Jusos fordern Scholz zum Einsatz gegen Sozialkürzungen ...

Vor dem SPD-Parteitag hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgerufen, in den Haushaltsverhandlungen Kürzungen zu verhindern.

«Deutschlandtrend»: Mehrheit unzufrieden mit Bundesregierung. ...

Schlechtes Zeugnis für die Ampel: 82 Prozent der Menschen in Deutschland sind unzufrieden mit der Bundesregierung.

FDP-Rebellen beklagen Notlüge und «Hütchenspielertricks». ...

Die FDP-Parteispitze steht unter Druck.

Canada One führt magnetische Flugmessung über dem Projekt ...

Canada One Mining Corp. / CA1351641016

SPD-Landeschef fordert mehr Umverteilung

Berlins SPD-Fraktions- und Landeschef Raed Saleh fordert von seiner Partei, ihr soziales Profil zu schärfen.

ATHA Energy erwirbt Latitude Uranium und 92 Energy und schafft ...

Latitude Uranium Corp. / CA51830A1066

Peruanischer Ex-Präsident Fujimori aus Gefängnis entlassen. ...

Wegen Menschenrechtsverletzungen verbüßte der 85-Jährige eine lange Haftstrafe.

Jusos wollen Schuldenbremsen-Aus bei SPD-Parteitag durchsetzen ...

Die Jusos wollen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts und drohender Milliardenkürzungen im Bundeshaushalt beim SPD-Parteitag die Abschaffung der Schuldenbremse als neue ...

Ruanda-Pläne: London will Menschenrechte aussetzen. Das ...

London möchte Asylsuchende ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda abschieben.

Staatsminister tritt im Streit um britische Asylpolitik ...

Der Streit um die Verschärfung der britischen Zuwanderungsgesetze tritt innerhalb der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak immer offener zutage.

Staatsminister tritt im Streit um britische Asylpolitik ...

Der Streit um die Verschärfung der britischen Zuwanderungsgesetze tritt innerhalb der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak immer offener zutage.

Ruanda-Pläne: London will Menschenrechte aussetzen. Das ...

London möchte Asylsuchende ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda abschieben.

SPD-Landeschef fordert von Scholz klare Positionierung in ...

Der Vorsitzende der Südwest-SPD hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltskrise eine deutliche Positionierung gefordert.

London will für Ruanda-Pläne ausdrücklich Menschenrechte ...

Die britische Regierung will sich bei ihren umstrittenen Plänen zur Abschiebung von Asylsuchenden nach Ruanda ausdrücklich nicht von Menschenrechten stoppen lassen.

Projekt «Neue Seidenstraße»: Italien sagt arrivederci. ...

Auf die Mitwirkung Italiens im Megaprojekt für eine «Neue Seidenstraße» war China stolz.

Italien steigt aus Projekt für Neue Seidenstraße aus ...

ROM/PEKING - Der Beginn war großer Pomp: roter Teppich, Ehrenwache, Hubschrauber in der Luft.

Projekt «Neue Seidenstraße»: Italien steigt laut Medien ...

Ganz offiziell ist es noch nicht, aber in Rom deutete bereits seit längerem einiges daraufhin, dass Italien aus dem chinesischen Infrastrukturprojekt aussteigen könnte.

Italien steigt aus Projekt für Neue Seidenstraße aus ...

Italien hat nach Medienberichten China offiziell über den Ausstieg aus dem Projekt für eine "Neue Seidenstraße" informiert.

Presse: Italien steigt aus Projekt für Neue Seidenstraße ...

Italien hat nach Medienberichten China offiziell über den Ausstieg aus dem Projekt für eine "Neue Seidenstraße" informiert.

Macht winkt für Rechtsaußen: Doch was will Geert Wilders?. ...

Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß.

Merz: Erster Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms fertig. ...

Mit neuen Grundsätzen wollen sich die Christdemokraten nach dem Machtverlust im Jahr 2021 inhaltlich neu aufstellen.

