AfD-Vorsitzende Weidel sieht Dexit -Referendum als Plan ...

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ...

DeSantis gibt im Vorwahlkampf auf

WASHINGTON - Überraschende Wende im Vorwahlkampf der Republikaner: Ron DeSantis hat sich aus dem innerparteilichen Rennen um die Kandidatur für die US-Präsidentenwahl zurückgezogen ...

Nach Demo-Wochenende: Politischer Nachhall und Proteste. ...

Hunderttausende haben sich bundesweit gegen Rechtsextremismus stark gemacht.

Ein Konkurrent weniger für Trump - DeSantis gibt auf

Der Kampf um die republikanische Präsidentschaftskandidatur wird überraschend früh zum Duell.

Ampel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert.

Schwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals ...

Was geschah am 31. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Merz in erster Miosga-Sendung: Klare Verabredung mit Söder ...

CDU-Chef Friedrich Merz hofft darauf, die K-Frage in der Union ohne erneute Schlammschlacht zu klären.

DeSantis steigt aus Rennen um US-Präsidentschaft aus

Kretschmer lehnt Zusammenarbeit mit Werteunion ab

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD auch der "Werteunion" eine solche Absage erteilt.

Hunderttausende demonstrieren gegen rechts. Ihre Ziele: ...

Frankfurt und Hannover, aber auch Sylt und Spremberg: Hunderttausende Menschen demonstrieren in der ganzen Republik friedlich gegen rechts.

Söder hält AfD für verfassungsfeindlich

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich.

Klingbeil: Kanzler kämpft sich zurück in diesem Jahr

SPD-Chef Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten sein gegenwärtiges Tief überwinden wird.

Minister Heil: Die AfD schadet dem Land auch wirtschaftlich ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Wirtschaft dazu aufgerufen, sich gegen rechts zu stellen.

Weg für Maaßen-Partei frei. Die Werteunion ebnete ihm ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, nun will Hans-Georg Maaßen eine eigene, sehr konservative Partei rechts von der CDU gründen - ohne «Brandmauer».

Grüne fordern Verbot der Jungen Alternative

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert, die Jugendorganisation "Junge Alternative für Deutschland", kurz JA, zu verbieten.

Erneut bundesweit Proteste gegen Rechtsextremismus erwartet. ...

Schon gestern gingen Hunderttausende auf die Straßen, um sich für die Demokratie und gegen rechts stark zu machen.

CDU im Osten macht AfD Kampfansage: Den Nährboden entziehen. ...

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Nein sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff und fordert stattdessen die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten. ...

CDU nimmt im Osten AfD als Hauptgegner ins Visier

Die Ministerpräsidenten sowie Partei- und Fraktionschefs der CDU in Ostdeutschland nehmen zum Auftakt des Wahljahres 2024 die AfD als politischen Hauptgegner ins Visier.

Werteunion ebnet Maaßen den Weg für Parteigründung. In ...

Deutschlands ehemaliger oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine neue Partei machen.

Werteunion: Mitgliederversammlung beschließt Parteigründung ...

Mitglieder der "Werteunion" haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen.

Berichte: Werteunion beschließt Parteigründung

Proteste gegen rechts werden größer. Ein wesentliches ...

Frankfurt, Erfurt und viele andere Orte: In Deutschland gehen am Samstag wieder Tausende Menschen gegen rechts und die AfD auf die Straßen.

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten

Neue Partei zwischen CDU und AfD? - Maaßen will ernst machen. ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag.

Konservative SPD-Politiker wollen Themen nicht rechts liegen ...

Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von Recht und Ordnung ...

Faeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.

Ifo-Institut warnt vor wirtschaftlichen Folgen von AfD-Programm ...

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer stärker werdenden AfD gewarnt.

Wissler kritisiert Umgang der CDU mit Rechtsextremen

Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat die CDU für ihren Umgang mit Verbindungen von Parteimitgliedern zu Rechtsextremen kritisiert.

ABB bestätigt Anfragen von US-Kongress zu China-Beziehungen ...

