Alterspräsident: Keine Krise der Demokratie

In der ersten Sitzung des Thüringer Landtags mahnt AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler, dass sich die Abgeordneten an parlamentarische Gepflogenheiten halten sollen. Die Sitzung wurde unterbrochen.

Der Alterspräsident des Thüringer Landtags, Jürgen Treutler (AfD), sieht keine Krise der Demokratie. Er betonte in seiner Rede die parlamentarische Gepflogenheit, dass die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellt. Das sei seit der Wiedergründung Thüringens nie infrage gestellt worden. Die Menschen erwarteten, dass diese Gepflogenheiten geachtet würden, sagte er. Die gewählten Parlamentarier seien gehalten, «das Wahlergebnis nüchtern und sachlich zur Kenntnis zu nehmen» und den Willen des Souveräns ernst zu nehmen. 

Einer Untergrabung der politischen Kultur solle entgegengetreten werden. Es gebe eine «nicht zu übersehende Option» für eine stabile parlamentarische Mehrheit, sagte er. Die AfD war bei der Landtagswahl am 1. September erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft geworden. Mit ihr will aber keine andere Partei koalieren. Die vier anderen Fraktionen wollen auch keinen Landtagspräsidenten der AfD wählen. Die Landtagssitzung wurde seit ihrem Beginn bereits zweimal unterbrochen.