Verian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU

Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU.

Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen. ...

In Hessen sieht Ministerpräsident Rhein die Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD auf gutem Weg.

Biden nennt Trump als Motivation für Bewerbung zur Wiederwahl ...

US-Präsident Joe Biden will nach der Wahl 2024 noch einmal ins Weiße Haus einziehen - nun hat er sich zu seinen Beweggründen geäußert.

Bundesagentur: Änderung beim Bürgergeld zum Januar nicht ...

Die Anhebung des Bürgergelds lässt sich nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit nicht zum Anfang des Jahres 2024 zurücknehmen.

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Grüne wollen härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ...

Die Grünen dringen auf eine konsequentere Bekämpfung von Rechtsextremismus.

Linksfraktion im Bundestag am Ende - Abwicklung läuft. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Biden: Trump ist Motivation für Bewerbung zur Wiederwahl. ...

Haben die Demokraten niemand anderen in petto als den 81-jährigen Biden? Der will trotz aller Kritik an seinem Alter eine zweite Amtszeit als US-Präsident.

AfD scheitert mit Einspruch gegen Bremer Bürgerschaftswahl ...

Das Bremer Wahlprüfungsgericht hat Einsprüche der AfD gegen die Wahl zur Bürgerschaft zurückgewiesen.

Ende nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...

Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.

Abkommen: London verschärft Zuwanderungsrecht. Premier ...

Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein.

London verschärft Zuwanderungsrecht

(Aktualisierung nach Vertragsunterzeichnung)LONDON - Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda ...

Forsa: Grüne verlieren - AfD legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der Wählergunst nachgelassen.

Lang zur Bürgergeld-Debatte: Merz ist Schutzpatron der ...

Die Grünen halten die wegen der Haushaltsproblematik erneut entflammte Debatte über die Höhe des Bürgergeldes für falsch.

Die Insel schottet sich ab: London verschärft Zuwanderungsrecht ...

Mit deutlich schärferen Hürden für ausländische Fachkräfte sowie einem neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda will sich Großbritannien gegen Migranten abschotten. ...

dynaCERT gibt Abschluss der ersten 2.900.000-Dollar-Tranche ...

dynaCERT Inc. / CA26780A1084

10. Todestag - Das bröckelnde Erbe Mandelas. Von seiner ...

Zehn Jahre ist Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela tot.

Atlas Lithium ist bis zur ersten Produktion im Jahr 2024 ...

Atlas Lithium Corporation / US1058613068

Jenoptik fürchtet bei Rechtsruck Abwanderung von Fachkräften ...

Jenoptik-Chef Stefan Traeger sorgt sich vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts.

Palmer mischt jetzt bei der Freien Wähler Vereinigung mit. ...

Nach seinem Austritt bei den Grünen gehe sein Bedürfnis, einer Partei beizutreten, gegen null, sagt Tübingens Oberbürgermeister Palmer.

Kalenderblatt 2023: 11. Dezember

Palmer will für Freie Wähler Vereinigung antreten. Im ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgte oftmals für Kontroversen.

Klingbeil erwartet Migrationsdebatte ohne Gebrüll auf Parteitag ...

SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet auf dem bevorstehenden Parteitag der größten Regierungspartei eine kontroverse Debatte über das Thema Migration - aber ohne Gebrüll . ...

CDU will jungen Arbeitslosen Bürgergeld deutlich kürzen ...

Im Falle einer Regierungsübernahme will die CDU das Bürgergeld für arbeitsfähige junge Erwachsene deutlich kürzen sofern sie Arbeits- oder Ausbildungsangebote ablehnen. ...

Sitte für stärkere Ost-Ausrichtung der Linken

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Sitte wirbt für eine stärkere Ost-Ausrichtung ihrer Partei.

Baden-Württemberg: Palmer will für Freie Wähler antreten. ...

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgte oftmals für Kontroversen.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister sieht Ampel in Legitimationskrise ...

