Suchbegriff: Politiker in Rubrik News
Buschmann: SPD verzögert Verlängerung der Mietpreisbremse ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann wirft der SPD vor, die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern.
dpa.de, 28.06.24 06:28 UhrBiden kann bei TV-Duell gegen Trump nicht punkten. Der Auftritt ...
Vor der TV-Debatte gegen Trump war Biden abgetaucht - um gut vorbereitet bei dem Duell abzuliefern.
dpa.de, 28.06.24 06:26 UhrArbeitgeber loben griechische Sechs-Tage-Woche
Steffen Kampeter Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes (BDA) lobt den Vorschlag der griechischen Regierung zum Angebot einer Sechs-Tage-Woche bei Lohnzuschlägen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 05:00 UhrBoliviens Präsident weist Verschwörung mit Militärs zurück. ...
Abtrünnige Militärs fordern in dem armen Andenstaat die Regierung heraus.
dpa.de, 28.06.24 04:48 UhrFast am Ziel: Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert. ...
Ursula von der Leyen ist auf dem Weg in eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin.
dpa.de, 28.06.24 04:20 UhrBoliviens Präsident weist Verschwörung mit Putschisten ...
Abtrünnige Militärs fordern in dem armen Andenstaat die Regierung heraus.
dpa.de, 28.06.24 03:44 UhrBuschmann: Straftäter müssen vor Ausweisung Strafe absitzen. ...
Nach der Messerattacke von Mannheim sollen Straftäter wieder nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dpa.de, 28.06.24 02:52 UhrReul warnt vor gewaltsamen Störungen des AfD-Bundesparteitags ...
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt angesichts des bevorstehenden AfD-Bundesparteitages in Essen vor gewaltsamen Störungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 00:00 UhrGöring-Eckardt erklärt missglückten Tweet zur Nationalmannschaft ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat erklärt warum sie nach dem Sieg der deutschen Nationalmannschaft über Ungarn einen in die Kritik geratenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 19:05 UhrAmpelpolitiker kritisieren China-Alleingang von Wissing
Der Alleingang von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in der China-Politik sorgt nicht nur innerhalb der Bundesregierung für Unmut.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 18:46 UhrÖzdemir für kleine Mehrwertsteuer-Anhebung bei Fleisch. ...
Nach den Traktoren-Protesten im Winter gegen die Agrarpolitik stellt sich der Minister beim Bauerntag.
dpa.de, 27.06.24 17:22 UhrÖzdemir für kleine Mehrwertsteuer-Anhebung bei Fleisch ...
COTTBUS - Bundesagrarminister Cem Özdemir setzt sich für eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch ein um den Umbau der Tierhaltung zu höheren Standards zu finanzieren. ...
dpa.de, 27.06.24 17:00 UhrSpahn verteidigt Vorgehen bei Corona-Masken-Beschaffung
Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen Kritik verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 16:57 UhrRufe nach Konsequenzen in Migrationspolitik wegen Gewalttat ...
Nach dem gewaltsamen Tod eines 20-Jährigen in Bad Oeynhausen fordert der Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Lars Bökenkröger (CDU) Konsequenzen in der Migrationspolitik. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 15:53 UhrFall Bystron: Durchsuchungen auch in Tschechien. Vor seinem ...
Bald müssen die Ermittler im Fall des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron eine Zwangspause einlegen.
dpa.de, 27.06.24 14:09 UhrKühnert wirft Merz Ehrverletzung von Zugezogenen vor
In der Debatte über das am Donnerstag in Kraft tretende Staatsbürgerschaftsrecht hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert CDU-Chef Friedrich Merz mangelnden Respekt gegenüber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 13:36 UhrLauterbach wirbt für umstrittene Klinikreform
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für Verbesserungen der Versorgung durch die umstrittene Krankenhausreform geworben.
dpa.de, 27.06.24 13:30 UhrHabeck lobt Merkels «Normalität in Perfektion». Zu ihrem ...
16 Jahre lang prägte sie Deutschland als Bundeskanzlerin - im Juli wird Angela Merkel 70 Jahre alt.
dpa.de, 27.06.24 12:47 UhrBuschmann lehnt verschärfte Greenwashing-Richtlinie ab
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt die geplante Anti-Greenwashing-Richtlinie der Europäischen Union strikt ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 11:30 UhrBerichte: Weitere Durchsuchung bei AfD-Politiker Bystron ...
