Generalstreik in Argentinien: Protest gegen Reformvorhaben ...

Aus Protest gegen Reformen der neuen ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei hat in Argentinien ein Generalstreik begonnen.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für ...

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben zahlreiche Politiker gefordert, mögliche Auswirkungen auf die AfD zu prüfen.

Mehrere Parteien berichten von Mitgliederzuwächsen im Januar. ...

Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen und Politikern haben mobilisiert.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde - Erdogan wieder ...

Nach der Zustimmung des türkischen Parlaments zum schwedischen Nato-Beitritt richten sich erneut alle Blicke auf Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Schwedens Nato-Antrag nimmt wichtige Hürde

Hat er nun tatsächlich ein Ende Schwedens Leidensweg in die Nato? Die Zustimmung des türkischen Parlaments wird in Stockholm als wichtiger Schritt begrüßt doch großer ...

Empörung über AfD-Rede am Gedenktag für Holocaust-Opfer. ...

Die AfD gilt in Sachsen als «gesichert rechtsextrem».

Wagenknecht will im Osten regieren

Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den ostdeutschen Bundesländern.

Studie: Rechte Parteien werden bei Europawahl stark wie ...

Als "rechts" klassifizierte Parteien könnten bei der Europawahl sehr stark werden.

Wagenknecht-Partei: Kann sie die AfD im Osten klein halten?. ...

Bei den Wahlen im Ostdeutschland will das neue Bündnis Sahra Wagenknecht entscheidend mitmischen.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

EQS-News: vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort ...

vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort Bayern massiv Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.

vbw Pressestatement: AfD schadet dem Wirtschaftsstandort ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Trump siegt in New Hampshire - Haley will weiter kämpfen. ...

Auch bei der Vorwahl der Republikaner in New Hampshire sichert sich Donald Trump den ersten Platz.

Trump siegt bei Vorwahl in New Hampshire - Haley will weiter ...

CONCORD/WASHINGTON - Im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner hat der frühere Amtsinhaber Donald Trump auch bei der zweiten Vorwahl einen klaren Sieg ...

Biden gewinnt Vorwahl der Demokraten in New Hampshire

US-Präsident Joe Biden hat die Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur seiner Partei in New Hampshire Prognosen zufolge gewonnen.

US-Republikanerin Haley: Das Rennen ist noch lange nicht vorbei ...

Die Republikanerin Nikki Haley will trotz der Niederlage gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump bei der wichtigen Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur ihrer ...

Trump greift Konkurrentin Haley in Siegesrede in New Hampshire ...

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Sieg bei der wichtigen Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Bundesstaat New Hampshire seine ...

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch ...

Nach der Entlassung von zwei ehemaligen Mitgliedern der kürzlich abgelösten Regierung aus dem Gefängnis stehen die Zeichen in Polen weiter auf Streit.

Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner in New Hampshire

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die wichtige Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur der Republikaner im Bundesstaat New Hampshire gewonnen.

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch ...

Nach der Entlassung von zwei ehemaligen Mitgliedern der kürzlich abgelösten Regierung aus dem Gefängnis stehen die Zeichen in Polen weiter auf Streit.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch. ...

Polens Präsident brüskiert Regierung mit Begnadigungsspruch

Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner in New Hampshire. ...

Zweikampf unter Republikanern: Haley gegen Trump.

Huber für Prüfung von Ausschluss der AfD aus Parteienfinanzierung ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine sofortige Prüfung eines Ausschlusses der AfD aus der Parteienfinanzierung gefordert.

Verurteilte PiS-Politiker nach zweiter Begnadigung frei. ...

Verurteilte PiS-Politiker nach zweiter Begnadigung frei

Scholz begrüßt Urteil zu NPD-Finanzierung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt.

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben. Der wurde ...

Noch vor der konstituierenden Landtagssitzung im Oktober gab es den ersten Skandal der Legislaturperiode: Ein neu gewählter Abgeordneter der bayerischen AfD wurde mit Haftbefehl ...

Trump-Haley-Duell in New Hampshire. Dort liefern sich Donald ...

Ron DeSantis ist raus aus dem Vorwahlkampf der US-Republikaner, nun richten sich alle Augen auf New Hampshire.

Bericht: Keine zweite Amtszeit für Datenschutzbeauftragten ...

Ulrich Kelber soll keine zweite Amtszeit als Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bekommen.

Scholz will Auswirkungen des NPD-Urteils auf andere Fälle ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Karlsruher Urteil zur Finanzierung der früheren NPD begrüßt und angekündigt, mögliche Auswirkungen auf andere Fälle zu prüfen.

Ampel-Politiker: NPD-Urteil nicht einfach auf AfD übertragen ...

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss der in Die Heimat umbenannten NPD von der Parteienfinanzierung sollte nach der Einschätzung von Ampel-Politikern nicht ...

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten ...

Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die verbliebenen Abgeordneten der Linken sollen am 2.

Fachkräfte gesucht - Steinmeier auf Werbetour in Vietnam. ...

