Spahn ruft Habeck zu Einsatz für TTIP-Nachfolger auf

Jens Spahn (CDU) stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert bei dessen USA-Reise ...

Stillstand bei Tesla nach Stromausfall - Ermittler prüfen ...

GRÜNHEIDE - Ein Stromausfall hat die einzige europäische Tesla US88160R1014-Fabrik lahmgelegt - die Ermittler prüfen Hinweise auf einen möglichen Brandanschlag.

DIW macht Politik für Skepsis gegenüber Migration verantwortlich ...

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher hat mit Sorge auf eine Studie reagiert derzufolge die Skepsis in Deutschland gegenüber ...

Städte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung. ...

Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt.

Wohl Drohnenbauteile an Russland geliefert - Geschäftsleute ...

Weil sie illegal elektronische Bauteile für Drohnen an Russland geliefert haben sollen, hat die Bundesanwaltschaft zwei Geschäftsleute aus Deutschland angeklagt.

Unachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck

Das Verteidigungsministerium macht die Unachtsamkeit eines Bundeswehr-Generals in Singapur dafür verantwortlich dass ein vertrauliches Gespräch über den Marschflugkörper ...

Unachtsamkeit eines Generals führte zu Taurus-Leck. Das ...

Die Bundeswehr-Abhöraffäre ist im Kern aufgeklärt.

Studie: Bundestagsreden verständlicher als erwartet

Klartext oder Fachchinesisch - wie verständlich reden die Abgeordneten im Bundestag? Das haben jetzt Wissenschaftler der Universität Hohenheim untersucht.

Kritik und Lob für Rentenpläne der Ampel

Für die am Dienstag vorgestellten Rentenpläne erntet die Bundesregierung viel Kritik, aber auch etwas Lob.

Scholz: Menschen müssen beim Klimaschutz mitgehen können. ...

Schnell handeln, aber niemanden überfordern: Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind groß.

Scholz lehnt Anhebung des Renteneintrittsalters ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Anhebung des Renteneintrittsalters kategorisch ab.

Woidke: Anschläge auf kritische Infrastruktur Form von ...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat einen mutmaßlichen Anschlag auf die Stromversorgung nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik bei Berlin scharf verurteilt.

Scholz: Höhere Verteidigungsausgaben nicht zulasten des ...

Der Sozialstaat darf aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz nicht unter höheren Verteidigungsausgaben leiden.

Grüne kritisieren Kooperation mit südamerikanischen Polizeibehörden ...

Die Grünen kritisieren die geplante Zusammenarbeit deutscher Ermittler mit südamerikanischen Polizeibehörden die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei Besuchen in ...

Baerbock macht Bosnien-Herzegowina Mut auf dem Weg in EU ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat die Reformanstrengungen Bosnien-Herzegowinas gelobt und ihre Hoffnung ausgedrückt dass das Balkanland bald Beitrittsverhandlungen mit ...

Unionsfraktion für Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern ...

Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) spricht sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Obergrenze von 60.000 Asylbewerbern pro Jahr ...

Weil hofft auf Bund-Länder-Einigung bei Flüchtlingspolitik ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erhofft sich von den Gesprächen von Bund und Ländern eine Einigung bei der Flüchtlingspolitik.

Pistorius: Kommunikationssysteme nicht kompromittiert

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Taurus-Abhörskandal einen "individuellen Anwendungsfehler" als Grund für den Leak genannt.

Union will wegen Taurus-Abhöraktion Ausschuss-Sitzung noch ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hat nach den Worten ihres Parlamentarischen Geschäftsführers Thorsten Frei eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses wegen der russischen ...

Kretschmer drängt auf mehr Anstrengungen zur Flüchtlingsbegrenzung ...

Vor dem für Mittwoch geplanten Gespräch zur Asylpolitik zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten fordert Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer ...

Taurus: SPD-Außenpolitiker schließt Kursänderung von ...

Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält es für möglich dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine revidiert. ...

Kretschmer will Obergrenze von 60 000 Flüchtlingen pro ...

Vor dem für Mittwoch geplanten Gespräch zur Asylpolitik mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Obergrenze bei der Aufnahme ...

Weber sieht EU bei von der Leyen in guten Händen

Bevor die Europäische Volkspartei beim Parteikongress in Bukarest ihr Programm verabschiedet und Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin bestimmt wirbt EVP-Chef Manfred ...

Faeser nach Abhöraktion: Haben Spionage-Schutz hochgefahren ...

Aufklärung fordern nach dem russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr fast alle - aber wie genau? Regierungspolitiker mahnen die Union keine parteipolitisch motivierten ...

Faeser nach Taurus-Abhöraktion: Haben Spionage-Schutz hochgefahren ...

