dynaCERT erhält über 2.900.000 $ durch Zeichnung von erster ...

dynaCERT Inc. / CA26780A1084

Sozialflügel kritisiert Sprache der CDU in Haushaltsdebatte ...

Der Vize-Vorsitzende des CDU-Sozialflügels (CDA) Dennis Radtke hat seine Partei davor gewarnt in der Debatte um eine Neuaufstellung des Bundeshaushalts den Eindruck sozialen ...

Weitere Partei lehnt Koalition mit Geert Wilders vorerst ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Hirschhausen bezweifelt Rationalität der FDP in der Klimapolitik ...

Der Mediziner und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen hat die FDP wegen ihrer Positionen in der Klimapolitik scharf kritisiert.

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen «im Blindflug»?. ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Urteil zur Wahlrechtsreform der GroKo. Doch das sehen nicht ...

Wie verständlich muss ein Wahlgesetz sein? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der GroKo können komplizierte Sachverhalte ruhig auch kompliziert ...

Wanderwitz bekräftigt Forderung nach AfD-Verbotsverfahren ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat seine Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren bekräftigt.

Wilders schließt Minderheitskabinett nicht aus. Doch die ...

Nach seinem Wahlsieg ist der Rechtspopulist auf der Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition.

Scharfe Kritik an Premier Sunak im Parthenon-Streit. Für ...

Wohin gehören die Friesteile des Parthenon? Der Streit schwelt seit Jahren, nun ist er eskaliert.

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt.

Karlsruhe: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur Wahlrechtsreform 2020. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Consolidated Uranium gibt Abstimmungsergebnisse der Sonderversammlung ...

Consolidated Uranium Inc. / CA21024C1014

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump

Die US-Republikanerin Liz Cheney hat erneut mit deutlichen Worten vor Ex-Präsident Donald Trump gewarnt und ihre Parteikollegen scharf kritisiert.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.

Zu kompliziert? Karlsruhe urteilt zur 2020 Wahlrechtsreform. ...

Es ist paradox: Seit Juni ist eine umstrittene Reform des Wahlgesetzes zur Verkleinerung des Bundestages in Kraft.

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump. ...

Liz Cheney findet immer wieder deutliche Worte, wenn es um Donald Trump geht.

Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält seine Partei im Falle von Neuwahlen für bereit zum Regieren.

Haley bekommt gewichtige Unterstützung im Wahlkampf. Die ...

Nikki Haley will US-Präsidentin werden.

Neuer Versuch für Regierungsbildung mit Rechtspopulisten. ...

Wegen Betrugsvorwürfen musste der erste Sondierer zurücktreten.

Wagenknecht-Vertrauter: Scholz bietet keine durchdachten ...

Die Bundestagsabgeordneten um Sahra Wagenknecht üben scharfe Kritik an der Haushaltsrede von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Forsa: SPD nur noch viertstärkste Kraft

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gibt die SPD in der Wählergunst nach.

Rolls-Royce-Chef glaubt nicht an schnellen Erfolg von Wasserstoff-Jets ...

Der Triebwerkshersteller Rolls-Royce GB00B63H8491 will in den kommenden Jahren im Tagesgeschäft deutlich mehr verdienen und setzt dabei weiter auf klassische kerosinbetriebene ...

Deutsche Bank AG / Gute Aussichten für die wichtigsten ...

Gute Aussichten für die wichtigsten Anlageklassen (FOTO)Frankfurt am Main - Das geopolitische und ökonomische Umfeld dürfte 2024herausfordernd bleiben.

Merz: Werden an Schuldenbremse festhalten

CDU-Chef Friedrich Merz hat deutlich gemacht, dass seine Partei an der Schuldenbremse festhalten will.

Jusos fordern Kurswechsel von Scholz

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert, die Schuldenbremse nicht nur für 2023, sondern gleich auch für das Folgejahr 2024 auszusetzen.

Neuseeland: Neue Regierung will Rauchverbot kippen. Sie ...

Kaum ist die konservative Regierung in Neuseeland vereidigt, hagelt es Kritik.

Wie die PiS die Wende in Polen verzögert. Gut sieben Wochen ...

Wie die PiS die Wende in Polen verzögert

Linke will Abgabe auf Vermögen oberhalb von zwei Millionen ...

Zur Lösung der Haushaltskrise will die Linke eine Vermögensabgabe, die letztlich bis zu 300 Milliarden Euro bringen soll.

maischberger / am Dienstag 28. November 2023 um 22:50 Uhr ...