In Tschechien durchsuchten am Donnerstag offenbar erneut Behörden Objekte des AfD-Politikers Petr Bystron.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 11:21 UhrHardliner Haschemi macht Rückzieher vor Iran-Wahl
Kurz vor der Präsidentschaftswahl im Iran hat der Hardliner Amirhussein Ghasisadeh Haschemi seine Kandidatur zurückgezogen.
dpa.de, 27.06.24 08:06 UhrEVP verlangt von Kallas und Costa klare Aussagen in der ...
Vor dem EU-Gipfel hat EVP-Chef Manfred Weber die Kandidaten für den EU-Ratspräsidenten- und Außenbeauftragten-Posten zu einem Bekenntnis für den Stopp illegaler Migration ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 00:00 UhrWeber gibt Macron Mitschuld am Aufstieg von Rechtsradikalen ...
Angesichts der bevorstehenden Parlamentswahlen in Frankreich gibt EVP-Chef Manfred Weber dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Mitschuld am Aufstieg von Rechtsradikalen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 00:00 UhrEVG wirft Regierung Raubbau an Zukunftsfähigkeit der Bahn ...
Vor dem Hintergrund der Haushaltsverhandlungen sowie der Debatte über mögliche Streichungen von Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn über der Vorsitzende der Eisenbahn- ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 00:00 UhrEx-Präsident von Honduras zu 45 Jahren Haft verurteilt. ...
Juan Orlando Hernández nutzte sein Amt als Präsident von Honduras dafür, Drogen in die USA zu schaffen.
dpa.de, 26.06.24 20:10 UhrCDU will mehr Wettbewerb im Fernverkehr
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert das gerade zur EM deutlich sichtbar gewordene Bahn-Chaos als Management-Fehler.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 17:10 UhrProzess gegen Höcke wegen Nazi-Parole dauert länger. Am ...
Thüringens AfD-Chef steht zum zweiten Mal wegen einer verbotenen Nazi-Parole vor Gericht.
dpa.de, 26.06.24 16:00 UhrKenias junge Protestgeneration drängt auf Wandel. Junge ...
Kenia hat Tage des Zorns und der Unruhe erlebt.
dpa.de, 26.06.24 15:07 UhrScholz bezeichnet Ergebnis der Europawahl als Einschnitt ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ergebnis der Europawahl als "Einschnitt" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 14:00 UhrScholz warnt vor «Wettbewerb mit Populisten». Und betont: ...
Wie soll auf das Ergebnis der Europawahl reagiert werden? Der Kanzler nimmt Stellung in seiner Regierungserklärung.
dpa.de, 26.06.24 13:34 UhrWeitere Anträge im Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole. ...
Es zeichnet sich ein langer zweiter Verhandlungstag ab im Prozess um Thüringens AfD-Chef Höcke.
dpa.de, 26.06.24 13:16 UhrSPD-Politiker kritisiert Streichung von IC-Verbindungen ...
Der SPD-Verkehrspolitiker Martin Kröber hat die von der Deutschen Bahn geplanten Streichungen von Fernverkehrsverbindungen im Osten scharf kritisiert und den Rücktritt des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 13:09 Uhr70 Prozent halten Staat für überfordert. Besonders unter ...
Viele Bürgerinnen und Bürger trauen dem Staat nicht mehr zu, die aktuellen Krisen zu bewältigen.
dpa.de, 26.06.24 13:03 UhrBundesregierung geht gegen Terrorismus-Verherrlichung vor ...
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Regelungsvorschlag für Verschärfungen im Ausweisungsrecht beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 13:00 UhrOnline-Umfrage: 70 Prozent halten deutschen Staat für überfordert ...
70 Prozent der Bürger halten den deutschen Staat laut einer Umfrage für überfordert.
dpa.de, 26.06.24 12:56 UhrBeschluss: Erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung. ...