Der US-Kongress nimmt nach Angaben des Schweizer Technologieunternehmens ABB CH0012221716 dessen Aktivität in China unter die Lupe.

Kritik an Scholz aus eigenen Reihen

In der SPD wird Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut.

Schweigende Mehrheit wird laut: Protestwelle gegen rechts. ...

Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und CDU formiert sich breiter Widerstand auf Deutschlands Straßen.

Caren Miosga über ihre neue Sendung: Wollen Politik besser ...

Hamburg - Start von "Caren Miosga": Sonntag, 21. Januar, 21.45 Uhr, Das Erste

Melania Trump nimmt Abschied von ihrer Mutter. Bei einem ...

Die ehemalige First Lady der USA, Melania Trump, hat ihre Mutter zu Grabe getragen.

Jesiden zeigen sich maßlos enttäuscht von Bundesregierung ...

Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland Irfan Ortac maßlose Enttäuschung ...

Wadephul über Pistorius: Initiativen und Ideen bisher gescheitert ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine negative Bilanz für das erste Jahr im Amt ausgestellt.

Zehntausende bei Demos gegen rechts erwartet. Die Veranstalter ...

In mehreren Städten sind in den nächsten Tagen Großdemos zur Verteidigung der Demokratie angekündigt.

Wadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert. ...

Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister.

Bundestag billigt Maßnahmen für vereinfachte Abschiebungen. ...

Bislang scheitern Abschiebungen oft daran, dass die Betroffenen untertauchen.

Wanderwitz sieht wachsende Unterstützung für AfD-Verbotsverfahren ...

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz sieht eine wachsende Unterstützung für ein AfD-Verbotsverfahren.

15 Prozent könnten sich Wahl einer Maaßen-Partei vorstellen. ...

Aus dem konservativen Verein Werteunion, dem der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen vorsteht, könnte eine neue Partei werden.

Abschiebestreit: Sunaks Erfolg könnte von kurzer Dauer ...

Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde.

Regierungskrise in Nordirland: Großer Streik im öffentlichen ...

Nordirland hat britischen Medien zufolge einen der größten Streiks seiner jüngeren Geschichte erlebt: Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wollen damit höhere Löhne ...

Faeser gegen Verengung von Rechtsextremismus-Debatte auf ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen eine "Verengung" der Debatte über Rechtsextremismus auf ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.

Statement Anton Baron MdL zu BW-Trend Stoch Bayaz & Co.. ...

Stuttgart - "Die Verstetigung unseres Stimmanteils weit über unseren bisherigen Wahlergebnissen zeigt dass unsere alternative Politik zu Energie Klima oder Migration die ...

Infratest: CDU in Baden-Württemberg mit großem Abstand ...

Die CDU in Baden-Württemberg baut ihren Vorsprung vor den Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Sonntagsfrage des Instituts Infratest weiter aus.

BW-Trend: CDU mit großem Abstand vor Grünen / Dämpfer ...

Stuttgart - Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR)

DIW wirft AfD Verlogenheit in Debatte um Agrardiesel vor ...

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher hat die AfD in der Debatte um die geplanten Kürzungen der Subventionen für Agrardiesel ...

Grüne Jugend kritisiert Verschärfung der Asylgesetze

Die Grüne Jugend warnt vor einer Verschärfung der Asylgesetze in Deutschland.

«Kann ich hier wirklich in Ruhe leben?». Mit Solidaritätskundgebungen ...

Menschen mit Migrationsgeschichte fühlen sich in Deutschland zunehmend angefeindet und herabgesetzt.

Thüringer CDU hält sich Bündnis mit Wagenknecht offen ...

Die CDU in Thüringen erteilt acht Monate vor der Landtagswahl einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine Absage.

Faeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zufolge sind die geplanten Maßnahmen für schnellere Rückführungen notwendig um die gesellschaftliche Akzeptanz für den Schutz von Flüchtlingen ...

Streit um US-Hilfen für Ukraine: Biden trifft Kongress-Spitzen ...

Nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden mit den Spitzen beider Parteien aus dem Kongress bleibt die Frage nach künftigen US-Hilfen für die Ukraine offen doch das ...

Potsdamer Radikalen-Treffen: Correctiv bringt neue Details. ...

Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von rechten Aktivisten und Politikern bewegen viele in der Republik.

Faeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen. ...

Durch das geplante Rückführungsverbesserungsgesetz sollen mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben werden.

Sunak übersteht Revolte vorerst

Für den britischen Premierminister Rishi Sunak dürften es zähe Stunden gewesen sein, aus denen er trotz gewonnener Abstimmung angeschlagen herausgeht.

Streit um Abschiebepolitik: Sunak übersteht Revolte vorerst. ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak übersteht einen Showdown im Parlament.

Abschiebungen nach Ruanda: Britischer Premier entgeht Niederlage ...

Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat sich im Streit um die Asylpolitik seines Landes gegen parteiinterne Widerstände durchgesetzt.

US-Wahlkampf: Weitere TV-Debatte der Republikaner abgesagt. ...

Stell dir vor es ist Fernsehdebatte und niemand geht hin: Nicht nur Ex-US-Präsident Trump weigert sich im Wahlkampf bei den üblichen TV-Runden mit parteiinternen Konkurrenten ...

Das «Psychodrama» ist zurück: Sunak könnte Revolte entgehen. ...

Showdown im Parlament in London: Premierminister Sunak könnte seinen Entwurf für das Abschiebegesetz durchs Parlament bringt.

Wir waren in der AfD - Aussteiger berichten morgen im Ersten ...

Wir waren in der AfD - Aussteiger berichten morgen im Ersten und in der ARD Mediathek /Aktuelle Programmänderung am Donnerstag, 18. Januar 2024 um 22:50 Uhr im Ersten

Scholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...

Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.

Wissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus

Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...

Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...

Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».

Droht britischem Premier Sunak eine Revolte?

(Mit neuen Reaktionen überarbeitet)LONDON - Zum Start des Wahljahrs ist das "Psychodrama" in der Konservativen Partei zurück.

Britische Regierung vor kritischer Asyl-Abstimmung zuversichtlich ...

Trotz Widerstands in den eigenen Reihen hat sich die britische Regierung demonstrativ zuversichtlich gezeigt, ihr Asylgesetz durchs Parlament zu bringen.

Israels Armee: Anführer einer Terrorgruppe im Westjordanland ...

Israels Armee hat nach eigener Darstellung den Anführer einer Terrorgruppe im von Israel besetzten Westjordanland getötet.

Insa: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den dritten Platz zurückgefallen.

SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei. Stärkste Kraft ...

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, käme die SPD einer Umfrage zufolge in Brandenburg auf 17 Prozent.

Droht Premier Sunak eine Revolte?

Zum Start des Wahljahrs ist das "Psychodrama" in der Konservativen Partei zurück.

Der AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...

Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.

Umfrage: SPD in Brandenburg nur noch auf Platz drei

In Brandenburg liegt die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke einer Umfrage zufolge mit 17 Prozent nur noch auf Platz drei.

Habeck warnt: AfD will aus Deutschland Staat wie Russland ...

Vizekanzler Robert Habeck hat eindringlich vor der AfD gewarnt.

Habeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

«Psychodrama» ist zurück: Droht Premier Sunak eine Revolte?. ...

Ruanda und kein Ende: Der Streit innerhalb der Tory-Partei über das Abschiebegesetz von Premier Sunak legt die britische Politik lahm.

Frühere Verfassungsrichterin sieht geringe Chance für ...

Gertrude Lübbe-Wolff, frühere Richterin am Bundesverfassungsgericht, hält wenig von einem AfD-Verbotsantrag.

Habeck: AfD will aus Deutschland Staat wie Russland machen. ...

Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.

Türmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke

Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...

Massenandrang bei Kölner Demo gegen die AfD. Zehntausende ...

Das Rechten-Treffen in einer Villa in Potsdam führt zu Protesten gegen das Erstarken der AfD.