München - Das Haushaltsdebakel wird zur Zerreißprobe für die Ampel: Wie groß ist der Vertrauensverlust der Bürger in die Politik? Welche Auswirkungen haben die Kriege ...

Niederlande: Sondierer für Regierungsbildung tritt zurück ...

Der Sondierer Gom van Strien vorgeschlagen von Geert Wilders tritt nach Betrugsvorwürfen zurück was die Regierungsbildung in den Niederlanden in eine ungewisse Phase bringt. ...

Linnemann wirft Grünen Politik in Befehlsmanier vor

Nach ihrem Parteitag wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grünen vor Politik per Befehl an die Bürger zu machen und damit die politischen Ränder zu stärken. ...

Konservative Regierung in Neuseeland vereidigt

In Neuseeland ist die neue konservative Regierung unter Führung von Christopher Luxon vereidigt worden.

Kalenderblatt 2023: 9. Dezember

Grünen- und AfD-Mitglieder am häufigsten von Angriffen ...

Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer 349 Körperverletzungs- Eigentums- Bedrohungs- Beleidigungs- und Verleumdungsdelikte ...

Grünen-Parteitag beendet - Europawahlprogramm beschlossen ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die Europawahl beendet.

Lang verteidigt Asylkurs der Grünen

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat den auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beschlossenen Asylkurs gegen Kritik verteidigt.

Angreifer in Dublin gestoppt: Spenden für Lieferdienstfahrer. ...

Nach den Ausschreitungen in Dublin sind die Aufräumarbeiten in Gang.

Grüne für verbindliche Standards für Löhne in Europa ...

Mit Wahlen für ein beratendes Parteigremium sind die Grünen in die Schlussphase ihres viertägigen Marathon-Parteitags gestartet.

Grüne-Jugend-Chefin Stolla zu Asyl: Kritik in Parteispitze ...

Die Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Katharina Stolla, sieht bei den Grünen Rückhalt für die weitreichende Kritik an der Asylpolitik auch der eigenen Parteispitze.

Britische Regierung will Industrie mit Milliarden ankurbeln ...

Mit mehreren Milliarden Pfund will die britische Regierung die heimische Industrie ankurbeln.

Tausende bei Friedensdemo mit Wagenknecht in Berlin. Die ...

Zu einer Demonstration gegen den Ukraine-Krieg war aufgerufen, aber auch der Gaza-Krieg war ein Thema.

Insa: Grüne auf dem niedrigsten Stand seit fünfeinhalb ...

In der Woche ihres Bundesparteitags kommen die Grünen in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fünfeinhalb Jahren.

Tausende bei Friedensdemonstration mit Wagenknecht in Berlin. ...

Von Kälte und Regen lassen sich Tausende bei einer Friedensdemonstration in Berlin nicht beirren.

Wagenknecht wirft Israel rücksichtslose Kriegsführung ...

Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Kurs der israelischen und der deutschen Regierung im Gaza-Krieg scharf kritisiert.

CSU kürt Weber zu Europa-Spitzenkandidat - Attacken auf ...

Eine Schicksalswahl für den Kontinent - so sieht die CSU die Europawahl.

Die Grünen zwischen Europa und Thüringen. Erst an Tag ...

Mit Ausdauer kämpfen sich übermüdete Grünen-Delegierte durch den Karlsruher Marathon-Parteitag.

Hunderte bei Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. ...

Bei niedrigen Temperaturen und Nieselregen protestieren rund 2000 Menschen gegen den Krieg in der Ukraine und Waffenlieferungen.

Baerbock wirbt auf Grünen-Parteitag für Kompromissfähigkeit ...

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat auf dem Bundesparteitag der Grünen für Realitätssinn und Kompromissbereitschaft geworben auch bei der geplanten Reform der ...

Baerbock wirbt für Kompromissfähigkeit zu Asyl

Auf dem Bundesparteitag der Grünen betont Bundesaußenminiserin Baerbock die Notwendigkeit von Realitätssinn und Kompromissbereitschaft - insbesondere bei der geplanten ...

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel

Der saarländische CDU-Parteichef Stephan Toscani hat die Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert.

Schäuble lobt Grüne und Jusos

Ex-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lobt die Grünen und die Jusos, die Jugendorganisation der SPD.

Grünen-Chefin Lang verspricht neue Jobs durch Klimaschutz ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat zu Beginn des dritten Tags der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei neue Arbeitsplätze im Land versprochen.

Lötzsch: Dauertief nicht nur wegen Wagenknecht

Die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch betont die Notwendigkeit, die Ursachen für schlechte Wahlergebnisse und das Umfragetief zu analysieren.