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sieht die Bundesregierung in einer Legitimationskrise.

Kühnert fordert demokratische Parteien zur Zusammenarbeit ...

Vor dem Wahljahr 2024 hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die "demokratischen Parteien" aufgerufen, Mehrheiten im Parlament auch zu Regierungsbildungen zu nutzen.

Klingbeil erwartet Migrationsdebatte «ohne Gebrüll». ...

Mit seiner Forderung nach Abschiebungen «in großem Stil» hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt.

DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld hat CDU verlassen. «Ich ...

Vera Lengsfeld möchte nicht mehr Mitglied in politischen Parteien sein.

Wagenknecht: «Möglichst bald den Bundestag neu wählen». ...

Nach der CSU bringt nun auch die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine vorgezogene Bundestagswahl ins Spiel.

Kindertransport-Überlebender: Schwere Lage für Deutschland. ...

Etwa 10.000 meist jüdische Kinder wurde am Vorabend des Zweiten Weltkriegs aus Deutschland und besetzten Nachbarländern evakuiert.

Wagenknecht plant Gründungsparteitag Ende Januar. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ...

Wagenknecht plant Gründungsparteitag Ende Januar

US-Richter legt TikTok-Verbot im Bundesstaat Montana auf ...

Im Mai wurde im US-Bundesstaat Montana entschieden, dass Tiktok ab dem kommenden Jahr verboten werden soll.

Neuseeland verbietet Mobiltelefone an Schulen. Neuseeland ...

Nerviges Klingeln im Klassenraum: An vielen Schulen gibt es Klagen über die Nutzung von Smartphones.

Wagenknecht-Bündnis sammelt eine Million Euro Spenden ein ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat rund eine Million Euro Spenden gesammelt.

Linke stellen Antrag auf Gruppen-Bildung im Bundestag. Nach ...

Die Tage der Linksfraktion im Bundestag sind gezählt.

Ramelow plädiert für selbstbewusstes Auftreten von Ostdeutschen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert für ein selbstbewusstes Auftreten der Ostdeutschen in Wirtschaft und Politik.

Pogues-Sänger Shane MacGowan ist tot. Dennoch wurde er ...

Alkohol und dann auch Drogen prägten sein Leben.

Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen. Die Arbeit ...

Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht hat die Linksfraktion ihre Auflösung beschlossen.

Merz über Koalitionsausschuss: Uneinigkeit und fehlende ...

CDU-Chef Friedrich Merz hat der Ampel-Regierung nach einem Treffen der Spitzen der Koalition komplette Handlungsunfähigkeit vorgeworfen.

dynaCERT erhält über 2.900.000 $ durch Zeichnung von erster ...

dynaCERT Inc. / CA26780A1084

Sozialflügel kritisiert Sprache der CDU in Haushaltsdebatte ...

Der Vize-Vorsitzende des CDU-Sozialflügels (CDA) Dennis Radtke hat seine Partei davor gewarnt in der Debatte um eine Neuaufstellung des Bundeshaushalts den Eindruck sozialen ...

Weitere Partei lehnt Koalition mit Geert Wilders vorerst ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Hirschhausen bezweifelt Rationalität der FDP in der Klimapolitik ...

Der Mediziner und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen hat die FDP wegen ihrer Positionen in der Klimapolitik scharf kritisiert.

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Wanderwitz bekräftigt Forderung nach AfD-Verbotsverfahren ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat seine Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren bekräftigt.

Wilders schließt Minderheitskabinett nicht aus. Doch die ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Scharfe Kritik an Premier Sunak im Parthenon-Streit. Für ...

Wohin gehören die Friesteile des Parthenon? Der Streit schwelt seit Jahren, nun ist er eskaliert.

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt.

Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Consolidated Uranium gibt Abstimmungsergebnisse der Sonderversammlung ...

Consolidated Uranium Inc. / CA21024C1014

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump

Die US-Republikanerin Liz Cheney hat erneut mit deutlichen Worten vor Ex-Präsident Donald Trump gewarnt und ihre Parteikollegen scharf kritisiert.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump. ...