Prominente Tories treten in Streit um Abschiebegesetz zurück ...

Der Streit innerhalb der Konservativen Partei des britischen Premierministers Rishi Sunak um einen Asylpakt mit Ruanda hat personelle Konsequenzen.

Mitgliederschwund bei FDP und SDP beschleunigt sich. Bei ...

Dass es nach unten geht, kennen SPD und FDP von den Umfragen her.

Mitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...

In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.

New York: Uneinheitlich nach verlängertem Wochenende

Nach dem feiertagsbedingt verlängerten Wochenende sind die US-Aktienmärkte ohne klare Richtung in die verkürzte Börsenwoche gestartet.

Merz: Ampel handelt gegen Mehrheitswillen. Und auch FDP-Vize ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz kritisiert die Ampel und will ihre Politik in einer Bundestagsdebatte thematisieren.

Aktien New York: Anleger treten weiter auf die Bremse

Nach dem feiertagsbedingt verlängerten Wochenende sind die US-Aktienmärkte mit mehrheitlich moderaten Verlusten in die verkürzte Börsenwoche gestartet.

Wiese erwartet weitere Enthüllungen zur AfD

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus dass nach dem Bericht von Correctiv wonach sich AfD-Politiker Mitglieder der Werteunion und Aktivisten der ...

Professoren drängen auf Debatte über AfD-Verbot

Mehr als 50 Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der AfD gefordert.

Asylgesetz: Britische Regierung geht auf Kritiker zu. Die ...

Der Plan, irregulär eingereiste Migranten ohne Prüfung des Asylantrags und ungeachtet der Herkunft nach Ruanda zu schicken, erntet immer wieder Kritik.

Aktien New York Ausblick: Moderate Verluste nach verlängertem ...

Die US-Börsen dürften nach dem feiertagsbedingt verlängerten Wochenende mit moderaten Verlusten starten.

Deutsche bei AfD-Verbot gespalten

Die Deutschen sind bei der Frage nach einem AfD-Verbot gespalten.

AfD-Treffen: Politologen sehen Weidel-Vertrauten als Bauernopfer ...

Politikwissenschaftler halten die Entscheidung der AfD für unglaubwürdig sich von einem Mitarbeiter der Parteichefin Alice Weidel zu trennen nachdem dieser am bekannt gewordenen ...

Forsa: SPD so schwach wie seit drei Jahren nicht mehr

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte Trendbarometer der Sender RTL und ntv verliert die SPD zwei Prozentpunkte und erreicht ...

BDI-Präsident Russwurm warnt vor der AfD

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, warnt vor der AfD.

AfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...

Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.

Unionsfraktion: Höchste Zeit zur Vorbereitung auf Trump. ...

Trump hat bei den Vorwahlen der Republikaner in Iowa einen klaren Sieg eingefahren.

Höchste Zeit zur Vorbereitung auf Trump

Nach dem Erfolg des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der ersten Vorwahl der Republikaner wird aus der Union der Druck auf die Ampel-Regierung stärker sich auf eine ...

Unionsfraktion nach Iowa: Höchste Zeit zur Vorbereitung ...

Nach dem Erfolg des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der ersten Vorwahl der Republikaner wird aus der Union der Druck auf die Ampel-Regierung stärker sich auf eine ...

Röttgen: Müssen uns auf Trump-Rückkehr vorbereiten

Nach dem klaren Sieg des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der ersten Vorwahl seiner Republikanischen Partei im Bundesstaat Iowa muss sich Deutschland nach Ansicht ...

Rasanter Sieg: Trump dominiert erste Vorwahl im US-Wahljahr. ...

Iowa gilt als erster Testballon für die US-Republikaner im Präsidentschaftswahlkampf.

Rasanter Sieg in Iowa: Trump dominiert erste Vorwahl im ...

Bei der ersten Vorwahl der Republikaner um die US-Präsidentschaftskandidatur der Partei hat der frühere Amtsinhaber Donald Trump einen klaren und überraschend schnellen ...