkettengesetz hat - auch wegen Widerstand in der Ampel-Koalition - erneut keine Mehrheit unter den EU-Staaten gefunden.
dpa.de, 28.02.24 12:51 UhrStudie: Mehrheit sieht Desinformation als Gefahr für Demokratie ...
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist besorgt über Desinformation im Internet.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 08:28 UhrEx-Entwicklungsminister Müller drängt auf EU-Lieferkettengesetz ...
Kurz vor der möglicherweise finalen Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz warnt der einstige Entwicklungsminister Gerd Müller eindringlich vor einem Scheitern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 06:45 UhrIn der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel ...
dpa.de, 28.02.24 06:00 UhrThüringer CDU-Spitzenkandidat fordert höhere Pendlerpauschale ...
Der thüringische CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Mario Voigt, plädiert für eine Erhöhung der Pendlerpauschale.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 02:00 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan. Doch ist ...
Vizekanzler Habeck wird in der Lausitz von wütenden Demonstranten empfangen - wie so oft dieser Tage.
dpa.de, 27.02.24 18:49 UhrCOTTBUS - Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 18:38 UhrScholz sieht keine Mehrheit für Änderung der Schuldenbremse ...
In der Debatte um eine Änderung der Schuldenbremse sieht Bundeskanzler Olaf Scholz keine Mehrheit für eine nötige Verfassungsänderung.
dpa.de, 27.02.24 18:32 UhrScholz: Krieg zwischen Russland und der Nato vermeiden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen.
dpa.de, 27.02.24 18:25 UhrFester fürchtet Rückzug junger Politikerinnen
Die Grünen-Abgeordnete Emilia Fester hat vor den Folgen eines fortschreitenden Hasses vor allem gegen junge Politikerinnen gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 15:20 UhrGrüne fordern höhere Förderung bei Gebäudedämmung
Die Grünen im Bundestag sehen die neue Förderung für den Heizungstausch als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz fordern zugleich aber höhere Zuschüsse bei der Gebäudedämmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 15:09 UhrScholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß zurück. Der ...
Bislang ist das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie.
dpa.de, 27.02.24 15:06 UhrWirtschaftsminister: Energiewende liegt im Plan
Trotz aller Schwierigkeiten und Proteste sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck den Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne im Plan.
dpa.de, 27.02.24 13:37 UhrHofreiter beklagt nicht runde deutsch-französische Zusammenarbeit ...
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), kritisiert die strategischen Differenzen zwischen Berlin und Paris in der Ukraine-Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 12:04 UhrSPD-Verteidigungspolitiker wirbt für Taurus-Lieferung
Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz hat sich ungeachtet des Neins von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Lieferung deutscher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:41 UhrHabeck: Ausbau der Erneuerbaren im Plan
Der Ausbau von Ökostrom aus Wind oder Sonne liegt aus Sicht von Wirtschaftsminister Robert Habeck voll im Plan.
dpa.de, 27.02.24 11:09 UhrEinsatz westlicher Bodentruppen kein Thema
Der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine steht Grünen-Chef Omid Nouripour zufolge nicht zur Debatte.
dpa.de, 27.02.24 11:03 UhrWadephul fordert Scholz wegen Taurus-Nein zu Vertrauensfrage ...
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor sich mit seinem Nein zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper in Europa zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:01 UhrMacron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt einen Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 10:13 UhrNouripour: Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine ...
Der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine steht Grünen-Chef Omid Nouripour zufolge nicht zur Debatte.
dpa.de, 27.02.24 08:59 UhrIMK-Vorsitzender warnt vor AfD-Verbotskakophonie
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen warnt davor die AfD durch die andauernde Debatte über ein Verbotsverfahren zu stärken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 06:12 UhrSpatenstich Solarforschung und Fragerunde: Kanzler Scholz ...
Zum Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Südbaden werden Proteste unter anderem von Landwirten erwartet.
dpa.de, 27.02.24 05:50 UhrBerlinale-Eklat: Justizminister droht mit Konsequenzen. ...
Die Berlinale ist vorbei - aber nicht der Ärger über antisemitische Äußerungen.
dpa.de, 27.02.24 02:50 UhrHillje: AfD schwimmt gegen Trend europäischer Rechtspopulisten ...
Der aktuelle AfD-Kurs unterscheidet sich laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje deutlich vom Vorgehen anderer rechter Parteien in Europa.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 02:00 UhrMehrheit für stärkere Zentralisierung des Schulsystems ...
Eine Mehrheit der Deutschen geht davon aus, dass sich die Leistungen von Schülern durch eine Zentralisierung und Vereinheitlichung des Schulsystems verbessern lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 00:00 UhrSpahn: Bei CCS muss Habeck grüne Technologie-Skepsis ignorieren ...
Der CDU-Politiker Jens Spahn fordert einen möglichst breiten Einsatz der CO2-Speicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:44 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrSPD und FDP verurteilen Angriffe auf Grünen-Politiker
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 19:56 UhrPistorius will militärische Bauvorhaben mit Ländern beschleunigen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Bauvorhaben für die Bundeswehr in Zusammenarbeit mit den Bundesländern beschleunigen.
dpa.de, 26.02.24 19:09 Uhr«Ein historischer Tag»: Schwedens Weg in die Nato ist ...
Nach langem Hinauszögern gibt das ungarische Parlament dem schwedischen Nato-Beitritt letztlich seinen Segen.
dpa.de, 26.02.24 18:39 UhrDer Bauernprotest in Brüssel eskaliert. Das heutige Treffen ...
