AfD zieht auch bei Infratest an SPD vorbei

Die AfD zieht jetzt auch in der von Infratest erhobenen "Sonntagsfrage" an der SPD vorbei.

Merz steht zu CDU-Generalsekretär Czaja: «Sehr gute Arbeit». ...

In der Debatte um die hohen Umfragewerte der AfD wird auch über die Rolle des CDU-Generalsekretärs spekuliert.

CDU-Chef Merz will Mario Czaja als Generalsekretär behalten ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat seinem Generalsekretär Mario Czaja den Rücken gestärkt.

Weidel hat Lust auf AfD-Kanzlerkandidatur. Die AfD - momentan ...

Parteien mit realistischer Chance aufs Kanzleramt benennen vor Bundestagswahlen Kanzlerkandidaten.

Weidel schließt Höcke als Kanzlerkandidaten nicht aus

AfD-Chefin Alice Weidel schließt nicht aus dass auch der umstrittene Vorsitzende der thüringischen AfD-Landtagsfraktion Björn Höcke Kanzlerkandidat ihrer Partei werden ...

Griechenland vor Parlamentswahlen: Mär von der Autokratie ...

Die Konservativen werden am Sonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder alleine die Macht in Athen übernehmen.

Leitzinsen treiben Hypotheken in England an. Damit will ...

Die britische Zentralbank hebt erneut den Leitzins an - und das deutlich.

Bartsch sieht Linke bei Zurückdrängung der AfD gefordert ...

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht auch seine Partei in der Verantwortung, den Höhenflug der AfD zu stoppen.

Chrupalla verteidigt Kanzlerkandidaten-Idee

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat die Pläne verteidigt, mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Schweizer Bundespräsident Berset verlässt Regierung. Rechte ...

Zum Jahresende wird Alain Berset seine derzeitige Position aufgeben.

Kaczynski in Polen wieder Vize-Regierungschef. Nun kehrt ...

Jaroslaw Kaczynski galt bisher schon als eigentlich starker Mann Polens.

Flexibilität beim Klimaschutz: Kabinett beschließt Reform. ...

Die Bundesregierung will ihre Klimaschutz-Regeln rundum erneuern.

Brandenburger CDU will demokratisches Spektrum attraktiver ...

Angesichts steigender Umfragewerte für die AfD fordert Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann, das "demokratische Spektrum" attraktiver zu machen.

AfD will erstmals Kanzlerkandidaten aufstellen. Jetzt will ...

Die AfD freut sich derzeit über einen Umfrage-Höhenflug.

AfD will Kanzlerkandidat aufstellen

Die AfD will für die kommende Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufzustellen.

7 Jahre später: «Brexit-City» bereut das EU-Aus nicht. ...

In ganz Großbritannien hält eine Mehrheit den Brexit mittlerweile für eine schlechte Idee.

Klopfgeräusche: Möglicherweise Spur bei Suche nach Tauchboot ...

Eine Fläche so groß wie Mecklenburg-Vorpommern: Die Suche nach dem verschwundenen Tauchboot nahe dem «Titanic»-Wrack läuft seit Tagen auf Hochtouren.

Suche auf Hochtouren: Keine Spur von «Titanic»-Tauchboot. ...

Eine Fläche so groß wie Mecklenburg-Vorpommern: Die Hoffnung, das verschwundene Tauchboot nahe des «Titanic»-Wracks noch zu finden, schwindet stündlich.

Unionsfraktionsvize rät von Diskussion über Kanzlerkandidat ...

Der Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat seine Partei ermahnt sich auf die inhaltliche Neuaufstellung statt auf die Frage der Kanzlerkandidatur zu konzentrieren. ...

Neue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...

Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.

Verfassungsschutz: Hohe Gewaltneigung bei Extremisten. Und ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Bericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr für Demokratie. ...

Die Gewaltbereitschaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Verfassungsschutz: Hohe Zahl gewaltorientierter Extremisten. ...

Die Gewaltbereischaft unter Extremisten in Deutschland wächst.

Symbolische Klatsche im Parlament für Boris Johnson. Amtsinhaber ...

Das britische Unterhaus akzeptiert den Bericht eines Ausschusses über Johnsons «Partygate»-Lügen.

Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze ...

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die ...

Roth stellt deutsch-chinesische Regierungskonsultationen ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt.