Brasilien, Indien, Kenia - an vielen Orten der Welt hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten versucht, Fachkräfte zu gewinnen.

Fachkräfte gesucht - Steinmeier und Heil auf Werbetour ...

Mit Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung einen Anlauf zum Anwerben von Fachkräften aus Vietnam unternommen.

Streit um Schwedens Nato-Beitritt: Ja der Türkei erwartet ...

Nähert sich Schwedens Nato-Odyssee dem Ende? Lange Zeit hat das skandinavische Land in Ankara und Budapest auf Granit gebissen doch jetzt tut sich etwas in dem Streit um ...

Forsa: AfD verliert - SPD legt zu

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das sogenannte Trendbarometer der Sender RTL und ntv verliert die AfD zwei Prozentpunkte und sinkt ...

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu. Das ...

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung.

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist hat das Bundesverfassungsgericht die in Die Heimat umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ...

ROUNDUP/Die Heimat nach Urteil: Exempel gegen volkstreue Partei ...

Die rechtsextreme Partei Die Heimat, vormals NPD, zeigt sich vom Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unbeeindruckt.

Karlsruhe: NPD jahrelang von Parteienfinanzierung ausgeschlossen ...

Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile "Die Heimat" nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen worden.

ROUNDUP/Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld ...

Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen.

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.

Karlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.

AfD verliert in Umfrage - Rückgang von 23 auf 21 5 Prozent ...

Die AfD hat in einer bundesweiten Wahlumfrage an Zuspruch verloren, bleibt aber weiterhin die zweitbeliebteste Partei.

Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen. ...

Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus.

Nächste Vorwahl der US-Republikaner

Im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner steht an diesem Dienstag die nächste Vorwahl in New Hampshire an.

Erneuerung einer alten Partnerschaft - Steinmeier in Vietnam. ...

China, Kuba, Nordkorea, Laos und Vietnam - lang ist die Liste kommunistischer Länder nicht mehr.

Anruf von falschem Biden löst neue Sorge um KI-Fakes im ...

Fingierte Wahlkampf-Anrufe von US-Präsident Joe Biden schüren die Angst vor Manipulationen mithilfe Künstlicher Intelligenz im Rennen ums Weiße Haus.

Verfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?. ...

Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen.

Duell in New Hampshire: Nächste Vorwahl der US-Republikaner. ...

Ron DeSantis ist raus aus dem Vorwahlkampf der US-Republikaner, nun richten sich alle Augen auf New Hampshire.

AfD verzeichnet unter dem Strich weiter Mitgliederzuwachs. ...

Hunderttausende gehen bundesweit gegen rechts auf die Straße - und meinen damit meist auch die AfD.

Anruf von falschem Biden löst neue Sorge um KI-Fakes aus. ...

Das Telefon klingelt und der Präsident ist dran: Solche sogenannten Robocalls sind in den USA ein gängiges Wahlkampf-Instrument.

Werteunion-Partei: Forsa-Chef warnt vor Weimarer Verhältnissen ...

Forsa-Chef Manfred Güllner hat angesichts der Gründung der "Werteunion"-Partei vor Zuständen wie in der Weimarer Republik gewarnt.

Rückschlag für Sunaks Ruanda-Plan im britischen Oberhaus ...

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat mit seinem neuen Asylgesetz einen Rückschlag in der zweiten Parlamentskammer erlitten.

Ist Trump noch zu stoppen? DeSantis steigt aus

Der Kampf um die republikanische Präsidentschaftskandidatur in den USA wird ungewöhnlich früh zum Duell.

AfD-Vorsitzende Weidel sieht Dexit -Referendum als Plan ...

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ...

AfD-Vorsitzende Weidel sieht Dexit -Referendum als Plan ...

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ...

maischberger / am Dienstag 23. Januar 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Bauernproteste gehen weiter

AfD-Vorsitzende Weidel sieht «Dexit»-Referendum als Plan ...

Falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ihrer Partei reformieren lässt hält AfD-Chefin Weidel auch ein «Dexit»-Referendum nach britischem Vorbild für denkbar. ...

AfD-Vorsitzende Weidel sieht Dexit -Referendum als Plan ...

Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel fände ein Referendum über einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union richtig falls sich die EU nicht nach den Vorstellungen ...

DeSantis gibt im Vorwahlkampf auf

WASHINGTON - Überraschende Wende im Vorwahlkampf der Republikaner: Ron DeSantis hat sich aus dem innerparteilichen Rennen um die Kandidatur für die US-Präsidentenwahl zurückgezogen ...

Nach Demo-Wochenende: Politischer Nachhall und Proteste. ...

Hunderttausende haben sich bundesweit gegen Rechtsextremismus stark gemacht.

Ein Konkurrent weniger für Trump - DeSantis gibt auf

Der Kampf um die republikanische Präsidentschaftskandidatur wird überraschend früh zum Duell.

Ampel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert.

Schwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals ...

Was geschah am 31. Januar?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Merz in erster Miosga-Sendung: Klare Verabredung mit Söder ...