Aufklärung fordern nach dem russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr fast alle - aber wie genau? Regierungspolitiker mahnen die Union keine parteipolitisch motivierten ...

Klingbeil: Taurus-Abhöraffäre nicht parteipolitisch ausschlachten ...

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Opposition gemahnt, keine parteipolitischen Spiele mit der Taurus-Abhöraffäre zu betreiben.

Kretschmer will Obergrenze von Geflüchteten. Sachsens Ministerpräsident ...

Gespräche zur künftigen Asylpolitik in Deutschland stehen bevor - auch Olaf Scholz ist daran beteiligt.

Abhör-Affäre: SPD-Verteidigungsexperte gegen Untersuchungsausschuss ...

Nach dem Abhören einer virtuellen Telefonkonferenz deutscher Offiziere zum Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper sieht die SPD derzeit keine Notwendigkeit für einen ...

Heil: Ostdeutschland Frühblüher bei der Suche nach Fachkräften ...

Wütende Demonstranten haben Arbeitsminister Hubertus Heil am Montagabend vor einem Bürgerdialog in Frankfurt an der Oder empfangen.

UN-Organisationen: Kinder verhungern im Gazastreifen. Währenddessen ...

Etwa ein Viertel der Bevölkerung im Gazastreifen steht laut UN-Organisationen kurz vor einer Hungersnot.

Neuer Generalbundesanwalt: Behörde ist «Dienerin des Rechts» ...

Er hat sich als «Nazi-Jäger» einen Ruf gemacht und leitet nun die Bundesanwaltschaft: Zur Amtseinführung von Jens Rommel machen sich führende Persönlichkeiten der Justiz ...

Rommel: Bundesanwaltschaft «Dienerin des Rechts»

Er hat sich als «Nazi-Jäger» einen Ruf gemacht und leitet nun die Bundesanwaltschaft: Zur Amtseinführung von Jens Rommel machen sich führende Persönlichkeiten der Justiz ...

London reagiert zurückhaltend auf abgehörtes Taurus-Gespräch ...

Die britische Regierung hat zurückhaltend auf das offenkundig abgehörte und von Russland veröffentlichte Gespräch von Bundeswehr-Offizieren über den Marschflugkörper ...

Rufe aus SPD nach Überarbeitung der Sicherheitsarchitektur ...

Der Verteidigungs- und Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz fordert nach der Taurus-Abhöraffäre eine Überarbeitung der deutschen Sicherheitsarchitektur. ...

Schlagabtausch vor Asylgipfel. Aus Sicht von Ländern und ...

Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt.

OFFIZIELLE KORREKTUR: Habeck reist in die USA

(Im zweiten Absatz, zweiter Satz, wurde der zweite Satz zu einer Wirtschaftsdelegation gestrichen.

Evonik-Chef Kullmann: Europa braucht keinen braunen Mob ...

Mit Blick auf die Europawahlen hat Evonik DE000EVNK013-Chef Christian Kullmann Stellung gegen Rechtsextremismus bezogen.

Habeck reist in die USA

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck reist in die USA.

Kritik an Scholz-Besuch - Experte verrät was dem Handwerk ...

Frankfurt am Main - Bei einem kürzlichen Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz kam die Frustration vieler Handwerkerinnen und Handwerker deutlich zum Ausdruck.

Bericht: Russland bestellt deutschen Botschafter ein

Das russische Außenministerium hat am Montag offenbar den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, einbestellt.

Selenskyj bittet Westen eindringlich um Hilfe - Die Nacht ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eindringlich mehr Unterstützung des Westens im Kampf gegen Russland eingefordert.

Einigung auf Feuerpause in Gaza auf der Kippe - Die Nacht ...

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlangt vor weiteren Verhandlungen über eine Feuerpause und die Freilassung weiterer Geiseln im Gaza-Krieg ein Einlenken der ...

Selenskyj bittet Westen eindringlich um Hilfe

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Sonntag eindringlich mehr Unterstützung des Westens im Kampf gegen Russland eingefordert.

Habeck: Haben auf dem Gebiet der Sicherheit zu lange zu ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für eine Stärkung der militärischen Forschung in Deutschland ausgesprochen.

Einigung auf Feuerpause in Gaza auf der Kippe. Will der ...

Im Gaza-Krieg wachsen Zweifel an einer baldigen Feuerpause und der Freilassung von Geiseln.

Was geschah am 14. März?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Was geschah am 12. März?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Berlin bereitet sich auf mögliche Präsidentschaft Trump ...

Acht Monate vor der US-Präsidentschaftswahl bereitet sich die Bundesregierung auf eine mögliche zweite Amtszeit von Ex-Präsident Donald Trump vor.

AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Großschirma. ...

In der sächsischen Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.

Habeck: Haben bei der Sicherheit zu lange zu wenig getan. ...

Deutschland habe «in der leider irrigen Hoffnung, der ewige Frieden habe den Kontinent erreicht» zu wenig für Sicherheit getan.

FW-AR: Jahresdienstbesprechung BLZ1: Rückblick Ehrungen ...

FW-AR: Jahresdienstbesprechung BLZ1: Rückblick, Ehrungen und Führungswechsel

Bundeswehrsoldat vor Tat wegen Bedrohung angezeigt. Die ...

Vier Menschen sterben bei einer Gewalttat im Landkreis Rotenburg.

Wirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich dafür ausgesprochen, die "Rente mit 63" nur noch Menschen mit gefährdeter Gesundheit zu ermöglichen.

Lauterbach will Gesundheitswesen für militärische Konflikte ...

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will das deutsche Gesundheitswesen besser gegen Krisen und auch für militärische Konflikte wappnen.

Weil offen für weitere Maßnahmen zur Flüchtlingsbegrenzung ...

Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Stephan Weil (SPD) ...

Schmit führt Sozialdemokraten in EU-Wahl. Bundeskanzler ...

Die europäischen Sozialdemokraten läuten ihren Wahlkampf für die Europawahl ein und wählen Nicolas Schmit zum Spitzenkandidaten.

Ostbeauftragter: Bündnis Wagenknecht «reines Medienphänomen» ...

Wer regiert mit wem nach den Landtagswahlen im Osten im September? Es wird kompliziert so der Ostbeauftragte der Bundesregierung im Interview der Deutschen Presse-Agentur. ...

Trump setzt Siegesserie bei Präsidentschaftsvorwahlen fort ...

Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner fährt Donald Trump einen Sieg nach dem anderen ein.

Lauterbach: Gesundheitswesen für Katastrophen rüsten. ...

Corona hat gezeigt: Im Krisenfall ist das deutsche Gesundheitssystem nicht optimal aufgestellt.

Gedenken an die Opfer der Gewalttat im Kreis Rotenburg. ...

Ein Bundeswehrsoldat soll für den Tod von vier Menschen im Landkreis Rotenburg verantwortlich sein - darunter ein kleines Kind.

Scholz verspricht Aufklärung zu Luftwaffen-Mitschnitt

Papst empfängt Scholz zu Privataudienz. Dabei geht es auch ...

Kanzler Scholz ist für einen zweitägigen Besuch nach Rom gereist.

Hardliner führen bei Wahlen in Irans Hauptstadt. Kritische ...

Wie erwartet liegt in Teheran ein Bündnis erzkonservativer Kandidaten vorn.

Spionage bei Luftwaffe: Union für schärfere Sicherheitsvorschriften ...

Die Union fordert angesichts der Berichte über ein angeblich von Russland abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus und dessen Einsatz ...

Menschen trauern weiter um Nawalny auf Friedhof in Moskau. ...

Auch am Tag nach Alexej Nawalnys Beerdigung in Moskau nehmen Menschen weiter Abschied von dem russischen Oppositionsführer.

Mögliche Kriege: Lauterbach will Gesundheitswesen rüsten. ...

«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen», sagt der Gesundheitsminister.

Wirtschaftsweise Grimm: Rente mit 63 einschränken. Doch ...

Bereits mit 63 Jahren in die Rente gehen? Das klingt für viele Menschen attraktiv.

Lauterbach: Deutschland für «militärische Konflikte» ...

«Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen», sagt der Gesundheitsminister.

Bundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar

BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.

Protest gegen Tesla: Waldbesetzung soll lange dauern. Die ...

Umweltaktivisten richten sich auf eine längere Zeit in ihrem Protestcamp gleich neben der Tesla-Fabrik in Grünheide ein.

GESAMT-ROUNDUP/Protest gegen Tesla: Besetzung soll dauern ...

Die Umweltaktivisten im besetzten Wald nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide bei Berlin haben sich auf einen wochenlangen Protest eingerichtet.

Kabinett beschließt Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Das Kabinett hat einer bundesweiten Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber zugestimmt.

Jüngster deutscher Europaabgeordneter tritt zurück. Damit ...

Paukenschlag bei den Grünen im EU-Parlament: Ein eigentlich hoffnungsvoller Polit-Newcomer beendet vorerst seine Karriere.

Bezahlkarte: Bundesregelung kommt Ausgestaltung unklar. ...

Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber.

Hardt lobt Teilnahme von Botschafter Lambsdorff an Nawalny-Beisetzung ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt (CDU) hat die Teilnahme des deutschen Botschafters in Russland Alexander Graf Lambsdorff bei der Nawalny-Beisetzung ...