Liz Cheney findet immer wieder deutliche Worte, wenn es um Donald Trump geht.

Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält seine Partei im Falle von Neuwahlen für bereit zum Regieren.

Haley bekommt gewichtige Unterstützung im Wahlkampf. Die ...

Nikki Haley will US-Präsidentin werden.

Neuer Versuch für Regierungsbildung mit Rechtspopulisten. ...

Wegen Betrugsvorwürfen musste der erste Sondierer zurücktreten.

Wagenknecht-Vertrauter: Scholz bietet keine durchdachten ...

Die Bundestagsabgeordneten um Sahra Wagenknecht üben scharfe Kritik an der Haushaltsrede von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Forsa: SPD nur noch viertstärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gibt die SPD in der Wählergunst nach.

Rolls-Royce-Chef glaubt nicht an schnellen Erfolg von Wasserstoff-Jets ...

Der Triebwerkshersteller Rolls-Royce GB00B63H8491 will in den kommenden Jahren im Tagesgeschäft deutlich mehr verdienen und setzt dabei weiter auf klassische kerosinbetriebene ...

Deutsche Bank AG / Gute Aussichten für die wichtigsten ...

Gute Aussichten für die wichtigsten Anlageklassen (FOTO)Frankfurt am Main - Das geopolitische und ökonomische Umfeld dürfte 2024herausfordernd bleiben.

Merz: Werden an Schuldenbremse festhalten

CDU-Chef Friedrich Merz hat deutlich gemacht, dass seine Partei an der Schuldenbremse festhalten will.

Jusos fordern Kurswechsel von Scholz

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert, die Schuldenbremse nicht nur für 2023, sondern gleich auch für das Folgejahr 2024 auszusetzen.

Neuseeland: Neue Regierung will Rauchverbot kippen. Sie ...

Kaum ist die konservative Regierung in Neuseeland vereidigt, hagelt es Kritik.

Wie die PiS die Wende in Polen verzögert. Gut sieben Wochen ...

Wie die PiS die Wende in Polen verzögert

Linke will Abgabe auf Vermögen oberhalb von zwei Millionen ...

Zur Lösung der Haushaltskrise will die Linke eine Vermögensabgabe, die letztlich bis zu 300 Milliarden Euro bringen soll.

maischberger / am Dienstag 28. November 2023 um 22:50 Uhr ...

München - Das Haushaltsdebakel wird zur Zerreißprobe für die Ampel: Wie groß ist der Vertrauensverlust der Bürger in die Politik? Welche Auswirkungen haben die Kriege ...

Niederlande: Sondierer für Regierungsbildung tritt zurück ...

Der Sondierer Gom van Strien vorgeschlagen von Geert Wilders tritt nach Betrugsvorwürfen zurück was die Regierungsbildung in den Niederlanden in eine ungewisse Phase bringt. ...

Linnemann wirft Grünen Politik in Befehlsmanier vor

Nach ihrem Parteitag wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grünen vor Politik per Befehl an die Bürger zu machen und damit die politischen Ränder zu stärken. ...

Konservative Regierung in Neuseeland vereidigt

In Neuseeland ist die neue konservative Regierung unter Führung von Christopher Luxon vereidigt worden.

Kalenderblatt 2023: 9. Dezember

Grünen- und AfD-Mitglieder am häufigsten von Angriffen ...

Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer 349 Körperverletzungs- Eigentums- Bedrohungs- Beleidigungs- und Verleumdungsdelikte ...

Grünen-Parteitag beendet - Europawahlprogramm beschlossen ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet.

Lang verteidigt Asylkurs der Grünen

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat den auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beschlossenen Asylkurs gegen Kritik verteidigt.

Angreifer in Dublin gestoppt: Spenden für Lieferdienstfahrer. ...

Nach den Ausschreitungen in Dublin sind die Aufräumarbeiten in Gang.