CDU-Chef Friedrich Merz hofft darauf, die K-Frage in der Union ohne erneute Schlammschlacht zu klären.

DeSantis steigt aus Rennen um US-Präsidentschaft aus

Kretschmer lehnt Zusammenarbeit mit Werteunion ab

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach dem Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD auch der "Werteunion" eine solche Absage erteilt.

Hunderttausende demonstrieren gegen rechts. Ihre Ziele: ...

Frankfurt und Hannover, aber auch Sylt und Spremberg: Hunderttausende Menschen demonstrieren in der ganzen Republik friedlich gegen rechts.

Söder hält AfD für verfassungsfeindlich

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die AfD für rechtsextrem und verfassungsfeindlich.

Klingbeil: Kanzler kämpft sich zurück in diesem Jahr

SPD-Chef Lars Klingbeil ist zuversichtlich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten sein gegenwärtiges Tief überwinden wird.

Minister Heil: Die AfD schadet dem Land auch wirtschaftlich ...

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Wirtschaft dazu aufgerufen, sich gegen rechts zu stellen.

Weg für Maaßen-Partei frei. Die Werteunion ebnete ihm ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, nun will Hans-Georg Maaßen eine eigene, sehr konservative Partei rechts von der CDU gründen - ohne «Brandmauer».

Grüne fordern Verbot der Jungen Alternative

Grünen-Chef Omid Nouripour fordert, die Jugendorganisation "Junge Alternative für Deutschland", kurz JA, zu verbieten.

Erneut bundesweit Proteste gegen Rechtsextremismus erwartet. ...

Schon gestern gingen Hunderttausende auf die Straßen, um sich für die Demokratie und gegen rechts stark zu machen.

CDU im Osten macht AfD Kampfansage: Den Nährboden entziehen. ...

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Nein sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff und fordert stattdessen die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten. ...

CDU nimmt im Osten AfD als Hauptgegner ins Visier

Die Ministerpräsidenten sowie Partei- und Fraktionschefs der CDU in Ostdeutschland nehmen zum Auftakt des Wahljahres 2024 die AfD als politischen Hauptgegner ins Visier.

Werteunion ebnet Maaßen den Weg für Parteigründung. In ...

Deutschlands ehemaliger oberster Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen will aus der Werteunion eine neue Partei machen.

Werteunion: Mitgliederversammlung beschließt Parteigründung ...

Mitglieder der "Werteunion" haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen.

Berichte: Werteunion beschließt Parteigründung

Proteste gegen rechts werden größer. Ein wesentliches ...

Frankfurt, Erfurt und viele andere Orte: In Deutschland gehen am Samstag wieder Tausende Menschen gegen rechts und die AfD auf die Straßen.

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...

CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten

Neue Partei zwischen CDU und AfD? - Maaßen will ernst machen. ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag.

Konservative SPD-Politiker wollen Themen nicht rechts liegen ...

Ein gutes halbes Jahr vor der Landtagswahl fordern SPD-Politiker in Thüringen eine restriktivere Migrationspolitik und die konsequentere Durchsetzung von Recht und Ordnung ...

Faeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.

Ifo-Institut warnt vor wirtschaftlichen Folgen von AfD-Programm ...

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer stärker werdenden AfD gewarnt.

Wissler kritisiert Umgang der CDU mit Rechtsextremen

Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat die CDU für ihren Umgang mit Verbindungen von Parteimitgliedern zu Rechtsextremen kritisiert.

ABB bestätigt Anfragen von US-Kongress zu China-Beziehungen ...

Der US-Kongress nimmt nach Angaben des Schweizer Technologieunternehmens ABB CH0012221716 dessen Aktivität in China unter die Lupe.

Kritik an Scholz aus eigenen Reihen

In der SPD wird Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut.

Schweigende Mehrheit wird laut: Protestwelle gegen rechts. ...

Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und CDU formiert sich breiter Widerstand auf Deutschlands Straßen.

Caren Miosga über ihre neue Sendung: Wollen Politik besser ...

Hamburg - Start von "Caren Miosga": Sonntag, 21. Januar, 21.45 Uhr, Das Erste

Melania Trump nimmt Abschied von ihrer Mutter. Bei einem ...

Die ehemalige First Lady der USA, Melania Trump, hat ihre Mutter zu Grabe getragen.

Jesiden zeigen sich maßlos enttäuscht von Bundesregierung ...

Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in Deutschland Irfan Ortac maßlose Enttäuschung ...

Wadephul über Pistorius: Initiativen und Ideen bisher gescheitert ...

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine negative Bilanz für das erste Jahr im Amt ausgestellt.

Zehntausende bei Demos gegen rechts erwartet. Die Veranstalter ...

In mehreren Städten sind in den nächsten Tagen Großdemos zur Verteidigung der Demokratie angekündigt.

Wadephul über Pistorius: Initiativen bisher gescheitert. ...

Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister.

Bundestag billigt Maßnahmen für vereinfachte Abschiebungen. ...

Bislang scheitern Abschiebungen oft daran, dass die Betroffenen untertauchen.