Schirdewan für überparteiliche Kommission zur Vier-Tage-Woche ...

In der Debatte um die Einführung einer Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich hat sich der Vorsitzende der Linkspartei Martin Schirdewan für die Einrichtung einer überparteilichen ...

Wüst bei Reform der Schuldenbremse notfalls gesprächsbereit ...

Nach der Forderung mehrerer CDU-Ministerpräsidenten nach einer Reform der Schuldenbremse hat sich ihr nordrhein-westfälischer Partei- und Amtskollege Hendrik Wüst zurückhaltender ...

WDH/ROUNDUP: Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze ...

(Tippfehler in letzter Zwischenüberschrift Bundesratspräsidentin)BERLIN - Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich ...

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Grünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt ...

(nach Wahl von Europa-Kandidaten durchgehend aktualisiert)KARLSRUHE - Auf einem von emotionalen Auftritten und Selbstvergewisserung geprägten Parteitag haben die Grünen ...

Erst Jubel dann Pokern: Wahlsieger Wilders sucht Partner. ...

Der niederländische Rechtspopulist Wilders will regieren.

Bundesrat stellt sich quer - mehrere Gesetze der Ampel gestoppt ...

Der Bundesrat macht der Ampel-Koalition das Leben schwer: Die Länderkammer hat am Freitag gleich mehrere, vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze gestoppt.

Bundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...

Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.

«Schande über Irland gebracht»: Krawalle erschüttern ...

So etwas habe man Jahrzehnte nicht gesehen, sagte Irlands Polizeichef, der Rechtsextreme für die Ausschreitungen verantwortlich machte.

Grünen-Führungsduo Lang und Nouripour wiedergewählt. ...

Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Linke will stärker Ostdeutsche ansprechen

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg Sachsen und Thüringen im kommenden Jahr wollen führende Linken-Politiker stärker die ostdeutsche Wählerschaft ...

Grünen-Chefs Lang und Nouripour wiedergewählt. Die Delegierten ...

Die beiden Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.

Niederlande: Wilders erwartet schwierige Koalitionsgespräche ...

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders erwartet nach seinem Wahlsieg lange und schwierige Koalitionsgespräche.

CDU und AfD halten an Schuldenbremse fest

Trotz Rufen nach einer Reform der Schuldenbremse auch aus der CDU bekennt sich die Partei in Niedersachsen weiter zu der Regelung.

Lang und Nouripour als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt ...

Ricarda Lang und Omid Nouripour sind als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt worden.

Grüne: Lang und Nouripour als Vorsitzende wiedergewählt. ...

Die Grünen stehen unter Druck, gerade beim Thema Migration.

Riexinger will enttäuschte Grünen-Anhänger abwerben

Vor einer Grundsatzdebatte der Grünen zur Migrationspolitik auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe wirbt der Linken-Politiker Bernd Riexinger um enttäuschte Grünen-Anhänger. ...

Niederlande: Rutte-Partei will nicht erneut regieren

Nach dem großen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden hat die noch amtierende rechtsliberale VVD eine erneute Regierungsteilnahme ausgeschlossen. ...

Foxconn-Milliardär sagt Präsidentschaftskandidatur in ...

Mit einem Parteienzerwürfnis und der Absage eines berühmten Kandidaten ist die Registrierung für die kommende Wahl in Taiwan zu Ende gegangen.

Grüne setzen Parteitag fort - Vorstandswahlen auf der Tagesordnung ...

Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Freitagmorgen fortgesetzt.

Politbarometer: SPD verliert - Union und AfD legen zu

Die SPD hat im neuen ZDF-Politbarometer in der Wählergunst nachgelassen.

Niederlande: Demonstrationen nach Wahlsieg von Rechtsaußen ...

Nach dem großen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden haben Hunderte Menschen in mehreren Städten des Landes gegen Diskriminierung Rassismus und ...

Niederlande: Demonstrationen nach Wahlsieg von Wilders. ...

Der überrschend gute Wahlsieg des Rechtsaußen Geert Wilders provoziert bei vielen Menschen in den Niederlanden Sorge und Protest.

Neuseeland: Konservative Regierungsmehrheit steht - Populisten ...

Neuseeland bekommt eine konservative Regierung mit Beteiligung der populistischen Partei New Zealand First.

Neuseeland: Konservative Regierung steht - Populisten dabei ...

Multimillionär Christopher Luxon ging in Neuseeland als Wahlsieger hervor und hat sich auf ein Drei-Parteien-Bündnis geeinigt - mit der rechtsliberalen ACT und der einwanderungsfeindlichen ...