SPD siegt bei Schwerin-Wahl - Beobachter dennoch besorgt. ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

China will «Tradition der Freundschaft» hochhalten. Sein ...

Die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang führt zuerst nach Deutschland.

Bericht: AfD will Position zur EU weiter verschärfen

Die AfD will ihre Position zur Europäischen Union (EU) offenbar weiter verschärfen.

BDI fordert mehr Klarheit bei Industriestrompreis. Der BDI ...

Mit Hilfe von staatlichen Subventionen soll die Industrie in Deutschland von Strom aus erneuerbaren Energien profitieren.

Nordkorea: Gescheiterter Satellitenstart schwerster Fehler. ...

Mit einer Trägerrakete will Nordkorea den ersten eigenen Spionagesatelliten ins All bringen - doch der Start scheitert.

Politologe zu Schwerin-Wahl: «Großer Achtungserfolg für ...

Amtsinhaber Rico Badenschier von der SPD gewinnt deutlich bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin.

Nordkorea: Gescheiterter Satellitenstart schwerster Fehler. ...

Mit einer Trägerrakete will Nordkorea den ersten eigenen Spionagesatelliten ins All bringen - doch der Start scheitert.

Chinesische Regierung beginnt Deutschlandbesuch. Sein erstes ...

Erstmals seit seinem Amtsantritt im März ist der chinesische Ministerpräsident Li außer Landes - zusammen mit weiteren Vertretern seiner Regierung.

Anhaltspunkte für Sicherheitsprobleme bei Huawei

In Deutschland könnte ein Verbot bestimmter Netzwerkkomponenten der chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen näherrücken.

Kalenderblatt 2023: 28. Juni

Weitere CDU-Landesverbände bekräftigen Abgrenzung zur ...

Die CDU-Landesvorsitzenden von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Jan Redmann und Franz-Robert Liskow, haben die Abgrenzung zur AfD bekräftigt.

Kretschmann fordert frühe Länderbeteiligung bei Heizungsgesetz ...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert eine frühe Einbeziehung der Länder bei der genauen Ausgestaltung des sogenannten Heizungsgesetzes. ...

Aus für die «Boris-Show»? Johnson politisch in der Sackgasse. ...

Er gilt als politisches Stehaufmännchen.

Kanzlerkandidatur für Pistorius trotz Popularität kein ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht sich nach eigener Aussage keine Gedanken darüber ob er angesichts seiner großen Beliebtheit in den Umfragen 2025 ...

Bayern reicht Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer ein. ...

Seit Monaten schimpfen Bayerns Regierungsvertreter über die Erbschaftsregeln des Bundes.

Union in Bayern und Sachsen: Keine Zusammenarbeit mit AfD. ...

In jüngsten Umfragen legt die AfD prozentual zu.

Grüne Jugend sieht sich nach Parteitag bestätigt

Der Vorsitzende der Grünen-Jugend, Timon Dzienus, sieht sich nach dem Parteitag in seinen Zielen bestätigt.

Auch Kretschmer schließt Kooperation mit AfD erneut aus ...

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Kooperation mit der AfD in Sachsen erneut eindeutig ausgeschlossen.

Grüne raufen sich nach Asylstreit zusammen. Beim kleinen ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Grüne formulieren Ansprüche an weitere Asyl-Verhandlungen. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

SPD-Parteitag kürt Faeser zur Spitzenkandidatin in Hessen ...

Die erste Bundesinnenministerin will Hessens erste Regierungschefin werden: Ein SPD-Landesparteitag in Hanau kürt Nancy Faeser zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. ...

«Mich hat es zerrissen» - Grüne ringen um Asylkompromiss. ...

Die Zustimmung auch ihres eigenen Spitzenpersonals zur geplanten Verschärfung des EU-Asylrechts hat viele Grüne tief empört.

Al-Wazir sieht Letzte Generation als schädlich für Grüne ...

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat den Klimaaktivisten der "Letzten Generation" vorgeworfen, mit ihren Protestaktionen seiner Partei zu schaden.

Lang pocht auf Ausnahmen von EU-Asylplänen für alle Kinder ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang dringt auf Nachbesserungen der Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten.

Merz erteilt Zusammenarbeit mit AfD erneut klare Absage. ...

Die CDU sucht nach Wegen, den AfD-Höhenflug in Umfragen zu beenden.