Roth zeigt sich besorgt über Disput mit Frankreich

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat sich besorgt geäußert zu den Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis.

NRW-Politiker Lienenkämper soll in Bundesbank-Vorstand

Der ehemalige nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper soll in den Vorstand der Bundesbank einziehen.

Dürr fordert zügiges Bundestagsvotum zur Bezahlkarte für ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat einen zeitnahen Bundestagsbeschluss zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber gefordert.

CAREN MIOSGA / am Sonntag 3. März 2024 um 21:45 Uhr im ...

München - Das Thema: Wie geht Politik in ernsten Zeiten, Herr Söder?

Bezahlkarten: Grüne kritisieren Kompromiss scharf

Bei den Grünen gibt es Unmut über den Regierungskompromiss zur Bezahlkarte durch den künftig mehr Asylbewerber als zuvor einen Großteil ihrer Sozialleistungen als Guthaben ...

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absage an Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vehement gegen jegliche Kritik verteidigt.

FDP streitet über Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen ...

Die FDP ringt um eine Erhöhung der künftigen Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen.

Waldbesetzer neben Tesla-Fabrik wollen lange bleiben. Die ...

Umweltaktivisten richten sich auf eine längere Zeit in ihrem Protestcamp gleich neben der Tesla-Fabrik in Grünheide ein.

Aktivisten richten sich auf Wochen im Wald ein

GRÜNHEIDE - Die Umweltaktivisten im besetzten Wald nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide bei Berlin haben sich auf einen wochenlangen Protest eingerichtet.

Stubb als neuer Präsident von Finnland vereidigt. Auf den ...

Finnland hat ein neues Staatsoberhaupt.

Nawalnys letzter Weg: Trauerfeier zieht Massen an. Vor der ...

Bei der Beerdigung des Kremlkritikers Nawalny nimmt die Mutter am offenen Sarg Abschied.

Machtkampf der Konservativen: Wahlen im Iran. Mehr als das ...

Während kritische Kandidaten von den Wahlen weitgehend ausgeschlossen sind, wollen viele Menschen im Iran dieses Mal nicht wählen.

Bezahlkarte: Dürr fordert zügigen Bundestagsbeschluss

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung ...

Nawalny-Beerdigung: Familie hat Leiche noch nicht erhalten. ...

Die öffentliche Trauerfeier für den toten Oppositionellen Nawalny und die Beerdigung könnten sich verzögern.

Andrang bei Nawalnys Beerdigung in Moskau trotz Drohkulisse. ...

Die öffentliche Trauerfeier für Nawalny und die Beerdigung könnten sich verzögern.

Bundeswehrsoldat soll vier Menschen erschossen haben. Der ...

Ein Bundeswehrsoldat soll vier Menschen getötet haben - darunter ein kleines Kind.

Drohkulisse vor Nawalnys Beerdigung in Moskau. Der Machtapparat ...

Die öffentliche Trauerfeier für den toten Oppositionellen Nawalny und die Beerdigung versetzen den Kreml in Nervosität.

SPD-Abgeordneter lobt Scholz als Friedenskanzler

Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden mehrere ...

Früherer kanadischer Premier Brian Mulroney gestorben. ...

Er stärkte die Beziehungen zum Nachbarn USA und setzte sich für das Freihandelsabkommen Nafta ein.

EUStA warnt vor Behörden-Unterwanderung durch kriminelle ...

Die Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), Laura Kövesi, warnt vor der Unterwanderung demokratischer Institutionen durch die organisierte Kriminalität.

Wahlen im Iran: Machtkampf im Kreis der Konservativen. Die ...

Während kritische Kandidaten von den Wahlen weitgehend ausgeschlossen sind, wollen viele Menschen im Iran dieses Mal nicht wählen.

Machtkampf im Kreis der Konservativen

Begleitet von Boykottaufrufen wählt der Iran an diesem Freitag ein neues Parlament.

ROUNDUP/Proteste im Baumhaus gegen Tesla gehen weiter

Aus Protest gegen den E-Autobauer Tesla US88160R1014 wollen Umweltschützer ein Waldstück in Grünheide bei Berlin weiter besetzt halten.

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt fordert Asyl-Pakt mit Ruanda ...

Im Kampf gegen Schleuserbanden und illegale Migration fordert die CSU im Bundestag einen Asyl-Pakt mit dem ostafrikanischen Land Ruanda.

Proteste gegen Tesla: Schneider sieht Erklärbedarf bei ...

Mit Blick auf Widerstand gegen Großfabriken wie Tesla US88160R1014 in Brandenburg rät der Ostbeauftragte Carsten Schneider den Unternehmen bei den Menschen am Ort für sich ...