Ruf nach Differenzierung bei der Schuldenbremse aus der ...

Der CDU-Europaparlamentarier und NRW-Landeschef des sozialpolitischen Flügels seiner Partei, Dennis Radtke, hat sich für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen.

Fricke sieht Migrationspolitik als Ursache für Wilders` ...

Der Vorsitzende der deutsch-niederländischen Parlamentariergruppe im Bundestag Otto Fricke (FDP) sieht in der Migrationspolitik die Hauptursache für den Wahlsieg der Rechtspopulisten ...

Grüne versammeln sich zu Parteitag in Karlsruhe: Debatte ...

Inmitten der Haushaltskrise haben sich die Grünen zu einem Bundesparteitag in Karlsruhe versammelt.

Grüne-Parteitag in Karlsruhe: Debatte zum Haushalt

Wie können Klimaschutz-Projekte der Ampel-Koalition nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts finanziert werden? Die Beantwortung dürfte eine Rolle auf dem ...

Rechtsruck in Europa? Warnungen nach Wahl in Niederlanden ...

BERLIN - Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden gibt es Befürchtungen vor ähnlichen starken Erfolgen für Rechtspopulisten in ganz Europa.

EU diskutiert nach Wilders-Wahlsieg über Migrationspolitik ...

Nachdem Geert Wilders mit seiner rechtspopulistischen Partei PVV bei der Parlamentswahl in den Niederlanden Hochrechnungen zufolge 37 von 150 Sitzen errungen hat diskutieren ...

Niederlande: Premier Rutte lehnt Kommentar zum Wahlsieg ...

Der noch amtierende Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, will nicht auf den Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders reagieren.

Rechtspopulist Wilders strebt nach Wahlsieg Koalition an. ...

Werden die Niederlande bald von einem Rechtspopulisten regiert? Wilders will nach seinem überraschend klaren Erfolg jedenfalls «Premier für alle Niederländer» werden. ...

39 FDP-Politiker plädieren für Verbleib in Ampel-Koalition ...

In einem Aufruf "Freiheit braucht Verantwortung" plädieren 39 FDP-Mitglieder für einen Verbleib in der Ampelkoalition.

Rechtspopulist Wilders strebt nach Wahlsieg eine Koalition ...

Nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders erwarten die Niederlande schwierige Koalitionsverhandlungen.

Journalisten besorgt nach Wahlsieg von Rechtspopulist Wilders ...

Nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden macht sich der Journalistenverband große Sorgen über mögliche negative Folgen für die Medien.

Rechtspopulist Nummer 1 - Was ist in den Niederlanden los?. ...

Der Wahlsieg von Geert Wilders dürfte auch in Deutschland Alarmglocken schrillen lassen.

Aktien Europa: Kaum verändert - US-Feiertag hemmt das Geschäft ...

Die europäischen Aktienmärkte haben am Donnerstag kaum verändert tendiert.

Evonik-Chef warnt vor AfD und fordert klare Worte der Wirtschaft ...

Der Vorstandsvorsitzende des Chemiekonzerns Evonik Christian Kullmann warnt eindringlich vor dem Erstarken der AfD und beklagt das Schweigen vieler Wirtschaftsführer dazu. ...

Röttgen warnt nach Wahl in Niederlanden vor Rechtsruck ...

Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen von einem Rechtsruck in ganz Europa gewarnt.

FDP-Fraktionsvize Kuhle spricht sich für Verbleib in Ampel ...

Konstantin Kuhle, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, hat sich für einen Verbleib seiner Partei in der Ampel ausgesprochen.

Kellner hofft weiter auf Kanzleramt für die Grünen

Michael Kellner früher Wahlkampfchef bei den Grünen und jetzt Staatssekretär im Wirtschaftsministerium warnt seine in die Krise geratene Partei vor zu viel Hadern mit dem ...

KORREKTUR/ROUNDUP/Rechtsruck in Niederlanden: Rechtspopulist ...

(Berichtigung: Im 5. Absatz wurde der Name der Partei berichtigt.

Niederlande-Hochrechnung: Rechtspopulist Wilders legt weiter ...

Die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders legt nach der jüngsten Hochrechnung noch weiter zu.

Niederländische Muslime machen sich nach Wilders-Sieg Sorgen ...

Niederländische Muslime befürchten nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders eine Periode der Unsicherheit.

Rechtspopulist Wilders klarer Wahlsieger

Die Niederlande stehen nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Parlamentswahl vor einem historischen Rechtsruck.