Die Bundesregierung will ein härteres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die Terror gutheißen.
dpa.de, 26.06.24 12:09 UhrHabeck: Ostdeutschland schiebt die Wirtschaft an
Für Bundeswirtschaftsminister Habeck ist die Wirtschaft in Ostdeutschland der Schlüssel, um die noch immer lahmende Konjunktur im Land auf Trab zu bringen.
dpa.de, 26.06.24 07:47 UhrJulian Assange ist ein freier Mann: Heimkehr nach Australien. ...
Das lange Tauziehen im Fall Julian Assange ist beendet.
dpa.de, 26.06.24 07:08 UhrRegierungserklärung von Scholz - Fragen an Stark-Watzinger ...
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel ab.
dpa.de, 26.06.24 05:50 UhrHabeck: Ostdeutschland schiebt die Wirtschaft an
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet von Unternehmen in Ostdeutschland einen Schub für die gesamtwirtschaftliche Erholung.
dpa.de, 26.06.24 05:22 UhrJU will Ukrainern im wehrfähigen Alter den Schutzstatus ...
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Winkel will ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter den Schutzstatus entziehen und damit die staatliche Unterstützung in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 05:00 UhrHabeck sieht Ostdeutschland als Zugpferd der Erholung der ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Ostdeutschland als Zugpferd der wirtschaftlichen Erholung in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 01:00 UhrWadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in Nato gefährdet ...
Der Unions-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch die Verzögerung bei den Haushaltsberatungen der Koalition gefährdet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 01:00 UhrFördergeld-Affäre: Union fordert von Stark-Watzinger Aufklärung ...
Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert bei ihrer am Mittwoch geplanten Befragung im Bundestag die Fördergeld-Affäre lückenlos ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 00:00 UhrAuch Wegner für Reform der Schuldenbremse
Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht angesichts dringend benötigter Zukunftsinvestitionen keine Alternative zu einer Reform der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 18:07 UhrHistorikerin Anne Applebaum erhält Friedenspreis. Ihr Werk ...
Anne Applebaum ist Expertin für Osteuropa, eine Kritikerin Putins - und die Friedenspreisträgerin 2024.
dpa.de, 25.06.24 16:19 UhrKorruptionsvorwürfe gegen ehemaligen EU-Förderbankchef ...
Ein Mitarbeiter verlässt die EU-Förderbank und kassiert Geld.
dpa.de, 25.06.24 15:38 UhrUkraine erhält erste Lieferung aus tschechischer Granaten-Initiative ...
Eine tschechische Initiative zur Lieferung von Artilleriegranaten an die Ukraine zeigt erste Ergebnisse.
dpa.de, 25.06.24 14:27 UhrLauterbach setzt auf bessere Versorgung mit E-Patientenakten ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt auf deutliche Verbesserungen bei Behandlungen wenn Anfang nächsten Jahres elektronischer Patientenakten (ePA) für alle starten. ...
dpa.de, 25.06.24 14:26 UhrWDH: Bahnkritiker empört über Ausschreibung der Strecke ...
(Bahnsprecher konkretisiert Aussage/vorletzter Absatz, 2.
dpa.de, 25.06.24 10:34 UhrWahl im Iran: Zwischen Hoffnung Misstrauen und Machtkampf. ...
Sechs handverlesene Kandidaten konkurrieren um das Präsidentenamt.
dpa.de, 25.06.24 10:08 UhrKretschmer will Debatte über Medienregulierung für Plattformen ...
Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hat eine Debatte darüber gefordert ob künftig für große soziale Netzwerke wie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 06:30 UhrAssange auf dem Weg in die Freiheit? Wende im Justizdrama. ...
Seit vielen Jahren läuft ein erbittertes juristisches Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julian Assange.
dpa.de, 25.06.24 04:13 UhrAssange auf Weg in Freiheit? Wende im Justizdrama. Nun überschlagen ...
Seit vielen Jahren läuft ein erbittertes juristisches Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julian Assange.
dpa.de, 25.06.24 04:13 UhrLösung um Wikileaks-Gründer Assange zeichnet sich ab. ...
Seit vielen Jahren hält das juristische Tauziehen um Wikileaks-Gründer Julian Assange nun schon an.
dpa.de, 25.06.24 01:55 UhrVon Notz: Hinweisen auf russische Sabotage entschlossen ...
Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz hat die Bundesregierung aufgefordert, Hinweise auf russische Sabotageakte in Deutschland konsequent zu überprüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 01:00 UhrAmpel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern
Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:01 UhrCDU will Bürgergeld-Debatte in Mittelpunkt des Wahlkampfes ...
Führende Politiker der CDU im Bund sagen voraus, dass die Debatte um ausufernde Bürgergeld-Zahlungen den Bundestagswahlkampf 2025 entscheidend prägen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:00 UhrZweiter Prozess wegen Nazi-Parole - Höcke beteuert Unschuld. ...
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.
dpa.de, 24.06.24 20:39 Uhrmaybrit illner im ZDF: Der Corona-Schock – eine Pandemie ...
maybrit illner im ZDF: Der Corona-Schock – eine Pandemie und die Folgen
presseportal.de, 24.06.24 17:02 UhrMesserangriff in Mannheim: Haftbefehl wegen Mordes eröffnet. ...
Ende Mai griff in Mannheim ein 25-Jähriger mehrere Menschen mit einem Messer an.
dpa.de, 24.06.24 16:08 UhrKempinski verlässt Luxushotel Frankfurt-Gravenbruch
Der Hotelbetreiber Kempinski zieht sich aus dem Luxus-Hotel Gravenbruch in der Nähe des Frankfurter Flughafens zurück.
dpa.de, 24.06.24 15:44 UhrMDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert“. ...
MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert“
presseportal.de, 24.06.24 14:49 UhrZweiter Prozess wegen Nazi-Parole: Höcke beteuert Unschuld. ...
Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.
dpa.de, 24.06.24 14:13 UhrIndustrie: Scholz will aus Zustand der Selbstlähmung heraus ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland beschleunigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 13:50 UhrAbgeordnetengruppe für neue Organspende-Regeln. Nur halten ...
Ganz allgemein finden es viele richtig, nach dem Tod Organe zur Verfügung zu stellen.
dpa.de, 24.06.24 11:34 UhrRussland: Antiterroreinsatz im Kaukasus beendet. Mehr als ...
Die Bilanz einer Anschlagsserie im Kaukasus ist für Russlands Sicherheitsorgane verheerend.
dpa.de, 24.06.24 09:40 UhrFrei verteidigt Dobrindts Ukraine-Vorstoß
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei hat grundsätzlich Verständnis für den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt signalisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 08:53 UhrNeue Initiative für geänderte Organspende-Regeln. Nur ...
Ganz allgemein finden es viele richtig, nach dem Tod Organe zur Verfügung zu stellen.
dpa.de, 24.06.24 05:04 UhrAfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht. ...
Zum zweiten Mal steht der AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht, weil er einen Nazi-Spruch verwendet haben soll.
dpa.de, 24.06.24 04:13 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 24.06.24 03:08 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 24.06.24 03:03 UhrUnion fordert mehr Entlastungen für Landwirte
Wenige Tage vor dem Deutschen Bauerntag hat die Union Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgeworfen angekündigte Entlastungen für die Landwirte zu verschleppen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 02:00 UhrJunge Gruppe der FDP droht SPD mit Ampel-Bruch
Die jungen Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion warnen die SPD davor, die Schuldenbremse weiter infrage zu stellen und drohen offen mit dem Koalitionsbruch.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 00:00 UhrSPD-Vize Post: Neue Schulden nicht vorschnell vom Tisch ...
Bundeskanzler Olaf Scholz sollte nach den Worten des stellvertretenden SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Achim Post in den Haushaltsverhandlungen vorerst nicht auf eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 00:00 UhrChef der SPD-Linken: Wir wollen keinen Koalitionsbruch
Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 19:19 UhrUkraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken
Die CSU fordert, Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit annehmen.
dpa.de, 23.06.24 17:21 UhrCSU: Ukraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken. Aus ...
Die CSU will die Aufnahme eines Jobs zur Bedingung machen, damit Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben.
dpa.de, 23.06.24 17:11 UhrScharfe Kritik an Dobrindt nach Bürgergeld-Vorstoß
Für seine Forderung die Arbeitsaufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge zur Voraussetzung für das Bleiberecht in Deutschland zu machen wird CSU-Landesgruppenchef Alexander ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 15:12 UhrDer Kormoran beschäftigt nun die Bundespolitik