Merz schließt Zusammenarbeit mit AfD bei Landtagswahlen ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat auf dem kleinen Parteitag der CDU die Zusammenarbeit mit der AfD angesichts der Landtagswahlen in Hessen und Bayern ausgeschlossen.

Neue Mitte-Rechts-Regierung in Finnland beschlossen. Doch ...

Nur einmal dauerte es länger bei einer Regierungsbildung in Finnland länger.

Mehrere Parteien pochen auf Nationalen Sicherheitsrat. Politikern ...

Die Bundesregierung hat mit ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie eine Antwort auf die neue Lage in Europa vorgestellt.

Finnland mit neuer Mitte-Rechts-Regierung. Seit Anfang Mai ...

Der konservative Wahlsieger Petteri Orpo wird Ministerpräsident in Finnland.

AfD kommt jetzt auch im Politbarometer auf Rekordwert

Die AfD kommt jetzt auch im ZDF-Politbarometer auf einen Rekordwert.

Grünen-Chefin Lang kritisiert eigene Ampel-Koalition. Grund ...

Die AfD ist in den Umfragen stark wie nie zuvor.

Kleiner CDU-Parteitag: Debatte über Umgang mit AfD erwartet. ...

Eigentlich wollte die CDU beim Treffen des Bundesausschusses in Berlin ihr sozialpolitisches Profil schärfen.

Wüst rät CDU zu modernem Familienbild

Der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst (CDU), hat sich kurz vor dem Grundsatzkonvent seiner Partei für ein moderneres Familienbild ausgesprochen.

Schäuble warnt Union vor Wettbewerb des Verbalradikalismus ...

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Union davor gewarnt, sich sprachlich der AfD anzunähern.

Länderrat: Grünen-Politiker wollen Entschuldigung für ...

Vor dem Länderrat fordern mehrere Grünen-Politiker ein förmliches Fehlerbekenntnis der Partei wegen der Zustimmung zu den Asylplänen des EU-Ministerrats.

Wüst warnt eigene Partei vor populistischer Politik

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), hat seine Partei vor populistischer Politik gewarnt.

Marcel Ciolacu neuer Ministerpräsident Rumäniens. Er folgt ...

Rumänien hat einen neuen Ministerpräsidenten: Marcel Ciolacu von den Sozialdemokraten.

Boris Johnson hat Parlament in Partygate-Affäre belogen ...

Der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson hat das Parlament offenbar über Partys während eines Corona-Lockdowns belogen.

Ausschuss stellt Johnson vernichtendes Zeugnis aus. Der ...

Keine Formfehler, sondern ein Verhalten, das «die Demokratie im Herzen trifft».

Schauspielerin und Politikerin Glenda Jackson gestorben

Die Schauspielerin und Politikerin Glenda Jackson ist im Alter von 87 Jahren gestorben.

Kretschmann verteidigt EU-Asylkompromiss. Baden-Württembergs ...

Die EU hat sich auf eine Verschärfung der Asylverfahren geeinigt.

CDU streitet über ihren Kurs

In der CDU gibt es vor dem kleinen Parteitag am Freitag Streit über den richtigen Kurs.

«Grazie Silvio!»: Italien verabschiedet Berlusconi. Rund ...

Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.

Italien verabschiedet Silvio Berlusconi. Rund um die Trauerfeier ...

Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.

Bayern und CSU legen Klagen gegen Wahlrechtsreform ein

Die Bayerische Staatsregierung und die CSU haben jeweils eine Klage gegen die Reform des Bundestagswahlrechts beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.

Wagenknecht will Bundestagsmandat behalten

Sahra Wagenknecht lehnt die Forderung des Linken-Parteivorstandes an sie ab, ihr Bundestagsmandat abzugeben.

Bayern und CSU reichen Klage gegen Wahlrechtsreform ein. ...

Nach zigfacher Ankündigung sind die ersten Klagen gegen die Reform des Bundestagswahlrecht in Karlsruhe auf den Weg gebracht worden.

Linke sucht Strategie für «Comeback». Dem will die Vorstandsspitze ...

Sahra Wagenknecht liebäugelt mit Gründung einer neuen Partei - und setzt ihre Partei einer Zerreißprobe aus.

Historischer Auftritt Trumps vor Gericht in Miami. Diesmal ...