Erst vor wenigen Wochen waren Bauernproteste in Brüssel eskaliert.
dpa.de, 26.02.24 17:38 UhrUngarisches Parlament billigt Schwedens Nato-Beitritt
Ungarn hat nach langem Hinauszögern die Aufnahme von Schweden in die Nato als letztes Bündnismitglied gebilligt.
dpa.de, 26.02.24 17:15 UhrUngarisches Parlament billigt Schwedens Nato-Beitritt. Ungarn ...
Schwedens mühsamer Weg in die Nato ist praktisch geschafft.
dpa.de, 26.02.24 17:12 UhrAufregung um Israelkritik bei der Berlinale. Aus Politik ...
Israelkritische Aussagen bei der Abschlussgala der Berlinale stoßen auf ein heftiges Echo.
dpa.de, 26.02.24 16:18 UhrNiederlande: Wilders doch für Militärhilfe für Ukraine ...
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat seinen Widerstand gegen weitere Militärhilfe für die Ukraine aufgegeben.
dpa.de, 26.02.24 14:53 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Was die Regierung tun ...
Das Fehlen von Millionen Arbeits- und Fachkräften bedroht nach Ansicht der Bundesregierung in wachsendem Ausmaß den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 26.02.24 14:48 UhrScholz: Russisches Regime hat Nawalny getötet
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny verantwortlich gemacht.
dpa.de, 26.02.24 12:26 UhrFDP kritisiert Kulturstaatsministerin nach Berlinale-Eklat ...
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Thomas Hacker führt die antisemitischen Vorfälle zum Abschluss des Filmfestivals Berlinale auch auf eine zu zögerliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:25 UhrÖzdemir sieht offenes Zeitfenster für europäische Agrarreform ...
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sieht angesichts der anhaltenden Bauernproteste in Europa die Möglichkeit für umfangreiche Reformen in der EU-Agrarpolitik. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:16 UhrHabeck legt Eckpunkte für Carbon-Management-Strategie vor ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Montag Eckpunkte für eine sogenannte Carbon-Management-Strategie vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 09:18 UhrLinke drängt auf Ende des ständigen Ortswechsels des EU-Parlaments ...
Der Spitzenkandidat der Linken für die Europawahl, Martin Schirdewan, drängt auf ein Ende des ständigen Ortswechsels des EU-Parlaments.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 06:56 UhrUngarns Parlament will über Schwedens Nato-Beitritt abstimmen ...
21 Monate nach Antragstellung dürfte Schweden die letzte große Hürde auf dem steinigen Weg in die Nato nehmen.
dpa.de, 26.02.24 06:35 UhrEU-Agrarminister beraten über Bauernproteste
Die Agrarministerinnen und Agrarminister der EU-Staaten wollen sich am Montag (ab 10.00 Uhr) über die Lage der Landwirtschaft in der EU und die seit Längerem anhaltenden ...
dpa.de, 26.02.24 05:50 UhrOpposition alarmiert wegen Sozialhilfebetrug mit Ukraine-Pässen ...
Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mitgeteilt hat mehr als 5.000 Verdachtsfälle wegen Sozialhilfemissbrauchs durch Ukraine-Flüchtlinge mit möglicherweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 05:00 UhrDruck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...
Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 04:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 26.02.24 03:39 UhrWoidke will AfD-Wähler zurückgewinnen. Die AfD liegt in ...
In weniger als sieben Monaten wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt.
dpa.de, 26.02.24 03:05 UhrWoidke rechnet mit Rückgewinnung von AfD-Wählern
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rechnet damit, bei der Landtagswahl im Herbst Wähler von der AfD zurückgewinnen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 02:00 UhrHofreiter sieht eigene Bewegungsfreiheit zunehmend eingeschränkt ...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter sieht seine persönliche Bewegungsfreiheit durch die wachsende Aggressivität in Teilen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrSchutz des BVerfG: Wahlmann fordert weitere Gespräche
Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert CDU und CSU auf sich einer Änderung des Grundgesetzes zum besseren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrBerlinale: Kritik an israelkritischen Äußerungen bei Gala. ...
Bei der Berlinale gewinnt eine Doku über Raubkunst den Hauptpreis.
dpa.de, 25.02.24 22:25 UhrBerlinale 2024: Politisch bis zum Schluss. Doch am Tag nach ...
Bei Berlinale gewinnt eine Doku über Raubkunst den Hauptpreis.
dpa.de, 25.02.24 21:55 UhrMützenich fordert Taurus-Erklärung von Scholz
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:16 UhrZigtausende Demonstranten setzen Zeichen gegen rechts. Bei ...
Bundesweit protestierten auch an diesem Wochenende wieder viele Menschen gegen Rechtsextremismus.
dpa.de, 25.02.24 17:22 UhrFDP-Vize Vogel will nicht aus Ampel-Bündnis raus
FDP-Vize Johannes Vogel will nicht aus der Ampel-Koalition aussteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 16:29 UhrDrittes Kriegsjahr in der Ukraine beginnt - Die Nacht im ...
In der Ukraine ist das dritte Kriegsjahr angebrochen - mit dem 732.
dpa.de, 25.02.24 14:00 UhrZigtausende setzen in Hamburg Zeichen gegen rechts. Es ist ...
Erneut setzt ein breites Bündnis in Hamburg ein Zeichen gegen rechts.
dpa.de, 25.02.24 13:46 UhrMinisterpräsident Weil fordert günstigere Energiepreise ...
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil pocht auf günstigere Energiepreise für die Industrie in Deutschland.
dpa.de, 25.02.24 13:21 UhrAmpel-Politiker lehnen deutsche Atombombe ab
Politiker aus den Reihen der Ampelkoalition haben die Möglichkeit einer deutschen wie europäischen Atombombe zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:52 UhrBrandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...
Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 10:01 UhrÖzdemir fordert mehr Engagement der Bauernverbände gegen ...
