Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen ...

Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron.

Djir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik

Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik benennen oder eine kritische ...

AfD-Politiker Bystron weist neue Vorwürfe zurück. Zugleich ...

Er habe sich zu allem bereits geäußert - Petr Bystron sieht die Vorwürfe gegen ihn als Teil einer Kampagne.

Unterstützung ist 'verlässlich und dauerhaft'

Vizekanzler Robert Habeck hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 19.04.2024 - 17.00 Uhr ...

Mutmaßlich israelischer Angriff im Iran - Keine Eskalation?TEHERAN/TEL AVIV - Israel hat nach übereinstimmenden Medienberichten als Reaktion auf den Großangriff vom vergangenen ...

Streit mit Netanjahu? Baerbock verärgert über Berichte. ...

Schon länger fordert Außenministerin Annalena Baerbock von der israelischen Regierung, mehr Hilfe für die Not leidende Zivilbevölkerung in den Gazastreifen zu lassen.

Niederlande: Groninger Gasförderung stoppt nach über 60 ...

Nach gut 60 Jahren endet die Gasförderung im niederländischen Groningen.

Rentner zahlen 2024 voraussichtlich 48 Milliarden Euro Steuern ...

Rentner in Deutschland werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 48,1 Milliarden Euro Steuern zahlen.

Habeck verspricht Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands. ...

Bei seinem Besuch in der Ukraine erneuert Robert Habeck die deutschen Versprechen an das angegriffene Land.

Habeck verspricht Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands ...

Vizekanzler Robert Habeck hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.

Polizeieinsatz an Wuppertaler Gymnasium. Jetzt gab es wieder ...

Erst vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.

Lafontaine lobt Bilanz seines früheren Erzrivalen Schröder ...

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich versöhnlich und anerkennend über seinen einstigen Erzrivalen Gerhard Schröder geäußert.

BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt der über ein mögliches Einfrieren des Ukrainekriegs gesprochen hatte. ...

ttt - titel thesen temperamente (BR) von der Biennale Venedig ...

München - Venedig Kunst24 - "ttt" von der ältesten und wichtigsten Kunstausstellung der Welt, der 60.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht das für Juli angekündigte Berliner 29-Euro-Ticket kritisch.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket. Der Bundesverkehrsminister ...

In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben.

Habeck beginnt den Tag im Luftschutzkeller. Mitten in der ...

Robert Habeck ist in Kiew.

Wissing kritisiert Pläne Berlins für 29-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kritisiert die Pläne Berlins für ein 29-Euro-Ticket.

Merz will für Trendwende andere Stimmung im Land

CDU-Chef Friedrich Merz sieht die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland kritisch.

Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache ...

Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein vor einer Normalisierung rechtsextremistischer ...

EU will heimische Wirtschaft stärken - und sucht Geld. ...

Die EU will im internationalen Wettbewerb mit Amerika und Asien den Anschluss nicht verlieren.

EU will heimische Wirtschaft stärken - und sucht Geld

Konkurrenz im Westen und Osten Kriege und Krisen: Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Wirtschaftspolitik der Staatengemeinschaft schnell an aktuelle Herausforderungen ...

Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke er habe nicht gewusst dass es sich bei der Parole Alles für Deutschland ...

Scholz hält weitere Fortschritte bei Kapitalmarktunion ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hält nach einem Treffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs weitere Fortschritte beim Zusammenwachsen der europäischen Kapitalmärkte für möglich. ...

Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato-Länder deutlich dazu aufgefordert, dem deutschen Beispiel zu folgen und die Ukraine mit Patriot-Systemen zu unterstützen.

Selenskyj im Visier: Pole soll für Attentat spioniert haben. ...

War ein Anschlag auf Selenskyj geplant? Polens Geheimdienst hat einen mutmaßlichen russischen Agenten verhaftet.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.04.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Verkäufe bestehender Häuser gehen zurückWASHINGTON - In den USA sind im März weniger Häuser verkauft worden.

Bosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen Sachsen und Brandenburg unterstützen soll glaubt nicht dass der Prozess von Halle dem thüringischen ...

Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.

Linke will staatlich finanzierte Digital-Detox-App für ...

Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können - und wie lange.

Zahl antisemitischer Straftaten in NRW deutlich gestiegen ...

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert.

Zwölf Jahre Haft nach Entführung und Missbrauch von Mädchen. ...

Auf dem Schulweg wird eine Zehnjährige von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht.

Verleger kritisieren nachlassendes Engagement für die Pressefreiheit ...

Vor einer ernsthaften Bedrohung der Demokratie durch nachlassendes Engagement der Politik für die Pressefreiheit hat der Nordwestdeutsche Zeitungsverlegerverband gewarnt. ...

'Kampf um Freiheit'

(Neunter Absatz, letzter Satz ergänzt zu Investitions- und Exportgarantien)KIEW - Vizekanzler Robert Habeck besucht die Ukraine.

Fahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn. Daimler will ...

Nach jahrelangen Tests geht es auf öffentliche Straßen: Seit einigen Tagen verkehren autonome Lkw von MAN auf der A9.

Fahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn

Der Lkw-Bauer MAN testet fahrerlose Lastwagen seit einigen Tagen auf der Autobahn.

Habeck sieht in Patriot-Lieferung Schlüssel für mehr Unterstützung ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt um auch ...

Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus ...

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.

Staatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen ...

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben.

Menschenrechte in Nordkorea ein fast vergessenes Thema. ...

Hamburg - Die katastrophale Menschenrechtslage in Nordkorea droht angesichts zunehmender geopolitischer Krisenherde in den Hintergrund zu geraten.

Nach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...

Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.

Kampf um Freiheit . Bei seiner Ankunft sagte der Grünen-Politiker ...

Vizekanzler Robert Habeck besucht die Ukraine.

Habeck besucht die Ukraine: «Kampf um Freiheit». In dieser ...

Mit massiven Luftangriffen hat Russland viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet.

Deutliche Verzögerung im Höcke-Prozess

Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.

Varoufakis kritisiert verhinderten Auftritt bei Palästina-Kongress ...

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim sogenannten "Palästina-Kongress" in Berlin.

Bericht: Israel rechnete nicht mit Irans Großangriff

Israel hat einem Medienbericht zufolge nicht mit dem direkten Großangriff des Irans vom vergangenen Wochenende gerechnet.

FDP kritisiert Kommunikation von Paus bei Kindergrundsicherung ...

Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen.

Antrag im Höcke-Prozess führt zu Verzögerungen. Durch ...

Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Björn Höcke in Halle begonnen. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen ...

Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.

Bundesjustizminister gegen striktes Rauchverbot

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist.

Höcke-Prozess: Anklage wieder geändert. Hat er wissentlich ...

Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.

Hessen signalisiert Entgegenkommen bei zentraler Cyberbehörde ...

Hessen gibt seine Blockadehaltung beim Ausbau des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur zentralen und bundesweiten Behörde für Sicherheit im Netz ...

NRW verstärkt Kampf gegen Geldwäsche: Neues Landesamt ...

Das Land NRW setzt im neu gegründeten Landesamt gegen Finanzkriminalität (LBF NRW) einen Schwerpunkt auf Geldwäsche.

SA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht. Noch vor wenigen ...

Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht.

Weltkrisen statt Wettbewerbspolitik: Der EU-Gipfel. Die ...

Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden? Und woran hapert es bei der Unterstützung der Ukraine? Bei einem EU-Gipfel geht wieder einmal vor allem um Außenpolitik. ...

EU-Gipfel tagt in Brüssel

BRÜSSEL - Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet. ...

EU-Gipfel tagt in Brüssel

Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...

Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.

Lauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.

Bundesministerium will Computerspiele-Förderung umkrempeln ...

Das Bundeswirtschaftsministerium will sich aus der Förderung von relativ kleinen Computerspiel-Entwicklungen zurückziehen.

Söder sieht falschen Grundgedanken in der Wirtschaftspolitik ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) übt scharfe Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Rundfunkbeitrag: Sachsen bringt 2027 für neue Höhe ins ...

Sachsens Medienminister Oliver Schenk hat eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1.

Linke kritisiert Lauterbachs Krankenhausreform als halbherzig ...

Die Linke kritisiert die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) als zu zögerlich.

Barley nennt Krah und Bystron Putins Komplizen

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, greift die AfD-Spitzenpolitiker Maximilian Krah und Petr Bystron scharf an.

Grüne gegen Zigaretten-Verbot in Deutschland

Mitte Juni will das britische Parlament über ein weitreichendes Zigaretten-Verkaufsverbot abstimmen - wenn es nach den Grünen geht soll solch ein Verbot in Deutschland nicht ...

AfD-Politiker aus Kirchengremium entlassen. Er schade der ...

Ein Landtagsabgeordneter der AfD darf nicht mehr im Verwaltungsrat einer katholischen Kirchengemeinde im Saarland sitzen.

Cameron: Israels Reaktion auf Iran darf nicht zu Eskalation ...

Der britische Außenminister David Cameron hat sich bei einem Besuch in Israel am Mittwoch für eine maßvolle Reaktion des Landes auf den iranischen Angriff ausgesprochen. ...

Baerbock und Cameron zu Krisengesprächen in Israel

Bundesaußenministerin Bearbock und ihr britischer Amtskollege Cameron suchen In Jerusalem nach Lösungen um nach dem iranischen Angriff auf Israel die Ausbreitung des Konflikts ...

Kritik aus Bayern am Berliner 29-Euro-Ticket. Daran gibt ...

Die Berliner Landesregierung hat das 29-Euro-Ticket für Anfang Juli angekündigt.