Donald Trump schreibt Geschichte auf seine Art: Nach einer beispiellosen Anklageverlesung in New York muss der Ex-Präsident nun wieder vor Gericht erscheinen.

Trump bekennt sich «nicht schuldig» in Dokumenten-Affäre. ...

Donald Trump schreibt Geschichte auf seine Art: Nach einer beispiellosen Anklageverlesung in New York muss der Ex-Präsident nun wieder vor Gericht erscheinen.

Grüne streiten über Pläne für schärfere EU-Asylregeln. ...

Etliche EU-Staaten beklagen Probleme mit illegaler Migration, deshalb sollen die Asylverfahren nun deutlich verschärft werden.

Forsa-Umfrage: AfD bei 19 Prozent und vor SPD. Ungeachtet ...

Das bundesweite Erstarken der AfD hat zu einer heftigen Debatte über die Gründe geführt.

Al-Wazir verteidigt EU-Asyleinigung

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat die Asyl-Pläne der EU-Innenminister gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.

Grünen-Abgeordnete fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss ...

Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Grünen, fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss.

Grüner EU-Politiker: Klare Kante gegen EU-Asylbeschluss. ...

Am Wochenende kommen die Grünen bei ihrem Länderrat in Bad Vilbel zusammen.

Kretschmann: Ampel-Streit eine Ursache für AfD-Umfragehoch. ...

In östlichen Bundesländern, aber auch bundesweit legt die AfD in Umfragen weiter zu.

Forsa: AfD überholt SPD - Pistorius am beliebtesten

Die AfD überholt die SPD in der Wählergunst.

Verwirrung über Teilnahme von Kretschmer bei CDU-Grundsatzkonvent ...

In der Union gibt es widersprüchliche Aussagen über die Teilnahme der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt Michael Kretschmer und Reiner Haseloff beim Grundsatzkonvent ...

Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen. Bisher ...

Vor mehr als zwei Jahren wurde die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Berlusconi-Tod wird zur Herausforderung für Rechtskoalition. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Historischer Auftritt von Trump vor Gericht in Miami. In ...

Nach der Anklageverlesung in New York muss Donald Trump nun wieder vor Gericht erscheinen.

Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt tritt zurück

Ihr Ziel ist es, ein noch höheres Amt anzutreten: Claudia Sheinbaum möchte die erste Präsidentin des lateinamerikanischen Landes werden.

Scholz sieht Zukunft der SPD nicht bedroht

Ein eher ungewöhnlicher Termin für Bundeskanzler Olaf Scholz: Bei einem Philosophiefestival in Köln diskutierte er über «Arbeit und Demokratie».

Wagenknecht-Unterstützer attackieren Linken-Spitze. Nun ...

Linken-Ikone Sahra Wagenknecht erwägt die Gründung einer eigenen Partei.

AfD klettert in Insa-Umfrage weiter auf neuen Höchststand ...

Die AfD klettert in den Umfragen weiter.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen. ...

Nach seiner umstrittenen Rede gegen das Heizungsgesetz hagelt es Kritik an Bayerns Regierungsvize Aiwanger.

Ist Schottlands Unabhängigkeitsbewegung am Ende?. Doch ...

Nicola Sturgeon gilt als Gesicht der schottischen Unabhängigkeitskampagne.

Grünen-Politiker bringen Sonderparteitag zu Asylreform ...

Im Streit um die europäische Asylreform könnten die Grünen auf einen Sonderparteitag zusteuern.

Italiens Polit-Phänomen Berlusconi ist tot. Er sorgte stets ...

Kein Politiker hat Italien so wie Silvio Berlusconi seit Anfang der 1990er Jahre geprägt.

Italiens Ex-Premier Berlusconi mit 86 Jahren gestorben. ...

Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte.

Forderungen nach Suspendierung von Sturgeon nach Festnahme. ...

Bereits seit 2021 laufen Ermittlungen zu einer möglichen Zweckentfremdung von Spenden für die Partei SNP.

Linksfraktionsvize kritisiert Beschluss gegen Wagenknecht. ...

Ex-Linksfraktionschefin Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.

Forsa-Chef macht Grünen-Politik für AfD-Umfragehoch verantwortlich ...

Manfred Güllner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, beobachtet Zuwächse der AfD vor allem durch vorherige Wähler der Ampel-Parteien.