Kritik aus Bayern am Berliner 29-Euro-Ticket

An der Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli gibt es Kritik vom bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter.

SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-Arabien ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth (SPD) fordert eine Annäherungspolitik an führende arabische Staaten um den Iran stärker zu isolieren ...

Kampfjet F-35: Deutsche Luftfahrtexperten beginnen Ausbildung ...

Luftfahrtexperten des Rüstungskonzerns Rheinmetall DE0007030009 werden ab sofort im Norden von Los Angeles für den künftigen Bau des Mittelrumpfteils des Kampfjets F-35 ...

Britische Regierung geht Tabakverbot an. Doch gegen den ...

Ausgerechnet die Partei von Zigarrenliebhaber Winston Churchill will das Rauchen abschaffen.

FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker Krah zu Zahlungen aus ...

Die US-Bundespolizei FBI hat den AfD-Spitzenpolitiker Maximilian Krah zu möglichen Zahlungen von prorussischen Gönnern befragt.

FDP sieht Union auf einem gefährlichen Linkskurs

Angesichts der Ankündigung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Schuldenbremse reformieren zu wollen hat sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr mit ...

Pistorius: Deutschland muss gegen Desinformation kämpfen. ...

Verteidigungsminister Pistorius besuchte das Zentrum Operative Kommunikation in Mayen.

Lauterbach: Versorgungsnetz für Long Covid baut sich auf. ...

Die akute Corona-Krise ist vorbei, doch Langzeitfolgen machen Betroffenen noch schwer zu schaffen.

Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat ...

Berlin - Mehrere Politiker darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines sogenannten ...

Neues EU-Netzwerk soll Antisemitismus dokumentieren. Auch ...

Vor allem mit dem neuen Nahost-Krieg haben antisemitische Vorfälle in Deutschland stark zugenommen.

Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab. ...

Der CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik auf einen Topjob in der EU-Kommission.

Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel ...

SPD-Chef Lars Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel nicht aus.

Städtetag: Kommunen sollen selbst über Tempo-30-Zonen ...

Der Präsident des Deutschen Städtetages Markus Lewe fordert Bundesregierung Bundestag und Bundesrat auf die im vorigen November von der Länderkammer gestoppte Novelle der ...

Städtetag sieht beim Wohnungsbau höchste Gefahrenstufe ...

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Wohnungsbau und fordert Unterstützung des Bundes für die Kommunen.

AfD mahnt Abgeordnete für Wahlbeobachtung in Russland ab. ...

Im März haben drei bayerische AfD-Abgeordnete die Präsidentschaftswahl in Russland als Wahlbeobachter besucht.

Chinas Präsident wirbt für enge Zusammenarbeit mit Deutschland ...

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland geworben.

«Weil ich es liebe» - Neues Album von Taylor Swift. Ein ...

Zwischen Tour, Auftritten mit ihrem Partner Travis Kelce und immer weiteren Rekorden veröffentlicht Swift am Freitag ein neues Album.

Chinas Präsident Xi setzt auf enge Kooperation mit Deutschland ...

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zu Beginn seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben.

Spahn in Peking: China-Politik nicht dem Kanzler überlassen ...

Der für Wirtschaftspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, keine klare Strategie zum Umgang mit China zu haben.

Xi setzt auf enge Kooperation mit Deutschland. Der findet ...

Das Wichtigste zum Schluss: Am letzten Tag seiner China-Reise wird Kanzler Scholz von Präsident Xi empfangen.

CDU-Politiker Pieper verzichtet auf Topjob in Brüssel. ...

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht.

CDU-Politiker Pieper verzichtet nach Kritik auf Topjob in Brüssel

Röttgen sieht Iran-Politik von Bundesregierung und EU gescheitert ...

Auch angesichts des Schlags Teherans gegen Israel urteilt CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (CDU) hart über die Iran-Politik der Bundesregierung und der EU.

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

(nach Ende des Polizeieinsatzes aktualisiert)KAPITAN ANDREEWO - Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament hat Bundesinnenministerin Nancy ...

Faeser in Bulgarien - Stacheldraht an der EU-Außengrenze ...

Fünf Tage nach Verabschiedung der EU-Asylreform im Europäischen Parlament ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Bulgarien gereist um Fragen des künftigen EU-Außengrenzschutzes ...

Faeser in Bulgarien: Stacheldraht an der EU-Außengrenze. ...

Es ist der erste Besuch der Bundesinnenministerin an einer Außengrenze der Europäischen Union.

SPD-Politiker Roth fordert 180-Grad-Kehrtwende in Iran-Politik ...

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), verlangt eine "180-Grad-Kehrtwende" in der Iranpolitik.

Karl-Theodor zu Guttenberg: Rücktritt als Minister war ...

So schnell wie er aufgestiegen war, war sein Stern am Politik-Himmel auch wieder verglüht.